Zu wenig Konflikt

Das Social Forum und die Politik der Multitude | Michael Hardt

Der herrschenden Weltordnung etwas entgegensetzen zu wollen: Die Perspektive zeigt das World Social Forum von Porto Alegre alsdas entfernte Echo der historischen Konferenz von Bandung in Indonesien aus dem Jahr 1955 viel eher denn als Gegenpol zum World Economic Forum von New York. Für die Bandungkonferenz war die herrschende Weltordnung eine des Kolonialismus und der repressiven Konfrontation im Kalten Krieg, für Porto Alegre ist es die Herrschaft der kapitalistischen Globalisierung. Auch die Unterschiede fallen unmittelbar ins Auge. Die Bandungkonferenz brachte im Wesentlichen asiatische und afrikanische Staatsmänner zusammen und legte die rassistische Dimension der kolonialen Weltordnung offen; der Schriftsteller Richard Wright beschrieb diese Teilung der Welt durch den Color Curtain. Porto Alegre hingegen ist vor allem weiß, relativ wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer kommen aus Asien oder Afrika und die Unterschiede der Amerikas sind in nur geringem Maß vertreten. Das verweist auf die Aufgabe, die denen bleibt, die sich in Porto Alegre versammeln: Die Bewegungen zu globalisieren, in jeder Gesellschaft und zugleich weltweit. Das Forum selbst ist nur ein Schritt. Doch während die Bandungkonferenz die Angelegenheit einer recht kleinen Gruppe von Politikern war, bevölkert Porto Alegre eine Vielzahl von Aktivistinnen und Aktivisten, versammelt sich dort ein Netzwerk der Bewegungen. Diese Multitude ist die große Neuerung des Forums.

Der erste und dominante Eindruck vom World Social Forum rührt von seiner überwältigenden Größe her. Dabei ist es weniger die Teilnehmerzahl - die Veranstalter sprechen von 80 000 - als vielmehr die Fülle von Veranstaltungen und Treffen, all der Dinge, die passieren. Das offizielle Programm der Konferenzen, Diskussionen und Workshops, die in ihrer Mehrzahl an der Universität stattfinden, hat täglich das Format einer Boulevardzeitung, doch schon bald wird man gewahr, dass es unzählige andere formlose Treffen und Manifestationen überall in der Stadt gibt, die auf Plakaten und Flugblättern oder durch Mundpropaganda publik gemacht werden. Das Forum ist nicht zu klassifizieren, es ist chaotisch und dispersiv. Und dieses Übermäßige schafft bei allen die Begeisterung, eingetaucht in ein Meer von Menschen aus den verschiedenen Teilen der Erde in ähnlicher Richtung gegen die kapitalistische Globalisierung der Gegenwart zu arbeiten.

Die offene Begegnung ist das wichtigste Moment des Social Forum. Auch wenn Porto Alegre in gewisser Hinsicht, etwa geographisch und sozial, Schranken aufweist, bietet es doch eine Gelegenheit, den Zyklus der Kämpfe von Seattle bis Genua weiter zu globalisieren.

Ein Netzwerk der Bewegungen ist bisher mehr oder minder auf beiden Seiten des Nordatlantik zu finden. Auch wenn diese Bewegungen politisch viele Punkte aufgreifen, die auch von anderer Seite zum Gegenstand der Auseinandersetzung gemacht werden, den Protest gegen die aktuelle kapitalistische Form der Globalisierung oder gegen spezifische institutionelle Formen wie die Politik des Internationalen Währungsfonds, so sind die Bewegungen selbst doch beschränkt geblieben. Die Gemeinsamkeiten des eigenen Projekts mit denen in anderen Teilen der Welt zu erkennen, ist der erste Schritt, das Netzwerk sozialer Bewegungen auszuweiten oder verschiedene Netzwerke zu verknüpfen. Das Erkennen von Gemeinsamkeiten wird durch die begeisterte und entspannte Atmosphäre des Forums begünstigt.

