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19. Januar 2000 |
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| God's own country
Optimismus und Realität: Während ein UN-Vertreter letzte Woche in New York mitteilte, die Gewalt im Kosovo sei zurückgegangen, kam es in dem Nato-Protektorat zu neuen Anschlägen gegen Minderheiten: In der Nacht zum 11. Januar wurden in Prizren vier Gorani erschossen. Als Gorani bezeichnet sich eine Serbisch sprechende, islamische Minderheit im Süden des Kosovo, die sich eng mit den bosnischen Muslimen verbunden fühlt. Schon öfter war es in Prizren zu Zusammenstößen zwischen Einheiten der UCK und Gorani gekommen, da ihnen eine Zusammenarbeit mit Serben unterstellt wird. Gleichzeitig klagte der Koordinator des Jesuit Refugee Service (JRS) für das Kosovo, Mate Jakovic, islamische Extremisten würden in der Provinz zunehmend mit Gewalt gegen katholische Albaner vorgehen. So seien erst kürzlich Häuser niedergebrannt worden, in denen zwei Franziskaner-Pater mit ihren Familien wohnten.
In Italien haben seit Weihnachten bereits fünf Abschiebehäftlinge den Knast im Sarg verlassen. Der Tunesier Mohamed Ben Sahid starb am 25. Dezember in dem römischen Abschiebelager Ponte Galeria. Todesursache war möglicherweise eine allergische Reaktion auf Beruhigungsmittel, die nach Auskunft der Inhaftierten regelmäßig verabreicht werden. Der zur Hilfe gerufene Arzt hatte zunächst keine Erkrankung festgestellt und war später, als sich Ben Sahids Zustand verschlechterte, nicht mehr erschienen.
Inzwischen ist offiziell bestätigt worden, dass Ben Sahid seit elf Jahren mit einer Italienerin verheiratet war und daher legal in Italien lebte. Der Fall des Tunesiers ist keine Ausnahme: Eine Untersuchungsdelegation im Haftzentrum in Trapani (Sizilien) stellte jüngst fest, dass ein Drittel der dortigen Gefangenen sich legal in Italien aufhielt, bzw. einen Asylantrag stellen wollte und somit hätte entlassen werden müssen. In Trapani waren im Dezember bei einem Zellenbrand vier Gefangene umgekommen. Aus bisher ungeklärten Gründen hatten sich die Wärter reichlich Zeit gelassen, bevor sie die Zellentür öffneten. Auf die stärker werdende Kritik an den Abschiebelagern reagierte die italienische Regierung prompt. Innenminister Enzo Bianco verhandelt derzeit mit seinem albanischen Amtskollegen Spartak Poci über eine Weiterverwendung der im Kosovo-Krieg von Italien betriebenen Flüchtlingslager. Dorthin könnten künftig Abschiebehäftlinge ausgelagert werden.
»Die Ergänzung ist ein prinzipiell anti-amerikanischer Akt, der direkt gegen die amerikanische Polonia (die polnische Gemeinde in den USA) und die amerikanischen Juden gerichtet ist«, sagte der Direktor des Jüdischen Weltkongresses, Elan Steinberg, vergangene Woche gegenüber der Washington Post. Steinberg reagierte mit seiner Kritik auf die »Ergänzung«, die die polnische Sejm-Sonderkommission dem Gesetzesentwurf zur Reprivatisierung angehängt hatte. Danach sollen in die Rückgabe und Entschädigung von enteignetem Vermögen nur diejenigen Staatsbürger einbezogen werden, die nach dem Krieg mindestens fünf Jahre in Polen gewohnt haben. Mit dieser Regelung würde die gesamte Polonia inklusive der ehemaligen polnischen Staatsbürger jüdischer Herkunft von einem Anspruchsrecht ausgeschlossen.
Vize-Finanzminister Krzysztof Laszkiewicz (UW) meinte, die Eingrenzung der Anspruchsberechtigten auf »polnische Polen« habe »ausschließlich politischen Charakter«, da »sich in der Regel mehrere Erben um ein Grundstück bemühen. Anstelle von fünf Kandidaten sind es nun vier, wenn einer von ihnen außerhalb Polens wohnt, aber die Entschädigung bleibt in der Summe gleich.«
Nach einem langwierigen Zensur-Verfahren hat am Donnerstag letzter Woche die britische Regierung den Bericht des Anti-Folter-Komitees des Europarates veröffentlicht. Zwar ist der Bericht nicht vollständig und weist zahlreiche weiße Stellen auf. Doch aussagekräftig ist er weiterhin: Zwischen 1994 und 1997 wurden vier Personen von britischen Polizisten durch Würgegriffe überwältigt und getötet. Immer wieder kam es zu Misshandlungen. Menschenrechtsgruppen weisen zudem auf den bei der britischen Polizei weit verbreiteten Rassismus hin: So seien die Personen, die in Polizeigewahrsam umkamen, zu einem überproportional hohen Anteil Schwarze. Dabei können die »Bobbies« ihrer Brutalität recht ungestört frönen: Von 830 Anzeigen wegen polizeilicher Misshandlungen in den Jahren 1996 und 1997 habe lediglich eine zu einem Strafverfahren geführt.
Das Kriegsverbrechertribunal hat ihn gesucht, die Killer haben ihn gefunden. Der serbische Milizchef »Arkan«, mit bürgerlichem Namen Zeljko Razantovic, ist am Samstag abend im Hotel Intercontinental in Belgrad erschossen worden. Arkan wurde in der Lobby des Hotels von einem Unbekannten mit einer Salve aus einer Maschinenpistole getötet. Ein Leibwächter des Warlords starb, ein unbeteiligter Gast des Hotels wurde verletzt.
Arkan wird vom Internationalen Kriegsverbrechertribunal beschuldigt, mehrere Massaker während der jugoslawischen Sezessionskriege an Kroaten, Moslems und höchstwahrscheinlich auch zuletzt an Kosovo-Albanern begangen zu haben. Auf seinem Grabstein wird dereinst vielleicht stehen: »Er starb, wie er gelebt hatte.«
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