Neue Zürcher Zeitung, 11.09.2000

Keine deutschen Lizenzen für Leopard-II-Bau in der Türkei

Berlin, 10. Sept. (ap) Die deutsche Regierung will den Verkauf von 1000 Panzern des Typs Leopard II an die Türkei nicht genehmigen, dafür aber der Lieferung einer Munitionsfabrik zustimmen. Dies haben die Tageszeitung «Die Welt» und der «Der Spiegel» berichtet. Die Zeitung zitierte den SPD-Fraktionschef Struck mit der Bemerkung, dass die Regierung die Lizenzen zum Bau der Leopard-Panzer nicht erteilen werde. Bundeskanzler Schröder, Verteidigungsminister Scharping und die SPD-Fraktionsspitze seien sich diesbezüglich einig. Die Türkei, die bereits über das Vorgängermodell Leopard I verfügt, testet gegenwärtig einen Panzer der moderneren Version und vergleicht ihn mit Konkurrenzprodukten. Bereits die Lieferung des Test-Panzers hatte zu einer schweren Belastung der rot-grünen Koalition geführt. Die Bundesregierung ergänzte daraufhin ihre Grundsätze zum Waffenexport um den Aspekt der Lage der Menschenrechte im Empfängerland.