RISE UP! Für eine
solidarische und klassenlose Gesellschaft!
Über Europa
fegt eine Welle sozialer Kürzungen hinweg. Im Zuge der EU-Krisenpolitik sind
brutale Sparprogramme konzipiert worden, die vor allem Südeuropa betreffen. Und
dort insbesondere Menschen mit geringem Einkommen, allen voran Jugendliche. Die
Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem
Währungsfonds (IWF) sorgt dafür, dass Löhne drastisch gesenkt, das
Renteneintrittsalter erhöht und massiver Sozialabbau betrieben werden. Mit den Spardiktaten sollen die Kosten der Krise ein
weiteres Mal auf die lohnabhängige Klasse abgewälzt werden. Doch auch der
Widerstand wächst, viele Menschen lassen sich das nicht mehr gefallen und
wehren sich. Die Zumutungen des Kapitalismus sind nicht unwidersprochen!
Wir schulden nichts, wir zahlen
nichts!
In
Deutschland wurde mit der Agenda 2010 und Hartz IV
schon vor Jahren ein weitreichender Niedriglohnsektor
etabliert. Im Unterschied zu anderen EU-Ländern sind die Reallöhne bereits vor
der Krise deutlich gesunken. Das deutsche Kapital nutzte seinen Vorteil in der
Standortkonkurrenz und sicherte sich Absatzmärkte in der Euro-Zone. Der
„Exportweltmeister Deutschland“ walzte mit seinen Waren zunächst Südeuropa platt
und exportierte die Krise gleich hinterher. Deutschland ist nicht nur Gewinner,
sondern auch Verursacher der Krise. Aber auch hier nimmt der Druck auf
Lohnabhängige seit Jahren zu. Die Verramschung und Prekarisierung
der Lohnarbeit setzen sich zunehmend durch: Sinkende Reallöhne, entgrenzte Arbeitszeiten, Leiharbeit, Zwang zu Flexibilität
und Mobilität sowie wachsende Belastungen während der Arbeit bestimmen den
Alltag. Zufrieden sind einzig die Unternehmen, die ihre Profite auf Kosten der
Belegschaften sanieren konnten. Von der Kita, Schule
und Uni, der Erwerbsarbeit bis zur Rente ist unser Leben der Profitmaximierung
untergeordnet. Die Verwertung von Kapital ist im Kapitalismus alles. Die
Menschen gelten allein als Kostenfaktoren, Arbeitskräfte oder Konsumenten. Der
absolute Großteil muss die eigene Arbeitskraft täglich verkaufen, während sehr
Wenige über Produktionsmittel verfügen – Klassengesellschaft eben. Wir arbeiten
für die Profite der Unternehmen und müssen mit dem Lohn unser Dasein bestreiten.
Die ständigen Angriffe von Staat und Kapital auf unsere Arbeits- und
Lebensbedingungen sind dabei fester Bestandteil der Ordnung. Die
gesellschaftlichen Verhältnisse sind und bleiben umkämpft.
Wir holen zurück, was uns gehört!
Welche
verheerenden sozialen Folgen der Kapitalismus – insbesondere in Krisenzeiten –
hat, sehen wir an der Verarmungspolitik in Südeuropa. In Spanien sind
mittlerweile 55 Prozent der Jugendlichen erwerbslos, in Griechenland sogar über
60 Prozent. Wenn hierzulande in rassistischer Manier gegen „faule Griechen“ und
„Krisenverlierer“ gehetzt wird, ist das nichts anderes als
Standortnationalismus, der die Beschäftigten, Erwerbslosen und Prekären
verschiedener Länder gegeneinander auszuspielen versucht. Ein
grenzüberschreitendes, solidarisches Handeln der Betroffenen soll so verhindert
werden. Denn in Griechenland, Spanien oder Portugal demonstrieren Tausende auf
den Straßen, versammeln sich auf öffentlichen Plätzen, streiken im Betrieb und
fangen an, Widerstand zu organisieren. Die Generalstreiks, Massenproteste,
Verhinderungen von Zwangsräumungen und die Besetzungen von Plätzen, Häusern und
Betrieben sind ein ermutigendes Signal in einer scheinbar ausweglosen Lage.
