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taz An die Armenier aber will keiner recht denken Der Bundestag
soll den Völkermord
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| BERLIN
taz Der einzige deutsche Abgeord- nete, der den Völkermord an den Armenier in den Jahren 1915 bis 1920 jemals ange- sprochen hat, war Karl Liebknecht. Deshalb, findet der PDS-Bundestagsabgeordnete |
Uwe Hiksch,
sei es nun an der Zeit, dass sich das Parlament des Themas annehme und den Genozid durch das Osmanische Reich offiziell verurteile. |
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| Gestern
stellte der europapolitische Sprecher der PDS-Fraktion den Entwurf für einen inter- fraktionellen Antrag vor. Damit "emotionsfrei |
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werde", so Hiksch, sollten ihn alle Fraktionen einbringen. "Einige Abgeordnete" von SPD und Grünen seien durchaus offen. |
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| Doch auf
breite Unterstützung kann Hiksch nicht hoffen. Die außenpolitischen Sprecher der Fraktionen lehnen seinen Vorstoß eben- so ab wie der innenpolitische Sprecher der |
Grünen,
Cem Özdemir. Von dem Vorhaben, mit dem erhobenen Zeigefinger auf die Türkei zu zeigen, solle sich der Bundestag distan- zieren, so Özdemir in der FAZ. |
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| Die Reaktion
der Türkei auf eine Resolution der französischen Nationalversammlung ist nur allzugut in Erinnerung. Diese hatte 1998 - wie bereits das italienische, griechische und russische Parlament - einen Gesetzent- wurf verabschiedet, der den Völkermord offi- ziell verurteilt. Die Türkei kündigte daraufhin |
einen
150-Millionen-Dollar-Vertrag für einen Aufklärungssatelliten mit der Firma Alcatel. Der türkische Staat als Nachfolger des Os- manischen Reiches weigert sich, die Ermor- dung von mehr als einer Million Armenier an- zuerkennen. Offiziell wurden nur Aufständi- sche "deportiert". |
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| Doch es
ist nicht nur die Sorge um das deutsch-türkische Verhältnis, die viele Abge- ordnete zurückschrecken lässt. "Die Retour- kutsche mit dem Hinweis auf die eigene dunkle Vergangenheit käme so sicher wie |
die hysterischen
Reaktionen gegenüber Frankreich", so der Grüne Özdemir, zu- gleich Vorsitzender der deutschtürkischen Parlamentariergruppe. |
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| Dass eine
Verurteilung des Massenmordes gerade durch Deutschland heikel ist, weiß auch Hiksch und hat daher einen Passus über die deutsche Mitverantwortung in den Antrag eingefügt. Der Bundestag entschul- dige sich öffentlich für die Unterstützung des |
Genozides,
heißt es dort. Nicht nur die Tür- |
