Hier verzichten wir auf Links, da sie sich oft ändern oder die Texte plötzlich verschwinden. Statt dessen liefern wir den Inhalt direkt, den wir mittels der Nachrichten-Suchmaschinen von Paperboy.de, Paperazzi.de, Google.com, Altavista.de und Yahoo.de und durch gezieltes Stochern im deutschsprachigen Web gefunden haben. Natürlich ist die Liste unvollständig. Berichte aus dem Vorfeld des ESF (Berlusconis Panikmache, brav abgeschrieben von FR, Spiegel und anderen) wurden hier weggelassen. Leider konnten wir noch keine Zeitungsberichte über die 1000 bis 2000 an den Grenzen Zurückgewiesenen hier einstellen. Auch fehlen Angaben über die vielen, die am Samstag demonstrieren wollten, aber nicht nach Florenz eingelassenen wurden. Die Reihenfolge ist grob chronologisch:
Durch Nichtberichten aufgefallen sind Deutschlandradio und Deutschlandfunk (soweit sich das anhand der Website feststellen lässt). Viele Blätter wie der Spiegel und die FAZ speisen sich nur aus dürftigen Agenturmeldungen. Aus der englischsprachigen Presse haben wir nur beispielhaft eine amerikanische, zwei britische und eine israelische Zeitung aufgeführt; außerdem eine Agenturmeldung aus Italien. Mit news.google.com findet man aber auch Artikel aus Australien, Brunei, China, Indien, Irland, Kuba, dem Libanon, Neuseeland, Singapur und Südafrika. Ganz zu schweigen von Artikeln in weiteren Sprachen.
Leider ist die Presseschau damit nicht beendet. Eine Woche nach dem Sozialforum setzte eine Repressionswelle in Italien ein. Stellvertretend für die Empörung, die die 20 Verhaftungen auch in Deurschland auslösten, steht der offene Brief Günter Melles, den attac-Saar dem Italienischen Konsulat in Saarbrücken am 19.11.2002 überbracht hat.
Presseberichte zu den 20 Verhaftungen und den Protesten dagegen:
Quelle: http://www.vistaverde.de/news/Politik/0211/05_sozialforum.htm VistaVerde / dpa 05.11.2002 Europäisches Sozialforum: Globalisierungs-Kritiker treffen sich in Florenz Weit mehr als 10.000 Globalisierungs-Kritiker aus ganz Europa werden an diesem Mittwoch zu einer fünftägigen Konferenz in Florenz erwartet. Florenz (dpa) - Das « Erste Europäische Sozialforum » will gemeinsame Strategien zur Bekämpfung einer ungehemmten wirtschaftlichen Globalisierung erörtern, steht aber auch deutlich im Zeichen eines drohenden Krieges gegen den Irak. Die italienischen Behörden fürchten Ausschreitungen und haben bereits zahlreichen Teilnehmern die Einreise verweigert. Aus Furcht vor Anschlägen wurde der Luftraum über Florenz gesperrt. Das Treffen, an dem auch mehr als 1000 Deutsche teilnehmen wollen, versteht sich als Folgekonferenz des « Weltsozialforums » Anfang des Jahres in Porto Alegre in Brasilien. Hauptthemen sind « Krieg und Frieden », « Globalisierung und Neoliberalismus » sowie « Bürgerrechte und Demokratie ». Zu einer Demonstration am Samstag werden bis zu 200.000 Teilnehmer erwartet. Um gewaltbereite Extremisten fern zu halten, haben die italienischen Behörden das Schengen-Abkommen bis zum Konferenzende am Sonntag aufgehoben. Seit dem vergangenen Wochenende führt Italien an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich wieder Grenzkontrollen durch. Die Veranstalter werteten dies als « bewussten Versuch, die Konferenz zu kriminalisieren ». Der italienischen Regierung geht es vor allem darum, blutige Zusammenstöße wie am Rande des G-8-Gipfels im Juli 2001 in Genua zu verhindern: Damals erschoss ein Polizist einen jungen Italiener, mehr als 200 junge Leute wurden bei den Ausschreitungen verletzt. In Florenz sind über 6000 Sicherheitskräfte im Einsatz. Sie sollen auch die Museen und die Denkmäler der Toskana-Metropole schützen. Zeitweise hatte die Regierung erwogen, die Konferenz zu verbieten. Jetzt hieß es, die Museen in Florenz sollten geöffnet bleiben. In Hunderten von Workshops und Seminaren sollen Probleme wie die zunehmende Verarmung in der Dritten Welt, die Zerstörung der Umwelt sowie « die Diktatur der ungehemmten Finanz- und Warenströme » untersucht werden. Das Moto der Veranstaltung heißt: « Für eine bessere Welt, für ein anderes Europa ». Auch zahlreiche Gewerkschafter und Vertreter von Linksparteien wollen nach Florenz kommen.
