Globalisierung, Entdemokratisierung, Ungleichheitsideologien und ihre Funktion im politischen New Age des „Neokonservatismus“

„Wir entdecken Erfahrungsmuster, die gewissermaßen Verrat am geschichtlich erreichten Entwicklungsstand begehen. Themen werden wiederbesetzt, die wir in der mentalen und kulturellen Evolution 'abgehakt' wähnten. Symbole tauchen wieder auf, von deren geistigem Ableben wir schon überzeugt waren.“

Quelle: Heuermann, Hartmut: Medienkultur und Mythen. Regressive Tendenzen im Fortschritt der Moderne. Reinbek bei HH 1994, S. 9 f.

Während im Lexikon (z.B. KNAUR-Band 3) der Begriff „Demokratie“ als „Regierung des Volkes durch das Volk.“ definiert ist, sieht die politische Theorie und Praxis ganz anders aus.

Im Vorwort der kritischen Analyse „Die Theorie demokratischer Elitenherrschaft“ von Peter Bachrach, Boston, Frankfurt a.M. 1967 faßt Sheldon S. Wolin (University of California, Berkeley) das Ergebnis folgendermaßen zusammen:

„Die meisten Theoretiker der Demokratie neigten dazu, anzuerkennen, daß demokratische Politik in wechselndem Maße von Eliten beherrscht wurde. Sie suchten die Konsequenzen dieses Eingeständnisses zu umgehen, indem sie behaupteten, die notwendigen Voraussetzungen der Demokratie seien erfüllt, wenn (a) die Wähler zwischen konkurrierenden Eliten wählen können, (b) es den Eliten nicht gelingt, ihre Macht erblich werden zu lassen oder neuen gesellschaftlichen Gruppen den Zugang zu Elitepositionen zu versperren, © die Eliten auf die Unterstützung wechselnder Koalitionen angewiesen sind, so daß keine ausschließliche Form der Herrschaft sich durchsetzen kann, und (d) die Eliten, die in verschiedenen Gesellschaftsbereichen - etwa in Wirtschaft, Erziehung und Kunst - dominieren, keine gemeinsame Allianz bilden können.“ (S. 8 a.a.O.)

Neuere Ansätze behaupten dagegen, die WählerInnen würden eine Gefahr für die Demokratie darstellen, weil sie „schlecht informiert, voller Vorurteile und apathisch“ seien. So dass Sozialwissenschaftler „vor den latent >autoritären Neigungen< derer warnen, die einst als die >niederen Stände< bezeichnet zu werden pflegten.“

Damit wurde „die traditionelle demokratische Auffassung darüber, was die Demokratie bewahre und was sie gefährde, genau umgekehrt.“ und Theoretiker „erklären, daß die Fortdauer der Demokratie von der Fähigkeit der politischen Elite abhänge, das System vor den Massen zu schützen, während die traditionelle demokratische Vorstellung die Elite als eine der Hauptgefahren des Systems bezeichnet hat.“ (S. 9 a.a.O)

Die politische Abstinenz immer größerer Bevölkerungsteile z.B. bei Wahlen aber auch die Parteimüdigkeit, kann so als Stabilisierungsfaktor gedeutet werden. Nach dem Motto: Eine „Dumme Masse“ kann sich kein politisches Urteil bilden, kriecht nur Populisten auf den Leim und sollte deshalb zu Recht die Politik den „ExpertInnen“ überlassen.

Professor Bachrach kommt schon 1967 (für die USA) zu dem Ergebnis, dass diese Theorie demokratischer Elitenherrschaft empirisch nicht haltbar sei und normativ nicht den politischen Bedürfnissen von Menschen des 20. Jahrhunderts entspreche. Sofern es nicht gelänge die demokratische Partizipation wiederzubeleben würden „die politischen Entscheidungen einer immer geringeren demokratischen Kontrolle unterliegen.“ (a.a.O. S. 10)

