Monatszeitung für Selbstorganisation
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LONDON: 3. EUROPÄISCHES SOZIALFORUM
Forum von unten?Das Europäische Sozialforum (ESF) endete am 17. Oktober mit einer Großdemonstration durch die Londoner Innenstadt, an der laut Veranstalter bis zu 100.000 Menschen teilnahmen. Zentrale Losungen waren: "Stoppt den Krieg", "Nein zum Rassismus", "Beendet Privatisierung", "Für ein Europa des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit". "Die Treffen des Weltsozialforums beraten nicht im Namen der Institution Weltsozialforum. Daher ist niemand berechtigt, im Namen eines der Foren zu sprechen oder eine Position als die aller Teilnehmer wiederzugeben. Die Teilnehmer dürfen nicht aufgefordert werden, als Institution Erklärungen oder Aktionsvorschläge anzunehmen, die jeden oder die Mehrheit binden und den Eindruck erwecken können, mit ihnen würde das Forum als Institution etabliert. Es stellt daher keinen Ort der Macht dar, um den die Teilnehmer in den Treffen ringen. Ebenso wenig hat das Forum den Anspruch, die einzige Form der Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Organisationen und Gruppen zu sein". (6. Absatz der WSF-Grundsätze). Dieter Poschen, Redaktion Heidelberg - Trotz der Anerkennung der Grundsätze des Weltsozialforums durch das Europäische Sozialforum gab es jede Menge Konfliktstoff und die "Eliten und Apparate der Bewegung" hatten sich offensichtlich mal wieder durchgesetzt: In London hatte die SWP (Socialist Workers Party) und die Labour-Linke erfolgreich alle nichthierarchischen Strömungen aus der ESF-Leitung herausgehalten und so das ESF instrumentalisiert. Teilnehmer sprechen von einer Spaltung und nachhaltigen Schädigung der Sozialforumsbewegung. Der Eklat hatte sich schon beim 2. Europäischen Sozialforum in Paris abgezeichnet, als Mitglieder der SWP und lokale Untersekten (in Deutschland "Linksruck") London als diesjährigen Veranstaltungsort durchsetzten - obwohl es scheinbar eine Mehrheit für ein Europäisches Sozialforum in Barcelona gab. Die größten und interessantesten Veranstaltungen fanden tatsächlich außerhalb des offiziellen ESF statt. Etwa 20.000 Menschen hatten sich von Donnerstagabend bis Sonntagmittag an 400 Workshops, Plenen und Seminaren beteiligt. Auf dem sonntäglichen Abschlussplenum wurde eine Erklärung verabschiedet, in dessen Zentrum die Orientierung auf ein europaweites Demonstrations- und Aktionswochenende gegen den Irak-Krieg am 19. und 20. März steht. Der Aufruf enthält eine klare Aufforderung zum Truppenabzug aus dem Irak, auf ein klares Nein zur vorliegenden EU-Verfassung wurde jedoch aus Rücksicht auf einige Gewerkschaftsspitzen verzichtet. Aufgerufen wird anlässlich der Deklaration der Menschenrechte zu Aktionen zu Palästina am 10./11. Dezember 2004 und mobilisiert werden soll durch das ESF zu den Protesten gegen die NATO-Tagung im Februar 2005 in Nizza. Durch diese inhaltlichen Schwerpunkte, die in der Erklärung des Abschlussplenums zum Ausdruck kamen, rückte der Widerstand gegen Neoliberalismus und die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit in den Hintergrund. Immerhin rief das ESF zur Unterstützung von Großdemonstrationen gegen neoliberale "Reformen" auf. Für das vierte Europäische Sozialforum im Jahr 2006 wurde als Veranstaltungsort Athen beschlossen. Weitere Texte und Links zum Thema Sozialforen unter: |
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