Wer spart, wird ärmer

Der stabile Peso war eine Illusion, die zum Ausverkauf der Staatsbetriebe führte, den Ruin des Staates aber nicht aufhalten konnte. Von Klaus Meyer

Argentinien steht vor der Pleite. Trotz aller unterschiedlichen Einschätzungen der Lage sind sich in einem Punkt die Kommentatoren einig: Die Marktwirtschaft ist nicht verantwortlich, da die politischen Akteure sie nicht korrekt zu praktizieren wussten. Wurde also die gegenwärtige Krise in Argentinien tatsächlich nur von einem schlechten Politmanagement verursacht?

Ein Blick zurück macht skeptisch. Die bis 1992 verfolgte Politik der Kreditierung nationaler Firmen führte seinerzeit zu Inflationsraten von 5 000 bis 6 000 Prozent. Der argentinische Staat ließ damals Geld drucken, um die Kaufkraft der einheimischen Unternehmen zu stärken. So schützte die Regierung die einheimischen Unternehmen vor der internationalen Konkurrenz. Zugleich bewirkte diese Politik stattliche Preiserhöhungen.

Denn solch staatlicher Protektionismus zieht stets höhere Einkaufspreise für alle anderen Unternehmen nach sich, die die protektionierten Produkte als Grundstoffe oder Halbfertigfabrikate benötigen. Beispielsweise bringt national subventionierter Stahl für alle Abnehmer des Materials höhere Produktionspreise ihrer Waren mit sich. Damit diese Abnehmer ihre Waren auf dem Weltmarkt verkaufen können, bedürfen auch sie staatlicher Subventionen.

Je mehr Industriezweige in deren Genuss kommen, umso mehr erreicht man das Gegenteil dessen, was ursprünglich beabsichtigt war. Der Staat verdient nicht an dem von ihm angeschobenen Geschäft, sondern finanziert es in immer größerem Umfang. Er muss nationale Produktionszweige mit nationalen Krediten stärken, weil die Subventionierung des einen Industriezweigs die Subventionierung des anderen nach sich zieht. So weitet sich das nationale Geld dauerhaft aus, verwandelt sich aber nicht in Kapital, also in sich selbst verwertenden Wert.

Die auf diesem Wege erzeugten Hyperinflationsraten verzehrten die Gewinne auswärtiger Firmen, die nicht auf dem argentinischen Peso sitzen bleiben wollten, Auslandsinvestitionen gingen zurück. Die auswärtigen Gläubiger, unter ihnen vor allem der IWF, die mit ihrem »guten« Geld keine ständig steigende Zuschussproduktion subventionieren wollten, sprachen bald von der »Schuldenbombe«. Um sie zu entschärfen, forderte man, nationale »Irrwege« aufzugeben, und legte den betroffenen Schwellenländern eine Umkehr nahe.

Argentinien ging nach 1992 auf diese Vorschläge ein. So entstand das Projekt der Peso-Dollar-Parität, mit dem die Regierung und die Zentralbank versprachen, dass ein Umtausch der Landeswährung in Dollar jederzeit möglich sei. Die Gleichung »Ein Peso entspricht einem Dollar« war jedoch eine Behauptung, die sich erst noch als real erweisen musste. Die Qualität des Peso, so lautete die Idee, komme nicht aus ihm selbst heraus, sondern werde aus einer anderen Währung abgeleitet, dessen »Härte« und »Güte« dem Peso als Ideal gelte. Die dem Peso zugrunde liegende Ökonomie musste diese Qualität erst noch erwirtschaften, der Peso sollte erst noch werden, was der IWF und Argentinien behaupteten: dollargleich. Darin war das Misstrauen der Geschäftsleute und das Scheitern des neoliberalen Modells angelegt.

Der Ausgangspunkt in Argentinien war allerdings, dass es die Wirtschaft zuvor nicht einmal zu einer international anerkannten Währung gebracht hatte. Erst deshalb hatten ja der IWF und der argentinische Staat diesen Kunstgriff der Gleichsetzung, den so genannten Currency Board, bemüht. Anders ausgedrückt: Der Umstand, dass man jederzeit aus dem Peso in den Dollar wechseln konnte, sollte die heimische Währung attraktiv machen.

Wie wenig Macht Argentinien überhaupt besaß, diese aufgestellte Gleichung in die Tat umzusetzen, zeigte sich etwa daran, dass man dem Aufkäufer der Stadtwerke erlaubte, seinen Kunden die Rechnungen gleich in Dollar auszustellen. Der Investor konnte so das Risiko verringern, von einer Abwertung des Peso kalt erwischt zu werden. Indirekt räumte man damit aber ein, dass die Gleichung nicht den realwirtschaftlichen Gegebenheiten entsprach.

Dennoch wollte der Staat fortan nur noch in dem Maße Pesos drucken, wie er sich Dollar beschaffen konnte. Es sollten genügend Waren verkauft und hinreichend ausländisches Kapital ins Land gelockt werden, damit sich die Peso-Dollar-Gleichung als realitätstauglich erwies. Also musste die Regierung alles tun, um das Land für auswärtige Kapitalanlagen attraktiv zu machen: mit keinen oder sehr geringen Steuern, einem Ausbau der Infrastruktur und billigen Löhnen bei hoher Leistung.

Eine Neuorientierung der gesamten Wirtschaftspolitik war damit eingeleitet. Zuvor überlebten fast alle Industriebranchen nur durch hohe Staatskredite. Als diese ausblieben, entstanden - zwangsläufig, aber nicht unbeabsichtigt - Sonderangebote für auswärtige Firmen, nationale Monopole wie die Telefongesellschaft samt deren Kundenstamm zu günstigen Preisen zu erwerben. So kauften sich in den neunziger Jahren viele US-amerikanische, vor allem aber spanische Firmen in den argentinischen Markt ein: Telefonica, Repsol, Endesa sowie die Banken Santander Central Hispano und Banco Bilbao Viscaya Argentaria, die zusammen über 45 Prozent des börsennotierten Kapitals des Landes verfügen.