Das diese Befürchtungen aktueller denn je sind führt Helmut Kellershohn in seinem Referat „Neokonservative Politik und das Dilemma der rechtsextremen Wahlparteien“ aus. (Antifa-Nachrichten 25/97) Die im folgenden benannten Personen werden nach diesem Referat zitiert:

Neokonservatismus ist nach Frank Schulz als „marktgläubiger Status-Quo-Konservatismus“ definiert, der eine Verknüpfung marktliberaler Ordnungsvorstellungen mit dem Interesse an der Erhaltung der bestehenden gesellschaftlichen Machtverhältnissen darstellt. Es ist aber auch eine „ideologische Formation, die die verschiedenen Ebenen und Bereiche des Staates, der Zivilgesellschaft und der Kultur durchdringt, miteinander verbindet und dominiert.“

Die breite Verankerung dieser Ideologie in der Zivilgesellschaft bezeichnet Joachim Hirsch als „zivilgesellschaftlichen Totalitarismus“ dessen Kern ein „radikal antiutopisches Bewußtsein“ ist mit der „Vorstellung von der Unabänderlichkeit des gesellschaftlichen status quo.“

Neokonservatismus forciert die Umgestaltung eines „welfare state“ in einen „workfare state“ Schumpeterscher Ausprägung. Ein neuer Typ des kapialistischen Staates bildet sich heraus, der Nationale Wettbewerbsstaat. (NWS)

„Grob gesprochen konzentriert sich staatliche Politik zunehmend darauf, einem global immer flexibler agierenden Kapital in Konkurrenz mit anderen Staaten günstige Verwertungsvoraussetzungen zu verschaffen“ bis zum Einsatz von Gewaltmitteln, also militärischen Interventionen.

Zum Einsatz des starken Staates für die Interessen des Kapitals nach außen komme als zweite Tendenz eine Erosion nationalstaatlicher Souveränität und Kompetenz für eine halbwegs kohärente Regulation innerhalb des Staates hinzu.

Nach Hirsch ist das Ergebnis dieser widersprüchlichen Tendenzen „eine Standortpolitik, die sich an der Konkurrenzfähigkeit der weltweit operierenden Technologiekapitals orientiere und diesbezüglich eine 'umfassende Mobilisierung der Bevölkerung für einen >Wirt­schaftskrieg<, ohne Rücksicht auf wohlfahrtsstaatliche Belange, anstrebe. Die Nation werde unter den >totalitären< Imperativ ge­stellt, sich als kapitalistisches Gesamtunternehmen (Deutschland GmbH, Japan Inv. Usw.) zu begreifen.“ (S. 7 a.a.O.)

Die Folgen sind Entdemokratisierung und eine Verlagerung staatlicher Interventionssysteme auf die Angebotsseite und die Rahmenbedingungen der ökonomischen Modernisierung.

Der Mythos Globalisierung hat in diesem Rahmen die Aufgabe, der von den Herrschenden angestrebte Richtung zukünftiger wirtschaftlicher Entwicklung den Anschein der Unausweichlichkeit zu geben. Die konservative Weltsicht wird so zum Schicksal transformiert, die Welt und die irdischen Prozesse zu Mächten des Mythos.

„Die Subjektivierung der ökonomischen Prozesse, ihre Abtrennung und Verselbständigung vom Tun und Handeln der Individuen, umgekehrt die Verdinglichung der Subjekte - also das, was Marx unter Fetischismus versteht - wird im konservativen Denken noch einmal quasi-religiös überhöht.“ (a.a.O. S. 9)

„Indem von allen gesellschaftlichen Formbestimmungen des technischen Fortschritts abstrahiert wird, fällt es überhaupt nicht schwer, die Unterordnung der Individuen unter den technischen Fortschritt und die Globalisierung als Akt der Freiheit darzustellen, zumal es ja hier gleichzeitig und de facto um die Befreiung des Kapitaleigentums von sozialen Beschränkungen geht.“

Bourdieu spricht von einem Diskurs, der als Befreiung und als Entwicklung zu mehr Freiheit eine Entwicklung darstellt, die „nichts anderes ist als eine als unvermeidlich, als schicksalhaft dargestellte Rückkehr zum wilden Kapitalismus der Anfänge. Als wahrhaft Konservative Revolution dreht er die klassischen politischen Gegensätze um, indem er politische Maßnahmen für freiheitlich und fortschrittlich ausgibt, die in Wahrheit konservativ und reaktionär sind.

