"Seither bin ich ein Nichts"

Frankfurter Rundschau
6.11.2001

"Seither bin ich ein Nichts"

Tausende Frauen werden auf türkischen Polizeistationen sexuell misshandelt - wer ihnen hilft, ist selbst in Gefahr

Von Gerd Höhler (Istanbul)

Am 30. Juni 1998 wird die 14-jährige Ayda (Name von der Redaktion geändert) von Zivil- polizisten in Istanbul auf offener Straße fest- genommen. Man beschuldigt sie der Beteili- gung an einem Raub. Die Männer zerren das Mädchen in ein Auto. Die Fahrt geht zur Poli- zeistation im Stadtteil Gayrettepe. Dort brin- gen sie Ayda in den so genannten "Schlag-		raum". Sie werde nun durchsucht, kündigen ihr die Männer an. Einer der Polizisten reißt ihr die Kleider vom Leib, die anderen befin- gern ihre Brüste und Genitalien. Ein Mann versucht sie zu zwingen, seinen Penis in den Mund zu nehmen. Dann uriniert er auf den Körper des Mädchens.

In der Toilette spritzen sie Ayda mit einem harten, kalten Wasserstrahl ab. Einer der Männer versucht, den Schlauch in ihre Va- gina einzuführen. Nackt muss sie anschlie- ßend den Flur des Arrest-Trakts entlangge-		hen. Dort stoßen sie das Mädchen in eine Zelle, in der sich mehrere männliche Gefan- gene befinden. Ayda verkriecht sich in eine Ecke, die Männer drängen sich in die ande- re und versuchen, sie nicht anzusehen.

Eines von 143 Folterschicksalen, die die Is- tanbuler Rechtsanwältin Eren Keskin doku- mentiert hat. "Rechtliche Hilfe für Frauen, die von staatlichen Sicherheitskräften vergewal- tigt oder auf andere Weise sexuell misshan- delt wurden", lautet der etwas sperrige, aber präzise Name des Projekts, das Keskin vor vier Jahren startete. Ihr Büro im Istanbuler Stadtteil Sultanahmet ist winzig. Die zierli-		che schwarzhaarige Frau verschwindet fast hinter den Aktenbergen, die sich auf ihrem Schreibtisch türmen. "Was wir dokumentiert haben, ist nur die Spitze eines Eisbergs", sagt Keskin. "Es gibt tausende, vielleicht zehntausende solcher Schicksale, aber die meisten Frauen, die sexuell misshandelt werden, schweigen aus Scham oder Angst."

Seit 17 Jahren praktiziert Eren Keskin als An- wältin. Sie verteidigt vor allem in politischen Verfahren. Daneben leitet sie die Istanbuler Sektion der türkischen Menschenrechtsver- einigung IHD. Den Anstoß zu diesem Projekt bekam sie 1995. Wegen eines kritischen Ar- tikels zur Kurdenfrage wurde sie damals zu sechs Monaten Haft verurteilt. Während ihrer Zeit im Istanbuler Bayrampasa-Gefängnis er- fuhr sie im Gespräch mit inhaftierten Frauen von zahlreichen Misshandlungen. "Sexuelle		Folter wird bei Verhören vor allem angewandt, um der Frau ein Gefühl der totalen Hilflosig- keit und völligen Erniedrigung zu geben", sagt Keskin. Viele Opfer offenbaren sich aus Scham nicht einmal ihrer Familie. "Über se- xuellen Missbrauch oder Vergewaltigung zu reden ist in unserer Kultur für Frauen fast un- möglich", sagt die Anwältin. Die psychischen Wunden verheilen oft ein ganzes Leben lang nicht.