Artikel-URL: http://de.news.yahoo.com/021106/286/3200l.html Mittwoch 6. November 2002, 19:07 Uhr Hunderte demonstrieren vor US-Basis in Italien gegen Irak-Krieg (AFP) Vor Beginn eines Treffens von Globalisierungskritikern in Florenz haben vor einer US-Militärbasis in der Toskana tausende Menschen gegen einen Irak-Krieg demonstriert. Die Demonstranten reisten am Mittwochnachmittag in Sonderzügen und -bussen nach Pisa, um an der Kundgebung vor dem US-Stützpunkt Camp Darby teilzunehmen. Nach Schätzungen der Polizei nahmen "mehrere tausend" Menschen an der Demonstration teil, die Organisatoren sprachen von bis zu 4000 Teilnehmern. Einer der Organisatoren sagte, die USA wollten sich bei dem möglichen Angriff auf Irak mit militärischer Macht die Rohstoffe der Region unter ihre Kontrolle bringen. Copyright © 2002 AFP
Artikel-URL: http://de.news.yahoo.com/021106/12/32005.html Mittwoch 6. November 2002, 19:03 Uhr Amnesty fordert Italien zur Einhaltung der Menschenrechte auf Bern (AP) Zur Eröffnung des Europäischen Sozialforums am Mittwoch in Florenz hat Amnesty International die italienischen Behörden zur Einhaltung der Menschenrechte aufgefordert. Diese seien von den italienischen Sicherheitskräften in letzter Zeit wiederholt verletzt worden, wenn es um die öffentliche Ordnung bei internationalen Treffen und Massendemonstrationen gegangen sei, erklärte Amnesty. Menschen seien willkürlich und teilweise mit übermäßiger Polizeigewalt verhaftet und daran gehindert worden, ihre Meinung frei zu äußern. Auch die Rechte während der Haft seien missachtet worden. Schweizer Globalisierungsgegner erklärten, eine vierköpfige Reisegruppe sei an der Grenze zu Italien zur Umkehr gezwungen worden. Als die drei Männer und die Frau dagegen protestiert hätten, seien sie von den italienischen Grenzwächtern « brutal » verhaftet worden, so dass ein Aktivist aus dem Mund geblutet habe. Copyright © 2002 AP.
