Big Brother is watching L.E.

In Schillers "Wilhelm Tell" ist es ein Hut, vor dem sich die Bürger zu verneigen haben. Er gehört dem Reichsvogt Geßler, sitzt auf einem Stock und verheißt Anpassungswilligen Recht und Ordnung. Wer den Kniefall vor dem Machtsymbol verweigert, muss mit Verfolgung rechnen. Nicht mehr von einem Stock, sondern von der Spitze eines Hochhausdaches aus nehmen nun am Connewitzer Kreuz Geßlers Erben ihre Bürger ins Visier: Eine Videokamera haben der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig dort angebracht. Wie im "Tell" schwelt ein Konflikt, der eng mit dem persönlichen Freiheitsbegriff zusammenhängt. "Wer nichts zu verbergen hat, den stört die Kamera auch nicht", sagen die Befürworter der Kamera. Andere schütteln empört den Kopf und fühlen sich mit Grauen an die falsche Väterlichkeit eines Erich Mielke erinnert, der 1989 vor der DDR-Volkskammer ausrief: "Ich liebe euch doch alle!"
Am Connewitzer Kreuz heißt es nicht "Hut ab", sondern "Helm ab, Helm ab!" Im Sprechchor fordern rund 200 Demonstranten die Polizisten dazu auf, ihre Plexiglashelme abzunehmen. Steinewerfer sind sie nicht. Mit Worten wollen sie das Schweigen der Öffentlichkeit brechen und prangern die Videoüberwachung als "Verhöhnung der Demokratiebewegung" an. Viele tragen Transparente wie das von Arne Maiwald: "Bitte lächeln" steht hintersinnig darauf, soll heißen: "Ich muss Angst haben, dass mir jemand mein Gesicht übel nimmt."
Mit Überwachung hat der 27-Jährige von Kindesbeinen an Erfahrung. Er war ein Jahr als, als die Stasi ihm eine eigene Akte widmete. Nach Leipzig ist Maiwald gekommen, um Philosophie zu studieren. Nun geht er zur Demo und wundert sich , wo der viel gerühmte Revolutionsgeist der "Heldenstadt" geblieben ist. Offenbar wollten die politisch Verantwortlichen mit der Kamera Hightech suggerieren, tatsächlich aber gehe die Polizei wie gewöhnlich nach mittelalterlichen Methoden vor: Ein Graffiti-Sprayer wanderte für eine Nacht ins Gefängnis, einem Bekannten brummten sie 200 DM Strafgeld auf, weil er seinen Hund nicht an die Leine nahm. Bagatelldelikte, die so von der am Connewitzer Kreuz operierenden Hundertschaft unsäglich aufgebauscht würden. Im Endeffekt erreiche die Stadt nichts, glaubt Arne Maiwald. Nur die altbekannten Zaungäste habe man wieder aus der Reserve gelockt. Sie stehen am Rande der Demonstration und rufen: "Schlagt mit dem Knüppel rein!".
Was die Ordnungshüter am Kreuz erreichen wollen, ist nicht ganz schlüssig. Denn gesetzlich erlaubt ist Videoüberwachung nur an Plätzen, die im Polizeijargon "Kriminalitätsschwerpunkt" heißen. Wenn an einem Ort besonders oft geklaut, gedealt oder gemordet wird, dann handelt es sich definitionsgemäß um einen solchen. Der Bahnhofsvorplatz, in dessen Umgebung noch im März vor drei Jahren 70 Autoknacker ertappt wurden, erfüllte diese Vorbedingung. Nach der Installation einer Videokamera auf dem Hochhausdach der Richard-Wagner-Str. 12 wurden dort nur noch 32 Autoknacker aufgegriffen.
