Überall wütende Proteste

Nachdem bekannt wurde, dass Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali physisch angegriffen und mit dem Tod bedroht worden ist, reißen die Proteste nicht ab. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Besetzungen, Straßenschlachten, Brandanschlägen und weiteren Aktionen machen Kurdinnen und Kurden im Mittleren Osten und in Europa darauf aufmerksam, dass sie jeden Angriff auf Öcalan als einen Angriff auf sich selbst begreifen. Von der AKP-Regierung fordern sie eine Entschuldigung.

In Kurdistan gingen Zehntausende Menschen auf die Straße. Die größte Demonstration fand in Amed statt. Nach der Abschlusskundgebung, bei der Nejdet Atalay als örtlicher DTP-Vorsitzender die Misshandlung Öcalans als „entwürdigend und unakzeptabel“ bewertete und die AKP-Regierung für die kommenden Entwicklungen machte, griff die Polizei mit Tränengas an. Die Demonstranten reagierten mit Steinwürfen. Die Auseinandersetzungen in Amed und zahlreichen anderen Städten dauerten bis in die Nacht an. Es kam zu vielen Festnahmen. In den türkischen Metropolen wurden Dutzende Fahrzeuge abgefackelt.

In Amed und vielen anderen kurdischen Städten blieben aus Protest die Geschäfte geschlossen. An mehreren Orten wurden Straßen besetzt. Auch die ersten Toten und Verletzten sind zu beklagen. So wurde in Dogubeyazit ein Mann durch Polizeischüsse auf eine Demonstration getötet und viele weitere verletzt. In Yüksekova setzte die Polizei bei Straßenschlachten Schusswaffen ein, ein 28-jähriger erlitt schwere Kopfverletzungen. Andere Verletzungen kamen durch Schlagstockeinsätze zustande.

Die Volksverteidigungskräfte HPG kündigten Anschläge auf Regierungsmitglieder und die „bürokratische Elite“ an, falls eine Entschuldigung bei Öcalan und dem kurdischen Volk ausbleibe.

Auch in Europa kam es zu zahlreichen Aktionen. So fanden in Köln, Hamburg, Mannheim, Dortmund, Strasbourg, Bordeaux, Paris, Zürich, Wien, Graz, Den Haag, London, Brüssel und Liege Demonstrationen und Kundgebungen statt. In zahlreichen Städten kam es zu Brandanschlägen auf türkische nationalistische Einrichtungen, Fahrzeuge, Konsulate, Reisebüros und kurzfristigen Besetzungen von Straßen, dem Eingang des UN-Gebäudes in Wien, TV-Sendern in Modena, Parma und Liege.

Der Friedensrat Türkei forderte unterdessen die Regierung auf, unverzüglich eine Erklärung abzugeben. Täglich müssten Menschen mit ihrem Leben dafür bezahlen, dass die Regierung keinen Schritt für eine Lösung der kurdischen Frage unternehme. Auch der Menschenrechtsverein IHD forderte eine sofortige Aufklärung der Vorfälle auf Imrali. Es stehe jedoch bereits fest, dass es sich nicht um ein individuelles, willkürliches Vorgehen einzelner Vollzugsbeamter handele.

Justizminister Mehmet Ali Sahin gab gegenüber dem DTP-Vorsitzenden Ahmet Türk an, man sei mit der Angelegenheit befasst, äußerte später jedoch gegenüber Journalisten, seine Recherchen hätten ergeben, dass es keinen Fall von Misshandlung auf Imrali gegeben habe.

Quelle: ÖP/ANF, 20.10.2008, ISKU