Brescia - für die Jahreszeit zu heiß

Chronik eines Konflikts | Nicola Montagna

MigrantInnen organisierten im vergangenen Jahr in Brescia vier Wochen lang Aktionen und Demonstrationen, um ihre Legalisierung zu erreichen. Nicola Montagna nimmt den Jahrestag der Ereignisse zum Anlass, um von der Dynamik der Bewegung zu berichten.

Letztes Jahr war der Frühling in Italien heiß, »für die Jahreszeit zu heiß«, wie es der Wetterbericht ausdrücken würde. Die folgende Chronik lässt die wesentlichen Ereignisse jener Wochen noch einmal Revue passieren, sie interessiert sich dabei für die Subjekte, deren Aktionen und gesellschaftliche Zusammensetzung. Wir greifen zurück auf Berichte der Beteiligten, Flugblätter und Aufrufe, Artikel der lokalen und überregionalen Presse, und erinnern uns an einige Momente, in denen wir an den Ereignissen beteiligt waren.

Unerwartetes passiert. Die Bewegung nahm ihren Ursprung am Samstag, dem 20. Mai, als etwa 3 000 Personen, eine Zahl, die für diese Gegend der Lombardei recht hoch ist, einem »Aufruf für eine Stadt ohne Lager und ohne Massenabschiebungen« folgten. Zu den Initiatoren gehörten verschiedene lokale Gruppen und migrantische Organisationen.

Die Kundgebung hatte zwei wesentliche Ziele. Das erste war, das Vorhaben, in der Nähe der Stadt ein Internierungslager für Immigranten einzurichten, eine extraterritoriale Zone, in der die Rechtsstaatlichkeit und die von der Verfassung garantierten Rechte aufgehoben wären, zu verhindern. Vom Gesetz werden solche Lager euphemistisch Zentren für einen vorübergehenden Aufenthalt unter Aufsicht genannt. Das zweite Ziel war, eine Lösung für all jene zu erreichen, die seit 18 Monaten (teilweise seit zwei Jahren, so lange gibt es die gesetzliche Regelung) darauf warteten, endlich Gewissheit zu haben: Würde ihnen eine Aufenthaltsgenehmigung erteilt, die es ihnen ermöglicht, legal auf italienischem Territorium zu bleiben, oder müssten sie in die Klandestinität zurückkehren?

Es war vor allem das zweite Ziel, das unter der migrantischen Bevölkerung der Provinz Brescia mobilisierend wirkte, Erwartungen und Interesse hervorrief. Man geht davon aus, dass es damals etwa 7 000 Anträge auf Aufenthaltsgenehmigung waren (und um die 55 000 in ganz Italien), die seit eineinhalb Jahren beim Polizeipräsidenten lagen und auf Antwort warteten. Davon, so war aus dem Präsidium zu hören, würden nicht mehr als 1 000 eine positive Antwort erwarten können, etwa 500 könnten erneut geprüft werden, während man die verbleibenden 5 500 in kürzester Zeit ablehnen würde. Aus den Interviews, die wir gemacht haben, und aus weiteren Berichten von Migranten geht hervor, dass nicht nur das ewige Hoffen auf eine Antwort Zorn und Verbitterung hervorrief, sondern vor allem die zermürbenden und erniedrigenden Stunden, die man vor dem Eingang zum Präsidium in Brescia verbrachte, die Rituale des Wartens und die herabsetzende Behandlung durch die Beamten der Ausländerbehörde, der man dort ständig ausgesetzt war.

»Jeden Montag und jeden Monat aufs neue gehen wir zum Präsidium; die öffnen eine Akte und sagen uns dann, 'es ist noch nicht fertig, komm' nächsten Monat wieder'. Immer sagen sie uns, es ist noch nicht fertig, wenn irgendwas falsch wäre, würden sie's uns sagen.« (Aus einem Interview)

»Der Demonstrationszug ist für Brescia ein Novum, nicht nur wegen seiner Größe, sondern auch wegen der sozialen Zusammensetzung der Teilnehmer. Unter den 3 000 Leuten sind nur wenige, vielleicht 300, Vertreter der örtlichen Parteien und Jugendorganisationen. Hingegen sind die meisten Demonstrierenden Migranten, die mit der Kundgebung politisch mehr verbinden als einfach nur eine Meinungsäußerung. Im Unterschied zu früher wird sofort ein hoher Grad an Selbstorganisation erkennbar. Es ist ganz klar, dass die Leute nicht einfach spontan demonstrieren, sondern den politischen Einsatz sehen.« (Ein Kommentar)

Zwei Tage später, am 22. Mai, wurde der Konflikt unvorhergesehen zugespitzt. Einige hundert Leute, die meisten aus Pakistan, Indien und Senegal - die pakistanische Community entwickelte sich immer mehr zum organisatorischen Kern der Mobilisierung, während das für die Senegalesen mehr auf der Ebene politischer Kontakte galt -, begannen einen Hunger- und Durststreik für Aufenthaltsgenehmigungen. »Bis zum Tod«, hieß es in einem der Kommuniques, die in den darauf folgenden Tagen kursierten.