URL dieses Artikels: http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&=214579 Sozialforum gegen Militarisierung der EU 08. Nov 2002 15:35 Auf dem Europäischen Sozialforum in Florenz debattieren mehr als 20.000 Globalisierungskritiker, darunter auch Gewerkschaftsvertreter. Friedensgruppen wenden sich « Präventivkriege ». Die Teilnehmer des Europäischen Sozialforums in Florenz haben der Europäischen Union eine zunehmende Militarisierung vorgeworfen. Zu der Konferenz haben sich mehr als 20.000 Globalisierungskritiker in der italienischen Stadt versammelt. Das erweiterte Europa sei in Begriff, sich von einem « Wirtschafts- zu einem Militärbündnis » zu wandeln, sagte Tobias Pflüger von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung. « Bei der geplanten EU-Truppe geht es nicht um Verteidigung, sondern um Angriff. » Gemeinsam mit Vertretern internationaler Friedensgruppen sprach er sich gegen « Präventivkriege » und den « niedrig-schwelligen Einsatz von Atomwaffen » aus. Die Amerikanerin Susan George verurteilte den Versuch von Präsident George W. Bush, das « US-Kriegsmodell nach Europa zu exportieren ». Auch in den USA gebe es eine breite Friedensbewegung, sagte Coline Kelly von einer Gruppe Angehöriger der Opfer des 11. September. Doch wie das Beispiel der großen Friedensdemonstration in Washington zeige, werde sie von den Medien weitgehend ignoriert. An dem Sozialforum nehmen neben den Gruppen der Anti-Globalisierungsbewegung auch Vertreter von traditionellen politischen Kräften teil, darunter viele Gewerkschafter. « Wenn die Gewerkschaften sich nicht auf die neuen Bewegungen einstellen, ist das ihr Ende », sagte Stephan Krull von der IG-Metall in Wolfsburg. Von den Arbeitnehmervertretern wurde auf einer der Debatten gefordert, sie sollten wieder « kämpferischer » auftreten. « Reformistische Linke ist tot » Ebenfalls auf der Konferenz war der Vorsitzende der italienischen Partei der kommunistischen Wiedergründung, Fausto Bertinotti. Er erklärte die « reformistische Linke » für tot. Sie habe sich überflüssig gemacht, indem sie sich dem Neoliberalismus unterworfen habe. An vielen Orten in Florenz kam es am heutigen Freitag zu kleineren, friedlichen Protestaktionen. Für morgen ist eine große Kundgebung geplant, zu der 200.000 Globalisierungs- und Kriegsgegner erwartet werden. (nz) MEHR IN DER NETZEITUNG Demonstranten an Grenze zu Italien abgewiesen http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=214267 200.000 Demonstranten bei Sozialgipfel in Florenz erwartet http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=214081 Krawalle bei Sozialforum in Florenz befürchtet http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=213616 Alle Rechte © 2002 NZ Netzeitung GmbH
Quelle: http://politics.guardian.co.uk/green/story/0,9061,836411,00.html Florence besieged by army of freethinkers 25,000 anti-globalisation activists converge for four days of debate on peaceful social change John Vidal in Florence Friday November 8, 2002 The Guardian Florence was yesterday under siege, not from hordes of violent anti-capitalists intent on destroying the city's artworks, as the Italian prime minister, Silvio Berlusconi, predicted earlier this week, but from legions of emerging political and social ideas which many believe could refresh global democracy and the traditional European left. While the authorities have played up a possible repeat of the Genoa G8 clashes last year that saw one man killed, tear gas, running battles and deep embarrassment for the Italian government, the 25,000 people who have gathered for the first European social forum are mostly locked in a bewildering variety of debates and discussions at an old fort. No one denies that obscure fringe elements may seek to settle scores with the police at tomorrow's anti-war march, which is expected to attract 100,000 people, but yesterday's emphasis was firmly on peaceful change and the evolution of political ideas rather than revolution. The forum, set up as a pro-democracy organisation to bring together broad social movements, says it has no intention beyond stimulating