In
Deutschland entwickeln sich Proteste und Widerstand nur zögerlich. Nicht
zuletzt die zurückhaltenden Lohnforderungen der Gewerkschaften kommen dem
Kapital äußerst recht. Mit der Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und
Gewerkschaften propagiert der DGB ein vermeintlich gemeinsames Interesse am
Standort, von einer kämpferischen Praxis kann nur selten die Rede sein. Dabei
weht den Lohnabhängigen auch hier längst wieder der raue Wind des Kapitalismus
ins Gesicht. Es gibt aber auch Beispiele, dass es anders geht: Bei dem
Verpackungshersteller Neupack in Hamburg und Rotenburg/Wümme
streiken die Beschäftigten seit dem 1. November 2012 für höhere Löhne und
bessere Arbeitsbedingungen durch einen Tarifvertrag. Ihr Kampf ist mittlerweile
zu einem Symbol geworden, dass Widerstand machbar ist. Im Einzelhandel, am
Flughafen oder im Öffentlichen Dienst liefen und laufen Arbeitskämpfe – auch in
Hamburg. Für ein solidarisches und entschlossenes Handeln ist die gegenseitige
Unterstützung von sozialen Kämpfen und Streiks, über die Grenzen von Branchen
und Ländern hinweg, eine wichtige Voraussetzung.
Make capitalism history
Das
kapitalistische Wirtschaftsmodell basiert auf globaler Ausbeutung und bringt
notwendig Armut, soziale Spaltung und Kriege hervor. Deshalb gehört es
abgeschafft! Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter_innen,
gehen weltweit Millionen Menschen für ein besseres Leben auf die Straße. Mit
einem eigenständigen Block auf der Gewerkschaftsdemo wollen wir zeigen, dass es
uns um Alles geht. Wir wollen nicht nur hier und da ein bisschen mehr Lohn oder
bessere Arbeitsbedingungen, sondern eine grundlegend andere Gesellschaft! Wir
erteilen jeder nationalistischen Standortlogik – auf die sich viel zu oft auch
die deutschen Gewerkschaften einlassen – eine klare Absage. Unsere
internationale Solidarität gilt den Kämpfen in Südeuropa, die sich gegen die
europäische Krisenpolitik richten.
Wir
unterstützen Initiativen, die Konkurrenz- und Spaltungsverhältnisse überwinden
wollen und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpfen: Ob in den
Gewerkschaften, sozialen Bewegungen oder an der Basis im Betrieb, Stadtteil
oder in Schule und Uni. Wo immer es möglich ist, sollten wir unsere Kämpfe
vernetzen, uns organisieren und kollektiv handeln. Um eine Gesellschaft ohne
Ausbeutung und Unterdrückung erkämpfen zu können, müssen wir alle lernen,
unsere Angelegenheiten in die eigenen Hände zu nehmen. Darum setzen wir auf
Selbstorganisierung und Selbstermächtigung, statt unsere Interessen an Staat
und Institutionen zu delegieren. Nur so lassen sich Klassenkämpfe hin zu
Alternativen zum Kapitalismus entwickeln.
Klassenkämpferischer/antikapitalistischer
Block auf der DGB-Demo
1. Mai 2013, 10:30 Uhr,
Spielbudenplatz, Hamburg
Anarchistische
Gruppe/Rätekommunisten; Atesh - Für eine sozialrevolutionäre Perspektive; Projekt Revolutionäre Perspektive (PRP); Avanti - Projekt
undogmatische Linke; Jour
Fixe Gewerkschaftslinke; Libertäre Harburg