Bushs Gewissheiten

Allianzen und Optionen in der US-Politik | Immanuel Wallerstein

Vollmundige Ankündigungen verdecken die virulenten Widersprüche zu Beginn des »lang andauernden Kriegs gegen den Terrorismus«. Dagegen setzt Immanuel Wallerstein (Yale Universität) auf eine nüchterne Kritik der Verhältnisse als Voraussetzung emanzipatorischer Politik, jenseits der Gewissheiten, die in den Schlagzeilen des Tages vorherrschen.

In der Rede, die an den US-Kongress und an die gesamte Welt gerichtet war, erklärte George W. Bush zu den Plänen der USA, zahlreiche Mühen stünden bevor, »doch das Ergebnis steht fest«. Nichts könnte weniger wahr sein. Wenn die Bemerkung als rhetorische Mahnung gemeint war, mag man sie normal nennen, so äußert sich der Staatschef einer Nation in Bedrängnis. Doch wenn dies die analytische Sicht Bushs und der Hauptrepräsentanten seiner Regierung wiedergibt, ist es eine gefährliche Fehlannahme.

Im Dunkeln bleibt nämlich, auf welches Ergebnis Bush Bezug nimmt. Er könnte damit die Zerstörung von al-Qaida meinen, ein mögliches, wenn auch ungemein schwer erreichbares Ziel. Er könnte aber auch meinen, alle Gruppen zu eliminieren oder unschädlich zu machen, die irgendwo auf der Welt von den USA als »terroristisch« bezeichnet werden; auch in diesem Fall dürften die Erfolgsaussichten extrem fraglich sein.

Ebenso könnte er daran denken, den Glauben der Amerikaner und allgemeiner der ganzen Welt an die militärische Potenz der US-Regierung wieder herzustellen, was zum jetzigen Zeitpunkt ein Ziel wäre, dessen Verwirklichung zumindest recht ungewiss ist. Und er könnte damit meinen, die Interessen der Vereinigten Staaten und der US-Konzerne zu stärken, ein Ziel, dessen Erfolgschancen bestenfalls auf der Kippe stehen.

Perspektiven

Wenn man über »Ergebnisse« nachdenkt, ist es notwendig, verschiedene Zeithorizonte zu vergegenwärtigen. Ich schlage drei vor: sechs Monate, fünf Jahre, 50 Jahre. Für Bush sieht das Bild in einer Perspektive von sechs Monaten am rosigsten aus. Schließlich hat er in der kurzen Zeit seit dem 11. September schon einiges erreicht. Vor diesem Tag sah die Bush-Administration sich einer vielfältigen Opposition gegenüber, die buchstäblich von allen Seiten kam, von den Demokraten im Kongress, den Verbündeten in Europa, von Russland und China, von den Regierungen und der Bevölkerung der meisten Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, von einer weltweiten Anti-Globalisierungsbewegung. Eine recht eindrucksvolle Liste.

Diese Opposition ist seit dem Angriff vom 11. September entweder verschwunden oder sie wurde zum Verstummen gebracht, und das fast vollständig. Die Demokraten im Kongress und die Verbündeten in Europa scharen sich um die in Bedrängnis geratenen USA. Russland, China und die meisten Regierungen in Asien, Afrika und Lateinamerika unterstützen auf die eine oder andere Art zumindest eingeschränkt eine US-Reaktion auf den Angriff. Die Anti-Globalisierungsbewegung ist relativ stumm oder fragt sich, ob sie sich nicht in eine Friedensbewegung verwandeln müsste.

Bush ist selbstverständlich nicht der einzige, der ein paar unmittelbare politische Vorteile aus dem Angriff zieht. Da die USA so darauf bedacht sind, alle und jeden an ihrer Seite zu haben, wenigstens ein kleines bisschen, waren sie bereit, im Gegenzug diplomatisch den Preis zu zahlen. Und andere haben nicht gezögert, ihn auch einzufordern, insbesondere wenn sie dem inneren Kreis der »Freunde« etwas ferner stehen.

