netproject against law and order  
based on bambule movement  
in resistance against zero tolerance and city control  
   
links     black board


:: Besetztes Polytechnikum Athen (eng)
:: On the Greek Riots (eng)
:: Einstellung der §129a Verfahren
:: Break the Silence
:: Kampagne gegen Polizeikongress
:: nadir
:: Indymedia
:: fsk-radio 93.0 Mhz
:: Rote Flora
 

 
Rechtshilfeinfos über den Ermittlungsausschuss Hamburg


(ea) Auch auf der Demo unterwegs? Hier gibts Informationen zur Arbeit des Ermittlungsausschuß...

:: weiterlesen  
 
PRESSE
:: Hamburger Abendblatt [18.12.08]
Links-Demo: Am vierten Advents-Sonnabend werden viele Straßen in der City gesperrt
:: Presseerklärung der Student_innen [18.12.08]
Versammlungsfreiheit im Rückwärtsgang
:: TAZ [19.12.08]
Wir sind hier nicht in Bremen
:: Schleswig Holsteiner Zeitungsverlag - [19.12.08]
Demonstration in der Innenstadt
:: Fankfurter Rundschau - [19.12.08]
Wenn Polizisten zu Tätern werden
:: TAZ - [21.11.08]
Brechmittel - Am Ende des Prozesses bleiben alle Fragen offen
:: TAZ - [05.12.08]
Freispruch für Polizeiarzt
 


 
Aufruf von studentischen Gruppen zur Kundgebung am Gänsemarkt


Wir erklären uns solidarisch mit den Protesten der SchülerInnen, Studierenden und GewerkschafterInnen in Griechenland – Für soziale Gerechtigkeit weltweit!

Die Ermordung des Schülers Alexis Grigoropoulos durch einen Polizisten in Griechenland empört uns. Die griechische Regierung trägt für dieses Verbrechen die politische Verantwortung. Sie hat jahrelang das brutale Vorgehen der Polizei geduldet und linke Proteste kriminalisiert. Sie hat den Mörder, der schon vorher für sein brutales Verhalten bekannt war, bewaffnet. Wir verurteilen deshalb auch die unrechtmäßigen wie gewalttätigen Übergriffe der Polizei gegenüber den Protestierern, den Tränengaseinsatz auch in Wohnvierteln und die Eskalationspolitik der konservativen griechischen Regierung. Der Widerstand gegen Polizeiwillkür und Repression ist spätestens seit den staatlichen Gewaltexzessen gegen die globalisierungskritische Bewegung in Genua eine wichtige Aufgabe der gesamten europäischen Linken.

Wir übersehen dabei nicht, dass die Proteste gegen die griechische Regierung auch Ausdruck der schwerwiegenden sozialen und ökonomischen Verwerfungen im Land sind. Sowohl durch politische Fehlentscheidungen als auch verschärfend durch die internationale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise droht die soziale Infrastruktur zu kollabieren. Sowohl die Gesundheitsversorgung als auch das Bildungssystem stehen kurz vor dem Zusammenbruch.

Diese Entwicklung wird - wie auch die anhaltenden Korruptionsskandale in der Regierung - in den deutschen Medien bei der Beurteilung der derzeitigen Proteste meist ausgeblendet. Deshalb rufen wir für Samstag, den 20.12.08, 17 Uhr, zu einer Kundgebung vor dem Griechischen Konsulat, Neue ABC-Str. 10, beim Gänsemarkt in der Innenstadt, unter dem Motto "Solidarität mit den Protesten der SchülerInnen, Studierenden und GewerkschafterInnen in Griechenland - Für soziale Gerechtigkeit weltweit!" auf.

Außerdem weisen wir auf die bundesweite Demonstration unter dem Titel „Solidarität ist eine Waffe! Aufstand ist ein Argument!“ hin, die am Samstag,den 20.12.08 um 14.00 vom Allende-Platz an der Universität zum Hauptbahnhof führt und sich gegen die Repression in Griechenland und den Freispruch der für den Tod von Oury Jalloh, einem in der Polizeiwache Dessau verbrannten Flüchtling, verantwortlichen Polizisten richtet.

