ORF.at, 07.05.2007

Glawischnig will Staudammprojekt Ilisu verhindern

Die Dritte Nationalratspräsidentin und Umweltsprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, reist am 28. Mai für vier Tage in die Türkei mit dem Ziel, das umstrittene Staudammprojekt Ilisu in Ostanatolien zu verhindern.

"Das Staudammprojekt ist eine ökologische Katastrophe, die in Europa niemals genehmigt werden würde", erklärte Glawischnig in einem Interview mit der "Kronen Zeitung" (Sonntag-Ausgabe).

Kredithaftung steht
Die Kredithaftung für 285 Millionen Euro der Baukosten wurde von der österreichischen Kontrollbank übernommen. Deutschland und die Schweiz hätten ihre Unterstützung von Österreich abhängig gemacht, so die grüne Parlamentarierin. Sie forderte, massiven Druck auf Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) auszuüben, um nach Ausstiegsmöglichkeiten zu suchen.

Weltkulturerbe wird zerstört
Der Tigris, "der in der Bibel als Teil des Paradieses beschrieben wird", soll laut Glawischnig auf einer Länge von 130 Kilometern aufgestaut werden. Unter anderem sei die 11.000 Jahre alte Stadt Hasankeyf betroffen. "Es kann nicht sein, dass Österreich verantwortlich dafür ist, dass in einem anderen Land Weltkulturerbe zerstört wird", so Glawischnig.

Der Grund, warum sich Österreich an dem umstrittenen Projekt beteilige, sei, dass "es ein gutes Geschäft ist". Die Grazer Maschinenbaufirma Andritz liefere um 230 Millionen Euro Turbinen für den Stausee, betonte Glawischnig.

Auflagen nicht zu erfüllen?
Die Kreditgarantie sei zwar "mit 150 Auflagen" versehen. Dabei gehe es auch um ökologische Kriterien, etwa den Schutz gewisser Tierarten. "Ich bin überzeugt, dass diese Auflagen nicht erfüllt werden und auch nicht werden können. Hier muss Wilhelm Molterer einhaken", zeigte sich die grüne Umweltsprecherin aber skeptisch.

Bis heute habe kein österreichischer Politiker das Gebiet besucht. 80 Prozent der Betroffenen seien gegen die Flutung. Die Lebensgrundlage von 54.000 Menschen würde zerstört. Die Folge wäre ein Flüchtlingsstrom, der bis nach Europa reichen könnte. "Ich will zeigen, dass es in Österreich auch eine andere Haltung als die der Regierung gibt. Ich muss da hin", sagte Glawischnig.