Führer der Herzen

Der argentinische Peronismus ist nicht in der Krise, er produziert sie. Von Stephan Günther

Offenbar in sich zerrissen, hatte der neue argentinische Präsident Eduardo Duhalde bereits im vergangenen Jahr seinen Schuldgefühlen freien Lauf gelassen: »Wir sind eine Scheiß-Elite, und ich gehöre dazu.« Nun ist diese »Elite« wieder an der Regierung, Duhalde scheint sich gefangen zu haben. Inzwischen versteht er sich als Retter der Nation. Nachdem seine Vorgänger allesamt gescheitert sind, will er die Tradition des Peronismus aufgreifen und verspricht eine Politik »für das Vaterland und für das Volk«.

Dabei war die Finanzkrise schon nicht mehr abzuwenden, als er noch Vizepräsident war. Präsident Carlos Menem hielt damals, Ende der neunziger Jahre, eisern an seiner Sparpolitik und der Dollarbindung des Peso fest, aber steigende Schulden und stagnierende Exporteinnahmen ließen die Krise immer deutlichere Konturen annehmen. Dass sie schließlich eskalierte, als die peronistische Justizialistische Partei (PJ) gerade mal nicht an der Regierung war, mag Zufall sein. Wahrscheinlicher ist aber, dass der totale Kollaps des Landes deshalb in die kurze Regierungsphase des Präsidenten Fernando de la Rúa von der Radikalen Bürgerunion (UCR) fiel, weil die peronistische Gewerkschaft, die Confederación General del Trabajo (CGT), seit dem Machtwechsel mehr Streiks organisierte als in den zehn Regierungsjahren ihres Parteifreundes Carlos Menem zusammengenommen. Und dies, obwohl beide Regierungen fast dieselbe Politik machten und demselben marktradikalen Kurs folgten.

An der Person Eduardo Duhalde und an der CGT wird die ganze Widersprüchlichkeit deutlich, die sich hinter dem Label des Peronismus verbirgt. Die Ideologie ist von Unternehmern und Gewerkschaften, von Linken und Rechten, von Menschenrechtlern und Militärs gleichermaßen geprägt. Deshalb tolerieren die peronistischen Gewerkschaften Kündigungen, Lohnkürzungen und Firmenschließungen, wenn sie von der peronistischen Partei zu verantworten sind, mobilisieren aber all ihre Kräfte, wenn politische Gegner an der Macht sind. Und deshalb konnte Duhalde jahrelang eine neoliberale Politik mittragen und -gestalten, um sie heute zu geißeln.

Es gehört zwar zu den Eigentümlichkeiten eines jeden Nationalismus, dass er sich nicht auf Klassenwidersprüche beruft, sondern im Gegenteil die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellt. Und als nationalistische Ideologie folgt auch der Peronismus diesem Credo. Doch der Peronismus ist mehr als bloßer Nationalismus. Er folgt einem Führerprinzip, ohne so recht realisiert zu haben, dass dieser Führer - General Juan Domingo Perón - längst tot ist und seine Gefolgschaft um sein Erbe streitet.

Sowohl der linksnationalistische Flügel um die Gewerkschaften als auch die Marktradikalen um den ehemaligen Präsidenten Menem beanspruchen für sich, die verklärte Politik des »Caudillo« fortzusetzen. Tatsächlich haben beide Seiten Recht. Denn Perón verfolgte in den vierziger Jahren einerseits eine exportorientierte Wirtschaftspolitik, brachte durch die Stärkung der Gewerkschaften, Lohnerhöhungen und Sozialprogramme aber auch große Teile der Arbeiter hinter sich. Durch einen Militärputsch war er 1943 - zunächst als Arbeits- und Sozialminister - an die Macht gelangt und wurde in dieser Funktion zum populären Führer einer Massenbewegung der Arbeiter und Gewerkschaften. Durch einen Gegenputsch wurde die Regierung zunächst abgesetzt, doch nach einer Massenmobilisierung seiner Gefolgschaft mussten die Militärs das Feld räumen; 1946 wurde Perón schließlich zum Präsidenten gewählt.

Perón setzte auf eine Politik der nachholenden Entwicklung. Er nutzte die günstige Lage nach dem Zweiten Weltkrieg, die Argentinien mit dem Export von Rindfleisch und Getreide hohe Einnahmen bescherte, und subventionierte die Industrialisierung des Landes. Durch die Begrenzung der Importe konnte eine Leichtindustrie - vor allem zur Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte - aufgebaut werden; die Exportwirtschaft schuf vor allem in der Hauptstadt Buenos Aires Arbeitsplätze im Transportwesen, in Schlachthöfen und bei Handelsgesellschaften. Seine Frau Eva Duarte, genannt Evita, präsentierte den Arbeitern unterdessen umfangreiche Sozialprogramme. »Die Arbeiter brauchen eine Führung des Herzens, damit sie besser arbeiten«, hat Perón einmal gesagt und damit seine Strategie der ehelichen Arbeitsteilung angedeutet: Evita war fürs Zuckerbrot, er für die Peitsche zuständig.