debate and giving a voice to people who are marginalised, or who seek political change. Its agenda is set by the participants and it expects to issue no formal statement of aspirations - or indeed, to reach any conclusions. Six thousand armed police are on standby, but a demonstration by 5,000 people against a nearby US air force base outside Florence passed off peacefully. Despite this, all McDonald's restaurants in the city, Shell petrol stations, many exclusive shops and small traders barricaded their premises or closed up. But many locals were appalled that the authorities and press had, they alleged, deliberately misrepresented the four-day conference. "Red Tuscany welcomes you," said one defiant shopkeeper. One of the participants at the forum, Dr Tony Caravas from Athens, said: "This is a coming of age for the anti-globalisation movement. For the first time people have gathered from across Europe and other continents, not to oppose an organisation or world leaders, but to come up with ideas for change. There are people here from very many political traditions and cultures who want to find new ways to resist what is happening in the world. Now the problem is to describe the world that we want." Michelle Roberts, a teacher from Bordeaux, added: "This is the new politics. People are excited. Everyone has come for the same thing - to understand what is happening, question the present system of politics and propose changes." The 25,000 people of all ages, from 475 groups and more than 100 countries, are meeting in halls and many smaller workshops around the city. The more than 400 debates range from anti-militarism to vegetarianism, world debt and social control, to African development, industrial food, religions, European responsibilities, migrants, human rights and energy. Yesterday dissidents and high profile authors and politicians spoke, including the Italian Nobel literature prizewinner Dario Fo, the French farm leader José Bové, US activists Ralph Nader and Naomi Klein, Tariq Ali and Vandana Shiva. "In four days here I can learn more about what is happening in the world than I could in four years watching TV," said a local student. "This is my education. We are not told what is happening in the press, we are spoon-fed what the authorities want us to hear." High on the agenda are the perceived erosion of democracy, the role of political parties, alternatives to privatisation and the threat of multinationals. "The background to all debates is the growing worldwide opposition to the 'neoliberal' politics espoused by G8 countries," one conference organiser said. The name and form of the meetings is borrowed from the influential world social forum held annually in Porto Alegre, Brazil. This adopted the slogan "another world is possible" and was set up to counter the world economic forum held in Davos, Switzerland, each year, which attracts leading financiers, politicians and establishment thinkers. "What is being attempted is a loose organisational form to the anti capitalist movement," a forum spokesman said. "The sheer volume and diversity of ideas means we'll never get point by point consensus, but there are key things like war, racism and neoliberalism that we can agree on." Trade unions, communist groups, socialists, environmentalists, anarchists and greens are all represented. Most say they have put aside their traditional rivalries, at least for the duration of the meeting. "Out of this chaos of ideas and experiences, we can all learn and and change our views," a French socialist said. "It's an incredible symbol of hope," said Caroline Lucas, Britain's only Green MEP. "It shows there is a great deal of common ground between disparate groups and people." Nevertheless, the intellectual and political fault lines are apparent after just one day of talks. Many people at the meeting reject capitalism entirely, others seek to reform it. Some were yesterday trying to discount the idea of working classes, others were calling for more union rights. "This is like a supermarket of ideas. You can pick and choose. But at least you have real debate and choice," said Rinadini, a jobless Italian who is staying with thousands of others in a sports hall. --- The following apology was printed in the Guardian's Corrections and Clarifications column, Saturday November 9, 2002 Caroline Lucas is not "Britain's only Green MEP", as she was described in this report. We overlooked Jean Lambert, the Green MEP for London. Apologies. --- Guardian Unlimited © Guardian Newspapers Limited 2002