Diese extreme Form des Kampfs hatten die Streikenden selbst gewählt. Der Beginn des Hungerstreiks traf die örtlichen Organisatoren der »Demonstration der Dreitausend« in gewisser Hinsicht unvorbereitet. Die anfängliche Verunsicherung, die vermutlich am schlechten Timing ebenso wie an der gewählten Form lag, die ja den Traditionen der Arbeiterbewegung völlig fremd ist, blockierte allerdings weder die sofortige Unterstützung und weiter gehende Solidarität noch die Entwicklung eines starken Zusammenhalts zwischen migrantischen Communities, einigen Vertretern der lokalen politischen Öffentlichkeit sowie Leuten aus der örtlichen radikalen Linken und aus dem Centro sociale Magazzino 47.

Zwischen gesellschaftlichem Ausschluss und neuer Subjektivität. Seit dem Beginn der neunziger Jahre war die Provinz Brescia, deren Ökonomie vor allem durch Handwerk und Kleinindustrie in der Metall-, Textil- und Baubranche geprägt ist, eines der Hauptziele für Einwanderer in Italien. Statistischen Angaben der Caritas zufolge leben in der Provinz Brescia 26 000 Immigranten.

Wir wollen uns nicht bei allgemeinen Beschreibungen der sozialen Ausschlussszenarien aufhalten, die in der Provinz Brescia mit denen in anderen Teilen des Landes vergleichbar sind. Die Lebensumstände sind äußerst heterogen. Erwähnenswert ist nun Folgendes: In der Stadt Brescia gibt es ein weitgehend proletarisches Quartier im historischen Zentrum, dessen Bewohner zu knapp einem Viertel Migranten sind. In den Protesten dieser Wochen war es dieses Stadtviertel, das in gewisser Weise als Kern, mitunter auch als Sammelpunkt der Mobilisierung funktioniert hat. In diesem Quartier - zunächst fallen vor allem Merkmale von Armut auf: Zimmer, in denen drei bis fünf Personen leben, baufällige Häuser, Prostitution, Drogenhandel - finden sich die unterschiedlichsten Geschäfte, die von Migranten geführt werden (weit verbreitet sind Telefonläden), und ein verzweigtes gesellschaftliches Leben.

In der Provinz Brescia hingegen sind migrantische Arbeitskräfte vor allem in Kleinunternehmen anzutreffen, wo Schwarzarbeit, Saisonarbeit und ungeregelte Beschäftigungsverhältnisse aller Art an der Tagesordnung sind. Man kann unterstellen, dass die Wertschöpfung dieser Region nicht so ganz auf der Steigerung der Produktivität durch Innovation beruht, wie es die Ideologie der lombardischen Unternehmer behauptet, sondern auch auf einer konstanten Reduzierung der Kosten der Arbeitskraft durch jene Praktiken. Kontrollen des Arbeitsministeriums, die 1998 durchgeführt wurden, ergaben folgendes Bild: Binnen zwei Wochen wurden 51 Unternehmen der Textil- und Baubranche sowie Restaurants inspiziert; von den 286 angetroffenen Beschäftigten arbeiteten 149 schwarz; davon wiederum waren 44 Migranten ohne, 37 mit Aufenthaltsgenehmigung und 68 Italiener.

Fast täglich berichten Zeitungen über Sweatshops. In den vergangenen zwei Jahren gab es Dutzende von Fällen, in denen Textilbetriebe entdeckt wurden, die asiatische Arbeitskräfte (meist ohne Aufenthaltsgenehmigung) zu lächerlichen Löhnen beschäftigt hatten, und wo die Werkstätten gleichzeitig als Unterbringungsräume dienten. Auch diese Maßnahmen dienen vor allem dazu, die Kosten der Arbeitskraft zu drücken.

