Schaffhauser Nachrichten (CH), Freitag 8. September 2000, Inland

ASYL SUCHENDE
Rückkehr in Nordirak erscheint zumutbar

Bern. In Nordirak existiert laut der Schweizerischen Asylrekurskommission keine allgemein existenzbedrohende Situation. Eine zwangsweise Rückkehr von Asyl Suchenden in diese Region sei nicht generell unzumutbar. Die Kommission hat sich in mehreren Urteilen mit der Situation im Norden Iraks befasst, dessen einer Teil von der «Kurdistan Democratic Party», der andere von der «Patriotic Union of Kurdistan» beherrscht wird. Sie betrachtet die beiden Gebiete als Quasi-Staaten. Entgegen der Meinung des Bundesamtes für Flüchtlinge wird aber die Schutzfähigkeit dieser Quasi-Staaten gegenüber Personen, die andernorts in Irak verfolgt sind, verneint. Die Region könne für Verfolgte keine innerstaatliche Fluchtalternative darstellen. (sda)