Quelle: http://dw-world.de/german/0,3367,3645_A_671830_1_A,00.html Deutsche Welle 08.11.2002 Europäisches Sozialforum in Florenz Im Zentrum des Treffens der europäischen Alternativen stehen der drohende Krieg im Irak und eine Antwort auf die negativen Folgen der globalen Ökonomie. Trotz der Bedenken der italienischen Regierung unter Silvio Berlusconi: Das Europäische Sozialforum erweckt nicht den Anschein einer Radau-Tribüne mit gewaltbereiten Chaoten. In Florenz wird weiter nach konkreten Alternativen zu den Auswüchsen eines Turbo-Kapitalismus mit entfesselten Finanzmärkten gesucht. Hugo Braun von attac-Deutschland erläutert, welche Ziele bei den Workshops und Diskussionsveranstaltungen weiter im Vordergrund stehen: "Dass der internationale Kapitalmarkt ein Kontrollinstrument bekommt. Wir haben mit unseren Freunden aus Frankreich einen Ansatzpunkt in der Besteuerung der internationalen Devisen-Transfers gefunden - in der Erfindung eines ganz bürgerlichen Wissenschaftlers, dieses Herrn Tobin, womit wir auf eine ganz breite Resonanz gestoßen sind, bei den Gegnern und den Befürtern. Und bei den Gegnern stellt sich interessanterweise heraus, dass sie gar nicht so ängstlich sind, um die 0,1 Prozent Steuer" Die Befürchtungen gehen nach Meinung von attac eher in die Richtung, dass der Kapitalmarkt überhaupt kontrolliert werden soll. Daher bleibt eine Steuer nach dem Tobin-Muster wohl auch in Zukunft reine Illusion. Konkret spürbar ist dagegen bei den Teilnehmern die Angst vor einem Krieg im Irak. So diskutieren die verschiedenen europäischen Friedensbewegungen in Florenz Möglichkeiten, den amerikanischen Irak-Feldzug zu verhindern. Stefan Ziefle ist deshalb aus Hamburg in die Toskana gekommen: "Also ich denke, dass von hier ein Impuls ausgehen kann an die sozialen Bewegungen, an die Antikriegsbewegungen in ganz Europa. Ich habe ganz speziell die Hoffnungen, dass die rund 1000 Deutschen, die hier sind, tatsächlich die Vernetzung vorantreiben können und wir uns hier tatsächlich auf eine einheitliche Vorgehensweise in der Frage des Irak-Krieges einigen können, was eine sehr große Unterstützung wäre für die Antikriegs-Bewegung in Deutschland." Die Bewohner in Florenz fürchten sich hingegen zum Schauplatz einer militanten Auseinandersetzung zwischen gewaltbereiten Chaoten und der italienischen Polizei zu werden. Seit Tagen bereiten sich die Bewohner auf den Belagerungszustand vor. Mc-Donald's-Filialen montierten ihre Schilder ab, Luxus-Läden, Hotels und Restaurants sperren die Türen zu. Allein 6.000 Polizisten sind zum Schutze der Stadt abgestellt, 250 exponierte Kunstdenkmäler werden rund um die Uhr bewacht. Von Seiten der Globalisierungskritiker ist inzwischen eine gesamteuropäische Antikriegs-Demonstration in Sachen Irak geplant. Stefan Ziefle begründet, warum er die kritische Haltung der Regierung in Berlin für richtig hält: "Ich bin gegen eine deutsche Beteiligung und gegen einen Angriff sowieso und ich begrüsse sehr stark, dass die Bundesregierung da eine eindeutige Position eingenommen hat, wobei ich denke, dass die Antikriegsbewegung weiter eine sehr wichtige Aufgabe hat, dass die Bundesregierung dem US-Druck nicht nachgibt, was leider im Moment passiert - also Überflugsrechte über Deutschland, die US-Basen in Deutschland, der Ersatz von US-Truppen Afghanistan mit deutschen Soldaten, alle diese direkte und indirekte Unterstützung. Ich denke, wir haben dafür zu sorgen, dass das aufhört." Bevor das Sozialforum von Literaturnobelpreisträger Dario Fo eröffnet wurde, demonstrierten nur ein paar Globalisierungsgegner vor den Toren einer italienischen US-Militärbasis. Außerdem werden Proteste gegen die kommenden EU-Gipfel, die WTO-Tagung in Mexiko und das Treffen der G 8 im französischen Evian vorbereitet. http://www.dw-world.de © Deutsche Welle