Die Demokraten im Kongress und die Verbündeten in Westeuropa haben sich bisher noch nicht mit irgendwelchen Forderungen hervorgewagt. Aber Russland, China, Pakistan, Sudan und verschiedene arabische Staaten (und wer weiß, wem Colin Powell sonst noch etwas versprochen hat) waren weniger zurückhaltend. Und bald dürfen die Demokraten und die Verbündeten in Westeuropa mit von der Partie sein. Im Moment sieht es also nach einem Spiel aus, bei dem alle nur gewinnen können, denen Ussama bin Laden nicht verbunden ist.

Kriegsziele. Die Rechnung freilich wird in sechs Monaten präsentiert. Bis dahin werden die USA etwas unternommen haben, eine militärische Aktion. Was das gewesen sein wird, kann man nicht mit Gewissheit sagen, und allem Anschein nach kann es auch die US-Regierung nicht mit Gewissheit sagen. Und zwar deshalb, weil es, wie weithin zugestanden wird, keine »guten« Optionen gibt. Ein chirurgischer Schlag gegen bin Laden, ausgeführt von Spezialeinheiten, die mit Fallschirmen nach Afghanistan eindringen, läuft Gefahr, wie die US-Aktion im Iran 1980, die Carter seine Wiederwahl kostete, in einem Fiasko zu enden. Eine Bombardierung Afghanistans ist aus mehreren Gründen problematisch. Es gibt wenige einleuchtende Ziele, aber eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es zu großen Opfern unter der Zivilbevölkerung sowie zu einer Massenflucht nach Pakistan kommt; zudem wächst das Unbehagen in muslimischen Staaten und es ist sehr unwahrscheinlich, dass eine Bombardierung allein die Kontrolle der Taliban über Zentralafghanistan beenden würde.

In der US-Administration gibt es einige, die den Irak ebenfalls bombardieren wollen, wo es zumindest einleuchtende Ziele gibt. Das Problem ist nur, dass Saddam Hussein kein Verbündeter von Ussama bin Laden ist, sondern offenbar eher eines von bin Ladens nächsten Zielen. Und durch eine Bombardierung des Irak würden nicht nur Powells Versuche nichtig, eine große Koalition zu schaffen, sondern die USA stünden vor demselben Dilemma wie schon 1991: Konnten sie eine Invasion mit Bodentruppen und eine Besetzung des Landes wagen?

Historische Parallelen. Und nachdem die USA sich für eine dieser Alternativen, deren Wirksamkeit so zweifelhaft sind, entschieden haben, was dann? Wenn sie militärisch »scheitern«, ist das eine Bestätigung für bin Ladens Behauptung, die USA seien ein Papiertiger, und man weiß, wie schwankend Verbündete werden, wenn eine Großmacht militärische Schwäche zeigt.

Wenn sie nicht an den militärischen Aktionen selbst scheitern, sondern in eine längere militärische Konfrontation verwickelt werden, könnte folgendes passieren: beträchtliche Verluste an Menschenleben auf Seiten der USA (was die ganzen innenpolitischen Debatten in den Vereinigten Staaten wiederbringt, die während der Eskalation des Vietnamkriegs geführt wurden); große Schäden und Verluste in Afghanistan (was dazu führen könnte, dass in den Augen der Welt die 7 000 durch den Anschlag vom 11. September Getöteten eine solch massive Vergeltung nicht rechtfertigen); politische Unruhen in mehreren arabischen Staaten - in Pakistan, Saudi Arabien, Indonesien, Ägypten, Algerien, im Libanon, in Palästina und in anderen, wo es weniger offensichtlich zu erwarten ist.

Keine dieser Folgen würde für die US-Regierung allzu gut aussehen. Plötzlich könnte es eine breite weltweite »Friedensbewegung« geben. Und George W. Bush könnte darüber nachdenken, wie damals Lyndon B. Johnson, dass es klug wäre, keine zweite Amtszeit anzustreben.

