Zu den Hintergründen des Massakers in Beytüşşebap

Das Massaker in Beytüşşebap weist so große Ähnlichkeit mit einem ähnlichen Vorfall in Güçlükonak im Jahr 1996 auf, dass bereits ohne nähere Nachforschungen der Verdacht nahe liegt, dass auch diesmal dunkle Kräfte innerhalb des Staates die Urheber sind. In Güçlükonak – wie Beytüşşebap in der Provinz Şırnak gelegen – waren elf Menschen ums Leben gekommen. Wie in Beytüşşebap handelte es sich um Dorfschützer, die in einem Kleinbus erschossen wurden. Ein Teil von ihnen war kurz zuvor wegen “Unterstützung der PKK” festgenommen worden, der andere Teil wegen der Erledigung einer “Aufgabe” zu einem Jandarma-Stützpunkt zitiert worden, bevor sie gemeinsam in das Fahrzeug gesetzt wurden, das kurz danach Ziel eines Anschlages werden sollte.

Nur einen Monat zuvor war von der PKK ein Waffenstillstand ausgerufen worden. Recherchen einer Abordnung von Intellektuellen und Künstlern aus der Türkei ergaben eine Täterschaft staatlicher Kräfte. Die Angehörigen der Opfer brachten den Fall vor den Europaeischen Gerichtshof für Menschenrechte, der ihnen Recht gab und die Türkei zu Entschädigungszahlungen verurteilte. Die Intellektuellen-Abordnung wurde dagegen in der Türkei wegen Beleidigung des Militärs vor Gericht gestellt und drei von ihnen – Şanar Yurdatapan, Minür Ceylan sowie der ehemalige Istanbuler IHD-Vorsitzende Ercan Kanar – zu jeweils zehn Monaten Haft verurteilt.

Jahre später kam es zu Aussagen von Dorfschützern und Überläufern, die bei dem Massaker von der Kontraguerilla benutzt worden waren. Die meisten von ihnen wurden später von der Kontraguerilla ermordet; einer, der als Überläufer weiterhin für den JITEM tätig und an mehreren Militäroperationen und Morden beteiligt war, wurde vor einem Jahr von der Guerilla exekutiert. Zwei mutmaßliche Täter leben heute in Şırnak.

Wie vor elf Jahren in Güçlükonak wurde das Massaker von Beytüşşebap unmittelbar von den Medien aufgegriffen. Der Gouverneur von Şırnak teilte mit, bei dem Vorfall sei auch ein Kind – von der PKK – ermordet worden. [Diese Version wurde unhinterfragt nicht nur von türkischen, sondern auch von deutschen Nachrichtenagenturen übernommen.] Später musste diese Angabe zurückgenommen werden. Die Schlagzeile lautete jedoch weiterhin: Die PKK tötet Zivilisten.

Der gesamte Vorfall muss als Teil der psychologischen Kriegsführung verstanden werden. Die Entvölkerung der bergigen Grenzregion gehört mit zu dem Konzept der Errichtung einer Pufferzone, in der ausschließlich das Militär das Sagen hat. Gleichzeitig wird damit der Boden für eine grenzüberschreitende Militäroperation in Südkurdistan vorbereitet. Für die Zukunft ist zu befürchten, dass es häufiger zu tödlichen Übergriffen an der Zivilbevölkerung kommt. Im neuen Jahrtausend hat dieses Konzept mit dem Bombenanschlag in Şemdinli seinen Anfang und mit dem jüngsten Vorfall seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden. Nachdem es nicht zu dem von der Türkei gewünschten Ausmaß bei dem Anti-PKK-Abkommen mit dem Irak gekommen ist, fangen im Inland erneut die Massaker an. Ohnehin interessieren sich weder die USA, noch die EU oder die Öffentlichkeit in der Türkei für die Militäroperationen im Inland oder den Mord an Zivilisten in der kurdischen Region. Der Türkei wird somit signalisiert, sie kann nach eigenem Belieben verfahren, solange sie nicht die Grenze zum Irak überschreitet.

Bezeichnend ist auch, dass sich das Massaker kurz nach der Rundreise des neu gewählten Staatspräsidenten Abdullah Gül durch die kurdische Region ereignet hat, bei der er dem Militär uneingeschränkte Unterstützung signalisiert hatte. Die Staatspolitik zielt darauf ab, die kurdische Bevölkerung auf die Seite des Staates zu ziehen und von der PKK zu entfernen. Dass es sich bei den Opfern um Dorfschützer handelt, deutet auf ein gut gewähltes Ziel. Die innerstaatlichen Kräfte haben darauf gesetzt, zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen, denn die Unlust der Dorfschützer in letzter Zeit, an Militäroperationen teilzunehmen, ist bekannt. Mit dem Massaker wird somit auch bezweckt, die Dorfschützer gegen die PKK aufzuhetzen.

Zusätzlich ist der Vorfall auch im Zusammenhang mit Südkurdistan zu sehen. Der Staat will damit zeigen, dass die PKK auch Kurden ermordet und die südkurdischen Kräfte gegen die PKK aufbringen.

Die DTP gab kurz nach Bekannt werden des Vorfalls eine Erklärung ab, in der das Massaker verurteilt und die Verantwortung staatlicher Kräfte zur Sprache gebracht wurden. – Auch dafür wurde sie in den Medien angegriffen, weil sie nicht in den allgemeinen Tenor eingestimmt und die PKK dafür verantwortlich gemacht hatte.

Quelle: ANF, 01.10.2007, ISKU