Underdog gegen Oberschicht

Venezuela nach dem gescheiterten Putsch gegen Hugo Chávez | Gregory Wilpert

Nach dem abgewehrten Staatsstreich schlägt Präsident Chávez gemäßigte Töne der innenpolitischen Aussöhnung an. Es bleibt ihm auch kaum etwas anderes übrig. Seine parlamentarische Mehrheit ist wacklig, und einen Großteil der Medien und Unternehmer hat er weiterhin gegen sich. Zudem droht Venezuela ein wirtschaftlicher Kollaps, nicht zuletzt wegen anhaltend niedriger Ölpreise.

Mehr und mehr Details über den gescheiterten Putsch gegen Präsident Hugo Chávez dringen an die Öffentlichkeit, dennoch bleibt vieles im Dunkeln. Ungeklärt ist, wer die Heckenschützen waren, die am 11. April auf die Demonstranten schossen, 17 Menschen töteten und damit dem Putsch eine Rechfertigung lieferten. Es scheint, dass fünf oder sechs Schützen von verschiedenen Gebäuden aus das Feuer eröffneten. Einige wurden möglicherweise danach inhaftiert, aber in der kurzen Zeit des Putsches wieder freigelassen, bevor sie identifiziert werden konnten. Für die Anhänger von Chávez gibt es keinen Zweifel, dass die Putschisten für die toten Demonstranten verantwortlich sind. Und die Gegner von Chávez halten ihn für so verrückt, dass sie glauben, er habe die Heckenschützen selbst engagiert, damit sie gegen alle Logik auf seine Anhänger schießen.

Eine andere Frage in Venezuela ist, in welchem Ausmaß die US-Regierung in die Vorgänge involviert war. Es kann wohl keinen Zweifel daran geben, dass die US-Regierung die venezolanische Opposition finanziell und beratend unterstützt. Das berichteten die New York Times und die Washington Post kürzlich. Die Stiftung National Endowment for Democracy, eine von der US-Regierung finanzierte Institution, die reaktionäre Kräfte auf der ganzen Welt unterstützt, hat die Opposition gegen Chávez im letzten Jahr mit knapp einer Million Dollar versorgt, für 2002 liegt eine weitere Million bereit. Nach einem Bericht von Wayne Wadsen, einem früheren Geheimdienstoffizier, hat die US-Marine Schiffe vor der Küste Venezuelas stationiert, um die Truppenbewegungen zu beobachten. Während des Putsches wurden die aufständischen Offiziere mit Informationen versorgt.

Dafür, dass der Putsch von langer Hand vorbereitet war und kein, wie die Opposition behauptet, zufälliges Zusammentreffen verschiedener Ereignisse darstellt, spricht auch das koordinierte Vorgehen der Kräfte der zersplitterten venezolanischen Opposition. Wie stark der Einfluss der US-Regierung war, wird sich wohl erst in Jahrzehnten nach der Öffnung und Sichtung der relevanten Archive klären.

Chávez und die Opposition

Doch ist es wichtiger herauszufinden, was der Putsch für die Zukunft von Chávez und für seine Politik bedeutet, als jetzt die Details zu klären, wie er organisiert wurde. Chávez zeigte nach dem Putsch Gesten der Versöhnung. In zahlreichen öffentlichen Stellungnahmen versprach er, »den Gegner zu schonen« und einen Dialog mit der Opposition zu initiieren. Obwohl ein Großteil der Opposition solchen Versprechen gegenüber extrem skeptisch ist, haben sich die Kirche sowie einige Unternehmer und Gewerkschaftsführer darauf eingelassen. Als Teil einer versöhnlichen Annäherung hat Chávez' Movimiento Quinta Republica (Bewegung für die Fünfte Republik, MVR) versprochen, eine Wahrheitskommission einzusetzen. Sie soll aufklären, was zwischen dem 11. und dem 14. April tatsächlich geschehen ist.

Mehr denn je zeigt sich für Chávez nun aber das Problem, dass auch seine Anhängerschaft gespalten ist. Die Radikalen fordern die konsequente Fortsetzung der politischen Reformen. Auf der anderen Seite stehen die »Miquilenistas«, die sich um den moderaten früheren Innen- und Justizminister Luis Miquilena, den elder statesman der venezolanischen Politik, gruppieren. Miquilena hat Chávez' Kabinett im letzten Herbst aufgrund der Auseinandersetzungen um die Vorlage der Reformgesetze verlassen, die das venezolanische Unternehmertum empörten und zum Streik am 10. Dezember führten.

