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16. August 2000 |
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| Zick-Zack in Jakarta
Im Zick-Zack-Kurs versucht sich der indonesische Präsident Abdurrahman Wahid durch die alljährlich in der Hauptstadt Jakarta stattfindende Beratende Volksversammlung zu manövrieren. Er muss vermeiden, dass eine Sondersitzung einberufen wird, die ihn des Amtes entheben könnte. Am Montag vergangener Woche verlautete aus Wahids Mitarbeiterstab, er werde die innere Tagespolitik einem »Superminister« übertragen oder gar einen Ministerpräsidenten ernennen, der allerdings von der Verfassung nicht vorgesehen ist. Wahid selbst werde sich auf die Außenpolitik konzentrieren. Das löste heftige Proteste bei Megawati Sukarnoputris Demokratischer Kampfpartei (PDI-P) aus, die bei den Wahlen im letzten Jahr die meisten Sitze errungen hatte und zusammen mit Wahids PKB und der Golkar von Ex-Diktator Suharto zwei Drittel der Abgeordneten stellt. Zwei Tage später kündigte Wahid an, Vizepräsidentin Megawati die Verantwortung für das innenpolitische Tagesgeschäft überlassen zu wollen. Am Samstag schließlich erklärte Wahid, er habe nicht die Absicht, Megawati Exekutivmacht zu übertragen. Das dürfte weiter für ausgelassene Stimmung unter den Abgeordneten sorgen.
Anwar Ibrahim, der frühere Stellvertretende Premierminister und Finanzminister Malaysias, wurde vergangene Woche wegen einer angeblichen homosexuellen Beziehung zum Chauffeur seiner Frau zu neun Jahren Gefängnis verurteilt. Homosexualität ist in Malaysia strafbar. Falls keine Revolution dazwischenkommt, wird er bis 2014 im Gefängnis sitzen, da er früher bereits wegen Amtsmissbrauch zu sechs Jahren verknackt worden war. Die ursprüngliche Anklageschrift war zweimal geändert worden. In der ersten Fassung war der Mai 1994 als Datum des skandalösen Verbrechens angegeben. Die Verteidigung konnte nachweisen, dass die Wohnung, in der die Untat angeblich stattgefunden hatte, zu dieser Zeit gar nicht bewohnt war. Daraufhin verlegte die Staatsanwaltschaft das Datum kurzerhand auf den Mai 1992. Für diesen Zeitraum hatte Anwar ein Alibi. Schließlich sollen die sexuellen Kontakte »zwischen Januar und März 1993, ungefähr um 19.45 Uhr« erfolgt sein. Anwar war der politische Ziehsohn des dienstältesten asiatischen Regierungschefs, Mahathir Mohamad, bis er sich während der Finanzkrise in Asien 1998 als Reformer nach dem Geschmack des IWF und Rivale Mahathirs präsentierte.
Demonstrativ stellten sich die Staatschefs der 14 Mitglieder der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) hinter die Landpolitik der Regierung Zimbabwes. In der Abschlusserklärung des SADC-Gipfels in Windhoek/Namibia warfen sie den Kritikern der Enteignungspolitik Ignoranz gegenüber »historischen Ungerechtigkeiten« vor. Sie verurteilten insbesondere die Sanktionspläne der USA gegen Zimbabwe. Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki und sein malawischer Kollege Bakili Muluzi sollen nun in Großbritannien intervenieren. Die ehemalige Kolonialmacht hatte sich 1980 verpflichtet, Gelder für Kompensationszahlungen an zu enteignende Farmer bereitzustellen. Die Blair-Regierung verlangt jedoch die Räumung der gegenwärtig 1 600 besetzten Farmen vor einer eventuellen Auszahlung. Die polarisierende Politik Zimbabwes beeinträchtigt allerdings bereits die Ökonomie der Nachbarländer. Deshalb dürfte Zimbabwes Staatschef Robert Mugabe hinter verschlossenen Türen deutlich gemacht worden sein, dass die Rückendeckung nur von begrenzter Dauer sein wird.
George Speight, Fidschis rassistischer Putschistenführer, steht wegen Hochverrats vor Gericht. Mit ihm sind 14 seiner Anhänger von der Todesstrafe bedroht, die in Fidschi allerdings seit der Unabhängigkeit 1970 nicht mehr vollstreckt wurde. Speights Putsch schien zunächst erfolgreich zu sein. Während der 56tägigen Geiselnahme der Regierung von Premier Mahendra Chaundry übernahmen Militärs die Macht. Wie von Speight gefordert, setzten sie die Verfassung aus, um die Nachfahren der aus Indien eingewanderten Minderheit von der politischen Macht zu entfernen. Außerdem gewährten sie Speight Amnestie. Nun wurde diese Regelung überraschend revidiert, angeblich weil Speights Anhänger die während des Putsches erbeuteten Waffen nicht abgegeben haben. Das Militär versucht neuerdings, die Übergriffe gegen Geschäftsleute und Farmer der fidschi-indischen Minderheit zu beenden. Etwa 400 Menschen sind deshalb in Haft. Doch Speights Leute sind weiter aktiv. Am Dienstag letzter Woche, drei Tage nach Prozessbeginn, starben ein Armee- und ein Polizei-Angehöriger bei einem Feuergefecht mit den Putschisten.
In Afghanistans Hauptstadt Kabul wurden sämtliche verbliebenen öffentlichen Badehäuser geschlossen. Die regierenden Taliban gaben bekannt, dass der Islam auch das unbedeckte Herzeigen des männlichen Körpers verbiete. Damit verwirklichten die Islamisten auf ihre repressive Art ein wichtiges Stück Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern: Die Badehäuser für Frauen waren bereits 1996 geschlossen worden. Vor allem arme Bevölkerungsschichten hatten diese Einrichtungen genutzt. Die Gemeinschaftsbäder sollen nun durch solche mit Einzelkabinen ersetzt werden. In Kabul betragen die Tagestemperaturen zur Zeit um 30 Grad Celsius.
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