Als Neokonservative „Werte“ werden im Untergangsszenario des Globalisierungsdiskurses Härte, Anpassung und Unterwerfung für Deutschland gepredigt. Dies wird über die Aufrichtung einer säkularisierten „Pastoralmacht“ (Fou­cault) angestrebt. PolitikerInnen bringen dabei über ein Pseudoverhältnis (Umgang von Mensch zu Mensch) BürgerInnen diesen „Opferdiskurs“ nahe, indem sie angeblich ihrerseits den Nöten der Individuen „Gehör schenken“.

Zum Gegenstand wird dabei die Lebensführung der einzelnen in ihrem Zusammenhang mit Fragen der Globalisierung. Es geht um Politik mit Werten:

• bürgerliche Arbeits- und Sekundärtugenden erweitert um solche, die den neuen postfordistischen Produktionsstrukturen Rechnung tragen wie Selbstenfaltung, Kreativität u.a.

• liberale Werte wie eigene Leistung, Eigenverantwortlichkeit, eben die „freie“ Unternehmerpersönlichkeit

• traditionelle konservative Orientierung, Familie als Fundament von Staat und Gesellschaft, Nation als Schutz und Schicksalsgemeinschaft, nationale Identität, starker Staat

• Christliche Werte als Bestandteil von Staatsideologie und Staatssymbolik (vgl. a.a.O. S. 9f.) Ungleichheitsideologien zeichnen sich aus durch biologistische Begründungsmuster. Sinn und Zweck ist es, soziale Konstrukte als „Natur/Biologie“ und damit als unabänderlich und unhinterfragbar, weil praktisch „gottgegegen“. darzustellen. Wissenschaftlich ist längst nachgewiesen, dass es keine Lebensbereiche gibt, die nicht gesellschaftlich, teilweise bis zur völligen Unkenntlichkeit überformt sind.

Wäre dieses nicht der Fall, könnte z.B. ein elementares Bedürfnis wie Ernährung nicht zu selbstzerstörerischen Formen (Bulimie/Kotz-Freß- oder Fettsucht) führen, sondern müßte zur „instinktgeleiteten“ Grundausstattung gehören.

Die Ablösung des „Naturprimates“ durch Sozialisation wird gleichzeitig geleugnet und durch die Kontrolle über den öffentlichen Diskurs in den Medien zur Indoktrination genutzt.

Sexismus wurde von Beginn an aus der Feudalzeit in die westlichen Demokratiemodell transformiert und integriert. Die patriarchalen Strukturen als übergeordnetes ge­sellschaftliches Hierarchiemu­ster konnten bis heute nicht wirklich überwunden werden. Mit der Globalisierungsideologie, die die rücksichtslose Vermarktung der gesamten Gesellschaft zur „Gott­ge­wolltheit“ erhebt, muß diese Ideologie wieder an Definitionsmächtigkeit gewinnen. Nicht zuletzt auch wegen der zunehmend ins Blickfeld geratenen Komplizinnenproblematik. Sexismus verschärft sich ja dadurch, dass immer ein Teil der weiblichen Bevölkerungsgruppe durch Partizipationsmöglichkeiten an der Dominanzkultur zur Unterstützung gewonnen wird. Gleichzeitig kann die gesamte weibliche Bevölkerung durch weitere hierarchische Ausdifferenzierung bei Bedarf daran partizipieren, z.B. AusländerInnen gegenüber.