"Seither bin ich ein Nichts", sagte die Kurdin Leyla (Name geändert) ihrer Rechtsanwältin, als sie nach dreijährigem Schweigen erstmals davon erzählte, was ihr 1994 in Diyarbakir an- getan wurde. Die damals 18-Jährige wurde von Beamten der Anti-Terror-Einheit festge- nommen, weil man sie der Zusammenarbeit mit der verbotenen PKK verdächtigte. Acht Tage lang folterten die Beamten Leyla mit Elektroschocks, hängten sie stundenlang an		den Armen auf, schlugen auf sie ein. Am achten Tag fuhren sie mit Leyla aufs Land hinaus. Auf einem Feld begannen die Män- ner, eine Grube auszuheben. "Wenn du nicht redest, werden wir dich hier lebendig begra- ben", drohten sie. Dann zogen sie Leyla aus. Einer der Männer vergewaltigte sie. Im Okto- ber 1997 brachte Eren Keskin den Fall zur Anzeige, aber der Staatsanwalt stellte die Ermittlungen schon nach kurzer Zeit ein.

Eren Keskin und die anderen vier ehrenamtli- chen Mitarbeiter des Projekts bieten den se- xuell misshandelten Frauen kostenlosen Rechtsbeistand und Therapiemöglichkeiten an. 42 Anzeigen wegen Folter liegen derzeit bei den Staatsanwaltschaften, zwölf Verfah- ren laufen, zwei davon vor dem obersten tür- kischen Gericht. Weitere 27 Fälle hat Eren Keskin vor den Europäischen Gerichtshof für		Menschenrechte gebracht, nachdem alle Rechtsmittel in der Türkei ausgeschöpft wa- ren. Beschuldigt werden 101 Polizisten, 33 Angehörige der paramilitärischen Gendarme- rie und sechs so genannte Dorfwächter, also Mitglieder staatlich besoldeter Milizen, die im Kurdenkonflikt gegen die Rebellen der PKK kämpfen sollen.

"In den meisten Fällen ist die Identifizierung der Täter sehr schwierig", räumt Eren Keskin ein, "fast immer werden den Festgenomme- nen die Augen verbunden, so dass sie ihre Peiniger nicht sehen." Bisher endete nur ei- nes der von ihr angestrengten Verfahren mit einem Schuldspruch. In der Südostprovinz Batman wurde ein Dorfwächter verurteilt, der 1995 gemeinsam mit zwei anderen Männern eine damals 17-jährige Kurdin vergewaltigte.		Nur weil die junge Frau schwanger wurde, konnte der Täter mit einem Vaterschaftstest zweifelsfrei identifiziert werden. Die Richter verurteilten ihn allerdings nicht wegen Verge- waltigung, weil es dafür nach ihrer Ansicht keine Beweise gab, sondern wegen Bei- schlaf mit einer Minderjährigen zu 18 Mona- ten Gefängnis. Die beiden anderen Verge- waltiger blieben straffrei.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht von einem "generellen Klima der Straffreiheit für Verdächtige bei Folterdelikten in der Türkei". Die offiziellen Zahlen des türkischen Justizministeriums scheinen das zu bestätigen. Zwischen 1995		und 1999 wurden zwar 577 Angehörige der Sicherheitskräfte wegen Foltervorwürfen an- geklagt. Aber nur zehn von ihnen wurden rechtskräftig verurteilt, meist zu geringfügi- gen Strafen.

Mit größerem Eifer, so scheint es zumindest, verfolgen die Staatsanwälte jene, die Folter publik machen. Nicht nur Journalisten, die über Fälle von Folter berichten, riskieren Straf- verfahren. Auch die Betroffenen selbst müs- sen mit Anklage rechnen, wenn sie berichten, was ihnen angetan wurde. Im vergangenen Jahr traten auf einer Menschenrechtskonfe- renz in Istanbul 138 von Eren Keskin vertrete- ne Frauen an die Öffentlichkeit und beschrie- ben die ihnen zugefügten Misshandlungen.		Gegen 19 von ihnen wurden Strafverfahren wegen "Beleidigung der türkischen Sicher- heitskräfte" eingeleitet. Gegen die Anwältin laufen derzeit fünf Ermittlungsverfahren we- gen dieses Delikts. Die Höchststrafe könnte in jedem einzelnen Fall sechs Jahre Haft sein. Aber die mutige Juristin lässt sich nicht ein- schüchtern. "Es gibt Folter in der Türkei, sie wird systematisch betrieben und geduldet", sagt Eren Keskin.

