Frankfurter Rundschau, 13.9.2000

Menschenrechte

Ausschuss beschäftigt sich mit Lage in Deutschland

pit BERLIN, 12. September. Der Menschenrechts-Ausschuss des Bundestags hat sich am Dienstag mit Initiativen beschäftigt, die gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus in Deutschland eintreten. Bislang setzte sich das Gremium meist mit der Lage in anderen Staaten auseinander. Wie Ausschussvorsitzende Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, sollen die Gruppen angehört werden, um herauszufinden, wie sie effektiv unterstützt werden können.

Michel Friedman,Vizepräsident des Zentralrats der Juden, erklärte: "Der Angriff auf Menschen - egal, ob sie einer Minderheit angehören oder nicht - ist ein Angriff auf uns alle." Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye stellte die Initiative "Gesicht zeigen! Aktion weltoffenes Deutschland" vor, die sich für "einen republikanischen, demokratischen Widerstand gegen Rechtsextremismus" einsetzt. Das "Bündnis für Demokratie und Toleranz" erläuterte Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD), Staatssekretärin im Bundesinnenministerium.