Doch der Plan, mit dem Zufluss ausländischen Kapitals die Parität zu untermauern, scheiterte. Die Schere von Steuereinnahmen und Erlösen aus Firmenverkäufen einerseits und den notwendigen Staatsausgaben für die Infrastruktur und den Schuldendienst andererseits ging immer weiter auseinander.

Zunächst brachte der Beschluss, nur weltmarktfähiges Kapital überleben zu lassen, also einen Großteil der staatlichen Betriebe zu verkaufen, etliche Milliarden Dollar in die Staatskasse. Ausländische Banken und nicht zuletzt der IWF gaben nach diesen Anfangserfolgen großzügige Kredite. Folglich wurde auch nicht sichtbar, dass der Staat seiner Dollareinlösungspflicht nicht nachkommen konnte. Die Multis, die von Argentinien aus den Weltmarkt bedienten, erwirtschafteten zwar große Gewinne. Nur blieben diese Gewinne in ihren Händen. Das Sonderangebot zur Kapitalniederlassung bestand ja gerade darin, dass Argentinien allenfalls sehr geringe Steuern erhob.

Als die wichtigsten Teile der argentinischen Wirtschaft verkauft waren, versiegte diese Quelle des Dollarzuflusses. Deswegen stieg die Teilhabe des Staates an den Erträgen der im Land tätigen Weltkonzerne noch lange nicht. Der Abschied vom staatlichen Protektionismus und der Verkauf argentinischer Unternehmen bewirkten nicht nur, dass der Dollarzufluss verebbte. Erhebliche Teile der Wirtschaft gingen Bankrott, weil die auswärtige Konkurrenz billiger verkaufte und gleichzeitig staatliche Subventionen entfielen.

Dem Staat entgingen wiederum Steuereinnahmen. Somit gab es einen Grund mehr, der Logik des eigenen Modells zu folgen. Nur solche Ausgaben waren noch erlaubt, die mehr oder minder direkte Dollareinnahmen zur Folge hatten. Die Regierung stellte weite Teile des staatlichen Handels ein. Das Bildungs- und Gesundheitswesen verrottete und in so mancher Provinz warteten die Staatsangestellten monatelang auf ihre Löhne. Ausgaben für die Infrastruktur hingegen musste man tätigen, um Investoren anzulocken. Auch das Militär durfte nicht verkommen, zudem war man gezwungen, die internationalen Gläubiger mit immer höheren Dollarzahlungen zu befriedigen. Diese Schulden ergaben sich schon daraus, dass sich jede finanzkapitalistische Organisation das Risiko mit Zinsen von bis zu 17 Prozent bezahlen ließ.

Nachdem das nationale Kapital im Wesentlichen verkauft war, überwogen die Forderungen der Gläubiger die Fähigkeit Argentiniens, an die nötigen Dollars heranzukommen. Im Sommer 2001 räumte der IWF noch einen Kredit über 21 Milliarden Dollar ein, der mit der Auflage harter sozialer Einschnitte und der Forderung nach einem ausgeglichenen Staatshaushalt verbunden war. Ein letzter Versuch, die Entwicklung noch beeinflussen zu können.

Heute wissen es einige IWF-Funktionäre besser und lamentieren, dass dem »schlechten« Geld »gutes« hinterhergeworfen worden sei. Am Currency Board war der Fonds jedoch selbst maßgeblich beteiligt. Um der Peso-Dollar-Parität Glaubwürdigkeit zu verschaffen, garantierte insbesondere der IWF seit 1992 Kredite.

Angesichts der drohenden Staatspleite sind Argentiniens Perspektiven alles andere als rosig. Indem der Staat den Gläubigern nach der Aussetzung der Schuldentilgung das Angebot unterbreitete, die kurzfristigen Schulden in langfristige umzuwandeln, behandelt er seine Zahlungsunfähigkeit als temporäres Problem. Man will an einem Verfahren festhalten, das sich gerade als nicht funktionsfähig erwiesen hat.

Zudem untermauerte die Regierung ihr Zahlungsversprechen mit einer riesigen Beschlagnahmeaktion, sie sperrte die Dollarkonten auf nationalen Banken. Seit dem letzten Dezember dürfen die Argentinier nur noch 250 Dollar wöchentlich abheben. Darüber hinaus wurden die Rentenzahlungen verschoben, um länger über Dollars zu verfügen.

Nachdem der IWF nicht mehr zur Zahlung neuer Kredite bereit war, entschloss sich Argentiniens Regierung im Januar zur Abwertung des Peso, also zur Aufkündigung der Parität. Um ein kontrolliertes Floaten zu ermöglichen, spaltete die Regierung den Wechselkurs auf: in einen Kurs, den die Geschäftsleute frei ermitteln, und einen, den der Staat für seine Bürger festlegt. Die argentinische Bevölkerung soll zwangsweise mithelfen, den Wechselkurs zum Dollar einigermaßen stabil zu halten, es handelt sich somit um eine Form der Enteignung des Volksvermögens. Zunächst durfte die Bevölkerung über ihre Dollareinlagen nicht mehr frei verfügen, dann wurden sie im Rahmen der so genannten »Pesifizierung« zwangsweise in Pesos umgewandelt.

So erfuhren die Argentinier eine Abwertung ihrer Ersparnisse um 30 Prozent. In Umfragen spricht nun jeder Zweite davon, auswandern zu wollen. Allein, kein anderes Land will die von der freien Marktwirtschaft erzeugten Überflüssigen haben.