Lübeck rollt auf

In der Lübecker Hafenstraße sterben am 18. Januar 1996 zehn Menschen bei einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim, 30 werden verletzt. Vier junge Männer aus Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern werden mehrfach am Tatort gesehen und vorübergehend festgenommen. Einer von ihnen bezichtigt sich selbst der Tat, zieht das Geständnis aber wieder zurück. Angeklagt werden aber nicht die vier Männer, sondern ein Insasse des Heims, der Libanese Safwan Eid. Die Grundlage dafür ist ein Satz, den Eid auf seiner Fahrt ins Krankenhaus zu einem Sanitäter gesagt haben soll. Die Staatsanwaltschaft und das Gericht in Lübeck leisten ganze Arbeit, um Eid, gegen den keine stichhaltigen Beweise vorliegen, zum Schuldigen zu machen. Presse und Öffentlichkeit in Deutschland schließen sich dieser Ansicht dankbar an. Erst als Safwan Eid in zwei Prozessen freigesprochen wird, kommt die Erkenntnis: Der Libanese hätte gar nicht erst angeklagt werden dürfen. Nichts weiter geschah. Bis heute.

Über sechs Jahre nach einem der folgenreichsten Anschläge auf ein Asylbewerberheim in der Bundesrepublik könnte sich das Blatt noch einmal wenden. Die Anwälte Safwan Eids beantragten nun beim Oberlandesgericht Schleswig ein Klageerzwingungsverfahren, das eine Anklage gegen die vier tatverdächtigen Männer erwirken soll. Ende Mai soll die Entscheidung fallen.

Parteitag geplatzt

»Jetzt geht's los«, skandierten die Mitglieder, als Ronald Schill ans Rednerpult trat. Doch kaum hatte der Vorsitzende der »bürgerlichen Protestpartei« zu Ende gesprochen, war der zweite Bundesparteitag der Partei Rechtsstaatliche Offensive eigentlich schon beendet. Denn der Parteitag scheiterte am vergangenen Samstag an der Satzung. Schill musste einräumen: »Wir sind nicht beschlussfähig«.

Zwar waren 1 039 Mitglieder zum Parteitag nach Hamburg angereist, doch um die Beschlussfähigkeit zu gewährleisten, hätten 1 285 kommen müssen. Die Schwänzer würden wohl das schöne Wetter oder das verlängerte Wochenende genießen, erklärte Schill. Dumm gelaufen. Denn an diesem Tag sollte entschieden werden, ob die Partei an der diesjährigen Bundestagswahl teilnimmt oder nicht. Mehrere Anträge, in denen der Antritt zur Wahl verlangt wurde, lagen vor. »Wenn wir nicht antreten«, sagte ein Mitglied aus Arnstadt, »versündigen wir uns am deutschen Volk«.

Die fehlenden Stimmen dürften Schill aber nicht verstimmt haben. Er befürchtet nämlich, dass seine Partei »knapp an der Fünf-Prozent-Hürde« scheitern könnte, womit ein »Politikwechsel« verhindert würde. »Ich will nicht zum Steigbügelhalter für Rot-Grün werden«, rief er den Mitgliedern zu, »das würde Deutschland schaden«. Beim nächsten Parteitag darf jedoch weiter gestritten werden. »Vielleicht«, so Schill, »überzeugen Sie mich dann auch von einer Kandidatur.« Alles andere wäre ja auch eine Sünde.

Solidarität ist eine Waffel

Die einen sind kämpferisch, die anderen sauer. Mit ihrer ersten Streikwoche war die IG Metall zufrieden, die Unternehmer hingegen warfen der Gewerkschaft vor, sich zum »Arbeitsplatzvernichter Nummer eins« zu entwickeln. Der Streik, an dem sich in der vergangenen Woche mehr als 90 000 Arbeiter in 76 Betrieben Baden-Württembergs beteiligt hatten, werde Tausende von Beschäftigten den Arbeitsplatz kosten, sagte der Präsident des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer, Diether Klingelnberg.

Alles Quatsch, findet die IG Metall, die nach wie vor Lohnerhöhungen von 6,5 Prozent fordert. Der Streik wurde Anfang dieser Woche sogar erweitert. Neben Baden-Württemberg beteiligen sich nun auch rund 10 000 Beschäftigte im Tarifbezirk Berlin-Brandenburg am Arbeitskampf.

Mittelerde Deutschland

Sie versuchen es immmer wieder. Und manchmal haben sie auch Erfolg. Bereits im vergangenen Jahr erwarben Neonazis um den früheren sachsen-anhaltinischen NPD-Vorsitzenden Steffen Hupka das alte Schloss von Trebnitz im Landkreis Bernburg in Sachsen-Anhalt, um dort einen Treff für die überregionale Neonazi-Szene zu etablieren. Dies bestätigte der Bürgermeister von Könnern, Rainer Sempert (FDP), am Dienstag der vergangenen Woche. Der Würzburger NPD-Funktionär Uwe Meenen soll das Objekt, das zuvor dem Landkreis gehört hatte, bei einer Auktion für 100 000 Mark ersteigert haben. Der Landkreis habe trotz verspäteter Überweisung des Kaufpreises keine Möglichkeit gesehen, aus dem Vertrag auszusteigen. In dem Schloss soll jetzt ein von Hupka geplantes »Nationales Zentrum Mitteldeutschland« entstehen.

Hündisch Wasser

Dem Deutschen ist vieles anzulasten, nicht aber fehlende Verbundenheit zu kleinen Vierbeinern und flossen- und federtragenden Geschöpfen. Die Katze bleibt das beliebteste Haustier in Deutschland, doch der Trend gehe zum Nager, informiert der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe.

Damit die süßen Kleinen nicht leben müssen wie die Hunde, gibt es die Interzoo Nürnberg, die weltweit größte Fachmesse für den Heimtierbedarf. Dort präsentierten am vergangenen Wochenende zum 27. Mal Fachleute aus aller Welt auf knapp 40 000 Quadratmetern Ausstellungsfläche die Neuheiten auf dem Zoomarkt. Schuhe, Regenmäntel mit Kapuze, Joghurt und Spezial-Fitness-Müslis fürs Hündchen, Kekse mit Honig und Ei fürs Vögelchen, Gourmetmenüs fürs Kätzchen. Mit den Produkten eines englischen Ausstellers aber ist der entscheidende Durchbruch zu erwarten: »Aqua Doggio« in verschiedenen Variationen soll verhindern, dass Hunde nach feuchtem Köter riechen. Der Hersteller bietet »den richtigen Duft für jede Gelegenheit, damit jeder Ihren Hund liebt«.