Was machen deutsche Leopard Panzer in Südkurdistan (Nordirak)?

Die internationale Nachrichtenagentur Reuters hat gestern mit einer Meldung im Rahmen der grenzüberschreitenden Luftangriffe der türkischen Armee auf Ziele in Südkurdistan, die nunmehr seit dem 17. August andauern, auf die ständigen Militärstützpunkte der Türkei in Südkurdistan aufmerksam gemacht. Nach der Meldung der Agentur sind etwa 1300 türkische Soldaten in Südkurdistan stationiert. Bei den Luftangriffen auf südkurdisches Gebiet sind bisher mindestens sieben Zivilisten ermordet worden.

Türkische Militäreinheiten halten sich laut der Meldung seit den 90er Jahren unter anderem in dem Ort Bamarne auf, der etwa 40 km entfernt von der türkischen Grenze liegt. Diese „militärischen Vorposten” des türkischen Militärs sind laut Reuters bombensichere Festungen, in denen Panzer, Lastwagen und gepanzerte Fahrzeuge stationiert sind.
Allerdings wurde in der Meldung von Reuters bewusst oder unbewusst ein wichtiges Detail, das für die deutsche Öffentlichkeit von Interesse sein dürfte, ausgeblendet. Dieses Detail wurde von der Nachrichtenagentur Fırat (ANF) bereits in einer Meldung vom 19. Mai 2010 veröffentlicht. In zwei weiteren Stützpunkten des türkischen Militärs in den südkurdischen Ortschaften Batufa und Kanimasi, sind etwa tausend türkische Soldaten und etwa 20 deutsche Leopard 1 Panzer stationiert. Die Ausblendung dieser Information erscheint vor dem Hintergrund interessant, da in den letzten Monaten die Entscheidung über den Verkauf von 200 Leopard Panzern des Typs 2A7+ durch die Bundesregierung an Saudi Arabien breite Wellen in der deutschen Öffentlichkeit geschlagen hat.
Die Leopard 1 Panzer wurden Anfang der 90er Jahre durch Deutschland an die Türkei unter der Bedingung verkauft, dass sie nicht gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt werden dürfen. Um die Zustimmung der deutschen Öffentlichkeit zu erlangen, verkündete die damalige Bundesregierung, dass diese Garantie von der Türkei gegeben worden sei. Allerdings stellt sich vor dem Hintergrund, dass diese Panzer nun in Südkurdistan stationiert sind, die Frage, was diese wohl dort zu suchen haben?
Die Nachrichtenagentur Fırat (ANF) hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach über die Militärstützpunkte der Türkei in Südkurdistan berichtet. Demnach existieren die Stützpunkte in den Gebieten Batufa, Bamerni, Begova und Kanimasi seit 1995. Die kurdische Regionalregierung in Südkurdistan verlängerte seitdem jährlich die Erlaubnis für die Stationierung der türkischen Armee um ein weiteres Jahr.
Neben den deutschen Leopard 1 Panzern in Batufa und Kanimasi sind etwa zehn weitere türkische Militärpanzer in Bamerne in angriffsbereiter Position stationiert. Auch im Norden der Stadt Amediye sind drei weitere türkische Panzer stationiert.
Dass die Bundesregierung Deutschland die Türkei im Kampf gegen die Kurden mit Waffen unterstützt, ist bekannt. Selbst in der Phase des schmutzigen Krieges gegen die Kurden zwischen 1990 und 2000 hatte die Bundesregierung ihren Verkauf von Leopard Panzern an die Türkei nicht gestoppt. Dies löste damals vor allem bei der linken Opposition und zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen Proteste aus. Allerdings hielt die Kohl Regierung und später auch die rot-grüne Regierung an ihrem Kurs fest.

Quelle: ANF, 31.08.2011, ISKU