Schwieriger ist die Lage am Connewitzer Kreuz. Denn es sind nur zwei Ereignisse in zwei Jahren, auf die sich die Polizei bezieht: Krawalle an Silvester 1998/99 und am 31. Oktober 1999. Noch vor Weihnachten wurde gut sichtbar ein riesiges Videostativ auf dem Dach der Karl-Liebknecht-Str. 152 montiert. Es hagelte Protestnoten an Ordnungsamtschef Günther Wassermann, der einräumte, dass man der mutmaßlichen Täter auch mit der Kamera kaum habhaft werden könne. Wassermann versprach, künftig für mehr Sicherheit im Stadtteil zu sorgen - etwa durch Streetworker - und die Videoüberwachung im neuen Jahr einzustellen. Stattdessen wurde die Kamera im Januar offiziell von Probe- auf Dauerbetrieb geschaltet, obwohl Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee gegenüber dem Kreuzer einräumt: "Die Krawalle in Connewitz werden nicht von der Szene gespeist. Wer das behauptet, würde sie stigmatisieren."
"Wozu dann Videoüberwachung?", fragen sich viele Anwohner. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die angeblichen Krawallmacher nur vorgeschoben werden, um das "Spielzeug" Videoüberwachung erneut einzusetzen. Connewitz sei überhaupt kein Brennpunkt der Gewalt, meint auch Arne Maiwald. Die Kriminalitätsrate in Leipzig gehe seit Jahren zurück und wenn mit der Kamera ein Effekt erreicht werde, dann nur die Verlagerung auf andere Stadtviertel: "Die Polizei konstruiert sich einen Drogenumschlagplatz, da reicht schon der ägyptische Gemüsestand am Kreuz."
Videoüberwachung ist nicht Ursachen-, sondern Verbrechensbekämpfung. Gern schmückt sich OBM Tiefensee mit der Vorreiterrolle Leipzigs auf diesem Gebiet und lobt den Freistaat Sachsen als wichtigen Partner. Leitender Verbrechensbekämpfer in Leipzig ist Michael Grottke. Der Kriminalrat bei der Polizeidirektion schildert den Weg zur Videoüberwachung auch als einen Ausweg aus der Personalkrise. Aufgrund der Kriminalitätsentwicklung in der City waren 1996 täglich bis zu 100 Beamte zusätzlich im Einsatz. Die Einsatzgruppe Innenstadt ächzte unter der Arbeitslast. Ein Drittel aller Straftaten geschehen hier. Da kam das Pilotprojekt Videoüberwachung, mit dem das sächsische Innenministerium experimentierte, wie gerufen.
Erstmals in einer deutschen Stadt durfte der öffentliche Raum rund um die Uhr überwacht werden. Die Rathausfraktion von CDU und SPD stützten das Projekt. Nach verschiedenen Versuchsphasen, in denen die Polizei die Verbrechensentwicklung bei an- und ausgeschalteter Kamera beobachtete, wurde die Installation am Bahnhofsvorplatz zur Dauermaßnahme. In der präventiven Wirkung und Abschreckung bestehe der eigentliche Erfolg des Projekts, so Grottke. Im Vergleich zu überwachungsfreien Zeiten habe man Rückgänge der Straßenkriminalität von bis zu 40 Prozent erreicht. Um dem Datenschutz genüge zu tun, wurden gut sichtbar Schilder aufgestellt: "This place is supervised by video. Call 9662202."
"Wenn man sich von Kameras überwacht fühlt", bemerkt der französische Philosoph Paul Virilio in seinem Buch "Die Eroberung des Körpers", "wird man, auch wenn niemand am Videopult sitzt, in seinem Verhalten konditioniert, so dass man es mit einer Art Befehl zu tun hat. Videoüberwachung ist Befehlsgewalt über Verhaltensweisen. Sie schreckt Straftäter ab, verändert gleichzeitig aber auch die Verhaltensweisen aller Menschen." Der Überwachte weiß, dass er überwacht wird. Erst dieses Wissen bringt die Disziplinarbeziehung hervor und veranlasst den Einzelnen, sich so zu verhalten, wie man es von ihm erwartet. Die Wirksamkeit der Videoüberwachung ergibt sich aus der Beziehung, "Gesehen zu werden, ohne je selbst zu sehen".