Die Grundidee allgemeiner Menschenrechte ist mit Rassismus und Sexismus nicht zu vereinbaren. Es handelt sich in beiden Fällen um „soziale Konstruktionen, in denen Menschen auf Grund ihres Körpers und auf Grund der ihnen zugeschriebenen natürlichen Eigenschaften definiert werden.“ (Foitzik u.a. in: „Ein Herrenvolk von Untertanen, Duisburg 1992, S. 64)

Die Ausrichtung des Neokonservatismus auf kapitalistische Verwertbarkeit der Menschen muß zwangs­läufig zu einer verstärkten Bedeutung alter und neuer „Wer­tigkeitshirarchien“ führen wie:

• Geschlechtsspezifische Benachteiligung

• Ausgrenzung von Behinderten

• Ausgrenzung von Arbeitslosen

• Ausgrenzung aller, die nicht arbeitsmarktverwertbar sind oder ausgebildet werden können.

Der „neue Rassismus“ (Ethno­zentrismus) wird über Kulturunterschiede definiert. Von Etienne Balibar als „racisme differentialiste“ bezeichnet, der „von der Unterschiedlichkeit und Unveränderlichkeit von Kulturen ausgeht, von einem unveränderlichen und unverrückbaren Bestimmt-Sein der Menschen durch ihren Ursprung. Im differentialistischen Rassismus vermengen sich äußerlich sichtbare ethnische und kulturelle Kategorien und werden als naturgegeben definiert.“

Es wird nicht mehr auf „Rasse“ zurückgegriffen, sondern Menschen anderer Kulturen unterscheiden sich von uns weil sie eben „anders“ seien. (Foitzik u. a. a.a.O. S. 65)

Auch diese Konstruktion findet sich im „Neokonservatismus“ wieder.

Wie diese Bestandteile der Ideologie in die politische Praxis eingebracht werden, läßt sich exemplarisch an der Herzog Rede vom 5. 11. 97 in Berlin nachzeichnen, die das „Megathema Bildung“ zum Inhalt hat.

Die Theorie demokratischer Elitenherrschaft klingt an, wenn „Bildung (als) ein unverzichtbares Mittel des sozialen Ausgleichs“ bezeichnet wird.

Auf die „konservativen Werte“ und ihren Opferdiskurs soll eingestimmt werden durch den Appell, dass Bildung alle angehe.

„Wir brauchen eine breite, nationale Debatte über die Zukunft unseres Bildungssystems.“ Die neokonservative Forderung nach einem absoluten „Wett­bewerbsstaat“ wird zunächst leise angedeutet in Herzogs Forderungen „Tabus zu knacken, Irrwege abzubrechen und falsche Mythen zu beseitigen“. In sieben Punkten faßt er diese Forderungen dann konkreter.

Zunächst die Tabus, die es zu knacken gilt:

1.) Unser Bildungssystem verleugne die Individualität der Menschen, indem es weder „heraus­ragenden Talenten“ noch „den weniger Begabten“ gerecht würde.

Die dahinterstehende Behauptung ist der >neurechte< Begriff der >Vermassung<, für einen Bildungsansatz, der darauf abzielt, die Teilhabe Aller zumindest anzustreben. Die ganz >Schlauen< und die ganz >Dummen< würden zu Gunsten des >massenhaften Mittelmaßes< übervorteilt (Führt zur Schwächung der Eliten!)

2.) Herzog rekurriert auf Biologismen, indem er von „praktischen und theoretischen Begabungen“ spricht. Im neokonservativen Diskurs ist die Forderung nach Aufwertung der Berufspraxis nicht als gleichwertige Anerkennung von „Geistes“- und „Handarbeit“ gedacht, sondern als ideologisches Konstrukt, welches gesellschaftliche Gruppen an den ihnen in der Nation zugewiesenen Plätzen halten soll. Die >Gleichwertigkeit< sollen ja die kapieren, die ebenso, wie Herzog davon ausgehen, dass „Bildung ... der Schlüssel zum Arbeitsmarkt (ist) und noch immer die beste Prophylaxe gegen Arbeitslosigkeit“ und die darüber den Aufstieg aus ihrem sozialen Umfeld suchen. Er will ja ProfessorInnenkinder nicht dazu veranlassen, ihre manuellen Fähigkeiten anzuwenden, sondern >Hand­arbei­terInnenkinder< davon abbringen Studienplätze zu besetzen.

