Höllenfeuer gegen Jihad

Rashid Dostum tat sein Bestes, um weniger weltläufige Warlords über die neuen Verhältnisse aufzuklären: »Ihr müsst in Zukunft vorsichtiger sein. Diese Männer sind sehr gefährlich«, erklärte er am Dienstag vergangener Woche bei einem Versöhnungstreffen in Mazar-i-Sharif im Norden Afghanistans. Die gefährlichen Männer sind Forensikexperten, die Kriegsverbrechen untersuchen sollen, die Truppen der Nordallianz vorgeworfen werden.

Nach der offiziellen Versöhnung bislang verfeindeter Warlords könnte sich im Norden Afghanistans die Lage entspannen. Die US-Regierung sorgt sich nun vor allem um die Aktivitäten des Islamistenführers Gulbuddin Hekmatyar und seiner Organisation Hizb-e-Islami (HI). In den achtziger Jahren war Hekmatyar der wichtigste Empfänger von Waffenlieferungen und Hilfsgeldern der CIA. Seitdem aber sind die Beziehungen deutlich abgekühlt, die US-Regierung wirft Hekmatyar vor, die Interimsregierung zu destabilisieren und mit al-Qaida zusammenzuarbeiten. Am Montag vergangener Woche setzte die CIA eine mit einer Hellfire-Rakete ausgerüstete Predator-Drohne auf ein Treffen der HI-Führung nahe Kabul an. Allerdings verfehlte die neueste Errungenschaft der Waffentechnologie den ehemaligen Verbündeten.

Jenseits der Achse des Bösen

»Die einzige Sache, die an Boltons Lügen wahr ist, ist, dass Kuba 90 Meilen von den Vereinigten Staaten entfernt liegt«, kommentierte der kubanische Staatschef Fidel Castro am Freitag. John Bolton, Staatssekretär im US-Außenministerium, hatte zuvor behauptet, es gebe in Kuba »zumindest begrenzte Bemühungen«, biologische Waffen zu entwickeln, entsprechende Technologie werde an andere »Schurkenstaaten« weitergegeben. Die Bedrohung »jenseits der Achse des Bösen«, so der Titel von Boltons Rede vor der rechtskonservativen Heritage Foundation, sei von der Clinton-Regierung unter dem Einfluss kubanischer Agenten »heruntergespielt« worden.

Boltons Nominierung wurde im Mai vergangenen Jahres vom Senat nur mit knapper Mehrheit genehmigt. Möglicherweise soll sein Vorwurf, erhoben kurz vor dem Besuch des ehemaligen Präsidenten Jimmy Carter in Havanna, nur die von vielen US-Politikern befürwortete Entspannung der Beziehungen zu Kuba torpedieren. Allerdings drohte Bolton, dass Staaten, die Massenvernichtungswaffen entwickeln, »erwarten können, unser Ziel zu werden«.

Falsche Ziele

»Wir sind hier, weil ein Massaker begangen wurde, das von der ganzen Welt verurteilt werden sollte«, sagte der kolumbianische Präsident Andrés Pastrana am Donnerstag in Bojaya nahe der Grenze zu Panama. Er rief die Vereinten Nationen auf, das Massaker zu untersuchen. Was war passiert? Am 2. Mai war es dort zu heftigen Gefechten zwischen den von kolumbianischen Militärs unterstützten Paramilitärs und der Farc-Guerilla gekommen. Nach bisherigen Schätzungen sind der Canada-Colombia Solidarity Campaign zufolge 80 Menschen verschwunden, 105 verwundet und 116 tot. 112 Menschen starben, als eine von der Farc abgeworfene Bombe eine Kirche traf. »Es gab unsererseits nie die Absicht, der Community Schaden zuzufügen«, erklärte die Farc in einem Kommuniqué. Die Paramilitärs hätten die Bevölkerung in die Kirche gezwungen, indem sie Leute außerhalb der Kirche ermordet hätten. Die Bombe gehörte zu einem Typus, der für seine mangelnde Zielgenauigkeit berüchtigt ist; zuvor hatte die Farc versprochen, solche Bomben nicht mehr einzusetzen.

Teilen und herrschen

Doppelt hält besser. Bereits Anfang März hatte Marc Ravalomanana sich im Fußballstadion der Haupstadt Antananarivo als Präsident Madagaskars vereidigen lassen. Am Montag letzter Woche wählte er den gleichen Ort, um die Zeremonie zu wiederholen. Diesmal vereidigten ihn Vertreter des Obersten Gerichts, und auch einige Vertreter westlicher Botschaften waren anwesend.

Ravalomananas Konkurrent Didier Ratsiraka, der ebenfalls das Amt des Präsidenten beansprucht (Jungle World, 11/02), zeigte sich unbeeindruckt. Von der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) organisierte Verhandlungen, die zu einem Kompromiss nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom Dezember 2001 führen sollten, blieben bislang ohne praktische Ergebnisse. Ravalomanana, der sich als Vorkämpfer der Demokratie präsentiert, will sich dem von der OAU vorgeschlagenen Referendum nicht stellen. Die Gouverneure von fünf der sechs Provinzen des Landes haben sich nun auf Ratsirakas Seite gestellt und die Sezession erklärt. Bereits seit Monaten versperren Anhänger Ratsirakas die Zufahrten zur Hauptstadt, nach Schätzungen von Hilfsorganisationen starben mehr als 7 000 Menschen an den Folgen der Blockade.

Geheime Versöhnung in Myanmar

»Der Versöhnungsprozess zwischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und den militärischen Führern wird weitergehen«, erklärte Generalmajor Kyaw Win am Donnerstag vergangener Woche. Details über die geheimen Verhandlungen wollte er aber ebenso wenig nennen wie Suu Kyi, deren Hausarrest drei Tage zuvor aufgehoben worden war.

Suu Kyi übernahm wieder den Vorsitz der Nationalen Liga für Demokratie, die 1990 die Wahlen gewonnen hatte. Die seit 1962 regierende Militärführung annullierte jedoch das Ergebnis, und auch jetzt lassen die Generäle wenig Bereitschaft erkennen, die Macht abzugeben oder zu teilen. Die Entlassung Suu Kyis aus dem Hausarrest bedeutet einen Prestigegewinn für die Junta, die nun zumindest auf eine Lockerung der Sanktionen hoffen kann. Offenbar glaubt man, die als gemäßigt geltende Oppositionspolitikerin für einen langjährigen Übergangsprozess gewinnen zu können, der begrenzte Reformen ermöglicht, aber die Militärherrschaft wahrt.