AP, 08.09.2000 19:19

Panzergeschäft mit Türkei angeblich vor dem Scheitern

Berlin (AP) Der Export des deutschen Leopard-II-Panzers in die Türkei steht nach Informationen der Tageszeitung «Die Welt» (Samstagausgabe) offenbar vor dem Scheitern. Das Blatt zitiert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck mit der Bemerkung, dass die Bundesregierung «die Lizenzen zum Bau dieser Panzer nicht geben» werde. Bundeskanzler Gerhard Schröder, Verteidigungsminister Rudolf Scharping und die SPD-Fraktionsspitze seien sich «völlig einig», dass die Regierung «dieses Projekt nicht genehmigen wird».

Die Türkei, die bereits über das Vorgängermodell «Leopard I» verfügt, testet gegenwärtig ein Exemplar der moderneren Version und vergleicht ihn mit Konkurrenzprodukten. Ankara hatte Interesse am Kauf von 1.000 «Leopard II» gezeigt.

Die Bundesregierung hatte ihre Waffenexport-Grundsätze um den Aspekt der Lage der Menschenrechte im Empfängerland ergänzt. Struck sagte dazu laut «Die Welt», es gebe keinen Grund, warum man eine neue Menschenrechtslage in der Türkei unterstellen könnte. Die türkische Regierung bemühe sich zwar um eine politische Verbesserung, aber es seien noch keine Erfolge abzusehen.