Was die geschichtliche Stunde jetzt möglich macht

Bonn (dpa/AP) - Die Bundeswehr muß nach Ansicht von CDU/CSU, FDP und SPD weiter die Möglichkeit zu öffentlichen Gelöbnissen Wehrpflichtiger behalten. Damit werde die Verankerung der Streitkräfte im Gemeinwesen bekräftigt und den Bürgern die Möglichkeit demokratischer Kontrolle gegeben, hieß es am Donnerstag in einer von den Liberalen beantragten Aktuellen Stunde des Bundestages über die Auseinandersetzungen bei dem Gelöbnis vor zwei Wochen in Berlin.
Redner der SPD hoben aber auch den gleichrangigen Schutz des Grundrechts auf Demonstrationsfreiheit hervor. Auch sei bei der Wahl des Orts von Gelöbnisfeiern Fingerspitzengefühl nötig. Gerald Hafner (Bündnis 90/Grüne) sagte, die Bundeswehr gehöre in die Öffentlichkeit. Dazu bedarf es aber keiner “Weiheveranstaltungen“ wie in Berlin. Manfred Müller (PDS) erklärte das Eintreten für Gelöbnisse sei Ausdruck eines „archaisch-feudalen“ Politikverständnisses. Der Parlamentarische Staatssekretär Bernd Wilz vom Verteidigungsministerium erklärte, man wolle “keine Bunker-Mentalität, sondern eine bürgernahe, transparente Armee in unserer Mitte“. Die Demonstranten würden sich zwar Pazifisten nennen, seien aber in Wahrheit „verbale Gewalttäter und Rufmörder“. Die Abgeordnete Verena Wohlleben (SPD) sagte, es sei eine Frage des politischen Gespürs, wie oft und wo öffentliche Gelöbnisse stattfänden.

Es ist eine der Marotten der politisch Verantwortlichen in der BRD seit1989 “historische Ereignisse“ zu zelebrieren. Seit Abschluß der 2+4 Verträge und dem folgenden Anschluß der DDR werden nicht einfach deutsche Interessen durchgesetzt, sondern es wird auch immer noch ein großes Tam-Tam drumherum veranstaltet. So geschehen bei den offiziellen Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation der faschistischen Wehrmacht. Mit viel Pomp wurde dort die Geschichte zu Grabe getragen. Natürlich mit der nötigen Nachdenklichkeit, die die Vertreterlnnen eines Kulturvolkes den vielen Opfern insbesondere unter den eigenen Volksgenossen schulden. Nachdenklich ja, aber in der Sache hart wurde ein Schlu8strich gezogen. Spätestens 1996 bewies sich, daß diese Staatsereignisse nur einen Zweck hatten, die Rückkehr in die deutsche Normalität.