Die Spaltung ist für Chávez und sein politisches Programm gefährlich, da sie seine Koalition betrifft, aus der Teile in dieser Legislaturperiode ausscherten. Die anfangs solide parlamentarische Mehrheit ist von 99 auf 85 Sitze geschrumpft. Chávez hat schätzungsweise 15 verbliebene Miquilenistas in seiner Fraktion. Wechseln drei weitere Abgeordnete zur Opposition, verliert er seine parlamentarische Mehrheit in der Nationalversammlung.

Es war also nicht nur die starke Opposition der Medien und der Wirtschaft, die Chávez veranlasste, einen relativ moderaten Kurs einzuschlagen. Ihm droht ansonsten der Verlust seiner parlamentarischen Mehrheit.

Kräfteverhältnisse. Der Putschversuch und die folgenden Ereignisse haben Chávez und seine Anhänger daran erinnert, wie stark die Opposition im Lande ist. Chávez und sein MVR dominieren zwar zusammen mit den anderen Parteien seiner Koalition, der noch die Bewegung für den Sozialismus (MAS), Vaterland für alle (PPT) und indigene Interessengruppen angehören, das politische System. Das ist das Ergebnis der überragenden Siege in den verschiedenen Wahlen der Jahre 1998 bis 2000. Dennoch verfügt die Opposition über die Macht in den Medien und in der Ökonomie.

Die Opposition ist, genau wie die Anhänger Chávez', geteilt in Gemäßigte und Hardliner. Sein Vorteil ist, dass er die Hardliner der Gegner parlamentarisch ignorieren kann, da sie in zehn politische Parteien zersplittert sind. Die ernst zu nehmenden Gegner finden sich im Gewerkschaftsbund, bei den Unternehmern, in den Massenmedien und in der Kirche. Diese nicht parlamentarische Opposition hat sich nach dem Putsch zunächst bereit gezeigt, mit Chávez in einen Dialog des Ausgleichs zu treten.

Die parlamentarische Opposition gibt hingegen keine Signale dafür, dass sie irgendetwas aus dem fehlgeschlagenen Putsch gelernt hätte. Mit Volldampf versucht sie, ihre Resignation zu verdecken und beschuldigt Chávez, er sei verrückt, auch wenn er keine Gesetze breche. Die Opposition versucht, ein Referendum zur Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten einzuleiten. Sie beträgt verfassungsgemäß sechs Jahre und würde regulär im Jahr 2006 enden. Ein erneutes Referendum könnte sie auf vier Jahre begrenzen.

In einem Versuch, die Opposition zu besänftigen, vor allem die Unternehmer, berief Chávez kürzlich stärker marktorientierte Mitglieder in sein Kabinett. Was die Unternehmer ernsthaft stört, sind die Gesetze zur Landreform, zum Finanzsystem, zu den Staatsabgaben auf Öleinnahmen und eine Menge anderer Dinge mehr. Für Chávez und seine Anhänger ist hingegen die Landreform, die an besitzlose Bauern brachliegendes Land verteilte, ein zentrales Gesetz.

Es ist zweifelhaft, ob es Konflikte wie der Streit um das Management der staatlichen Ölgesellschaft waren, die am 11. April in Caracas über 250 000 Bürger für die Demonstration der Opposition gegen Chávez mobilisierten. Die geringe Popularität des Präsidenten in der Mittelklasse hat wahrscheinlich mehr mit der schlechten ökonomischen Situation, mit Medienkampagnen gegen die Regierung sowie mit Klassendünkel wegen seiner Herkunft zu tun. Chávez ist stolz auf seinen indianischen Hintergrund, spricht wie ein Underdog und zeigt seine Verachtung der Oberschicht.

Zwei Monate nach dem gescheiterten Putsch scheint die Gesellschaft Venezuelas gespaltener denn je. Der Putsch hat viele Anhänger Chávez' in den Barrios, den Armenvierteln Venezuelas, radikalisiert. Und viele in der Oberschicht misstrauen ihm nach wie vor und unterstützen die Medienkampagne seiner Gegner. Es steht zu befürchten, dass die Hardliner unter den Chávez-Gegnern an einem erneuten Putsch arbeiten und dabei ignorieren, dass eine nicht konstitutionelle Ablösung des Präsidenten einen Bürgerkrieg auslösen würde. Die Plünderungen nach dem Putsch am 12. und 13. April sind auch Zeichen für die aufgestaute Wut auf die Oberschichten, die sich dem Präsidenten widersetzen.