Samstag, 20.12.08, 17 Uhr
Kundgebung vor dem Griechischen Konsulat

Neue ABC-Straße am Gänsemarkt

Außerdem weisen wir auf die
Demo gegen Repression am Samstag, 20.12.
um 14 h, am Allende-Platz an der Uni hin

DIE LINKE.SDS Hochschulgruppe
REGENBOGEN – Alternative Linke
GEW Studierendengruppe an der Universität Hamburg

 
Aufruf zur Demonstration am 20.12.2008

Internationaler Aktionstag gegen staatliche Morde
Wir vergessen nicht. Wir vergeben nicht.

Solidarität ist eine Waffe!
Aufstand ist ein Argument!

Am Samstag den 6. Dezember wurde der 15jährige Alexandros Grigoropoulos von einem Polizisten in Athen erschossen. Der Tod von Alexandros fand vor dem Hintergrund zahlreicher politischer Auseinandersetzungen statt. Der größte Teil der griechischen Gefangenen befand sich bis vor kurzem in einem Hungerstreik für bessere Haftbedingungen. An den Universitäten und Schulen des Landes brodelt die Unruhe gegen ein marodes Bildungssystem und am Mittwoch fand ein schon länger angesetzter Generalstreik gegen die Politik der Regierung statt. Von der Vollversammlung des besetzten Polytechnikums in Athen wurde nun für den 20. Dezember in Erinnerung an den in Genua erschossenen Carlo Juliani, die französischen Jugendunruhen in den Banlieues und alle anderen Betroffenen von staatlicher Gewalt zu einem internationalen Aktionstag gegen staatliche Morde aufgerufen.

Die aktuellen Widersprüche in der Gesellschaft, die Streiks, die Kämpfe an den Universitäten und Schulen sind kein spezifisch griechisches Moment. Die Menschen dort stehen vor denselben abgedroschenen Phrasen und autoritären Politikvorstellungen wie wir hier. Nur haben sie sich anders entschlossen. Viele haben sich abgewandt und erkannt, dass es auf politischer Ebene keine wirkliche Alternative innerhalb der bestehenden Verhältnisse gibt. Eine kritische, linke Haltung die man hierzulande meist vergeblich sucht und stattdessen häufig eine faschistoide Entsprechung findet. Doch die politische Antwort auf Globalisierung und Armut sind nicht Regulation, Autorität und Ordnung. Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, alle möglichen Formen von Macht und Gewalt sind Bestandteil dieser Ordnung und deshalb bekämpfen wir diese.

Deshalb werden wir und alle anderen angegriffen, die die Unzufriedenheit mit uns teilen oder die der alltäglichen Kontrolle und Unterdrückung einfach nur entkommen wollen. Angegriffen durch aufgestellte Normen und Werte, angegriffen von der schweigenden Mehrheit, von Faschist_innen, von Justiz und Polizei! Sie alle sind Teil dessen, von dem wir uns befreien wollen.

Was wir derzeit erleben, ist eine immer stärker werdende Repression. Ausdruck findet dies unter anderem in §129 Verfahren gegen die Militante Gruppe und den G8 Widerstand, in Einschränkungen des Versammlungsrechtes und einer immer umfassenderen Überwachung unseres Alltags. Wir empfinden die Forderungen und Beweggründe der jetzigen Proteste in Griechenland als universell und hier übertragbar. Die Entwaffnung der Polizei, das Verbot von Tränengas, die Auflösung polizeilicher Spezialeinheiten und die Wut über kaum existierende juristische Konsequenzen für Polizist_innen, die im Amt foltern oder morden.

Oury Jalloh: verbrannt!