Wesentlicher Bestandteil dieser Normalität ist die Verfügungsgewalt über eine eigene, weltweit einsetzbare Militärmaschinerie. Schenken wir uns die Betrachtungen zur Propaganda von friedenserhaltenden oder friedensschaffenden Ma8nahmen. Armeen sind zum Krieg führen da. Dieser Bestimmung kommen sie nach, wo immer sich für sie die Aussicht auf Erfolg bietet. Gründe, im nachhinein als moralisch berechtigt dazustehen, finden sich immer. Daß sich Regierung und Generalstab aufs Volk verlassen können, zeigte sich nicht zuletzt während des Krieges in Jugoslawien, an dessen Ende das gesamte öffentliche Spektrum von rechts bis links-liberal die Überzeugung teilte, nur deutsche Soldaten könnten den außer Rand und Band geratenen Völkerstämmen an der Adria die Zivilisation zurückbringen. Von moralischer Verantwortung wurde gefaselt, historisches Bewußtsein oder auch nur Pietät gab es nicht mehr. Wo einst die Wehrmacht mordete und Partisanen jagte, stehen wir in der Pflicht, den Frieden mit Waffengewalt zu verteidigen. Den Frieden verteidigen, solche Sprüche kennen wir doch schon. Wie war es noch gleich, als sich Fuchs und Igel trafen? Da bestand doch auch der Fuchs auf Einhaltung der öffentlichen Ordnung und verlangte, der Igel solle seine Bewaffnung, sprich Stacheln, ablegen. Aber der Igel, gar nicht dumm, besteht zuvor auf dem Brechen der Zähne des Fuches. Und eingerollt trotzt er der Welt, bewaffnet, doch als Friedensheld. Wer sich vor Jahren von solche Geschichten zum verlängerten Ehrendienst in der NVA überreden ließ, wird wohl auch nicht viele Probleme mit dem Bild vom Frieden schaffenden Soldaten haben, der eigentlich Arzt, Brunnenbauer oder Koch ist und das Gewehr nur in Igelmanier trägt, um sich Raum für seine Arbeit zu schaffen. Ist es eine zu gewagte These, daß wir in absehbarer Zeit von präventiven Militäroperationen zur Konfliktvermeidung hören werden? So wie in Polen 1939.
Aber das Militärische wirkt nicht nur nach außen. Der gewachsenen Verantwortung deutscher Militärs in der Welt muß eine gewachsene Akzeptanz militärischen Lebens im Land entsprechen. Gerade in Krisenzeiten, wie den jetzigen sind Opfermut und Kadavergehorsam Tugenden, deren sich die Zivilgesellschaft annehmen sollte Die Bundeswehr muß also in die Öffentlichkeit. Zur Demonstration des Volkswillens für Militäreinsätze weltweit und zur Vebesserung des gesellschaftlichen Klimas. Fackelzüge, große Zapfenstreiche und Vereidigungen an prominenter Stelle bilden dabei das Standardrepertoire der starken Truppe. Die Öffentlichkeit, das ist aber gerade auch die Hauptstadt Berlin. Leider ist die Situation dort am schwierigsten. Westberlin aufgrund des alliierten Sonderstatus lange Jahre Mekka aller, die sich, ohne mit dem Gesetz in Konflikt kommen zu wollen, allen Zwangsdiensten entzogen, weist auch heute noch überdurchschnittlich hohe Verweigerungszahlen auf. Nicht ganz zufällig hat die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär ihren Hauptsitz in Berlin. Von dort aus organisiert sie Werbeaktionen, wie „Ja, morden“, Wehrpaßverbrennungen oder die Unterstützung angeklagter Totalverweigerer. In einem solchen Klima sind öffentliche Gelöbnisse nicht immer leicht durchzusetzen. So wurde ein1995 am Brandenburger Tor geplantes Gelöbnis nach Androhung massiver Proteste wieder abgesagt. Doch dieses Jahr wollten die Verantwortlichen es wissen. Mit Innensenator Ex-General Schönbohn als Rückendeckung wurde ein Gelöbnis für den 31. Mai auf dem Platz vor dem Charlotternburger Schloß angesetzt. Kritik im Vorfeld galt diesmal ebenso wenig, wie die Einwände des rot-grün regierten Bezirkamtes, das den Spuk aus Umweltschutzgründen absagen wollte. Im Berliner Senat setzte die CDU mit Unterstützung von Teilen der SPD das Spektakel durch. 300 Rekruten sollten vereidigt werden, 3.000 Gäste wurden geladen. Schon Tage vor dem Ereignis wurde die Umgebung des Schlosses in den Ausnahmezustand versetzt: Anwohnerlnnen, die vor die Tür gehen wollten, wurden aufgefordert stets einen Ausweis bei sich zu tragen, sonst liefen sie Gefahr bei einer der zahlreichen Kontrollen nicht mehr zurück in ihre Wohnungen gelassen zu werden. Für Innensenator Sschönbohm kehrt mit solchen Praktiken Normalität in die Hauptstadt ein. Entsprechend plant er solche Veranstaltungen – ergänzt durch NATO- und Feldjägertagung – in Zukunft zweimal jährlich aufzuführen. Wer darin eine Wiederaufnahme preußischer Traditionen sieht oder sich gar an die faschistischen Aufmärsche, die immerhin die letzten Militärspektakel zumindest in Westberlin waren, erinnert fühlt, wird von Oberst Konrad Freytag, Pressesprecher der Bundeswehr, mit SA-Horden verglichen. Für Freytag “gehören die Streitkräfte zur Natur eines Staates“. Wer das nicht kapiert, hat eben den Trend der Zeit verpaßt und gehört notfalls weggesperrt. Neben solchen Ankündigungen sollte ein gehöriger Sicherheitsabstand, besser noch ein Verbot von Gegenveranstaltungen für Ruhe und Ordnung sorgen. Der Einsatz von 3.000 Polizisten zur Sicherung der 300 Rekruten und ihrer Festredner, wie Roman Herzog - immer dabei, wenn es darum geht, Geschichte auch praktisch zu revidieren, Volker Rühe und Eberhard Diepgen, stand. Nur das Verwaltungsgericht ließ sich zu dem unfaßlichen Urteil herab, die Bundeswehr habe keinen Anspruch darauf, ihre öffentliche Party nur vor wohlgesonnenem Publikum abzuhalten. Es wurde eine Gegendemonstration von 50 Metern, d.h. bis auf 400 Meter an den Ort des Gelöbnisses, genehmigt. Schon zuvor hatte die Kampagne gegen Wehrpflicht eine erste öffentliche Gartenzwergvergatterung vor dem Charlottenburger Schloß durchgeführt, um gegen die Militarisierung öffentlicher Räume zu protestieren. In der Nacht auf den 31.Mai verirrten sich dann auch noch große Mengen einer übel riechenden Flüssigkeit auf den Platz, die allerdings von der Feuerwehr neutralisiert werden konnten. Sonnenstich