Das Bild mag übertrieben sein. Vielleicht könnten die USA tatsächlich einen chirurgischen Schlag führen. Vielleicht stürzen sich auch die Taliban praktischerweise selbst. Bush würde als der siegreiche Held dastehen, wie sein Vater 1991. In diesem Fall stünde er immer noch vor zwei weiteren Hürden. Eine Hürde steht im eigenen Land. Sein Vater schaffte den Weg vom Sieg und unglaublichen Umfrageergebnissen bis zur Wahlniederlage innerhalb von 18 Monaten, einfach weil, wie es damals so schön hieß, »die Wirtschaft verrückt spielte«. Nun schrieb das Wall Street Journal, die Inkarnation des ökonomischen Konservatismus in den USA, gerade diese Woche über Finanzminister Paul O'Neill, mit seinem rosigen Optimismus über die wirtschaftliche Entwicklung riskiere er, all seine Glaubwürdigkeit zu verlieren. Denn selbstverständlich versuchen eine Menge US-Kapitalisten die stürmischen Zeiten, die vor ihnen liegen, zunächst einmal auszusitzen. Wähler in den USA sind bekannt für ihr kurzes Gedächtnis und werden, wenn der Hurrapatriotismus erstmal vorbei ist, ihre Wahlentscheidung mit Blick auf ihre Brieftasche treffen. Und schuld an wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist für sie allemal die amtierende Regierung.

Etwas anderes kommt hinzu. Angenommen die USA könnten bin Laden außer Gefecht setzen, die Taliban stürzen, doch dann, drei Monate später, wäre irgendjemand anderes in der Lage, einen spektakulären Anschlag, ob in den USA oder in Westeuropa, zu verüben: Wäre da nicht der ganze Ruhm des Erfolgs angesichts eines Ungeheuers mit Hydraköpfen Schall und Rauch? Zumindest das Draufgängertum und das Selbstvertrauen wären erschüttert. Ist das so unwahrscheinlich?

Dynamiken und Alternativen. Wenn wir nun eine Perspektive von fünf Jahren wählen, wird die Position der USA im Weltsystem stärker sein als heute? Werden die heutigen geopolitischen Allianzen als eine zuverlässige Art, globale Politik zu organisieren, erhalten bleiben? Könnte die Anti-Globalisierungsbewegung eine Wandlung zu mehr Kohärenz und Militanz durchlaufen haben? Solche Fragen sind keineswegs abwegig. Und vor allem, werden nicht chaotische Bedingungen viel stärker zur allgemeinen Norm und wird Unsicherheit nicht für immer mehr unter uns alltäglich? Und wird die Weltwirtschaft nicht in ein wildes Auf und Ab übergehen?

Wenn sie es tut, wo werden wir in 50 Jahren stehen? Nichts könnte ungewisser sein. Doch im Rückblick, wenn die 50 Jahre erst vergangen sein werden, lässt sich daran zweifeln, dass der 11. September überhaupt so wichtig scheinen mag.

In der genannten Rede vor dem Kongress sagte Präsident Bush: »Wir wissen, dass Gott nicht neutral ist.« Vermutlich ist Bush kein anerkannter Theologe. Meines Wissens behandeln die drei großen westlichen Religionen - Judentum, Christentum und Islam - das Problem des Bösen, indem sie Gott zuschreiben, den Menschen mit freiem Willen ausgestattet zu haben. Wenn Gott aber nicht neutral ist, haben die Menschen keinen freien Willen. Und wenn Menschen freien Willen haben, ist Gott, was menschliche Konflikte angeht, eindeutig neutral.

1. Oktober 2001

© Copyright by Immanuel Wallerstein, Fernand Braudel Center, Binghamton. Aus dem Englischen von Thomas Atzert.