Journalisten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt

İbrahim Güvenç, ehemaliger Chefredakteur der kurdischsprachigen Wochenzeitung Azadiya Welat, ist am Mittwoch in Amed (Diyarbakir) zu einer Haftstrafe von zehn Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Ihm wurde die „Verbreitung von Progaganda für eine illegale Organisation“ vorgeworfen.
Auch der jetzige Chefredakteur der Zeitung, Aydın Atar, steht derzeit wegen des gleichen Vorwurfs in Amed vor Gericht.
In Istanbul wurde zeitgleich der Sprecher der „Plattform für die Solidarität mit den inhaftierten JournalistInnen“, Necati Abay, zu einer Haftstrafe von 11 Jahren und drei Monaten wegen „Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation“ verurteilt.
Abay machte in einer nach dem Urteil verbreiteten Erklärung Ministerpräsident Erdogan für die Verhängung der Haftsrafe verantwortlich: „Erdogan hat im März 2012 unsere Plattform beschuldigt, eine gefälschte Liste der zum damaligen Zeitpunkt 105 inhaftierten JournalistInnen zu verbreiten. Ich glaube, dass diese Verleumdung Erdogans direkten Einfluss auf das Urteil gegen mich hat.“
Er erklärte weiter, dass er niemals aufhören werde, für Gerechtigkeit einzutreten und dass die wahren Gründe für seine Verurteilung seine Eingaben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen folternde Polizeibeamte und den türkischen Staat seien.

Quelle: ANF, 22.05.2013, ISKU

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