Fundamentalisten der Neuen Mitte

Die aktuelle Stimmung nicht schweigender Mehrheiten und die dünne Luft für Opposition in den USA | Mike Davis

Auf Long Island, wo ich zeitweilig lebe, ist die gesamte Landschaft in aggressives Rot-Weiß-Blau getaucht. Es ist unmöglich, fünf Schritte zu gehen, ohne einer Flagge oder einem »God Bless America«-Plakat zu begegnen. In diesem Land des frommen Chauvinismus und der fundamentalistischen Selbstsicherheit ist es schwer, einen Vorort, ein Dorf oder eine Schule zu finden, wo nicht jemand, auf den das populäre Stereotyp des terroristischen »Anderen« vage passt, Opfer des Hasses geworden ist. In meinem Viertel beispielsweise wurde der Laden eines Immigranten in Brand gesetzt.

Hass und Verdacht. Die Grausamkeit der Bigotterie scheint sich exponenziell mit der Entfernung zum Epizentrum der eigentlichen Katastrophe, die sich im multikulturellen Manhattan ereignete, zu steigern. Die nationale Presse hat nur über einen winzigen Bruchteil der Überfälle, über brennende Moscheen, zerbrochene Fenster, Todesdrohungen, boykottierte Geschäfte und öffentliche Demütigungen berichtet. Zumindest drei Morde werden als Hassverbrechen untersucht, darunter der Mord an einem Sikh in Arizona, begangen von einem, der sich als »hundertprozentigen amerikanischen Patrioten« betrachtet.

Bushs Predigten über »Toleranz« sind die erforderliche Schadensbegrenzung und internationale PR, während Washington tatsächlich nicht nur Tod auf Afghanistan regnen lässt, sondern auch innenpolitisch abweichende Meinungen und Differenz geißelt. Wie ein gieriges Kind den Weihnachtsmann hat die Regierung den Kongress mit einem Wunschzettel »panoptischer« Vollmachten bedrängt, darunter eine beispiellose Überwachung des Internet, DNA-Tests für verdächtige Fremde, Zugang zu Finanz- und Universitätsdatenbanken wie auch das Recht, legale Immigranten für unbestimmte Zeit in Gewahrsam zu nehmen. Laut der New York Times ist es auch wahrscheinlicher denn je, dass das »Racial Profiling« - das Erfassen bestimmter Gruppen sowie Verhöre und Durchsuchungen wegen rassistisch diskriminierender Merkmale - »zukünftig von Richtern häufiger denn je abgesegnet wird«.

Der gegenwärtige Orwellsche Diskurs Washingtons rühmt »gute« moslemische Amerikaner für ihren Patriotismus, während Immigranten als solche kategorisch verdächtig sind. Eines der ersten Opfer nach dem 11. September war die vorgesehene Amnestie für Millionen mexikanische Einwanderer ohne gültige Papiere, die auf dem letzten Gipfeltreffen zwischen den USA und Mexiko diskutiert wurde. Für diese Reform gibt es nun keine Hoffnung mehr. In einem üblen Versuch, die Republikaner zu überbieten, forderte die demokratische Senatorin Dianne Feinstein aus Kalifornien, die Zulassung ausländischer Studenten zu US-Universitäten und technischen Instituten auszusetzen.

Patrioten. Unaufhörlich erinnert Bill O'Reilly in Rupert Murdochs »Fox News«, von seiner allabendlichen Primetime-Kanzel aus, die Zuschauer daran, dass »die Verteidigung gegen den Terrorismus Unsinn ist, solange wir die illegale Einwanderung nicht stoppen«. Und Paul Craig Roberts - ehemals Chefastrologe von Ronald Reagan - warnte in einer mehrfach gedruckten Kolumne, eine törichte Einwanderungspolitik und verfassungswidrige ethnische Quotierungen hätten es den Terroristen erlaubt, auf dem Staatsgebiet der USA »Fünfte Kolonnen« zu errichten.

Dunkle Warnungen vor einer »Fünften Kolonne« kommen auch von der New Republic, Tony Blairs Lieblingssprachrohr der anständigen neoliberalen Mitte in Washington. In der Zeit unmittelbar nach den Angriffen hörte sich ihr Herausgeber Peter Beinart in der hitzigen Debatte unter Globalisierungsgegnern im Internet um. Als einer der Aktivisten klagend fragte, »Können wir nicht ein winziges Stück Gutes daraus ziehen?«, und ein anderer zögernd antwortete, »Vielleicht war das alles nötig, um eine Wende zum Besseren zu bringen«, sah Beinart in dem Chat das moralische Äquivalent zu den Freudenausbrüchen in der West Bank, die das amerikanische Fernsehen immer wieder gezeigt hat.

Beinart zufolge ist der Antiglobalisierungsprotest »eine Bewegung, die zum Teil vom Hass auf die Vereinigten Staaten motiviert ist«. Die New Republic verlangte von den Aktivisten, zum Beweis ihres Patriotismus langfristig geplante Proteste in Washington abzusagen. Sonst, so die Warnung, wird die Bewegung »in den Augen der Nation mit den Terroristen in einer Einheitsfront stehen. Die USA befinden sich jetzt im Krieg. Unter solchen Voraussetzungen ist Dissens unmoralisch, wenn ihm nicht die Erklärung der Verbundenheit mit der Nation vorangeht, die zeigt, auf welcher Seite man steht.«

Feinderklärungen. Es ist wichtig zu betonen, dass es sich hier nicht um eine Fatwa aus irgendeiner obskuren Ecke des so genannten Bible Belt handelt, sondern um die Stimme eines der hochangesehenen Gurus des »Dritten Wegs«. Wie in den späten Vierzigern, als die Demokraten McCarthy Tür und Tor öffneten, sollte die Linke sich auf eine gnadenlose Hetzjagd der Mitte auf den Feind im Innern gefasst machen. Denn wir haben nur einen kleinen Blick in die Büchse der Pandora geworfen, die von den Demokraten geöffnet wurde, als sie Bush ermächtigten, für immer, wo immer und gegen wen auch immer Krieg zu führen.

Es gibt keinen Grund zu glauben, dass sich Washingtons neue Kreuzfahrer gegen den Terrorismus darauf beschränkt sehen, ausschließlich im Nahen Osten »das Böse auszurotten« und »Staaten zu beenden«. Der Blankoscheck, den der Kongress Bush ausgestellt hat und den die Nato unbekümmert deckt, ist wahrscheinlich überall einlösbar, wo das Pentagon oder die CIA ein elementares Interesse der USA sehen. So ist der Plan Colombia - die kaum getarnte US-Kampagne gegen die kolumbianischen Guerillabewegungen - vermutlich im großen Krieg gegen den Terrorismus aufgegangen. Ebenso könnten die IRA, die Eta und die Tamil Tigers, wie auch ihre Unterstützer in den USA, theoretisch in das neue Schema passen.

Gewiss, Washington überspannt den Bogen in lächerlicher Art und Weise sowohl faktisch als auch rhetorisch. Aber wenn es eine Lehre aus früheren Epochen imperialer Anmaßung gibt, die nie vergessen werden sollte, dann die, dass es wahrscheinlich ist, dass die Niederlagen und Frustrationen im wilden Hindukusch sich über kurz oder lang in einen gewaltsamen Backlash gegen antiimperialistische Positionen hier übersetzen lassen.

Mike Davis, Autor von City of Quartz. Ausgrabungen der Zukunft in L.A. (Assoziation A), lebt derzeit in New York. Aus dem Englischen von Tania Martini.