web.de, 27.09.2000 18:16

Jordanisches Flugzeug in Bagdad eingetroffen

UN-Komitee erhob keine Einwände - Sanktionen gegen Irak geraten zunehmend unter Druck

Bagdad (AP) Jordanien hat am Mittwoch als dritter Staat innerhalb einer Woche ein Flugzeug nach Bagdad geschickt und damit den Druck zur Aufhebung der gegen Irak verhängten Sanktionen weiter erhöht. Das Flugzeug mit Regierungsvertretern, medizinischem Personal und humaniären Hilfsgütern an Bord landete am Mittwochabend in der irakischen Hauptstadt. Das Sanktionskomitee der Vereinten Nationen erhob keine Einwände gegen den Flug, nachdem bis zum Ablauf der verhängten Frist keines der Mitglieder Widerspruch eingelegt hatte. Ein Vertreter der USA sagte, Jordanien habe alle nötigen Informationen geliefert und so dem Sanktionsregime genüge getan.

Der jordanische Gesundheitsminister Tarik Suheimat, der selbst an Bord der Maschine war, vertrat vor dem Start jedoch die Ansicht, eine Genehmigung des Komitees sei für humanitäre Flüge nicht nötig. Bei dem Flug handele es sich aber um eine rein humanitäre Maßnahme. Der niederländische Vorsitz des Sanktionskomitees erklärte, die USA und Großbritannien, die beiden härtesten Befürworter der Sanktionen, hätten vorsorglich Bedenken gegen zwei in den nächsten Tagen von Island und Russland geplante Bagdad-Flüge erhoben und um weitere Informationen ersucht.

In den vergangenen Tagen hatten auch Frankreich und Russland je ein Flugzeug nach Irak geschickt. Paris hat dem UN-Sicherheitsrat zudem vorgeschlagen, dass Flüge nach Irak beim Sanktionskomitee nur noch angemeldet, nicht aber von diesem mehr genehmigt werden müssen. Die drei ständigen Ratsmitglieder Frankreich, Russland und China vertreten die Auffassung, dass der Sanktionsbeschluss der Vereinten Nationen ein Flugverbot nicht vorsehe. Die beiden anderen ständigen Mitglieder USA und Großbritannien vertreten die gegenteilige Ansicht.

An Bord der jordanischen Maschine befanden sich 77 Passagiere, darunter drei Minister, mehrere Parlamentsabgeordnete, Ärzte, Apotheker, Mitglieder von Frauenorganisationen und Chefredakteure jordanischer Zeitungen. Am Flughafen von Amman hatten sich zur Verabschiedung rund 300 Menschen versammelt, die für die Aufhebung der Sanktionen gegen Irak demonstrierten. Der jordanische Kulturminister Mahmud Kajid hatte am Dienstag erklärt, er hoffe, dass der Flug zu einer völligen Wiederaufnahme des normalen Personenverkehrs mit Irak beitragen werde. US-Außenministerin Madeleine Albright zeigte sich demgegenüber besorgt darüber, dass die vermehrten Flüge nach Irak zu einer Aufweichung der Sanktionen führen könnten.