Die Reaktionen der Öffentlichkeit auf die Demonstration selbst, der es zeitweise gelang, bis auf 150 Meter an das Schloß heranzukommen, waren allerdings eher ernüchternd. Als ebenso unzeitgemäß wie das Säbelrasseln vor dem Schloß wurden die Proteste von den links-liberalen Medien, wie Frankfurter Rundschau und ZAK, dargestellt. Die Eskalationsstrategie der Polizei, die in einigen Fernsehbilder deutlich zu erkennen war, wurde mit keinem Wort gewürdigt. Es ging völlig unter, daß entgegen der Grundsätze des Urteil des Verwaltungsgerichtes jede nicht wohlgesonnene Äußerung am Gelöbnisort zur Verhaftung führte. So wurden zwei Männer festgenommen, die auf einem Dach ein Transparent mit der Aufschrift “Abtreten“ entrollten. Stattdessen amüsierte sich die Presse über umkippende Soldaten, die dem Streß bei über 30 Grad nicht gewachsen waren, und zitierte ausführlich die Worte des Bundespräsidenten. Eine über Äußerlichkeiten hinausgehende Kritik war nicht zu vernehmen. So zeigen die Ereignisse in Berlin, daß es zwar möglich ist, auch groß angelegte Jubelfeiern zu stören, daß aber die öffentliche Meinung schon fest auf dem Boden der neuen Tatsachen steht. Die Behinderung des Gelöbnisses in Berlin kann deshalb nur ein Anfang gewesen sein. Die Bundeswehr ist überall. Ob im letzten Jahr auf dem Leipziger Markt mit Fackeln oder bei der Eröffnung des Bundeswehrkrankenhauses, dessen Offenheit für zivile Nutzung in der LVZ bejubelt wurde. Das Militär drängt auch in Deiner Umgebung immer mehr in die Öffentlichkeit und bestimmt die Realität.

Während der Demo gegen die öffentliche Gelöbnisfeier der Bundeswehr am Charlottenburger Schloß in Berlin am 30. Mai wurden mehrere Leute verhaftet, weil sie eine Polizeisperre mißachtet hatten. Unter ihnen waren einige Leute aus Leipzig, junge Männer und Frauen, die sich gegen die fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft zur Wehr setzen wollen. Eine von ihnen schreibt hier.

Anderthalb Tage Knast sind nicht die Höhe...

