Nach dem G 8-Gipfel in Italien

Genua ist überall!

von anton landgraf

Die Ereignisse in Genua erinnern an die finstersten Zeiten lateinamerikanischer Diktaturen. Am Sonntag, kurz nach Mitternacht, drangen Mitglieder der politischen Polizei Digos in das Zentrum des Genoa Social Forum (GSF) und in eine gegenüberliegende Schule ein, verwüsteten die Gebäude, verprügelten und verschleppten die Anwesenden. Am Montag lagen noch immer Dutzende, zum Teil schwer verletzt, in den Hospitälern. Einer schwebt in Lebensgefahr, eine andere ist erst am Morgen aus dem Koma aufgewacht. Das linke Internetportal Indymedia berichtet zudem von einigen Aktivisten, die seit dem Überfall vermisst werden.

Der brutale Angriff war keine bloße Racheaktion, er trägt die Handschrift der neuen Regierung von Silvio Berlusconi. Vor uns, so lautet die Botschaft, kann sich niemand sicher fühlen: Wenn wir es für notwendig erachten, regieren wir mit blankem Terror. Berlusconis Regierung zeigt protofaschistische Eigenschaften.

Dass Berlusconis Gegner mit allem rechnen müssen, demonstrierten die paramilitärischen Carabinieri-Einheiten bereits am vergangenen Freitag und Samstag. Sie griffen mit Tränengas, Gummigeschossen und Räumpanzern unterschiedslos alle Gipfelgegner an, auch diejenigen, die sich friedlich verhielten. Und die Polizei zeigte, dass sie gegebenenfalls auch bereit ist, auf Demonstranten zu schießen. Nach den Schüssen von Göteborg haben die Globalisierungsgegner nun das erste Todesopfer zu beklagen.

An mangelnden Vorbereitungen kann es nicht gelegen haben, schließlich plante die italienische Polizei ihr Vorgehen schon seit Wochen. Die Demonstranten »haben bekommen, was sie wollten«, kommentierte dementsprechend der italienische Vizepräsident und Vorsitzende der postfaschistischen Alleanza Nazionale, Gianfranco Fini.

Das martialische Vorgehen korrespondiert mit der medialen Inszenierung. Während die Polizei die Demonstrationen zusammenschlug, übernahmen die Regierungschefs in ihrem Abschluss-Kommuniqué die Rhetorik ihrer Gegner. Von Schuldenerlass und Gesundheitsprogrammen ist dort die Rede. Gleichzeitig riefen sie die Demonstranten auf, sich von den militanten Aktivisten zu distanzieren.

Gut möglich, dass nun in der Anti-Globalisierungsbewegung eine Diskussion über Militanz beginnt. Sie wäre zumindest ganz im Sinne der Regierungschefs. Denn bisher war es eine Stärke der Bewegung, dass sie sich nicht auseinander dividieren ließ. Das breite Bündnis aus Gewerkschaften, Linksradikalen und Umweltschützern eint zwar nur ein mininaler inhatlicher Konsens, nämlich dass der Terror der Ökonomie abzulehnen ist. Dadurch aber, dass sie ein weit verbreitetes Unbehagen an der Globalisierung formulierte, hat die Bewegung es zumindest geschafft, die Verwalter des weltweiten Kapitalismus in Erklärungsnöte zu bringen.

Für die Herren der G 8 geriet der Gipfel daher zu einem Desaster. Ihr Treffen mutet wie ein aristokratisches Hofspektakel an. Mit großem Tross versammelten sich die Mächtigen, um ihre kümmerliche Botschaft zu verkünden: Caritas für die Welt, Almosen für die Armen.

Doch wer will noch ernsthaft glauben, dass der Markt die Armut lindern, das Klima retten und den Frieden sichern kann? Wer glaubt noch an das Ende der Geschichte, an das Märchen von der unsichtbaren Hand des Marktes, die wie von selbst die beste aller Welten schafft?

Am Ende möglicherweise sogar die Herrschenden selbst nicht mehr. Der nächste Gipfel wird jedenfalls in einem kanadischen Bergdorf in den Rocky Mountains stattfinden. Und vielleicht verlegen die Regierungschefs der EU ihr nächstes Treffen im Dezember von Brüssel auf eine Ölplattform in der Nordsee. Viel nützen wird es ihnen nicht. Genua war erst der Anfang. Schon an diesem Mittwoch, wenn in ganz Italien gegen den Polizeiterror vom Wochenende demonstriert werden soll, dürften sich die staatlichen Ordnungskräfte nicht mehr sicher fühlen.