The Making Of a Coup

Venezuela: Die Opposition gegen Hugo Chávez ist zu weit gegangen | Gregory Wilpert

Hugo Chávez' Führungsstil mag umstritten sein. Doch was sich Mitte April in Venezuela abspielte, erinnerte zunächst an das chilenische Szenario von 1973. Gregory Wilpert, der den Putsch in Caracas erlebte, beschreibt die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse und die seltsamen Allianzen der aktuellen Situation.

Viele befürchteten, dass der Putschversuch vom 11. April Venezuela praktisch zur Bananenrepublik, genauer: zum Vasallenstaat der USA degradieren würde. Doch die erfolgreiche Gegenwehr und die Wiedereinsetzung von Präsident Hugo Chávez bloß drei Tage später zeigten, dass die lateinamerikanische Demokratie stärker ist als vermutet. Die Putschisten - und mithin die USA - haben sich verrechnet.

In ihrem Größenwahn dachten die Anführer des Coups um den Unternehmerpräsidenten Pedro Carmona, ihre Gefolgschaft sei so groß, dass sie die meisten ihrer Mitstreiter bei der Bildung einer neuen Regierung übergehen könnten. Der von Rechten dominierte Gewerkschaftsdachverband Confederacion de Trabajadores (CTV), der sich als einer der Hauptakteure des Geschehens verstand, und fast alle moderateren Gruppen wurden von der Neubildung des Kabinetts der »demokratischen Einheit« ausgeschlossen. Carmonas »Übergangsregierung« ging unverzüglich daran, die Legislative aufzulösen. Das Parlament wurde nach Hause geschickt, Richter wurden ihres Amtes enthoben, das Justizministerium wurde besetzt. Carmona hob die 1999 reformierte venezolanische Verfassung auf und ersetzte sie durch ein Dekret. Alles in allem ein diktatorisches Vorgehen, wie es im Buche steht. Schon in den ersten Stunden begannen allerdings den Putsch zunächst unterstützende Generäle zu opponieren.

Die zweite Fehleinschätzung betraf die Popularität des gestürzten Präsidenten. Die Putschisten glaubten, außer Kuba und der kolumbianischen Farc-Guerilla würde niemand den Abgang Chávez' bedauern. Doch nach dem ersten Schock kam es zu Aufruhr und Krawall in den Slums von Caracas, welche fast die Hälfte der Stadt ausmachen. In diesen Vierteln wurde am Wochenende spontan für Chávez demonstriert und auf die Kochtöpfe geschlagen. Die Polizei eilte herbei, um diese Aufstände zu unterdrücken. Bei den Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gab es nach Schätzungen mehrere Dutzend Tote. Am frühen Nachmittag des 14. April wurde dann durch Mundpropaganda und mit Handys zu einer Demonstration für Chávez vor dem Präsidentensitz Miraflores aufgerufen. Gegen 18 Uhr waren dort etwa 100 000 Menschen versammelt. Ungefähr zur gleichen Zeit erklärten Fallschirmjäger einer Eliteeinheit, der Chávez früher selbst angehörte, ihre Loyalität zum gestürzten Präsidenten und besetzten das Regierungsgebäude. Immer mehr Abteilungen des Militärs erklärten sich für Chávez. Der Übergangspräsident Carmona musste zurücktreten. Anhänger von Chávez besetzten mehrere Fernsehstationen, die bis dahin Nachrichten über den Widerstand gegen den Putsch völlig unterdrückt hatten.

Am Sonntag, kurz vor Mitternacht, wurde die Wiedereinsetzung von Chávez angekündigt. Niemand hatte geglaubt, dass der Putsch so schnell scheitern könnte. Doch wieso hatten sich Teile der Gewerkschaften und Unternehmer in Venezuela überhaupt gegen die linkspopulistische Regierung von Hugo Chávez zusammengetan? Woher kommt diese seltsame Allianz?

Der Streik der Unternehmer. Mit einem Erdrutschsieg und der Ankündigung einer sich auf Simón Bolivar berufenden »revolutionären« Politik war Hugo Chávez Ende 1998 an die Macht gekommen. Seither hat er am Machtgefüge der venezolanischen Gesellschaft gerüttelt. Während 40 Jahren wurde das Land in wenig demokratischer Manier von zwei sich in der Regierung abwechselnden Parteien geführt. Als erstes machte der neue Präsident die Verfassung Venezuelas zu einer der fortschrittlichsten der Welt. Die alten Eliten wurden im Verlauf von sieben Wahlgängen zwischen 1998 und 2000 fast vollständig aus den staatlichen Machtpositionen verdrängt. In Gewerkschaften, Unternehmen, Kirche und Medien konnte sich die alte Garde hingegen an der Macht halten. Diese Oligarchie machte Chávez das Regieren so schwer wie möglich.

Die anfänglich große Begeisterung für Chávez schwand in den Regierungsjahren zusehends; im letzten Jahr sank sie nach den Umfragen von anfänglich 80 Prozent auf nur noch 30 Prozent. Es ist unklar, was dafür den Ausschlag gab: das zögerliche Tempo der Reformen, ein Mangel an sichtbaren Erfolgen bei der Bekämpfung der Armut und der Korruption oder die ständigen Medienangriffe auf die Regierung? Vermutlich war es eine Kombination dieser Faktoren.

