Neuwahlen in Agirî angesetzt

Nachdem die WählerInnenstimmen in Agirî (Agri) nach dem Wahlsieg der BDP vor der AKP aufgrund von vermeintlichen Unregelmäßigkeiten 14 weitere Mal ausgezählt worden waren, hat die örtliche Wahlbehörde nun für den 1. Juni 2014 Neuwahlen in der Stadt angesetzt. Als Grund wurde ein zerissener Sack angegeben, in dem Stimmzettel enthalten waren, die durch den Riss aus dem Sack verschwunden sein könnten.
Nach den anhaltenden Einsprüchen der AKP gegen die Wahlergebnisse beantragte bei der 15. Stimmenauszählung auch die BDP Neuwahlen, da während des Zählvorgangs Unregelmäßigkeiten beobachtet worden waren.
Der BDP-Kandidat für Agirî, Sirri Sakik, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Firat, dass die AKP vor keinen Spielchen zurückschrecke, um in Agirî nicht ihren Bürgermeisterposten zu verlieren. Aufgrund der angespannten Lage in der gesamten Stadt hielt es die BDP laut Sakik für besser, Neuwahlen zu beantragen, da ansonsten die Stimmung hätte umschlagen können.
Im Stadtzentrum von Agirî und im Bezirk Bazid (Doğubeyazıt) kam es in den vergangenen Tagen immer wieder zu Protesten der BDP-AnhängerInnen gegen die Versuche der AKP, die Wahlergebnisse zu manipulieren. Vielerorts mündeten die Proteste in schwere Auseinandersetzungen zwischen Polizei und DemonstrantInnen. Auch andernorts in Nordkurdistan kam es aufgrund der Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen, verschwundenen oder verbrannten BDP-Stimmzetteln und Manipulationsversuchen bei den Wahlergebnissen in den vergangenen Tagen immer wieder zu Protesten. Im Bezirk Lice (Provinz Amed/Diyarbakir) wurden bei Protesten und anschließenden Auseinandersetzungen am 5. April insgesamt 25 Menschen festgenommen. In Wan (Van) und Nisebin (Nusaybin, Provinz Merdin/Mardin) gingen die Menschen am 6. April aus denselben Gründen auf die Straße. Auch in diesen beiden Orten wurden die DemonstrantInnen von den Polizeikräften angegriffen.

ANF, 06.04.2014, ISKU