Am 9. Dezember, drei Tage nach dem Tod von Alexandros, wurden die Polizist_innen, die für den Tod von Oury Jalloh verantwortlich sind, von einem deutschen Gericht freigesprochen. Oury Jalloh wurde vor nunmehr vier Jahren gegen 11.45 Uhr an Eisenringe in einer Zelle in Dessau gefesselt. In die Zelle war ein Mikrofon eingebaut. Doch als gegen 12.00 Uhr ein Feuer ausbricht und Jalloh mit aller Kraft um sein Leben gebrüllt haben muss, hören die diensthabenden Beamten offenbar nichts. Der Dienstgruppenleiter Polizeihauptkommissar Andreas S. soll die Gegensprechanlage leise gedreht haben, weil er sich beim Telefonieren belästigt fühlte. Die Beamtin Beate H., die dies bemerkt haben soll, soll den Ton wieder lauter gestellt haben. Kurz nach zwölf wollen die Beamt_innen ein Plätschern aus der Zelle gehört haben. Als der Rauchmelder anschlägt, hat Andreas S. den Alarm abgestellt. Der Melder habe öfter Fehlalarm angezeigt, wurde später zu Protokoll gegeben. Dann haben sie Rufe von Jalloh gehört und ein, wie es heißt, lautes Plätschern. Der Rauchmelder schlägt erneut Alarm. Andreas S. hat wieder den Aus-Knopf gedrückt. Die Kollegin Beate H. löst Alarm aus. Auch der Rauchmelder aus dem Lüftungsschacht schlägt nun an. Als ein Beamter um
12.11 Uhr zur Zelle im inzwischen völlig verqualmten Keller vordringt, vernimmt er von Jalloh kein Lebenszeichen mehr. Die Feuerwehr dringt um 12.35 Uhr zur brennenden Leiche vor. »Wir müssen kondenzieren, dass dies ein Unglücksfall ist« lautet nach vier Jahren Ermittlungen die Antwort der Staatsanwaltschaft.

Laye Condé: ertränkt!

Bereits am 4.12.2008, fast vier Jahre nach einem tödlichen Brechmitteleinsatz, hat das Bremer Landgericht auch einen angeklagten Polizeiarzt freigesprochen. Dem
44-Jährigen könne ein Vorwurf der fahrlässigen Tötung nicht nachgewiesen werden, urteilten die Richter. Am 27. Dezember 2004 wurde Laye Condé in Bremen festgenommen. Auf der Wache flößte der angeklagte Arzt dem Afrikaner Brechmittel und Wasser ein. Der 35-Jährige fiel ins Koma und starb wenige Tage später. Bereits am 9. Dezember 2001 starb in Hamburg Achidi-John bei einem solchen Eingriff. Der verantwortliche Arzt für den Tod von Achidi-John wurde von der Verteidigung zum Gutachter im Fall Laye Condé ernannt. Brechmitteleinsätze sind legale Folter und ihre Anwendung geht über Leichen. Vor denselben Gerichten, die Demonstrant_innen wegen Stein- oder Farbbeutelwürfen monatelang wegknasten, sind solche staatlichen Morde »Unglücksfälle«. Wir haben genug von den Unglücksfällen und einer Justiz, die die Ungerechtigkeiten der Verhältnisse festschreibt und verteidigt.

Alexandros Grigoropoulos: erschossen!

Ein Ort, an dem viele der aktuellen politischen Auseinandersetzungen in Griechenland stattfinden, ist der Athener Stadtteil Exarchia. Ein Polizeibeamter hat dort nach einer verbalen Auseinandersetzung seine Pistole gezogen und dreimal geschossen. Eine Kugel traf Alexandros in die Brust, er starb noch auf dem Weg ins Krankenhaus. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Polizisten, der abgedrückt hat, Totschlag vor. Er selbst sagt es waren Warnschüsse. Wir sagen es war Mord!

Es wird inzwischen behauptet, die Kugel sei ein Querschläger gewesen. Wir können uns den politischen Druck bei den griechischen Ermittlungsbehörden sehr gut vorstellen. Wie nicht wahr sein darf, was wahr sein könnte. Wie die manipulierbare und interpretierbare Deformation einer Kugel zur Konstruktion der Freisprechung und Desinformation wird. Doch es geht uns sowieso um etwas ganz anderes: Denn die Frage, die in der Öffentlichkeit gestellt wird, ist offensichtlich nicht die, ob auf uns geschossen wird, sondern die, wie gut gezielt wird.