Der Konflikt zwischen Chávez' Regierung und dem Establishment spitzte sich zum ersten Mal zu, als das Kabinett eine Sammlung von 49 Gesetzen verabschiedete, die unter anderem das staatliche Einkommen aus dem Erdölgeschäft erhöhen und Land umverteilen sollten. Die Handelskammer opponierte aufs Heftigste gegen die Gesetze und rief am 10. Dezember 2001 einen Generalstreik der Unternehmer aus. Venezuelas Gewerkschaftsverband CTV schloss sich dem Streik der Unternehmer an, angeblich aus Besorgnis über die nachteiligen Auswirkungen der Reformen auf die Wirtschaft und folglich auf die Beschäftigung in Venezuela. Wahrscheinlicher ist aber, dass sich der CTV mit der Unterstützung des Generalstreiks an Chávez rächen wollte. Die Regierung hatte Neuwahlen der Gewerkschaftsleitung gefordert und wegen des Verdachts der Manipulation die letzten Wahlresultate nicht anerkannt. Die alte Gewerkschaftsgarde weigerte sich, die Stimmzettel zur Nachprüfung vorzulegen.

Ein zweites großes Konfliktpotenzial bot Chávez' Ernennung von fünf neuen regierungstreuen Mitgliedern im Verwaltungsrat der staatseigenen Petróleos de Venezuela SA (PdVSA), einem der größten Ölkonzerne der Welt und dem drittgrößten Lieferanten von Erdöl an die USA. Obendrein ernannte Chávez einen linken Ökonomen und bekannten Kritiker der PdVSA zu deren Präsidenten. Das Management protestierte lautstark. Die Ernennungen seien rein politisch und nicht sachlich motiviert und gefährdeten die Unabhängigkeit und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens. Chávez konterte, die Ernennung des Verwaltungsrats und des Präsidenten der Firma seien immer schon politisch gewesen und die Regierung müsse die Kontrolle über die PdVSA zurückgewinnen. Das Unternehmen sei ineffizient geworden, ein Staat im Staate, dessen Direktoren einem extremen Luxus frönten.

Der Konflikt eskalierte, und letzte Woche entschied sich die alte und diskreditierte Führung des Gewerkschaftsverbandes, die PdVSA-Direktoren zu unterstützen. In ihrem Aufruf zum eintägigen Generalstreik schoben sie allerdings die Solidarität mit PdVSA-Arbeitern vor. Auch die Handelskammer reagierte rasch und unterstützte den Streik und dessen Verlängerung um weitere 24 Stunden, einen Streik, der alle legalen Erfordernisse einer demokratischen Legitimierung umgangen hatte. Ob die Arbeitenden tatsächlich an den Streik glaubten und aus Protest gegen die Regierung der Arbeit fernblieben, ist kaum zu sagen. Die meisten Betriebe und Geschäfte wurde von ihren Besitzern geschlossen.

Nach seiner Wiedereinsetzung am Sonntag entschärfte Chávez die Situation und gab bekannt, der von ihm ernannte PdVSA-Verwaltungsrat sei zurückgetreten. An der Vorgabe, dass sich Petróleos de Venezuela künftig an die Produktionsquoten der Opec halten sollte, sodass der Ölpreis auf einem stabilen und profitablen Niveau bleibt, hält Chávez allerdings fest.

Gute Politik, schlechter Stil. Für die Opposition ist Chávez der »totalitäre faschistische Diktator«, der Venezuela »kubanisieren« will. Chávez und seine Leute beschimpfen ihre Gegner als »dreckige, korrupte Oligarchen«. Das sind Karikaturen der Wahrheit. Gewiss, Venezuelas Eliten stellten sich von Anfang an gegen die Regierung. Aber die Opposition ist heute ziemlich stark und umfasst sogar ehemals freundlich gesinnte Kräfte. Auch wenn er gern starkes rhetorisches Geschütz auffährt, hat sich Präsident Chávez stets an die demokratische Verfassung des Landes gehalten. Sein autokratischer Regierungsstil stößt jedoch auch frühere Verbündete ab. Wer Chávez kritisierte, wurde aus dem engeren Kreis der Regierung entfernt. Das brachte eine ideologische Verengung und häufige Wechsel in seinem Kabinett mit sich.

So schien Chávez vor dem Putsch isolierter als noch vor wenigen Monaten. Unterstützt wird er nach wie vor von zahlreichen Anhängern in den Armenvierteln der Stadt. Andere fortschrittliche Teile der Gesellschaft wandten sich von ihm ab. So konnten sich konservative Kreise um die Handelskammer und die Gewerkschaften zu den Motoren des Protests aufschwingen. Chávez ist angreifbar, weil eine gesellschaftliche Unterstützung seiner »bolívarianischen Revolution« fehlt. Die Medien sind Reformen feindlich gesinnt. Nach den Ereignissen vom Wochenende hat Chávez einen auffallend versöhnlichen und offenen Ton angeschlagen, der auf ein weiterhin demokratisches Venezuela hoffen lässt.

Chávez' Regierung unterstützt die Verteilung von brachliegendem Großgrundbesitz an arme Bauern, in den Armenvierteln erhalten die Bewohner Besitzurkunden für ihre illegal errichteten Hütten. Seine Regierung setzt sich für die Anhebung der Mindestlöhne ein, eine Million Kinder aus der Unterschicht können nun ebenfalls eine Schule besuchen. Chávez engagiert sich für die Solidarität mit der Dritten Welt, kritisiert den Neoliberalismus und hilft Kuba. Die Welt der Putschisten würde ein Venezuela bedeuten, in dem die Herrschenden, die Gewerkschaftsbonzen und die Regierungsbürokratie den venezolanischen Ölreichtum unter sich aufteilen. Die Armen, die 75 Prozent der Bevölkerung ausmachen, wären draußen.

Text und Übersetzung folgen der von der WochenZeitung, Zürich, veröffentlichten Zusammenfassung dreier Texte, die der Soziologe Gregory Wilpert aus Caracas an das US-amerikanische Z-Magazin schickte.