Größter Gewerkschaftsverband Norwegens unterstützt Öcalan

Kleiv Fiskvik, Präsident der norwegischen Gewerkschaftskonförderation LO, hat in einer Erklärung die Repression gegen den Fernsehkanal Roj TV und die Isolierung Abdullah Öcalans kritisiert. Die Gewerkschaftskonförderation drückte ihre Solidarität mit Roj TV und den Kurden aus und bemängelte die Bemühungen der Türkei, den kurdischen TV-Sender verbieten zu lassen. Roj TV stehe als Stimme des kurdischen Volkes für Frieden, Demokratie und Geschwisterlichkeit und könne nicht zum Schweigen gebracht werden. An Dänemark richteten die Gewerkschaften den Aufruf, dem Druck der Türkei stand zu halten und die eigenen demokratischen Prinzipien zu wahren.

Gegenüber der Nachrichtenagentur ANF erklärte Fiskvik, sowohl den Ministerpräsident Dänemarks als auch die norwegische Regierung in einem Brief dazu aufgefordert zu haben, sich für eine Fortsetzung der Sendefreiheit des TV-Kanals einzusetzen. Gemeinsam mit den Kurden und den demokratischen Gewerkschaften in der Türkei werde sein Verband die kurdische Frage in internationalen Gewerkschaftszusammenhängen thematisieren.

Die Situation Abdullah Öcalans bezeichnete Fiskvik als besorgniserregend. Deshalb werde versucht, über die norwegische Regierung eine Anfrage zu Öcalan an die Regierung der Türkei zu stellen. Außerdem sei geplant, die Isolation Öcalans per Brief an die Botschaft der Türkei in Norwegen zu kritisieren. Öcalan sei ausschlaggebend für Frieden und Krieg, so Fiskvik. Die Türkei müsse dieses ohne weiteren Zeitverlust begreifen und einen Dialog mit Öcalan beginnen. Weiter verwies der Gewerkschaftsführer auf die Erklärung Norwegens, die EU-Terrorliste nicht mehr als bindend zu betrachten und drückte den Wunsch aus, dies möge der Anfang einer aktiveren Rolle der norwegischen Regierung in der kurdischen Frage sein.

Geplant sei außerdem, Führungsmitglieder von PKK und Kongra Gel in Kürze zu einer Konferenz einzuladen. Die norwegische Regierung habe bis heute viele Fehler im Zusammenhang mit der kurdischen Frage begangen. Allerdings gebe es Anzeichen für eine Veränderung in dieser Politik, so Fiskvik. Deshalb bestehe die Hoffnung, dass das Gewicht Norwegens in der kurdischen Frage in der kommenden Zeit ansteige. Weiterhin kündigte Fiskvik an, zu Newroz nach Kurdistan und in die Türkei fahren zu wollen.

Quelle: ANF, 24.01.2006, ISKU