BfV-Präsident vor Kurden-Untersuchungsausschuss

von: ien/kps

Berlin, 08. Sep - Der Untersuchungsausschuss zu den Kurdenkrawallen im Februar in Berlin hat am Mittwoch den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungschutz, Peter Frisch, befragt. Für die Sitzung wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Das Bundesinnenministerium habe Frisch lediglich erlaubt, in nicht-öffentlicher Sitzung auszusagen, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen).

Frisch soll vor dem Ausschuss darüber Auskunft geben, welche abstrakten und konkreten Hinweise auf die Gefährdung von Einrichtungen in Berlin vorlagen. Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses will klären, ob der Berliner Polizei bei den Kurdenkrawallen Pannen unterlaufen sind. Nach der Festnahme von PKK-Chef Abdullah Öcalan hatten kurdische Demonstranten im Februar versucht, das israelische Generalkonsulat zu stürmen. Dabei waren vier Kurden durch Schüsse israelischer Wachleute getötet worden. In Presseberichten war spekuliert worden, der israelische Geheimdienst Mossad habe dem türkischen Geheimdienst bei der Entführung Öcalans aus Kenia geholfen. Die israelische Regierung hatte dies mehrfach dementiert.