Salut und Granaten

In Jakarta wurden Salutschüsse abgefeuert, um den 56. Jahrestag der Unabhängigkeit Indonesiens zu feiern. In der Provinz Aceh beteiligten sich die Separatisten auf ihre Art am Feuerwerk: Mehr als 30 Bomben- und Granatenexplosionen wurden in der Provinzhauptstadt Banda Aceh und ihrer Umgebung verzeichnet. Am vergangenen Donnerstag, einen Tag vor den Feiern, hatte Präsidentin Megawati Sukarnoputri erklärt, sie werde Separatismus nicht dulden. Zugleich entschuldigte sie sich für militärische Exzesse in der Vergangenheit. Das dürfte den Separatisten nicht genügen. In der Woche zuvor waren etwa 30 Plantagenarbeiter in Aceh getötet worden, Menschenrechtsorganisationen machten die Armee verantwortlich. Auch die Ernennung Muhammad Abdurrachmans zum Generalstaatsanwalt spricht nicht dafür, dass die Regierung von der Armee begangene Verbrechen verfolgen will. »Dies ist eine vorteilhafte Wahl für das Militär, das mit dem Ausgang der Untersuchung in Ost-Timor glücklich sein muss«, erklärte Teten Masduki von der Organisation Indonesia Corruption Watch. Abdurrachman hatte die Ermittlungen wegen der Gewalttaten von der Armee gesteuerter Milizen 1999 in Ost-Timor geleitet. Keiner der neunzehn verdächtigen Offiziere wurde vor Gericht gestellt.

Von ganzem Herzen

Als offiziell wollte der japanische Premierminister Junichiro Koizumi den Besuch des Yasukuni-Schreins in Tokio nicht bezeichnen, er habe ihn aber »von ganzem Herzen als Ministerpräsident« gemacht. Der Schrein, ein symbolischer Begräbnisort für alle in den Kriegen des Kaiserreichs gefallenen Soldaten, ist eine der wichtigsten nationalistischen Kultstätten Japans. Auch 14 nach dem Zweiten Weltkrieg verurteilte Kriegsverbrecher werden hier verehrt.

Gegen den Besuch hatten vor allem die Regierungen Chinas und Südkoreas protestiert. Koizumis einziges Zugeständnis war, den Schrein nicht am 15. August, dem Jahrestag der japanischen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg, sondern bereits zwei Tage vorher zu besuchen. Koizumi, der unpopuläre neoliberale Reformen plant, scheint die nationalistische Opferbereitschaft kultivieren zu wollen. Auch eine Stärkung der japanischen Militärmacht steht auf dem Programm. Die Proteste in Japan blieben bislang schwach. Am Jahrestag der Kapitulation versuchten 200 Demonstranten, zum Schrein vorzudringen; es kam zu Auseinandersetzungen mit nationalistischen Gegendemonstranten.

Auge um Auge

Die Zahl der öffentlichen Hinrichtungen und Bestrafungen mit Stock- oder Peitschenhieben ist sprunghaft angestiegen, seit der iranische Präsident Mohammad Khatami im Juni seine zweite Amtszeit angetreten hat. Von den angekündigten Reformen ist wenig zu spüren, Khatamis Gegner im Justizapparat verschärfen ihre Gangart.

In Teheran kam es jedoch am Donnerstag vergangener Woche zu Protesten gegen die öffentliche Exekution eines Mörders, Demonstranten bewarfen Polizisten mit Stöcken und Steinen. Anlass für die Proteste war die Weigerung der Familie des Ermordeten, einer Bitte nach Begnadigung zuzustimmen, die Angehörige des Täters vorgebracht hatten. Der Mann war daraufhin in dem Fußballstadion gehängt worden, wo er sein Opfer ermordet hatte. 2 000 Menschen sollen sich das Spektakel angesehen haben. Einen Tag zuvor waren in Mashhad zwei Menschen öffentlich hingerichtet worden. Der Hardliner und Chef der Justiz, Ayatollah Mahmud Haschemi Schahrudi, verkündete am vorletzten Samstag, dass es noch mehr öffentliche Hinrichtungen und Stockhiebe geben werde, um die »sozialen Laster zu bekämpfen«. Wegen Alkoholkonsums sind in der letzten Woche 20 Menschen mit Schlägen auf das nackte Gesäß bestraft worden.

Globalisierte Front

»RAF, Brigaden, Eta, IRA - eine Front in Europa«, reimten die Antiimps in den achtziger Jahren. Nach der Auflösung der RAF könnte nunmehr die kolumbianische Farc an deren Stelle in einer globalisierten Front treten, zumindest, wenn man Presseberichten aus der letzten Zeit glaubt. Die Antiterror-Einheiten der kolumbianischen Armee haben im Flughafen von Bogotá nämlich drei irische Männer verhaftet, die mit falschen Pässen aus Kolumbien ausreisen wollten. Alle drei sollen Presseberichten und den britischen Behörden zufolge der IRA angehören. Sie seien mehrere Monate durch Lateinamerika gereist und hätten die vergangenen fünf Wochen in der entmilitarisierten Zone der größten Guerilla Kolumbiens, der Farc, verbracht. In der kolumbianischen, britischen und irischen Presse wird nun über die Hintergründe spekuliert. Die Ermittlungen der kolumbianischen Staatsanwaltschaft beziehen sich auf die gefälschten Ausweise und angebliche Kurse in der Vorgehensweise einer Metropolenguerilla.

Andere Wege

Auch im zweiten Anlauf konnte der kenianische Präsident Daniel Arap Moi sein Antikorruptionsgesetz im Parlament nicht durchsetzen. Die Mehrheit der Abgeordneten lehnte den Entwurf der Regierung am Dienstag der vergangenen Woche ab, weil er ihnen nicht weit genug ging. Das Gesetz »hätte keine Wirkung gehabt«, erklärte Karaitu Murungi von der oppositionellen Democratic Party.

Das Vertrauen in Maßnahmen der Regierung ist gering, denn den Ruf, zu den korruptesten Staaten der Welt zu gehören, verdankt Kenia nicht zuletzt dem von Moi aufgebauten Klientelsystem. Doch immer mehr seiner Gefolgsleute kündigen ihm die Loyalität auf. Moi zeigte sich unbeeindruckt von der Parlamentsentscheidung. Man werde eben »andere Wege« finden, das Gesetz durchzusetzen. Kenianische Oppositionelle vermuten, dass Moi das Parlament auflösen und die für 2002 geplanten Wahlen vorziehen will, da seine Chancen, sie wie gewohnt manipulieren zu können, mit jedem Monat sinken.