Carl Jesche vom Neuen Forum hat Virilio nicht gelesen. Aber auch er glaubt, dass es sich nur um eine besonders perfide Form staatlicher Disziplinierung handelt. Mit einer Plakataktion hat er im Dezember auf die neue Qualität der Überwachung hingewiesen: "Haben Sie gerade Ihre Hand im Schritt"? und "Woher, wohin? Einer sieht es. Dieser Platz wird videoüberwacht" steht auf seinen Plakaten. Jesche versteht nicht, wie sich ausgerechnet in der ehemaligen DDR Methoden alltäglicher Überwachung wieder etablieren können, wo man doch die Stasi mit so viel Lust losgeworden sei. Urplötzlich fand er sich selbst in den dynamischen Prozess der Überwachung verwickelt: "Ich muss nun jeden Tag meine Plakate überwachen, eines haben sie mir schon geklaut." Merkwürdig findet er, was ihm ein Polizist nach der Aktion sagte: Durch die Kamera sehe man ohnehin nicht Genaues, aber sie erleichtere die Arbeit sehr. Jesche findet das paradox: "Es wird also nur etwas vorgetäuscht."
Im Überwachungsraum bestätigt Revierführer Reiner Seydlitz: "Gesichter kann man im Detail nicht genau erkennen" - und nachts schon gar nicht. Die 50.000 DM teure Anschaffung sei vergleichsweise billig und weit weniger zu Überwachung geeignet als etwa Infrarotkameras, die bei Banken im Einsatz seien. Der Leiter des Polizeireviers Mitte in der Ritterstraße ist auf die üblichen Vorurteile ("Big brother ist watching you") gut vorbereitet und spielt die Sehfähigkeit des elektronischen Auges herunter. Außerdem gelte das so genannte Vieraugen-Prinzip. Es sieht vor, dass eine weibliche Beamtin nicht einfach "einen schönen Mann" heranzoomen kann, ohne dies vorher mit ihrem Kollegen abzustimmen. Zoomen und Aufzeichnen von Personen sind laut Polizeigesetz nur erlaubt, wenn "Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie Straftaten begehen". Ein gefährlicher Gummiparagraph, wie Gegner der Videoüberwachung monieren. Man gewinnt fast den Eindruck, Revierführer Seydlitz halte die Videoüberwachung für ein untaugliches Mittel der Verbrechensbekämpfung. Doch Leipzig ist Modellstadt - und so berichtet er stolz von den vielen Besuchern aus Baden-Württemberg, Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, die seit Monaten nach Leipzig pilgern.
Von Polizei-Pilgerfahrten hält Johannes Abdelrazek vom Feinkostladen Kreuzfahrt wenig. Der entstandene Schaden wegen kaputter Fensterscheiben in Höhe von 50.000 DM rechtfertige keineswegs die Installation einer ebenso teuren Kamera. "Von wem kommt denn das Geld dafür, doch von uns Steuerzahlern", sagt der aufgebrachte Abdelrazek. Oft schon habe er versucht, mit einem der hundert Polizisten, die am Kreuz permanent Streife schieben, ins Gespräch zu kommen. Doch die zucken nur mit den Achseln und berufen sich stoisch auf ihr Dienst-ist-Dienst-Prinzip. Abdelrazek lässt kein gutes Haar an den Polizeimethoden seines Heimatlandes Ägypten, aber genauso wenig versteht er, was sich hierzulande abspielt. Eine verkehrte Welt, findet er: "Die Polizei sitzt rauchend vor der Kamera und waret auf den Dieb."
