KCK: Jeder Todesfall im Gefängnis ist Mord

Als Reaktion auf die steigende Zahl toter politischer Gefangener in türkischen Gefängnissen veröffentlichte der Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) eine Stellungnahme.

Erinnernd an die fünf revolutionären Insassen, die innerhalb der letzten zwei Wochen gestorben sind, betont die KCK, dass die AKP-Regierung versuche, die Situation von kranken Gefangenen zum Verhandlungsgegenstand zu machen.

Der KCK-Exekutivrat macht darauf aufmerksam, dass die repressive, faschistische und rachsüchtige Politik weiter auf revolutionäre Häftlinge in den türkischen Gefängnissen angewendet wird und das universelle Gesetz und die Menschenrechte missachtet werden.

In der Erklärung wird gesagt, dass Insassen weiterhin medizinische Behandlungen verweigert werden, obwohl sie in einer lebensbedrohlichen Situation sind und nicht einmal ihre notwenigen Bedürfnisse befriedigen können.

„Trotz der Tatsache, dass die Gesetze der Türkei die Freilassung von kranken Häftlingen vorschreibt, macht die AKP-Regierung das Gegenteil. Sie beabsichtigt die Situation der kranken Gefangenen zur Verhandlungssache als Teil der Lösung der kurdischen Frage zu machen. Diese Ansicht ist weit weg von politischer Ethik und ist vor allen Dingen weder moralisch noch ethisch“, unterstreicht die KCK.

Die AKP vor dieser schmutzigen und unmoralischen Politik warnend, fordert die KCK die AKP auf, von ihrer jetzigen Vorgehensweise Abstand zu nehmen und das menschliche Leben zu achten und in Einklang mit internationalen und türkischen Gesetzen zu handeln.

Die KCK merkt an, dass das Institut für Rechtsmedizin bezüglich der fortdauernden Inhaftierung von kranken Gefangenen mit der regierenden AKP zusammenarbeitet. Der mit Lungenkrebs erkrankte Häftling Mehmet Canpolat, inhaftiert im F-Typ Gefängnis von Kandıra, ist auf Grund dieser Politik und dem Bericht der Rechtsmedizin, welcher auf ein Fortdauern seiner Haft trotz schwerer werdender Krankheit bestand, der jüngste Tote .

Mit der Betonung, dass diese politische Einstellung den Tod von täglich mehr und mehr Gefangenen bedeutet, sagt die KCK: „Jeder Todesfall im Gefängnis ist Mord, begangen von der regierenden AKP und des Instituts für Rechtsmedizin.“

Die KCK ruft die Menschen dazu auf, Druck auf die AKP auszuüben und den Kampf zu verstärken um sicherzustellen, dass alle kranken Häftlinge freikommen.

ANF, 13.01.15, ISKU