Die Begegnung sollte jedoch nicht nur gemeinsame Ziele und Absichten deutlich machen, sondern auch die Unterschiede der Beteiligten aufzeigen, Unterschiede, die sich heterogenen materiellen Bedingungen und politischen Orientierungen verdanken. Die diversen Bewegungen weltweit werden nicht einfach so, wie sie sind, einen Zusammenschluss finden, aber in der Begegnung können sie sich gegenseitig verändern. Nordamerikanische oder europäische AktivistInnen etwa werden die Unterschiede zur Landlosenbewegung MST anzuerkennen haben, deren Hintergrund die Bedingungen der Landarbeit und die ländliche Armut in Brasilien sind. Die Frage lautet: Welche Art Transformation müssen die europäisch-amerikanischen Protestbewegungen und die lateinamerikanischen Bewegungen durchlaufen, nicht um sich anzugleichen oder zu vereinigen, sondern um ein gemeinsames Netzwerk zu knüpfen und auszudehnen? Das Forum bietet Gelegenheit, Differenzen anzuerkennen und solche Fragen zu stellen, zumindest jenen, die dazu bereit sind; doch es schafft nicht die Bedingungen, die Probleme zu lösen. Genau die dispersiven und überbordenden Momente des Forum, die das euphorische Gefühl der Gemeinsamkeit schaffen, verschieben das Terrain, auf dem es möglich wäre, derartige Differenzen und Konflikte auszutragen.

Das World Social Forum ist in dieser Hinsicht vielleicht zu begeistert, zu entspannt und nicht genügend bereit zum Konflikt. Eine ganz entscheidende politische Differenz, die das gesamte Forum durchzieht, betrifft die Rolle nationalstaatlicher Souveränität. Eine Politik, die auf die aktuell dominanten Kräfte der Globalisierung reagiert, kennt im Wesentlichen zwei mögliche Positionen: Entweder sie kann daran arbeiten, die Souveränität des Nationalstaats zu stabilisieren, um ihn als Hemmnis gegen die Kontrolle durch das globale Kapital einzusetzen, oder sie kann nach einer nicht nationalstaatlichen Alternative zur aktuellen Form der Globalisierung suchen, die aber global wäre. Die erste Position setzt analytisch vor allem auf die Kategorie Neoliberalismus, das heißt, sie identifiziert als Feind das wegen schwacher Nationalstaaten ungezügelte globale Wirken des Kapitals. Die zweite Position ist deutlicher antikapitalistisch, ob das Kapital nun staatlich reguliert ist oder nicht. Die erste heißt zu Recht Antiglobalisierungsposition, denn ihr dient nationalstaatliche Souveränität, auch wenn sie mit internationaler Solidarität verknüpft ist, dazu, die Kräfte der kapitalistischen Globalisierung einzudämmen und zu regulieren. Nationale Befreiung bleibt daher für diese Position orientierend; das verbindet sie mit den alten antikolonialen und antiimperialistischen Kämpfen. Die zweite Position hingegen verwirft jegliche nationalstaatliche Antwort und zielt stattdessen auf eine demokratische Globalisierung.

Die Verteidiger nationalstaatlicher Souveränität besetzen während des World Social Forum den öffentlichen Raum. Ihre Position wird in den Plenarsitzungen vertreten, die offiziellen Sprecher des Forum wiederholen sie und die Presse berichtet darüber. Diese Position macht sich die Führung der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) zu Eigen, die Regierungspartei in Porto Alegre und in der Provinz ist und als Gastgeber auftritt. Die PT nutzt das internationale Prestige des Ereignisses und macht es zum Teil ihrer Wahlkampfstrategie. Die zweite bedeutende Stimme zugunsten des Nationalstaats gehört der französischen Führung von Attac, die ihre Haltung auf den Seiten von Le Monde diplomatique artikuliert. Die Attac-Führung steht in dieser Hinsicht einigen französischen Politikern sehr nahe, am bekanntesten ist wohl Jean-Pierre Chevènement, die in der Stärkung des Nationalstaats das Heilmittel für die Krankheiten gegenwärtiger Globalisierung sehen. PT und Attac dominieren die Darstellung des Social Forum sowohl nach innen wie in den Medien.

