fr, 2.12.99

EU-Beitritt: Brüssel erwartet von der Türkei eine Geste

wtr BRÜSSEL, 1. Dezember. Die der Türkei in Aussicht gestellte Erhebung in den Status eines Kandidaten für die Europäische Union ist noch keineswegs sicher. Wie jetzt aus diplomatischen Kreisen in Brüssel zu erfahren war, wollen mehrere Mitgliedsländer der EU ihre Zustimmung davon abhängig machen, ob Ankara noch vor dem EU-Gipfel Ende nächster Woche in Helsinki eine überzeugende Geste seines guten Willens macht. Bisher habe sich die Türkei aber noch nicht gerührt, hieß es. In Brüssel würde als angemessene Geste empfunden, wenn die türkische Regierung sich in der Zypernfrage zurückzöge und damit aufhörte, die Beitrittsverhandlungen Zyperns mit der EU zu behindern. Ankara allerdings scheint, das jedenfalls ist der Eindruck in Brüssel, der Überzeugung zu sein, die erwartete Geste mit einem Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder erbracht zu haben. In diesem Brief akzeptierte die Türkei alle Konditionen an einen Beitrittskandidaten. Diese schriftliche Versicherung wird in Teilen der EU als nicht ausreichend betrachtet. Sollte sich die Lage bis zum Gipfel nicht ändern, dürften die Fürsprecher des Kandidaten Türkei - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - es schwer haben, die für eine Kandidatenbenennung notwendige Einstimmigkeit der 15 Länder zu erreichen.