Wirklich nicht. Reichen aber trotzdem vollkommen aus, um mein Leben noch tagelang zu beeinflussen. Davon will ich schreiben, weil mir jede Erinnerung, die ich im Kopf hatte von Leuten, die schon mal in einer ähnlichen Situation gewesen waren, Kraft gegeben hat. Weil du dort so sehr auf dich selbst zurückgeworfen bist, wie sonst nirgendwo anders. Das entbindet nicht davon, in jeder konkreten Situation eigene Entscheidungen treffen zu müssen.
Aber ich will mal amAnfang anfangen. Da steht in diesem Fall der Wille derer, die sich Kraft Volkes Stimme sowas anmaßen können, in diesem Jahr endlich wieder eine öffentliche Vereidigung von Rekruten zu veranstalten. Großer öffentlicher Vereidigungszirkus mit den auserlesensten Stützen unserer Demokratie. Schließlich wird es Zeit, daß unseren jungen Soldaten vor aller Augen der widerliche Staub übler Nachrede von den Ausgehuniformen geklopft wird. SOLDATEN SIND MÖRDER. Solche entarteten Beschimpfungen müssen sich die Wehrpflichtigen anderer Staaten auch nicht gefallen lassen. Was früher passiert ist, läßt sich leider nicht mehr rückgängig machen. Aber was soll dieses Rumhacken auf längst vergangener Vergangenheit? Verhaftung

