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Nr. 39/2001 - 19. September 2001
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Die Fahne ruft

Der deutsche Mann freut sich, wenn er kämpfen kann. Kaum hatte die Nato am vergangenen Donnerstag angekündigt, die USA bei möglichen Vergeltungsaktionen zu unterstützen, da standen sie schon vor den Kasernentoren: übereifrige Reservisten der Bundeswehr. Manche Reservesoldaten wollten noch am späten Abend in die Kasernen einrücken, bestätigte der Vorsitzende des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Helmut Rauber. Sie glaubten offenbar, der Nato-Beschluss bedeute eine Teilmobilmachung. Es bestehe »kein Grund zur Unruhe«, teilte der Verband seinen besorgten Mitgliedern am Ende der vorigen Woche mit, »konkrete Aktionen hängen mit diesem Beschluss zunächst noch nicht zusammen«. Im Internetforum des Verbandes wird derweil heiß diskutiert: »Ich finde es gut, Kameraden, dass wir bereit sind, unseren Teil zu leisten und dass man sich auf uns verlassen kann«, schreibt ein Reservist. Na, dann ist ja alles gut.



Olympia in Eisenach

Das Sanierungsprogramm »Olympia«, das den angeschlagenen Opel-Konzern aus den roten Zahlen auf eine »schwarze Null« im Jahr 2002 bringen soll, kommt in Schwung. Vertreter des Konzerns, der Muttergesellschaft General Motors und des europäischen Arbeitnehmerforums einigten sich am vergangenen Freitag auf einen Plan zur Reduzierung der Gesamtproduktion in den 13 Werken um insgesamt 350 000 Autos. Der Konzern erwirtschaftete im Jahr 2000 eine knappe Milliarde Mark Miese und erwartet eine ähnliche Bilanz für 2001.

Obwohl es keine betriebsbedingten Kündigungen geben soll, ist abzusehen, dass viele Beschäftigte bald wieder mehr Zeit haben werden, sich um ihre Familien zu kümmern, die Briefmarkensammlung zu ordnen oder den Garten umzugraben. Schlechte Nachrichten gibt es allerdings für den Standort Eisenach. Dort ist nicht nur bald Schluss mit der Kurzarbeit, die Werksangestellten müssen darüber hinaus in Zukunft neben den »Corsas« auch noch »Astras« bauen.



Bütikofer im Glück

Mit 15,4 Prozent der abgegebenen Stimmen konnten die Grünen unter den ErstwählerInnen und jungen Leute in Osnabrück einen Riesenerfolg für sich verbuchen. Denn die Internet-Testwahl des Bundes der Katholischen Jugend (BDKJ) setzte deutliche Zeichen für die Kommunalwahlen in Niedersachsen am 9. September. Als einzige Partei konnten die Grünen ihr Ergebnis um über zwei Prozent verbessern und im ganzen Land viele junge Mitglieder für sich gewinnen. Die Verluste im Landkreis Lüchow-Dannenberg waren sicher der Hauptgrund dafür, dass die grüne Partei wieder nur mit der Bronze-Medaille vom Siegertreppchen stieg. Doch auch die gab Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer mehr als genug Anlass zur Freude. Ein »insgesamt gutes Ergebnis« habe man in Niedersachsen erzielt.

Deshalb wies er jegliche Kritik der Landesvorsitzenden und notorischen Schwarzmalerin Rebecca Harms an der Bundespartei zurück. Ihre Unzufriedenheit mit dem Wahlergebnis und ihre Nörgelei an der Arbeit von Bundesumweltminister Trittin konnte sich Bütikofer nur mit einem »vernebelten Blick« der Parteikollegin erklären.



Alte Zeiten, gute Zeiten

Es gab eine Zeit, in der eine der schlimmsten Taten einer der schlimmsten Feinde einer Republik das Knieschussattentat auf einen Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht war. Das ist lange her. So lange, dass sich der mutmaßliche Schütze Tarek Mousli gar nicht mehr daran erinnern kann. Er beschuldigt einen anderen Mann der Tat und bestreitet seine Beteiligung. Der zweite Platz auf dem Motorrad, von dem aus die Schüsse auf Günter Korbmacher abgefeuert wurden, sei ein weißer Fleck in seinem Gedächtnis.

Auf die Sprünge half Mousli seine ehemalige Lebensgefährtin Karmen T. Sie sagte am 21. Tag des Berliner RZ-Prozesses aus, Mousli habe ihr damals erzählt, selbst auf Korbmacher geschossen zu haben und auch in weitaus größerem Maße an den Vorbereitungen zur Tat beteiligt gewesen zu sein, als er im Prozess zugab. Karmen T. hält damit an ihrer Aussage fest, die sie bereits 1999 gegenüber dem BKA gemacht hatte. Seitdem versuchen sowohl Tarek Mousli als auch die Bundesanwaltschaft, ihre Glaubwürdigkeit als Zeugin zu untergraben.



Afghanistan ist sicher

In der vergangenen Woche wies Pro Asyl in einer Erklärung darauf hin, dass man den Bescheid des Bundesamts für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge vom 30. Juli dieses Jahres kaum mit Gedächtnisverlust begründen kann. Darin gaben die Entscheidungsträger des Amtes vor, nicht zu wissen, dass es tödliche Folgen für die Menschen einer Bevölkerungsgruppe haben kann, wenn die Herrschenden ihnen befehlen, sich durch das Tragen eines Zeichens an ihrer Kleidung kenntlich zu machen. Hinduistische Asylbewerber aus Afghanistan sollten abgeschoben werden, obwohl das Taliban-Regime ihnen das Tragen eines gelben Zeichens auferlegt. Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge sah in dieser Verordnung »keine Gefahr politischer Verfolgung dieser Bevölkerungsgruppe«.

Auch die Überfälle auf Hindu-Familien in Afghanistan galten der bundesdeutschen Behörde nicht als Asylgrund, weil sie angeblich von einzelnen Kriminellen und nicht von den Taliban als politischen Machthabern begangen worden seien.



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