Die nicht souveränistische Position hingegen ist auf dem Forum in der Minderheit, und zwar nicht zahlenmäßig, doch im Hinblick auf ihre Repräsentation. Hierzu gehören die verschiedenen Bewegungen, die die Proteste von Seattle bis Genua trugen und deren Orientierung im Allgemeinen nicht der Nationalstaat ist. Die zentralistische Struktur staatlicher Souveränität steht der Form horizontaler Netzwerke, wie sie diese Bewegungen entwickelten, diametral entgegen. Und auch die Bewegungen in Argentinien, die in der aktuellen Finanzkrise entstanden sind und die Räte und Delegiertenversammlungen in ihren Stadtvierteln und Städten organisiert haben, verhalten sich der Souveränität des Nationalstaats gegenüber ähnlich antagonistisch. Und schließlich ist auch an der Basis der beim Forum vertretenen Parteien und Organisationen die Stimmung eher gegen den Nationalstaat. Das gilt besonders für Attac, diese hybride Organisation, deren Spitze (vor allem in Frankreich) in der traditionellen Politik mitmischt, während die Basis fest in den Bewegungen verankert ist.

Zwischen beiden Haltungen wäre eine Auseinandersetzung alten Stils vorstellbar. So könnte die erste Position der zweiten vorwerfen, dem Neoliberalismus in die Hände zu spielen, die staatliche Souveränität zu untergraben und der fortschreitenden Globalisierung den Weg zu bahnen. Politik aber, so könnte weiter argumentiert werden, bedarf des Raums und der Institutionen des Nationalstaats. Und die zweite Position könnte erwidern, dass nationale Regimes und die Formen der Souveränität, korrupt und repressiv, wie sie sind, dem Ziel einer globalen Demokratie bloß im Wege stehen. Diese Konfrontation findet in Porto Alegre allerdings nicht statt, zum einen, weil der Charakter des Ereignisses den Konflikt unmöglich macht, zum anderen, weil es den Befürwortern staatlicher Souveränität so erfolgreich gelingt, das Forum zu besetzen.

Ein wesentlicher Grund für das Ausbleiben der Konfrontation liegt jedoch in den Organisationsformen beider Positionen. Traditionelle Parteien und zentralistische Organisationen haben Sprecher, die sie repräsentieren und ihre Position verteidigen. Doch niemand spricht für ein Netzwerk. In Netzwerken organisierte Bewegungen verfügen über Macht, die sich nicht als symmetrische Opposition geltend macht. In der Form des Netzes liegen zwei Knoten niemals gegenüber, ohne dass sie mit einem dritten, vierten oder einer unbestimmten Zahl anderer in Beziehung stünden. Während der Ereignisse in Seattle arbeiteten Gruppen, von denen man dachte, dass sie im objektiven Widerspruch zueinander stehen - Umweltschützer und Gewerkschafter, Kirchengruppen und Anarchisten -, plötzlich zusammen und schufen ein Netzwerk der Multitude. Die Bewegungen funktionieren als eine Öffentlichkeit, die unterschiedliche Ausdrucksweisen erlaubt. Das bedeutet nicht, dass Netzwerke passiv wären. Netzwerke verschieben Widersprüche und bewirken eine Art atmosphärische Veränderung, die festgelegte Positionen in Bewegung bringt. Die Kraft der Netze speist sich aus untergründigen Strömungen.

Die Multitude ist selbst exzessiv. Es ist wichtig, die Unterschiede wahrzunehmen, die die in Porto Alegre zusammengekommenen Bewegungen und Politiker trennen. Doch wäre es zugleich falsch, die Differenzen nach dem traditionellen Raster des ideologischen Konflikts zweier entgegengesetzter Positionen zu interpretieren. Der politische Kampf im Zeitalter der Netzwerkbewegungen funktioniert nicht mehr in dieser Art. Die sich in den Mittelpunkt spielen und das Forum dominieren, könnten sich trotz ihrer offensichtlichen Stärken als die Verlierer erweisen. Denn vielleicht ähneln die Repräsentanten der Parteien und zentralistischen Organisationen in Porto Alegre zu sehr den Staatsmännern in Bandung - Lula von der brasilianischen PT in der Rolle des Gastgebers Achmed Sukarno und Bernard Cassen von Attac in der des Ehrengasts Jawaharlal Nehru. Staatsmänner können Resolutionen verabschieden und die nationale Souveränität am Konferenztisch verteidigen, doch verfügen sie nicht über die demokratische Macht der Bewegungen. Eines Tages wird die Multitude, die das Festgefügte und Zentralistische in Knotenpunkte ihres sich erweiternden Netzwerks zu verwandeln versteht, sie wegfegen.

Aus dem Englischen von Thomas Atzert.