BDP-Abgeordnete wechseln zur HDP

Am 18. April sind die Abgeordneten von der Partei für Frieden und Demokratie BDP und die Demokratische Partei der Völker HDP in der Zentrale der BDP zusammen gekommen. Neben der Diskussion aktueller Themen stand auch der Wechsel der BDP-Abgeordneten zur HDP auf der Agenda. Nach dem Treffen erklärte der Co-Vorsitzende der HDP Ertuğrul Kürkçü der Presse gegenüber, dass beide Parteien darin überein gekommen seien, dass sich die Abgeordneten der BDP schnellst möglichst der HDP anschließen sollten. Kürkçü führte aus, dass es schon lange eine Diskussion um die Bildung einer eigenen HDP-Fraktion im türkischen Parlament gäbe. Es ginge jedoch letztendlich nicht allein darum eine eigene Parlamentsfraktion zu bilden, vielmehr sei die Reorganisierung der HDP als Massenpartei das Ziel. Die Reorganisierung wird seiner Einschätzung nach sicher etwas Zeit beanspruchen, sie solle jedoch bis zur anstehenden Präsidentschaftswahl (August 2014) abgeschlossen sein. In dieser Zeit soll sich auch die BDP in diesem Rahmen reorganisieren. Der BDP-Abgeordnete von Mûş Demir Çelik, erklärte, dass er davon ausgehe, dass sich die Abgeordneten der BDP als Gruppe innerhalb einer Woche bis zu zehn Tagen der HDP anschließen werden. Ein entsprechender Antrag wäre dem Vorstand der HDP übergeben worden.
Das bedeutet, dass noch bevor die jeweiligen Parteien einen Kongress abhalten, sich die Abgeordneten der BDP der HDP anschließen. Im Anschluss an den Parteiwechsel würde dann am 8. Juni die BDP und am 22. Juni die HDP zum Sonderparteitag zusammen treten.
Ein für Sonntag vorgesehenes Treffen einer Delegation mit Abgeordneten der BDP und HDP mit A. Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali wurde kurzfristig vom Justizministerium verschoben. Es wird damit gerechnet, dass es am 26. April stattfinden wird.

ANF, Milliyet, 18.04.2014, ISKU