KON-KURD verurteilt Verhaftung kurdischer Politiker

Die Konföderation kurdischer Vereine in Europa (KON-KURD) mit Sitz in Brüssel hat die Verhaftung kurdischer Politiker in Deutschland und Holland verurteilt. Das Vorgehen der beiden europäischen Staaten beruhe auf den Versprechungen, die die USA der Türkei zur Wahrung eigener Interessen gegeben habe, so heißt es in einer Erklärung der Organisation.

„Ein dermaßen unrechtmäßiges Vorgehen in Europa, das für sich beansprucht, Rechts- und Demokratienormen zu achten, beunruhigt uns und alle in Europa lebenden aus Kurdistan stammenden Menschen. Diese Menschen, die aufgrund unmenschlicher Verhältnisse in Kurdistan nach Europa migriert sind, leben hier als politische Flüchtlinge, weil Europa diesen Krieg anerkennt. Auch hunderte kurdischer Intellektueller befinden sich aufgrund der undemokratischen Zustände in der Türkei als Flüchtlinge in Europa. Die jüngsten Haftbefehle in Deutschland und Holland versetzen die Kurden in Europa in Besorgnis. Jeder fragt sich, wann die Reihe an ihn selbst kommt. Auch in Europa fühlen sich die Menschen nicht sicher.“

Die Verhaftungen seien ohne eine ernstzunehmende Begründung erfolgt, heißt es weiter in der KON-KURD-Erklärung. „Alle kurdischen Föderationen und Vereine in Europa werden an den entsprechenden Stellen aktiv werden und auf demokratische Weise gegen das undemokratische Vorgehen des deutschen und des niederländischen Staates vorgehen“, kündigte die Konföderation an. Die kurdischen Politiker seien unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Europa müsse aufhören, dem schmutzigen Krieg des türkischen Staates zu dienen.

Vor kurzem waren der kurdische Politiker Muzaffer Ayata, der bereits in der Türkei knapp zwanzig Jahre im Gefängnis verbracht hat und als politischer Flüchtling in Deutschland anerkannt ist, sowie der Journalist Riza Erdogan in Deutschland verhaftet worden. Ein weiterer Haftbefehl erging gegen einen kurdischen Politiker in den Niederlanden.

Quelle: ANF, 11.08.2006, ISKU