Nach zwei Stunden müssen die Beamten im Überwachungsraum ausgewechselt werden. "Sonst kriegen sie viereckige Augen", erläutert der sächsische Datenschutzbeauftragte Thomas Giesen. Im Idealfall behält ein Polizist immer den Monitor im Blick; mit einem Steuerknüppel kann er 18 Positionen bestimmen, die etwa den Bahnhofsvorplatz von der Fußgängerbrücke am Goerdelerring bis zum Willy-Brandt-Platz unterteilen. Seine Beobachtungen teilt er dem so genannten "Funktischbeamten" mit, der bei Verdacht einer Straftat die Streifenpolizisten anfunkt und wie bei einer Verfolgungsjagd auf die Fersen des Täters ansetzt. Auf diese Weise wurden von Januar 97 bis Dezember 98 in elf Fällen Tatverdächtige beobachtet, identifiziert und gestellt - eine bescheidene Ausbeute. Was aber unterscheidet einen Autoknacker von jemandem, der sein Auto legal aufschließt? Das sei ein kritisches Beispiel, räumt Kriminalrat Grottke ein. Immerhin schrecke die Videoüberwachung potenzielle Täter ab. Kritische Töne schlägt Grottke an, was die Rauschgiftbekämpfung angeht. Die bisherigen Ergebnisse zeigten, dass man mit Videoüberwachung und verstärktem Personaleinsatz höchstens eine Verlagerung der Szene erreichen könne. Da seien die Grenzen der Überwachung erreicht. Grottke weiß: "Einem Dealer genügt es ja bereits, wenn er sich hinter einer Straßenbahn versteckt. Da kommt die Kamera nicht hin."
Das Argument von der Unzulänglichkeit der Technik nimmt Arne Maiwald der Polizei ja noch ab. Genauso wenig wie viele andere glaubt er indes, dass es sich lediglich um eine harmlose Erweiterung des polizeilichen Repertoires handelt. Ganz private Begebenheiten könnten auf Film gebannt werden und sei es nur, weil sich der Beamte am Monitor langweile. Grund genug für den jungen Philosophen, scharf nach der politischen Verantwortlichkeit zu fragen. "So gesehen müssten in einigen Rathausbüros Videokameras zu Sicherheit der Bürger platziert werden. Aber wer überwacht die Überwacher?"
Heike Werner würde das gern, schließlich sitzt sie für die PDS-Opposition im Landtag. "Die wollen alle nur den starken Mann markieren", kommentiert die 31-Jährige das Vorpreschen ihres Bundeslandes in Sachen Videoüberwachung. Sicher habe ein gewisser Anteil der Bevölkerung Angst vor Kriminalität. Aber diese Angst lasse sich politisch ähnlich schüren wie die Fremdenfeindlichkeit - "und schon halten die Leute das Connewitzer Kreuz für einen Kriminalitätsschwerpunkt". Statt mit den unbewussten Ängsten der Bevölkerung zu spielen, sollten Politiker besser "Toleranz für andere Lebensentwürfe" schaffen. Heike Werner findet es bezeichnend, dass jetzt ausgerechnet in Connewitz, wo junge und alte Leute ganz normal zusammenlebten, dieser Griff in die politische Trickkiste stattfinde. Doch nicht einmal in der eigenen Partei findet sie genügend Mitstreiter für das Thema. "Bürgerrechte gehen in der PDS ein wenig unter, weil eben soziale Gerechtigkeit das Topthema ist." Das könnte sich schon bald ändern: Im Frühjahr eröffnet die PDS ein Büro in der Bornaischen Straße 3a, das von der Videokamera am Kreuz erfasst wird.
"Ist es nicht paradox, dass ausgerechnet die PDS die bürgerlichen Rechte hochhält?", fragt Klaus Schulze. Der 25-Jährige ging eine Woche lang zusammen mit täglich 200 Gegnern der Videoüberwachung am Kreuz demonstrieren. "Lauschangriff, Asylrecht, jetzt die Videokamera, und wo sind die Grünen? Es gibt Leute, die nehmen ohne mit der Wimper zu zucken alles hin, wogegen sie eigentlich sind. Das ist ein Verfall in alte Zeiten, ziemlich ostmäßig", wettert er. Die Leipziger Grünen konnten sich erst nach langem Drängen der Basis zu einem "Bürgergespräch" mit Befürwortern und Gegnern der Videoüberwachung durchringen. Im Rathaus, so Schulze, regiere eine Allparteienfraktion, wie damals. Auch die Leipziger Volkszeitung, einst willenloses Bezirksorgan der Partei, schwenke wie früher auf den Rathauskurs ein, "weil sie sich das als Monopolzeitung leisten kann". Gebetsmühlenhaft betone die LVZ die Vorreiterrolle Leipzigs in Sachen Videoüberwachung und spiele damit die gesellschaftliche Tragweite extrem herunter. Schulze ficht energisch gegen das Vorurteil vom "Krawallviertel" Connewitz: Hier herrsche ein ausgezeichnetes Lebensgefühl und darum sei es umso widersprüchlicher, "dass ich mich hier nachts wie in Belfast fühle. die Polizei schleicht an jeder Ecke im Schritttempo umher und macht absurde Kontrollen."