Jede Regierung, auch die des seit Mitte 1999 amtierenden Linksnationalisten Bülent Ecevit, hat versprochen, den Folterpraktiken Einhalt zu gebieten. Aber trotz aller Beteuerungen der Politiker sei kein nennenswerter Rück- gang der Fälle festzustellen, sagt Eren Kes-		kin. "Ich höre von den Frauen Berichte, die mich immer aufs Neue schockieren und trau- matisieren. Wir dürfen nicht verschweigen, was geschieht. Wir müssen eine breite Dis- kussion in Gang bringen und Tabus brechen."

Das wollte auch die Abgeordnete Sema Pis- kinsüt. Sie gehörte bis Ende September der Fraktion der Demokratischen Links-Partei von Ministerpräsident Ecevit an. Als Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im türki- schen Parlament entwickelte sie bemerkens- werte Aktivitäten. Statt Akten zu studieren, besuchte sie Gefängnisse und befragte Fol- teropfer. Statt Konferenzen zu veranstalten, inspizierte sie unangemeldet Polizeiwachen, mitunter zu nächtlicher Stunde. "Wir kamen		gegen drei Uhr früh", erinnert sich Piskinsüt an einen dieser Besuche. "Ich versuchte ei- ne Tür zu öffnen, aber sie war verschlossen. Der Dienst habende Polizeioffizier sagte, das sei ein Lagerraum, zu dem er keinen Schlüs- sel habe. Nach einigem Hin und Her schlug ich die hölzerne Türfüllung ein, und da war klar, dass es sich um einen Vernehmungs- raum handelte. In einem Zimmer gegenüber entdeckten wir eine Vorrichtung, an der Men- schen aufgehängt werden."

Im vergangenen Jahr präsentierte Piskinsüt auf einer Pressekonferenz im Parlament Fol- terutensilien, die sie auf 30 Polizeiwachen in 14 Provinzen des Landes sichergestellt hatte: Schlaginstrumente, Hochdruckschläuche, Haken, Apparate, mit denen Elektroschocks verabreicht werden. Das ging zu weit. Wenig später wurde Sema Piskinsüt als Vorsitzen-		de des Menschenrechtsausschusses abge- löst. Ihre Nachfolge trat ein Politiker der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) an. Er kündigte an, der Ausschuss werde sich künftig verstärkt um Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten kümmern.

Piskinsüts Enthüllungen haben ein juristi- sches Nachspiel. Allerdings nicht für die Fol- terer, sondern für die Abgeordnete. Weil sie sich weigert, die Namen der von ihr befragten Folteropfer preiszugeben, hat die Staatsan- waltschaft sie jetzt wegen "Unterstützung Kri-		mineller" angeklagt. Piskinsüt bleibt stand- haft. Sie will die Identität der Opfer, denen sie Anonymität zusicherte, nicht preisgeben. Jetzt muss das Parlament entscheiden, ob die Immunität der Abgeordneten aufgehoben wird.

Piskinsüt weiß, dass sie vielen als Verräter gilt. "Wer in der Türkei für die Menschenrechte eintritt, der wird als Staatsfeind angesehen", sagt sie. Den Staatsanwälten rät sie, mit der Anklageschrift noch etwas zu warten, bis in den nächsten Tagen ihr Buch über die Folter- praktiken auf den türkischen Polizeiwachen		erscheint. "Wenn sie das Buch lesen, haben sie noch mehr Material gegen mich", sagt Piskinsüt. Ende September erklärte sie ihren Austritt aus der Regierungspartei. Die von Ecevit geführte Koalition, so sagte Piskinsüt zur Begründung, habe ihre Wahlversprechen nicht eingehalten.