DTK: Nichts wird so wie früher sein

In der Sitzung des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) am letzten Sonntag wurden Schritte von der Regierung zur Beseitigung der Unsicherheiten und der Beschleunigung des demokratischen Lösungsprozesses gefordert. Außerdem wurde festgestellt, dass angesichts des Gezi-Park- Aufstandes „nichts mehr wie früher sein wird“.
Im Namen des DTK wurde eine Abschlusserklärung verabschiedet, in der unter anderem das Einleiten von Schritten durch die Regierung zum Fortschreiten des von der kurdischen Führungspersönlichkeit Abdullah Öcalan initiierten demokratischen Lösungsprozesses gefordert wird.
Im folgenden einige Aussagen aus der Abschlusserklärung : „Die kurdische Frage in der Türkei und im Nahen Osten, die zu einem Thema der weltweiten Tagesordnung geworden ist, stellt mit dem von der kurdischen Führungspersönlichkeit Herrn Öcalan initiierten neuen demokratischen und friedlichen Lösungsprozess, durch die neuen Dialoge, dem Schweigen der Waffen und dem Rückzug der Guerilla hinter die Grenzen, eine Entwicklung historischer Bedeutung dar.
Die AKP-Regierung trägt bezüglich der Beschleunigung des Lösungsprozesses der kurdischen Frage eine große Verantwortung. (...) Es entstehen Fragezeihen in den Köpfen, da trotz des Abschlusses der ersten Etappe immer noch keine demokratische Gesetzgebung durch die AKP-Regierung eingebracht worden ist. Für einen noch gesunderen Verlauf des Prozesses, seiner Beschleunigung und um einen noch größeren Einfluss Öcalans auf den Prozess zu ermöglichen, müsse ihn PKK-Vertreter, Demokratische Kräfte, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Intellektuelle beitreten können. (...) Die nationale Einheit des kurdischen Volkes hat in diesen Tagen des historischen Prozesses eine noch größere Bedeutung als sonst. In dieser Phase der Freiheit der KurdInnen, hat auch die Einheit und die Geschwisterlichkeit der KurdInnen untereinander einen wichtige Bedeutung. Die in Amed (Diyarbakir) stattfindende Nordkurdistans Lösungs- und Einheitskonferenz vom 15. bis 16. Juni muss als Chance zur Stärkung der demokratischen Einheit des kurdischen Volkes betrachtet werden. (...) Einer der wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung der Türkei ist zu dem der von uns gegrüßte Gezi-Park-Aufstand. (...) Der Gezi-Park-Aufstand zeigt uns, dass nichts mehr so wie früher sein wird.“

Quelle: ANF, 10.06.2013, ISKU