Kapitalflucht und Inflation. Es hat den Anschein, dass die Opposition sehr ungeduldig ist. Obwohl der Putsch fehlschlug, könnte er schließlich doch noch in einer viel subtileren und grundlegenderen Weise gelingen. Seit Chávez' Amtsantritt ist eine anhaltende Kapitalflucht festzustellen. Sie hat sich in den vergangenen Monaten intensiviert, zuletzt auch wegen des Putsches, und verursacht ein ökonomisches Chaos. Unter anderem hat sie zu einer konstanten Abwertung des venezolanischen Bolivar geführt. Und da Venezuela mittlerweile 70 Prozent der im Lande konsumierten Güter importiert, werden die meisten Waren immer teurer.

Die Inflation ist zu einem ernsthaften Problem geworden. Bis zum Januar 2002 hat die Regierung versucht, die Inflation der nationalen Währung durch Stützungskäufe mit Hilfe staatlicher Dollarreserven abzuwehren. Als sich die Kapitalflucht im Zuge des Streiks vom vergangenen Dezember noch verstärkte, musste die Regierung ihre Strategie ändern, da die Dollarreserven schnell schrumpften. Die Inflationsrate schnellte im folgenden Monat in die Höhe. Im ganzen letzten Jahr hat der Bolivar zwölf Prozent an Wert verloren, in diesem Jahr sind es allein in den ersten vier Monaten weitere neun Prozent.

Kapitalflucht, Inflation und die allgemeine ökonomische Ungewissheit haben zum Ausbleiben von Investitionen und zum Anwachsen der Arbeitslosenrate geführt. Im Haushalt 2002 klaffte plötzlich ein Loch von acht Milliarden Dollar. Zum Finanzdefizit trägt auch der Preissturz beim Öl bei, ebenso die enorme öffentliche Verschuldung, die die Regierung aus der Ära vor Chávez hat übernehmen müssen und unter der sie fast zusammenbricht. Die Opposition meint, man könne der schrecklichen ökonomischen Situation nur mit Hilfe des Internationalen Währungsfonds (IWF) entrinnen. Doch IWF-Experten und ebenso Chávez' Regierung wissen, dass dies verbunden ist mit einer Liberalisierung der Wirtschaft (also etwa dem Ende der Begrenzung der Ölforderung durch Opec-Quoten), mit Kürzungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Unterstützung der Armen, mit Privatisierungen im Ölsektor und mit Garantien für das geheiligte Privateigentum (dem Ende der Landreform). Chávez wird daher ungern den IWF um Hilfe bitten. Seine große Hoffnung besteht darin, dass die Ölpreise bald wieder steigen.

Chávez' Perspektiven. Ausgehend von dem, was in Venezuela gerade passiert, ist festzustellen, dass jede politische Bewegung, die den Staat zur Umverteilung der Reichtümer eines Landes benutzen will, an mindestens drei Fronten bestehen muss: gegen die internationale Politik (im Fall Venezuelas hauptsächlich der USA), die inländische Wirtschaft und die international agierenden Unternehmen. Es scheint für fortschrittliche Kräfte durchaus möglich, die nationale politische Macht zu erobern (das nächste Zeichen der Hoffnung ist Brasilien). Aber dennoch haben sie es danach weiterhin mit den genannten Fronten zu tun. Chávez suchte zunächst die Konfrontation. Nach Streiks, dem Putschversuch und der Wirtschaftskrise kann er das jetzt nicht länger durchhalten.

Chávez hat häufig seine Sympathie für demokratische Partizipation bekundet und die Verfassung Venezuelas in diesem Sinne reformiert. Aber seine Regierung hat für die neuen institutionellen Strukturen bisher keine Kultur der Beteiligung und des Engagements wecken können. Viele frühere Aktivisten sind nun in politischen Ämtern und hinterlassen an der Basis ein Vakuum. Chávez versuchte mit der Gründung der »Bolivarianischen Zirkel«, der Basis wieder Leben einzuhauchen. Die Zirkel stehen aber im Ruf, gewalttätig aufzutreten, es fehlt an politischer Führung. Doch zeigen die Beispiele demokratischer Basisbewegungen in anderen Ländern, dass sie am ehesten in der Lage sind, eine positive Entwicklung zu initiieren und das Leben der Armen zu verbessern.

Aus dem Englischen von Andreas Fanizadeh.

Gregory Wilpert ist Soziologe und lebt in Caracas.