Wir greifen eine Sicherheitspolitik an, die überhaupt auf Flüchtlinge, Protestierende oder zur falschen Zeit am falschen Ort Gewesene zielt. Eine Sicherheitspolitik, die bewaffnet ist und eine Öffentlichkeit, die den Tod anderer zynisch in Kauf nimmt. Alexandros ist umgebracht worden. Er ist nicht das einzige Opfer dieser Politik, sein Tod ist kein Zufall und kein Unfall. Sein Tod ist System. Und genau dieses wird nun in Frage gestellt.

No Justice - No Peace!

Nachdem sich die Proteste in Griechenland zum offenen Aufstand entwickelt haben, fallen in den Medien zunehmend die Hemmungen. Es wird inzwischen wenig neutral darüber doziert, warum „weder die Polizei noch engagierte Bürger“ die autonomen Jugendlichen „endgültig in ihre Schranken weisen“. Dies alles vor dem Hintergrund einer griechischen Polizei, die seit Dienstag so heftig gegen Protestierende vorgegangen ist, das Menschenrechtsaktivist_innen dramatische Formen von Polizeigewalt erkannt haben. Gefangene wurden verprügelt, Steine geworfen, Schußwaffengebrauch gegen Demonstrant_innen angedroht.

Was Medien und Politik hierzulande wirklich schockiert, ist jedoch weniger der Aufstand der griechischen Jugendlichen, sondern ein breites politisches Verhältnis zum Staat in Griechenland, das völlig entgegengesetzt zum „Wir sind Deutschland“-Wohlfühlnationalismus gerichtet ist. Mitwirkungspflicht und die Einsicht, eigene Bedürfnisse zurückzustellen, werden weltweit als unausweichliche Folgen der kapitalistischen Globalisierung gepredigt. Einem Leben in Formen von selbstentwickelter Kollektivität soll zugunsten des Systems ebenso abgeschworen werden wie individuellen Freiheiten oder kommerziell nicht verwertbarer Glückserfüllung. Gegenüber den politischen Verhältnissen wird eine Bußfertigkeit eingefordert, die widerspruchslose Demut und Unterwerfung verlangt. Wer aus dieser Selbstunterwerfungsspirale ausschert, hat seine Rechte zunehmend verspielt und wird zum Feind der Gesellschaft erklärt.

Regierungen stürzen!

Es ist kein Zufall, dass die Staatskrise in Griechenland als bedrohliches Szenario betrachtet wird. Die Handlungen der Revoltierenden müssen von all denen, die an diesen Verhältnissen festhalten wollen, zur irrationalen, wahnsinnigen Handlung erklärt werden, sonst könnte ja jemand noch auf die Idee kommen, die ganze Scheiße stinkt hier genauso zum Himmel wie überall. Menschen, die ihr Leben damit bestreiten, über die immer wiederkehrenden ökonomischen Krisen und ihre neoliberalen Lösungswege zu schreiben, denen wird die Perspektive eines antikapitalistischen Flächenbrandes, auch nur der Gedanke einer Befreiung von etwas wie Lohnarbeit als Einflüsterung des Bösen erscheinen.

Aber eine Überwindung der „Krise“ in Richtung einer emanzipatorischen, und damit auch antipatriarchalen Gesellschaft, ist nur als Ganzes zu haben. In der Überwindung aller Zwänge und Normen, die uns im Alltag fesseln. Griechenland ist von einer Revolution weit entfernt. Nicht umsonst gibt es die Metapher der Staatskrise. Aber für uns ist diese Revolte ein Signal der Aufbruchsstimmung und ein Zeichen dafür, dass eine andere, bessere Welt möglich ist. Sie ist ein unübersehbarer Zweifel an der vermeintlichen Unfehlbarkeit der Gegenwart.