3.) Nach Herzog kann nur der Kampf Aller gegen Alle angemessen „auf das nächste Jahrtausend vorbereiten.“ Dafür ist Selektion durch Noten und gnadenloser Leistungsdruck durch die Absage an „Kuschelecken“ unabdingbar.

Dann definiert er, was er unter Irrweg versteht:

4.) Die Behauptung „Es ist ein Irrglaube, ein Bildungssystem komme ohne Vermittlung von Werten aus,“ drückt ein weiteres Mal aus, dass es um Ideologie geht.

Es kann kein Bildungssystem ohne Werte geben, weil auch rücksichtsloses Durchboxen, Selbstbedienung und Machtgier >Werte< sind. Jedes Bildungssystem enthält die >Werte<, welche die Gesellschaft dominieren, in der es verankert ist. Leitwert des Kapitalismus ist es, sich auf Kosten anderer zu bereichern.

Wer Religionsunterricht fordert, um in einer asozialen Gesellschaft soziale Kompetenz zu vermitteln, der verkennt die Involviertheit der Kirchen in die kapitalistischen Strukturen oder will ein Feigenblatt. Es ist unmöglich in Reservaten >Werte< vermitteln zu wollen, die das Gegenteil von dem be­inhalten, was das gesellschaftliche Umfeld vermittelt. Das >Sein< der Gesellschaft bestimmt nicht nur das Bewußtsein jeder/s Einzel­nen, sondern auch ihre Sozialisationsinstanzen.

Bürgerliche Sekundartugenden wie Verläßlichkeit, Pünktlichkeit, Disziplin sind in einer auf Mitmenschlichkeit gerichteten Umgebung Garanten gegenseitiger Rücksichtnahme. Im Kapitalismus sind sie Grundlage des vermarktbaren Individuums.

Unter 5. - 7. kommt Herzog zu den „falschen Mythen“ um sie durch >richtige Mythen< zu ersetzen.

5.) Schule sei kein „Reparaturbetrieb für alle Defizite der Gesellschaft. Hier sind schon auch die Eltern gefordert.“ D.h. beim Kampf ums Überleben in der schönen neuen globalen Welt sind die Folgeschäden vor allem durch die Geschädigten selber auszugleichen.

6.) „Es ist falsch zu glauben, daß alle Bildungsinhalte durch bürokratische Vorgaben festgelegt und möglichst einheitlich gestaltet sein müßten.“

Die Umstrukturierung der Bildung nach kapitalistische/ marktwirtschaftlichen Kriterien findet derzeit an den Universitäten der BRD statt. Sie soll offensichtlich auf alle Bildungsbereiche ausgedehnt werden.

7.)“Es ist ebenso falsch anzunehmen, das beste Bildungssystem könne nur vom Staat kommen. Gerade in einem guten öffentlichen Bildungssystem brauchen pri­vate Initiativen Ermutigung.“

Diese Auslassung wird klarer, wenn wir uns vergegenwärtigen wessen Interessen Herzog vertritt. Das beste Bildungssystem für Alle kann nur vom Staat kommen. Ein gutes öffentliches Bildungssystem wird für Wenige, die bezahlen können durch private Schulen noch besser.

Der Kreis schließt sich mit herzoglichen Gemeinplätzen aus dem Angstszenario des Neokonservativen Diskurses: Wir haben es zu tun mit „einer Welt, die immer komplexer wird, in der kulturelle Identitäten zu verschwimmen drohen ...“ „Wir haben noch kaum eine Vorstellung von dem künftigen multikulturellen Kosmos, in dem man in einer vernetzten Welt auf globalen Märkten jederzeit Wissen und Dienstleistungen abrufen kann.

Wir wissen nur eines schon jetzt: Vor uns liegt eine offene Welt, mit großer Komplexität und neuer Freiheit, damit aber auch mit größerer Verantwortung für den einzelnen.“ (Quelle: Das Parlament Nr. 47/Nov. 97)

© Lisa