Bis auf einige fanatisierte Linksradikale und vagabundierende Steinewerfer haben das ja auch längst alle begriffen. Von deutschem Boden wird nie wieder ein Krieg ausgehen. Das hat die bundesdeutsche Außenpolitik in den letzten Jahren bewiesen. Eine Politik des Vertrauens gegenüber unseren europäischen Nachbarn und überhaupt der ganzen Welt. Wer daran noch letzte Zweifel hegen sollte, möge sich nur die Ergebnisse der kürzlich in Berlin stattgefundenen NATO-Tagung ansehen.
Soweit so gut. Das große Vereidigungsspektakel selbst konnte das jubelnde Volk voller Ergriffenheit vor dem Fernseher sitzend beobachten. Aus, wie sich herausstellte berechtigten Bedenken, blieben die Tore des Berliner Schlosses Charlottenburg vor den Augen Neugieriger verschlossen. Nur Volkes Stimme konnte sich unerhörterweise über Absperrung und geschlossene Tore erheben und den bedeutendsten Tag im Leben so manchen jungen Mannes durch unflätige Rufe und Pfeifen begleiten. Das ist nicht besonders viel und der eine kreislaufschwache Rekrut ist bestimmt nicht vor Empörung nach hinten übergekippt. Die Hitze war’s, unter der er litt.
Das weiß ich auch bloß aus Videoaufzeichnungen, denn wahrscheinlich war ich zu dieser Zeit schon mit festgezogenen Handschellen auf dem Boden eines Polizeifahrzeuges in Sicherheit. Was von da an passiert ist, kam für mich eigentlich nicht unerwartet. Für mich ist’s aber ein Unterschied, ob ich mit Vorgehensweisen bloß rechne, oder die auch tatsächlich erlebe. So auch hier. Ziemlich das erste, was ich zu hören bekam, war ein Satz in die Richtung, daß man mit einer Muschi wie mir schon fertigwerden würde.
Von irgendwelchen Rechten keine Spur. Einige waren bei ihrer Festnahme brutal behandelt worden (Würgemale am Hals, Rippenprellungen, in die Augen gedrückte Brillen u.s.w.) und mußten nun teilweise länger als eine Stunde warten, bis auf die Forderung nach einem Sanitäter überhaupt jemand reagiert hat. Darunter auch ein Asthmatiker, dem man bei der Festnahme das Asthmaspray weggenommen hatte.
Daß wir in den Augen der PolizistInnen solche sind, die’s nicht wert sind, bekamen wir mehrmals zu hören und immer zu spüren. Daß einige sich anfangs nicht mal auf die Bänke setzen durften und jeder derartige Versuch mit Gewaltandrohung sofort unterbunden wurde, daß die meisten fünf oder sechs Stunden lang Handschellen tragen mußten, obwohl keine Fluchtgefahr vorlag, sind da bloß Details. Was den Einsatz von Gewalt betraf, wurde uns von Anfang an klar gemacht, daß nicht lange gefackelt werde, um das zu ereichen, was man von uns verlangt. Für die eingeforderten Fotos z.B. hat mich ein Polizist festgehalten und ein andrer meinen Kopf an den Haaren zurückgezogen. Für den Fall, daß ich mich stärker wehren würde, hatte mir vorher ein zwei Zentner Typ angedroht, sein Gewicht so zu verwenden, da8 es dann auf alle Fälle Fotos von mir geben würde. Zu dem, was uns vorgeworfen wurde, ist noch zu sagen, daß eine Polizistin mit einem im Groben vorbereiteten Text von Wagen zu Wagen zog und diesen den nun nicht länger unwissenden Festnahmebullen diktierte. Kurz darauf kamen dann noch einige andere, die die Vorwürfe von Person zu Person ein wenig anders formulierten. Gute Arbeit. Ich hoffe, daß es keinen gab, der oder die diesen Mist unterschrieben hat.
Wer bis zum Abend noch nicht freigelassen war, hatte jetzt die Chance, ein, zwei, oder drei Berliner Knäste nacheinander kennenzulernen. Dabei wurde immer achtgegeben, daß wir, außer in unvermeidbaren Situationen, wie Transporten, keinen Kontakt zueinander hatten. Wenn sich das nicht vermeiden ließ, wurde uns jede Unterhaltung verboten. Dadurch war es, wie beabsichtigt, schwierig, Namen auszutauschen und füreinander den EA zu verständigen. Nur zwei Leuten ist es gelungen, vom Knast aus wenigstens einen der zwei gesetzlich zugesicherten Anrufe zu führen. Schwierig für mich bei der Sache war, mit der Ungewißheit zu leben, dem Nicht-Wissen, was die mit mir vorhaben. Wie weit genau sie gehen würden, das zu erreichen, was sie wollen. Seien es Aussagen über andre Leute, oder nur über kleine Gemeinheiten meinen Willen zu brechen. Wie schon gesagt, war’s für mich anstrengend, so Vieles nicht kalkulieren zu können, mir dafür aber gewiß zu sein, daß ich allein auf mich gestellt bin, mit niemandem Entscheidungen diskutieren kann. Das, was ich im Normalfall als meine Freiheit, meine Rechte ansehe, schrumpft zusammen auf ein mickriges kleines Ding, das mir eine Wärterin, ein Typ von der Kripo, ein Irgendwer, der in diesem Apparat seinen Dienst tut, wegnehmen kann. Es ist schwierig, sich in dieser Lage aus der bloßen Verteidigungs-, oder Resignativstellung rauszuwagen und Sachen zu fordern, die sonst zum Alltag gehören. Nach ungefähr achtundzwanzig Stunden hätte ich das erste Mal was zu essen kriegen können. Das Neonlicht in der Zelle wurde natürlich auch auf meine Frage hin nachts nicht ausgemacht. Überhaupt auf alle Fragen und Forderungen wird ständig mit Hinhaltetaktik reagiert, nach dem Motto: wir sind dafür nicht zuständig, wir wissen davon nichts, wir haben die Gesetze nicht gemacht. Dazu kommen dann so nervige Sachen wie nachts nicht in Ruhe gelassen zu werden, sich vor zwei Wärterinnen zwecks Routinekontrolle praktisch im Gang ausziehen zu sollen.... Wichtig für mich war, daß ich in solchen Situationen versucht hab’, so zu handeln, da ich mich noch im Spiegel angucken kann, ohne mir sagen zu müssen, daß ich mich selbst verraten habe. Ob die daraus folgenden Reaktionen nun besonders klug und durchdacht waren, fand ich erst mal nicht so entscheidend. Wenn ich mir das jetzt so hinterher überlege, gibt’s einiges, worüber ich noch mal nachdenken muß, was ich vielleicht nicht noch mal so machen würde. Aber schließlich ist das, was für mich Ausnahmesituation ist, der Broterwerb andrer Leute.
Was ihr in solchen Fällen KEINESFALLS vergessen solltet:
Ihr seid Anna und Artur und haltet’s Maul! Wenn ihr daran denkt, ist schonmal ’ne Menge gewonnen.

erschienen in: Klarofix 7/1996