Nicht nur in Athen sondern überall in Europa fanden in den letzten Tagen Demonstrationen und Proteste statt. Auch wir unterstützen die Protestbewegung in Griechenland und sind solidarisch mit den Betroffenen von staatlicher Repression. Die kapitalistischen Bedingungen machen in ihren unterschiedlichen Ausformungen schon lange an keinen Ländergrenzen halt. Ebenso wenig aber auch Begriffe von Ausbeutung und Unterdrückung, ein politisches Verständnis von Widerstand und vielleicht ja auch die ausbrechenden Revolten. Wir nehmen den staatlichen Mord an Alexandros und die darauf folgenden Ereignisse jedenfalls zum Anlass, auch den Verhältnissen hier den Kampf anzusagen. Lasst euch nicht erwischen und organisiert die Unruheherde der Zukunft! Stört die öffentliche Ordnung, seid laut, subversiv und unausstehlich...

Alles für Alle und zwar umsonst!

Was uns antreibt und fasziniert, sind nicht nur die aktuellen Proteste, sondern vor allem auch das, was sich an politischer Perspektive und Veränderung für die radikale Linke in ganz Europa und darüberhinaus ergibt. Wir schauen nicht wie Kaninchen auf die nächste Krawallnacht, wir schauen auf den Zeitpunkt, an dem der ganze Laden den Geist aufgibt und die Segel streicht!

Solidarität mit den Betroffenen staatlicher Repression in Griechenland und überall!
Freilassung der Gefangenen und Einstellung aller Verfahren!
Kapitalismus abschaffen - Patriarchat versenken!
b>

Autonome und antifaschistische Gruppen

Kontakt: aufstand-ist-ein-argument@nadir.org
Infos: http://www.nadir.org/regierung-stuerzen

Samstag 20.12.08
Überregionale Demonstration

14 Uhr Uni Hamburg/Allende-Platz
Richtung Hauptbahnhof/St. Georg

Samstag 20.12.08
Kundgebung am griechischen Konsulat
<
ab 17 Uhr Gänsemarkt / ABC-Straße

 

 
Aufruf der Vollversammlung des besetzten Polytechnikum Athen

We don’t forget, we don’t forgive” - day of international action against state murders

Today (12.12.08), the assembly of the occupied Athens Polytechnic decided to make a callout for European and global-wide actions of resistance in the memory of all assassinated youth, migrants and all those who were struggling against the lackeys of the state. Carlo Juliani; the French suburb youths; Alexandros Grigoropoulos and the countless others, all around the world. Our lives do not belong to the states and their assassins! The memory of the assassinated brothers and sisters, friends and comrades stays alive through our struggles! We do not forget our brothers and sisters, we do not forgive their murderers. Please translate and spread around this message for a common day of coordinated actions of resistance in as many places around the world as possible.

 

 

Willkommen auf der Internetseite regierung-stürzen

 

TICKER


*** Die Aktualisierung dieser Seite und unser Webservice wird erstmal eingestellt. Achtet auf Änderungen oder Infos auf Indymeda oder FSK 93,0 Mhz. Wir wünschen allen eine schöne und dynamische Demonstration. Bringt (Seiten)Transparente mit, organisiert euch in Ketten, kommt zusammen und zerstreut euch wie fünf Finger in die Lichter der Großstadt. Summer in the City! ***

*** Auf der Demonstration wird es einen Live-Beitrag aus Athen geben. Zur gleichen Uhrzeit wie die Demo in Hamburg startet wurde vom Polytechnikum in Athen dazu aufgerufen sich in allen Stadtteilen am jeweiligen Hauptplatz zu treffen. ***

*** Christian Klar wurde heute am 19.12. endlich freigelassen! »Die spezielle Sache dürfte sein, dass die in Europa ökonomisch gerade abstürzenden großen Gesellschaftsbereiche den chauvinistischen “Rettern” entrissen werden. Sonst wird es nicht möglich sein, die Niederlage der Pläne des Kapitals zu vollenden und die Tür für eine andere Zukunft aufzumachen« (Aus seiner Grußbotschaft zur Rosa Luxemburg Konferenz 2007) Wir begrüßen ihn in Freiheit und wünschen alles Gute! ***

