Westkurdistan/Syrien: Teilnahme des Kurdischen Hohen Rats an Syrien-Konferenz in Genf

Der Kovorsitzende der Partei der Demokratischen Einheit (PYD) und Mitglied des Kurdischen Hohen Rat (Desteya Bılınd a Kurd, DBK) Salih Müslim, der auf Einladung des russischen Außenministeriums in Moskau war, ist hat danach Hewler (Arbil) besucht. Dort führte er mehrere Gespräche, unter anderem auch mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Masoud Barzani. Dort führte er auch ein Interview mit der kurdischen Nachrichtenagentur DIHA, indem er unter anderem erklärte, dass man an der geplanten internationalen Konferenz in Genf zur Syrien-Frage teilnehmen werde und der Teilnahmeantrag in der Vorbereitungskommission sowohl von der USA als auch von der UNO akzeptiert wurde. Zudem sagte Müslim, dass er in allen Gesprächen klar gemacht habe, dass die einzige legitime Vertretung der KurdInnen in Syrien der Kurdische Hohe Rat sei. „Bis heute hatten sie eine spezielle Politik. Ich denke, aufgrund des Einflusses der Türkei. Nicht nur die Politik der USA, sondern auch die der europäischen Staaten, stand unter dem Einfluss der Türkei, die eine Ausgrenzung der KurdInnen vorsieht. Diese Bedingungen verschwinden langsam.“ sagte Salih Müslim.
Müslim erklärte, dass es noch mehrere Gespräche in Hewler geben und man sich mit allen beteiligten Parteien in Hewler zusammensetzen werde. Zu den Volksverteidigungseinheiten (YPG) erklärte er: „Wir wollen einige Dinge klären. Die YPG ist eine internationale Kraft. Es ist weder die Kraft der ERRK, noch der PYD. Sie ist die Kraft der Völker Rojavas.“ Man werde in einem morgigen Treffen, an dem sich alle Parteien von Rojava (Westkurdistan) beteiligen werden, Streitigkeiten beilegen, besonders die Thematik der Gründung von bewaffneten Kräften außerhalb der YPG.
Müslim erinnerte daran, dass die Grenze zwischen Rojava und der südkurdischen Autonomieregion für Hilfsmittel und zur Deckung der Grundbedürfnisse der Menschen geöffnet wurde, aber betonte auch gleichzeitig, dass er die Nutzung von Grenzübergängen als politisches Werkzeug nicht für richtig halte: „Es wird immer eine Konkurrenz zwischen politischen Parteien geben. Doch es gibt zwei Dinge die wir bezüglich der kurdischen Regionalregierung für wichtig erachten. Erstens, die Regionalregierung muss zu den Parteien Rojavas unparteiisch sein. Zweitens, dürfen die Grenzübergänge nicht als Druckmittel gegen die Bewölkung und als politisches Werkzeug benutzt werden. Ich hoffe, dass solche Dinge in Zukunft nicht weiter vorkommen werden.“
Müslim erklärte, dass die Angriffe von bewaffneten Gruppen auf Afrin, aus der geopolitischen Bedeutung der Stadt herrühren. Die YPG sehe es als ihre Aufgabe die Dörfer Afrins vor mehrheitlich salafistischen Angreifern zu beschützen.
Die Bevölkerung Afrins habe sich durch den Flüchtlingsstrom, der allein aus Halep 500–600.000 Menschen umfasst, nahezu verdoppelt: „Wir versuchen, diese Menschen so gut es geht zu versorgen. Sogar in Europa wurden Kampagnen gestartet.“

Quelle: ANF, 18.06.2013, ISKU