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NZZ
(CH) Nationalrat
anerkennt Vor erschwertem Dialog mit Türkei gewarnt Der Nationalrat anerkennt den Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915. Nach einer hitzigen Debatte hiess die Grosse Kammer am Dienstag gegen den Widerstand der Rechtsbürgerlichen und von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit 107 zu 67 Stimmen ein entsprechendes Postulat gut.
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| (ap) Die
Zeit könne nicht alle Wunden heilen, erklärte Dominique de Buman (cvp., Freiburg), der das Postulat vom abgewählten Jean- Claude Vaudroz (cvp., Genf) übernommen hat- te. Es gehe nicht darum, gegenüber der heuti- |
gen Türkei
Polemik zu betreiben. Auf dem Spiel stehe die geschichtliche Wahrheit und deshalb müsse der Völkermord anerkannt werden. Unterstützung erhielt er von der Lin- ken und von den Grünen. |
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| Indem
die Schweiz den Völkermord anerken- ne, bekräftige sie die humanitäre Tradition und setze ein Zeichen für Wahrheit und Gerechtig- keit, sagte der Zuger Jo Lang im Namen der Grünen. Auch die Vereinten Nationen hätten |
den Völkermordbereits
1985 anerkannt, führ- te Jean-Claude Rennwald (sp., Jura) aus. "Nicht anerkennen heisst eine zweite Tö- tung", ergänzte sein Schaffhauser Partei- kollege Hans-Jürg Fehr. |
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| Solche
Schuldzuweisungen seien wenig hilf- reich, entgegnete Johann Schneider-Ammann (fdp., Bern). Die Beurteilung der Geschehnis- se müsse den Historikern überlassen werden. Der Präsident der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie warnte davor, dass mit einer Anerkennung des Völkermor- |
des der
Wirtschaftsstandort Schweiz ge- schwächt werde. Es sei klar, dass die Men- schenrechtsfrage hochgehalten werden müs- se. "Wir sollen aber nicht Musterschüler sein und nicht von hier aus Aufgaben anderer Län- der lösen wollen", sagte Schneider-Ammann. |
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| Unterstützung
erhielt er von der SVP. Es sei eine merkwürdig ausgewählte Moral, sagte Ulrich Schlüer (svp., Zürich). Die Schweizer |
Politik
müsse dazu beitragen, dass sich Men- schen wieder fänden. Es gehe nicht darum, Gräben aufzureissen. |
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| Warnung Calmy-Reys | ||
| Auch Aussenministerin
Micheline Calmy-Rey sprach sich gegen das Postulat aus. Der Bun- desrat habe bereits mehrmals im Zusammen- hang mit parlamentarischen Vorstössen die Massaker verurteilt. Es sei ein heikles und |
trauriges
Kapitelin der Geschichte der Türkei. Es sei sehr wichtig für jeden Staat, auch sei- ne dunklen Kapitel aufzuarbeiten, wie es die Schweiz vor kurzem gemacht habe. |
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| Der Bundesrat
wolle den Dialog fördern mit der Türkei. Sie warnte davor, dass mit dem Druck von aussen die Gefahr bestehe, dass sich die Türkei einigle. Zudem könnte das Ganze kontraproduktiv sein und die Emotio- nen weiter aufheizen. Sie spielte damit auf ih- ren von der Türkei Ende September kurzfristig |
abgesagten
Besuch an. Begründet worden war die Absage damals damit, dass das Waadtländer Kantonsparlament zuvor einen ähnlichen Vorstoss zum Völkermord in Ar- menien angenommen hatte. Im Nationalrat waren bereits mehrmals solche Vorstösse gescheitert, letztmals im März 2001. |
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NZZ Scharfe Rüge aus der Türkei
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| (ap) Das
türkische Aussenministerium hat die Anerkennung des Völkermords in Arme- |
nien durch
den Nationalrat scharf verurteilt und zurückgewiesen. |
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| Es sei
inakzeptabel, die Ereignisse einseitig als Genozid hinzustellen. Diese seien in der besonderen Situation im Ersten Weltkrieg be- gründet gewesen und hätten Türken und Ar- meniern grosse Schmerzen zugefügt, heisst es in einer schriftlichen Stellungnahme vom Dienstagabend. Das Parlament habe die Ent- |
scheidung
ausinnenpolitischen Gründen ge- |