Die Arbeits- und Ausbeutungsbedingungen der migrantischen Arbeitskräfte fungieren demnach als Schwungrad in der Kapitalakkumulation. Doch wäre es ein Irrtum, sich bei der Betrachtung von einer Verelendungslogik leiten zu lassen. Die Realität ist anders. Man hat den Eindruck, dass zwei Prozesse sich ineinander verschlingen und einander überlagern. Zum einen spiegelt die Beschäftigung von »ausländischer« Arbeitskraft in konzentrierter Form auf kleinstem Raum die internationale Arbeitsteilung wider: in der Metall-, Textil- und Baubranche, in der Landwirtschaft sowie im Bereich der gering qualifizierten Dienstleistungen. Zum andern ist dieser Rahmen dabei, sich aufzulösen: durch Flucht aus der Lohnarbeit und gleichzeitiges Auftreten qualifizierter Subjekte, die nach Beschäftigungsmöglichkeiten jenseits der Fabrik suchen.

Unter denen, die in Brescia die Mobilisierung trugen, befand sich eine Vielzahl von Leuten, die dem Stereotyp »migrantische Arbeitskraft« kaum entsprechen. Von Beruf Schweißer, Zimmerleute, Tischler, Techniker, auch Hochschulabsolventen, waren sie potenzielle »Selbständige der zweiten Generation«, die sich durch entprechende Lebensweisen auszeichnen. Sie treten als soziale Subjekte im vollen Bewusstsein ihrer zentralen Rolle für den Produktionsprozess auf, aber zugleich als Subjekte, die nicht die Arbeit in den Mittelpunkt ihrer Existenz stellen.

Am Ausgangspunkt der migrantischen Bewegung stand nicht die Verzweiflung und das Elend, sondern die Suche nach besseren Möglichkeiten zu leben.

Die Isolation durchbrechen. Zwei Tage nach dem Beginn des Hungerstreiks war klar, dass die Aktion vor dem Gittertor des Polizeipräsidiums nicht ausreichen würde. Man wollte sich an andere MigrantInnen und an die Öffentlichkeit wenden, man wollte sichtbar werden. Deshalb fiel nach einem Demonstrationszug durch die Straßen der Altstadt am 24. Mai die Entscheidung, die Piazza della Loggia zu besetzen, den zentralen Platz vor dem Rathaus, und so die Mobilisierung auszuweiten.

Die Entscheidung hatte Signalwirkung. Zum einen war es so möglich, sozial und politisch das Wort zu ergreifen. Zum anderen hat der Platz für das kollektive Gedächtnis der Stadt eine große Bedeutung. Im Mai 1974 detonierte auf der Piazza della Loggia eine Bombe, die acht Menschen tötete und über hundert verletzte. (Die Verantwortung von Faschisten für den Anschlag sowie deren Verbindungen zum Geheimdienst sind heute erwiesen.) In den sozialen Auseinandersetzungen nach dem Attentat entwickelten sich Formen direkter Demokratie und proletarischer Autonomie gegen die staatlichen und lokalen politischen Strukturen und Institutionen.

Die Entscheidung der MigrantInnen für die Piazza della Loggia resultiert zudem aus einer Haltung der praktischen Kritik. Man würde nichts erreichen, solange man nicht den Konflikt suchte; das Mittel dazu war diese Besetzung des öffentlichen Raums.

Nach einer Woche der Besetzung umstellten Polizeikräfte und Carabinieri am Morgen des 1. Juni den Platz, die anwesenden 130 Personen wurden festgenommen und ins Polizeigewahrsam gebracht, wo man sie für den Rest des Tages festhielt und ihnen die sofortige Abschiebung androhte. Doch die zugespitzte Konfrontation endete mit einem Erfolg für die MigrantInnen. Nach ihrer Freilassung formierten sie einen Demonstrationszug ins Stadtzentrum. An der inzwischen abgeriegelten Piazza della Loggia wurden sie von mehreren hundert Unterstützern mit Applaus begrüßt.

Es herrschte Hochspannung, die direkte Konfrontation mit den Sicherheitskräften schien unausweichlich, wurde dann aber doch vermieden. Die folgenden Wochen bis zur großen Demonstration am 17. Juni waren charakterisiert durch das Zusammenspiel von fortgesetzter sozialer Mobilisierung und der Notwendigkeit, die Auseinandersetzung gleichzeitig auf die politische und institutionelle Ebene zu tragen. Es waren letztlich die kapillaren Verbindungen zwischen MigrantInnen, lokalen Organisationen sowie Leuten aus der radikalen Linken, die die Mobilisierung trugen und dafür sorgten, die Kontinuität des alltäglichen und institutionellen Rassismus zu unterbrechen.

Aus: Nicola Montagna, La primavera dei migranti, erschienen in: Posse 2/3 (2001). Aus dem Italienischen von Thomas Atzert.