*** Die Innenbehörde hat die Beschränkungen der Route am heutigen Donnerstag zurückgezogen. Die Demo startet um 14 Uhr am Campus. Die Abschlusskundgebung findet am Hauptbahnhof statt. Danach sind alle aufgefordert sich auf den Weg zur Kundgebung der Studis am Gänsemarkt zu machen. Die Polizei ist verpflichtet euch den Weg dorthin zu ermöglichen! ***

*** Es wird gegen die Auflagen und Beschränkungen der Innenbehörde geklagt. Wir gehen davon aus das die Demo wie geplant an der Uni startet und Richtung Hauptbahnhof führt. ***

*** Die Innenbehörde will Demo beschränken und hat festgelegt, das die Route vom Haptbahnhof zur Uni führen soll. Anlass sind Befürchtungen die Besucher_innen der Demo würden sich im Anschluß in Gruppen über Mönckbergstraße und Rathausmarkt durch die City bewegen. Da es für alle möglich sein muß zur Kundgebung zu gelangen, könne dies von der Polizei nicht unterbunden werden, wenn die Demo am HBF aufgelöst wird. ***

*** Die Kundgebung um 17 Uhr am Gänsemarkt soll in Richtung Innenstadt, mit Gittern und Einsatzkräften vollständig abgesperrt werden. Es soll laut Einsatzleitern nicht möglich sein die Kundgebung in Richtung City zu verlassen. Lediglich das Verlassen des Gänsemarktes in Richtung Kundgebung soll möglich sein. ***

*** Der EA ist besetzt und unter 040/43278778 erreichbar ***

*** Radio FSK sendet am Samstag auf 93,0 Mhz eine Demoberichterstattung. Nehmt kleine Radios mit damit ihr auf dem laufenden seid! ***

*** Demo angemeldet! Die Route führt vom Allende-Platz an der Uni über die Grindelallee, Dammtordamm, Stephansplatz, Esplanade, Lombardsbrücke, Glockengießer Wall, Steintordamm, Kirchenallee. Eine zwischenkundgebung findet vor der Mönckebergstraße statt. Die Auflösung erfolgt am Bahnhof.***

*** Kundgebung angemeldet! Die Kundgebung findet beim Gänsemarkt an der Dammtorstr. Ecke Valentinskamp statt ***

*** Mobilisierungsflugblatt
Ab Dienstag sind die Aufrufe erhältlich. Ein PDF zum selberausdrucken und verfielfältigen findet ihr hier. ***

*** Wir brauchen Schlafplätze! Angebote und Anfragen (Mit Anzahl, Kontakt, Datum[19. und/oder 20.12]) in einer Email an:
aufstand-ist-ein-argument@nadir.org ***

 

TERMINE

HAMBURG

Mi. 17.12.
Flora VV und Mobilisierungsveranstaltung zur Demo
19 Uhr Rote Flora

Sa. 20.12.
Überregionale Demonstration
14 Uhr Uni Hamburg/Allende Platz

Sa. 20.12.
Kungebung am griechischen Konsulat
ab 17 Uhr Gänsemrkt/ABC-Straße

Sa. 20.12.
Punk-Konzert
Leistungsgruppe Maulich, Tagteam Thorben, Maison Derrière und einem Beitrag einer Gruppe aus Griechenland
22:00 Uhr Rote Flora

31.12.09
Sylvester-Antiknastdemo
Gegen Knast und Repression weltweit
22:00 Uhr Sternschanze



++++++++++++++

FRANKFURT/M
Solidemo mit dem Aufstand in Griechenland
Sa. 20.12. um 13.00 Uhr an der Bockenheimer Warte

WUPPERTAL
Sa. 20.12. Demonstration
Wuppertal-Elberfeld um 14.00h!
Treffpunkt AZ (Markomannenstr. 3)


FLENSBURG
Sa. 20.12. Stadtaktionstag
zu Umstrukturierung und als Solidaritätsaktion zum internationalen Aktionstag

HANNOVER
31.12. Sylvesterdemo
Gegen innere und äußere Aufrüstung
20 Uhr Aegiedientorplatz

DESSAU
7. 01.09 Demo zum Todestag von Oury Jalloh
von der Migrant_innenorganisation The Voice