Hamburger Abendblatt, 21.09.2000

Milliardengeschäft: Kriegsschiffe für die Türkei

Rüstungsexport- und Bildungsbericht im Kabinett

Berlin - Die Türkei ist 1999 wichtigstes Empfängerland deutscher Rüstungsexporte gewesen. Das geht aus dem ersten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hervor, der gestern vom Kabinett veröffentlicht wurde. Demnach wurden im vergangenen Jahr Rüstungsexporte an den NATO-Partner Türkei im Volumen von 1,909 Milliarden Mark genehmigt, wobei es sich zu 98 Prozent um Marine-Exporte wie Kriegsschiffe handelte. Aus Rüstungskreisen verlautete unterdessen, dass die Regierung frühestens im Frühjahr 2001 entscheiden müsse, ob sie eine Lieferung von Kampfpanzern in die Türkei genehmigen werde. 1999 wurden Rüstungsexporte von insgesamt 5,919 Milliarden Mark bewilligt. Der Anteil an allen deutschen Ausfuhren betrug 0,7 Prozent. In den Vorjahren lag dieser Anteil noch bei zwei bis drei Prozent. Von den 1999 erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter entfielen rund drei Viertel auf EU-, NATO- und diesen gleichgestellte Länder. Trotz gestiegener Ausgaben für Forschung und Entwicklung hat Deutschland indes seine frühere internationale Spitzenposition in diesem Bereich noch nicht wieder erreicht. Die Pro-Kopf-Aufwendungen für Forschung und Entwicklung seien von 1989 bis 1997 lediglich um 23 US-Dollar pro Kopf auf 511 Dollar (etwa 1750 Mark) gestiegen, sagte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) bei der Vorstellung des Bundesforschungsberichtes 2000. In den USA hätten sich diese Ausgaben um 213 Dollar auf 794 Dollar pro Kopf erhöht und in Japan um 233 Dollar auf 715 Dollar pro Kopf. (rtr/dpa)