Achse des Bösen

Fidel Castro kann aufatmen. Obwohl Kuba sich noch immer auf der Liste jener Staaten findet, die den Terrorismus fördern, wurde das Land von Präsident George W. Bush nicht in die »Achse des Bösen« eingereiht. In einer programmatischen Ansprache beschuldigte Bush am Dienstag vergangener Woche den Irak, den Iran und Nordkorea, Terroristen zu unterstützen und den Besitz von ABC-Waffen anzustreben: »Ich werde nicht auf Ereignisse warten, während die Gefahr sich vergrößert.« Vertreter der iranischen und irakischen Regierung konterten mit dem Vorwurf des »Staatsterrorismus«, während ein Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums ankündigte, man werde »Invasoren gnadenlos vernichten«.

Nun wird in der ganzen Welt gerätselt, wie ernst es der Präsident meint. Obwohl Bushs Rede als Kriegsdrohung aufgefasst werden kann, enthielt sie keine Ankündigung konkreter Maßnahmen. Die Staaten der EU sowie Russland zeigten wenig Begeisterung für einen möglichen Krieg gegen die »Achse des Bösen«. Der britische Außenminister Jack Straw äußerte die Erwartung, die USA würden »vorsichtig und angemessen« vorgehen.

Nächste Front?

Am Freitag erläuterte Bush, er wolle trotz der Spannungen die Tür für Verhandlungen mit dem Iran und Nordkorea offen halten. Den Irak nannte er nicht, und auf der Sicherheitskonferenz in München warben Regierungsvertreter und Politiker der USA am Wochenende für ein Vorgehen gegen das Regime Saddam Husseins. »Die nächste Front ist offensichtlich: Ein Terrorist residiert in Bagdad«, erklärte der republikanische Senator John McCain.

Die in Katar erscheinende Zeitung al-Raya berichtete unter Berufung auf diplomatische Quellen, ein Krieg gegen den Irak werde bereits vorbereitet. William Burns, der US-Gesandte für den Nahen Osten, habe bei seiner jüngsten Reise versucht, die Unterstützung arabischer Regierungen für ein solches Unternehmen zu gewinnen. Entgegen deren öffentlichen Bekundungen gebe es durchaus Sympathien für den Versuch, das irakische Regime zu stürzen. Anders als im zweiten Golfkrieg wolle die US-Regierung diesmal mit der kurdischen und schiitischen Opposition kooperieren.

Zumindest hat die US-Regierung die Finanzhilfe für den irakischen Oppositionsverband INC wieder aufgenommen. »Es gibt tägliche Akte bedeutenden Widerstands«, erklärte der INC-Vorsitzende Ahmed Chalabi, »der nächste Schritt hängt nun vom Niveau der US-Beteiligung ab.«

Oligarch in der Offensive

Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin steht möglicherweise eine unangenehme Enthüllung bevor. Der in Ungnade gefallene Oligarch Boris Beresowski, gegen den wegen der Unterstützung tschetschenischer Separatisten ermittelt wird, ist zum Gegenangriff übergegangen. Am Freitag kündigte Beresowski aus dem Londoner Exil an, er werde Beweise dafür vorlegen, dass nicht islamistische Tschetschenen, sondern Mitglieder des russischen Geheimdienstes FSB für die Bombenanschläge auf russische Wohnhäuser im Herbst 1999 verantwortlich gewesen seien. Die Attentate waren die wichtigste Legitimation für den russischen Einmarsch in Tschetschenien.

Auch ohne neue Enthüllungen hat es Putin immer schwerer, sein Vorgehen im Tschetschenien-Krieg zu rechtfertigen. Wladimir Kalamanow, der von Putin ernannte Menschenrechtsbeauftragte für Tschetschenien, erklärte am Freitag, drei Armeeoperationen im vergangenen Monat seien illegal gewesen, und kündigte die Eröffnung von Strafverfahren an. Auch die westlichen Staaten, deren Kritik nach dem 11. September leiser geworden war, drängen offenbar wieder auf Verhandlungen mit den nicht islamistischen Tschetschenen um Präsident Aslan Maskhadow. Ende Januar haben sowohl das britische als auch das US-Außenministerium dessen Repräsentanten wieder empfangen.

Lizenz zum Schreiben

Die konservative australische Regierung sorgt sich immer um die Menschenrechte, vorausgesetzt natürlich, es geht nicht um die Rechte von Flüchtlingen im eigenen Land. So kündigte Außenminister Alexander Downer am Freitag an, man werde nötigenfalls auch im Alleingang Sanktionen gegen Zimbabwe verhängen, nachdem eine Commonwealth-Versammlung den Ausschluss Zimbabwes abgelehnt hatte. Auch die EU hat Sanktionen angedroht.

Präsident Robert Mugabe weigert sich weiterhin, zu den für März geplanten Präsidentschaftswahlen internationale Beobachter zuzulassen. Anfang Januar war ein Gesetz verabschiedet worden, das Kritik am Präsidenten unter Strafe stellt. Am vergangenen Donnerstag legte Mugabe mit einem restriktiven Mediengesetz noch einmal nach. Journalisten dürfen künftig nur publizieren, wenn sie zuvor eine Regierungslizenz erhalten haben. Sollten sie dennoch »Gerüchte und Unwahrheiten« verbreiten, drohen Gefängnisstrafen.

Peking-Ente

Donald Duck hat jetzt auch China erreicht. Der staatliche Fernsehsender CCTV hat von westlichen Anbietern eine Reihe von Comicserien gekauft. Das wird auch Zeit, schließlich sagte Mao Zedong schon 1940: »Um seine eigene Kultur zu fördern, muss China sich ziemlich viel von der fortschrittlichen ausländischen Kultur aneignen.« Mao warnte aber auch vor den Gefahren einer »allgemeinen Verwestlichung«. Orientiert an den Lehren des Großen Vorsitzenden, erklärte der für den Einkauf zuständige CCTV-Mitarbeiter Li Zhuang, dass die Importe »von exzellenter Qualität sein sollten«. Deshalb werden in China bald auch die Teletubbies zu sehen sein. Einige Probleme bereitete offenbar die Sprache, doch der Übersetzer Zhang Weidong äußerte sich zuversichtlich, dass man sich »gewissenhaft an den originalen englischen Text« gehalten habe.