Und die - das wird in peronistischen Kreisen gerne verschwiegen - nutzte der Bewunderer des italienischen Faschismus unter Benito Mussolini zur Genüge. Wer mehr als soziale Geschenke wollte, wer Landreformen forderte, die Monopole der fleischverarbeitenden Industrie angriff oder gar das politische System des Landes in Frage stellte, wurde gnadenlos verfolgt. Politische Gegner wurden hinter Gitter gebracht oder gleich ermordet. Opposition war in einem Staat der »Organisierten Gemeinschaft« - wie Perón die Nation in seiner »Justizialistischen Doktrin« nannte - nicht nur unerwünscht. Sie galt als überflüssig, weil die Regierung als Vertreterin des Volkes definiert war; Oppositionelle galten folgerichtig als »Antipatria«, als Vaterlandsverräter.

Ähnlich wie das Vaterland war auch dessen Führer unangreifbar. Perón stellte sein Führungsprinzip schon 1944 in einer Rede klar, als er noch gar nicht Präsident war: »Die Völker müssen wissen, dass der Führer geboren wird. Er entsteht weder aufgrund von Dekreten, noch von Wahlen. Führen ist eine Kunst, und der Künstler wird geboren, nicht gemacht.«

Nachdem der Peronismus in den fünfziger Jahren, als die Exporteinnahmen nicht mehr wie gewünscht wuchsen und die Kosten des Militär- und Wohlfahrtsstaates in die Höhe gingen, in eine erste Krise geraten war, wurde Peron 1955 vom Militär gestürzt. Doch als der General zu seinem Künstlerfreund, dem spanischen Diktator Francisco Franco, ins Exil ging, erlebte seine Bewegung einen neuen Höhepunkt. Eine ähnliche Renaissance, die neben dem Gründungsmythos zum heutigen verklärten Bild des Peronismus beiträgt, wiederholte sich, als er kurz nach seiner Rückkehr 1974 starb.

Denn obgleich die Justizialistische Partei und die CGT während der kürzeren und längeren Militärdiktaturen jeweils verboten wurden, avancierte die peronistische Bewegung zur stärksten Opposition des Landes. Noch im Jahr des ersten Putsches, Ende 1955, kam es zu zahlreichen Streiks und Sabotageaktionen. Die Gewerkschaften wurden zum Rückgrat der Justizialistischen Bewegung im Kampf gegen die Militärs. Dass sie noch nie einen großen Unterschied zwischen Militärs und demokratisch gewählten politisch Andersdenkenden machten, wurde deutlich, als sie 1966 einen Militärputsch unterstützten, um die gegnerische Radikale Bürgerunion von der Macht zu vertreiben. Dies wird in der peronistischen Geschichtsschreibung von heute allerdings lieber ausgelassen.

Tatsächlich schaffte es keine Militärdiktatur, auch nicht die letzte und brutalste, der zwischen 1976 und 1983 etwa 30 000 Menschen zum Opfer fielen, die peronistischen Strukturen und Netzwerke zu zerschlagen. 30 Prozent der Ermordeten und »Verschwundenen« (viele Opfer der Diktatur wurden in Massengräbern verscharrt oder aus Flugzeugen über dem Meer abgeworfen; weil ihre Leichen nie gefunden wurden, gelten sie nach wie vor als vermisst) waren Industriearbeiter, die sich in den peronistischen Gewerkschaften engagierten.

Nach dem Verbot der CGT und der Partei organisierten sich viele Peronisten illegal. Bereits im Rahmen der Massenmobilisierungen der sechziger Jahre waren vor allem von Jugendlichen getragene »revolutionäre Organisationen« entstanden, die bewaffnete Gruppen sehr unterschiedlicher politischer Ausrichtung beherbergten. Die wohl bekannteste unter ihnen war die Gruppe der Montoneros. Peronistische Organisationen jeglicher Couleur - von Parteifunktionären über Gewerkschaften bis hin zu bewaffneten Gruppen - stellten sich gegen die Diktatur und ihre Repression.

Doch selbst diese Zeit des vermeintlichen gemeinsamen Widerstands, die bis heute die peronistische Bewegung zusammenhält, ist voller Widersprüche. Denn in den Jahren vor dem Putsch, als zunächst Perón selbst und dann, nach dessen Tod, seine dritte Frau Isabel Perón an der Macht waren, stellte der Peronismus zugleich die Regierung und die Opposition. Die Bewegung war so zerstritten, dass die Montoneros auch unter Perón ihre Waffen nicht niederlegten.

Umgekehrt ließ die Regierung alle Oppositionellen, also auch Angehörige der eigenen Bewegung, verfolgen. Schließlich erließ die peronistische Regierung ein Dekret, um »das Wirken der subversiven Elemente im gesamten Staatsgebiet auszulöschen«. Dieses Dekret diente den Militärs später, während der siebenjährigen Diktatur, zur Legitimation ihrer blutigen Repression.

Trotz dieser Geschichte berufen sich nach wie vor die Partei, die Gewerkschaften und die Bewegung auf vermeintlich bessere »peronistische« Zeiten. Möglicherweise ist es also tatsächlich der viel beschworene Mythos Perón, der es bis heute möglich macht, dass sich peronistische Funktionäre unter die demonstrierenden und protestierenden Menschen in Buenos Aires mischen, um gegen die Politik der eigenen Partei zu demonstrieren, dass Gewerkschafter zum Streik gegen eine Kürzungspolitik aufrufen, der sie selbst zugestimmt haben, und dass sich ein selbst ernanntes Mitglied der »Scheiß-Elite« ein knappes halbes Jahr später zum Mann des Volkes erklärt.