Antifaschistische Demonstration in Saalfeld
Saalfeld. Für den 14. 3. ruft ein Bündnis aus Antifagruppen, parlamentarischen
Parteien und Gewerkschaften zum zweiten Mal zu einer bundesweiten
Demonstration in Saalfeld auf.
Das diesjährige Motto "Gegen jeden rechten Konsens - Antifaschismus läßt sich nicht
verbieten! Stoppt faschistische und rassistische Übergriffe“ bezieht sich zum einen auf die konkrete politische Situation
in Saalfeld, unter anderem der "akzeptierenden Jugendarbeit“ mit
rechtsradikalen Jugendlichen, und andererseits auf das Verbot
der im Oktober ‘97 geplanten antifaschistischen Demonstration
und die Versuche, den antifaschistischen Widerstand zu kriminalisieren.
Damals hatten Nazikader der NPD/JN eine Gegendemonstration angemeldet,
was das sozialdemokratisch geführte Thüringer Innenministerium
dazu veranlaßte, eine "Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ zu erkennen und die antifaschistische Demonstration vom Landratsamt
verbieten ließ. Das Verbot wurde mit dem Einstz von mehreren tausend
PolizistInnen gewaltsam durchgesetzt. Trotzdem gelang es rund
1500 Antifas, an mehreren Orten gegen das Verbot zu protestieren
und auch eine Autobahn zu blockieren.
Das Saalfelder Bündnis vermutet ein erneutes Aufgehen der Taktik
der Sicherheitsbehörden, da die NPD bereits wieder eine Gegendemonstration
angemeldet hat. Die örtlich zuständigen Behörden haben daraufhin
die AnmelderInnen der antifaschistischen Demonstration aufgefordert,
den Auftakt der Demonstration um eine Stunde vorzuverlegen, damit
sie zum gleichen Zeitpunkt wie der Naziaufmarsch beginne. Außerdem
wurde den AnmelderInnen in "Kooperationsgesprächen“ mitgeteilt,
daß sie, würden sie die vom Ordnungsamt vorgeschlagene Demo-Route,
die die Saalfelder Innenstadt gerade einmal streift, nicht aktzeptieren,
mit Sicherheit auf ein Verbot der Demonstration zählen könnten.
Das Saalfelder Bündnis kündigte an, mit allen juristischen Mitteln
gegen die zu erwartenden schikanösen Auflagen vorzugehen.
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