Großbritannien gilt als Mekka der Videoüberwachung. Die Verwaltung des Londoner Stadtteils Newsham erhielt im Herbst 1998 den erstmals vergebenen "Big Brother Award". Die Plastik, ein Stiefel auf einem menschlichen Kopf, wurde für den Einsatz von 140 digitalen Straßenkameras verliehen, die automatisch vermeintliche Kriminelle aus der Menge fischen sollen. Das funktioniert über einen so genannten "biometrischen Abgleich": Die elektronische Kamera wird dabei mit einem Fahndungsfoto gefüttert und sucht nach dem richtigen Gesicht. Die Installation eines Überwachungssystems mit 18 Kameras in Vororten des englischen Bradford kostet Millionen Pfund. Auch privat haben sich viele kleine "big brothers" aufgerüstet, sei es am heimischen Maschendrahtzaun oder vor der Villa des Immobilienmaklers.
In Deutschland gibt es nach Auskunft der Bundesgemeinschaft kritischen Polizistinnen und Polizisten derzeit rund 400.000 Überwachungskameras. Mehr als die Hälfte aller 16.600 deutschen Tankstellen sind mit Videoanlagen ausgestattet. Im Leipziger Hauptbahnhof schauen rund 150 Kameras den Reisenden zu. Sie hängen ferner in Kaufhäusern, Supermärkten, Fabriken, Flughäfen, Spielcasinos, Banken und Sparkassen. Dort sollen sie die Sicherheit erhöhen und/oder andere Personengruppen kontrollieren. Der Bundesverband Deutscher Wach- und Sicherheitsunternehmen vermeldet einen Boom beim Verkauf von Sicherheitstechnik.
Mit Skepsis verfolgt Sören Reh vom Reisebüro "Reisekontor" die Entwicklung am Connewitzer Kreuz. Nachdem ihm im Oktober 1999 ein paar Vermummte die Fensterscheibe eingeworfen hatten, ließ sich Reh notgedrungen auf das Projekt Videoüberwachung ein. Doch mittlerweile missfällt ihm die Sache. Reh sieht eine "Unverhältnismäßigkeit der Mittel". Angesichts einer Hundertschaft von Polizisten, die am Kreuz tagtäglich im Einsatz sei, fragt er sich, "ob wir die Kamera überhaupt noch brauchen". Weder ihm noch seinen beiden Kolleginnen, die am Kreuz wohnen, genügt der Hinweis auf das angeblich gestiegene Sicherheitsbedürfnis: "Wir haben hier noch nie Angst gehabt."
Arne Maiwald ist viel herumgekommen in den letzten Jahren. Marokko, Osteuropa oder Finnland, er hat sich nirgendwo unsicher gefühlt. "Sei der Antike instrumentalisieren Vertreter des Staates das Sicherheitsbedürfnis der Menschen, um sich selbst an der Macht zu halten." Auch in Leipzig spürt er keine Angst, "solange ich nicht irgendwelchen Sanktionen seitens der Bevölkerung ausgesetzt werde". Die Verneigung vor Geßlers Hut kann er sich nicht erklären und auch nicht, warum nicht noch mehr Leipziger offen auf der Straße protestierten. Maiwald forscht weiter: "Vielleicht kriege ich es ja in meinem Studium heraus, woher dieses prähistorische In-seiner-Höhle-sitzen kommt."

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