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23. August 2000 |
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| Unanständiger Kurs
Zack, da war die Zeitung zu. Begründung: Sie hätte einen »unanständigen Kurs verfolgt«. Die von den iranischen Hardlinern unabhängige Zeitung Qesse-ye Zendegi teilt damit das Schicksal von mehr als 20 Zeitungen, die seit Verabschiedung eines rigiden Pressegesetzes im April dichtgemacht wurden. Insbesondere untersteht die Presse demnach nicht mehr der Überwachung durch den Kulturminister, sondern der von Polizei, Justiz und Geheimdiensten, schreibt Le Monde unter Berufung auf in iranischen Zeitungen veröffentlichte Auszüge aus dem Gesetz.
Vorvergangene Woche hatten mehr als die Hälfte der Abgeordneten im iranischen Parlament, dem Madschlis, einen offenen Brief unterzeichnet, in dem sie die Umsetzung ihrer Reform-Agenda einforderten - eine überaus zurückhaltende Reaktion auf den obersten geistlichen Führer Mohammad Khamenei, der zuvor eine Madschlis-Debatte über eine Liberalisierung des Presserechts untersagt hatte. In ihrem Brief warnten die Abgeordneten düster: Scheitere die Reform-Bewegung, leide die Gesellschaft und das ganze islamische System gerate in Gefahr.
Der Krieg in der Demokratischen Republik Kongo (DRC) geht weiter. Vor 13 Monaten unterzeichneten alle Kriegsparteien in Lusaka (Sambia) ein Friedensabkommen. Es sah einen Waffenstillstand und die Stationierung von 5 500 UN-Blauhelmen vor. Beides wurde bislang nicht umgesetzt. An dem Krieg sind neben der Regierung der DRC unter Laurent Kabila und drei Rebellengruppen fünf weitere afrikanische Staaten beteiligt: Während Uganda und Ruanda auf Seiten der Rebellen kämpfen, unterstützen Angola, Namibia und Zimbabwe Kabila. Haupthindernis für einen Waffenstillstand ist Kabilas Hoffnung, den Krieg militärisch zu gewinnen. Im Juni kam es zwischen den Verbündeten Ruanda und Uganda zu heftigen Kämpfen um das ostkongolesische Zentrum Kisangani. Kabila ging daraufhin in die Offensive und konnte einige Geländegewinne machen. Die neuen Verhandlungen in der letzten Woche in Lusaka ließ er mit fadenscheinigen Begründungen im Sande verlaufen. Doch seine Verbündeten scheinen kriegsmüde zu sein. In Namibia und Zimbabwe wächst der innenpolitische Druck auf die Regierungen, ihre Truppen aus dem militärisch kaum zu gewinnenden Konflikt zurückzuziehen.
4 000 Demonstranten fegten in Abidjan vergangenen Donnerstag symbolisch die Straßen. Sie wollten damit in Côte d'Ivoires Hauptstadt den Präsidenten-General Robert Gué• an sein Versprechen nach dem Putsch im Dezember 1999 erinnern, den »Regierungsstall auszumisten« und danach wieder eine zivile Regierung wählen zu lassen. Entgegen seinen Ankündigungen hat sich Gué• inzwischen für die Präsidentschaftswahlen am 17. September beworben. 18 weitere Bewerber gibt es, die besten Aussichten hat Ex-Premier Alasanne Ouattara. Doch bei ihm wird sich womöglich der Oberste Gerichtshof quer stellen. Nur wenn er nachweisen kann, dass seine Eltern beide in Côte d'Ivoire geboren sind, wird er zur Wahl zugelassen werden. Ouattara ist im islamisch dominierten Norden des Landes geboren, in dem viele Migranten aus den Nachbarstaaten leben. Sollte Ouattara nicht zur Wahl zugelassen werden, droht sich die Spaltung zwischen dem Küstenbereich und dem Norden zu vertiefen. Die Prüfungskompetenz des Gerichtshofs beschränkt sich nicht auf die Abstammung der Kandidaten: Er checkt auch ihre »geistige Gesundheit«.
Chandrika Kumaratunga, Präsidentin von Sri Lanka, hat am Freitag das Parlament des Landes aufgelöst und Neuwahlen für den 10. Oktober angesetzt. Aus ihrer Umgebung wurde bekannt, dass Astrologen den Zeitpunkt für besonders günstig halten. Ein weiterer Grund wurde nicht angegeben, doch vor einigen Wochen war eine von ihr geplante Verfassungsänderung im Parlament gescheitert, die dem tamilischen Norden des Landes größere Autonomie garantieren sollte. So wollte Kumaratunga den Konflikt mit der für die Unabhängigkeit kämpfenden Guerillagruppe Tamil Tigers (LTTE) entschärfen. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes werden außerdem die horrende Inflation und die ökonomische Krise des Landes stehen. Sollte das regierende Wahlbündnis Volksallianz sich gegen die Opposition der Vereinigten Nationalen Partei (UNP) durchsetzen, wird erwartet, dass die Präsidentin das Parlament zur »verfassunggebenden Versammlung« erklären wird. Dann könnte die Verfassung mit einfacher Mehrheit geändert werden. Doch die in letzter Zeit militärisch erfolgreiche LTTE wird sich kaum mit einer Autonomie-Regelung abspeisen lassen.
Antonio Regis Moreas, Sprecher der Behörde für indianische Angelegenheiten in Brasilien, hat bekannt gegeben, dass überraschend ein ganzes »Volk« wieder gefunden wurde. Seit 1920 seien die Naua von der Bildfläche verschwunden gewesen. Doch nun versuchte die Behörde, den Nationalpark »Serra do Divisor« im Bundesstaat Accra von störenden Menschen zu räumen, und ist dabei auf eine Frau getroffen, die sich als Naua ausgab. Die Behörde schickte deshalb eine Truppe von Ethnologen in das Gebiet. Diese bestätigten, dass sich es sich bei der vorgefundenen Gruppe von 250 Menschen »ohne Zweifel« um ein »Volk«, die Naua, handelt. So haben alle was davon: Die Ethnologen was zu forschen und die Behörde was zu verwalten. Auch die Entdeckten gehen nicht leer aus. Denn Moreas gab sich großzügig: Eigentlich wollte die Regierung den Park ja gerne ohne menschliche Bewohner haben, doch nun erwäge man die Einrichtung eines Naua-Reservats.
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