Quelle: http://de.news.yahoo.com/021109/12/326ap.html Associated Press (AP) Samstag 9. November 2002, 19:28 Uhr "Ein Jahrmarkt, keine Revolution" Florenz (AP) Für Ole, Anna und Bastian, drei junge deutsche Teilnehmer des Europäischen Sozialforums, sind die strengen Sicherheitsvorkehrungen zum Europäischen Sozialforum der Globalisierungsgegner überzogen: « Alles Panikmache! Das ist hier eher ein Jahrmarkt, keine Revolution », sagt die 18-jährige Anna Kossack aus Kassel. Ihr Bus sei am Dienstag über zwei Stunden an der Grenze kontrolliert worden. Zwei Personen sind zurückgewiesen worden, den Grund hat man ihnen nicht gesagt. « Wir haben schon das Schlimmste befürchtet in Florenz, aber die Menschen sind hier nett und freundlich, die Atmosphäre völlig entspannt! » Friedlich begann am Samstag - wegen des großen Andrangs früher als geplant - die Großkundgebung gegen einen Irak-Krieg und Globalisierungsfolgen. Die Zahl der Teilnehmer wurde auf bis zu 400.000 geschätzt. Die drei großen Themen der dreitägigen Veranstaltung waren Neoliberalismus und Globalisierung, Krieg und Frieden, Menschen- und Bürgerrechte - alles unter dem Motto « Ein anderes Europa ist möglich! » Rund 400 Organisationen aus über 100 Ländern nahmen an mehr als zehn Konferenzen, über 60 Seminaren und unzähligen Workshops teil. Der Tagungsort, die Fortezza da Basso, gleicht eher einem Jahrmarkt als einem kriegerischem Befestigungslager. Überall hingen Plakate in den unterschiedlichsten Sprachen, wurden Zeitungen verkauft, wurde diskutiert. Ole, Anna und Bastian übernachteten in einem öffentlichem Gebäude, das die Stadt Florenz eigens für die angereisten Ausländer zur Verfügung gestellt hat. Die drei Deutschen sind bereits am Dienstag aus Köln, Essen und Kassel gekommen. « Die Atmosphäre hier ist einfach toll und entspannt. Natürlich auch chaotisch, aber immerhin ist dies das erste europäische Treffen dieser Art », sagt Anna, die die Landes-SchülerInnen-Vertretung Hessen. Am Sonntag will die junge Kasselerin auf der Hauptversammlung der europäischen Sozialorganisationen vor Tausenden von Leuten sprechen. Ihr Thema: Demokratie und Bildung. « Bildung sollte für jeden zugänglich sein. Eine Privatisierung der Bildung wäre der Untergang für das Land und für die Demokratie! » Sie hat klare Vorstellungen davon, was das Treffen bringen soll: « Ich möchte hier Gleichgesinnte treffen und mich mit ihnen europaweit vernetzen. Wir haben die gleichen Probleme, also können wir sie auch gemeinsam lösen! » Das weltweite Forum hatte im Januar in der brasilianischen Stadt Porto Alegre stattgefunden. Es sollte den sozialen Bewegungen und Organisationen Raum zu Austausch und Diskussion und die Möglichkeit zur internationalen Vernetzung bieten. Die weltweite Bewegung hat sich das Ziel gesetzt, sozial und ökologisch nachhaltige Strategien und Alternativen zur weltweiten neoliberalen Globalisierung zu finden. Am WSF nahmen rund 60.000 Menschen teil. Um die Treffen zu verkleinern wurde beschlossen, regionale und nationale Versammlungen zu veranstalten. « Natürlich sind beim ESF auch die autonome Gruppen vertreten », erklärt Thomas Seibert. « Aber bisher ist hier alles friedlich verlaufen und daran wird sich auch nichts ändern! » Der 45-jährige Deutsche vertritt die Frankfurter Gesundheitsorganisation Medico International. Er ist bereits am Montag angereist, um sich ein wenig in Florenz umzuschauen. Das ESF ist für ihn eine Gelegenheit, andere europäische Gesundheitsorganisationen kennen zu lernen. « Gemeinsam können wir mehr erreichen », sagt er. Seibert informierte sich auch bei den Ständen der autonomen Gruppen auf der Piazza della Libertà, die für ihn nicht Gegen-, sondern Parallelveranstaltung zum ESF ist. http://www.fse-esf.org http://www.dsf-gsf.org Organisationen: http://www.lsv-hessen.de http://www.scudag.org http://www.medico.de AP-Nachrichten - The Associated Press News Service
Frankfurter Rundschau 09.11.2002 "Europäisches Sozialforum" Globalisierungskritiker fordern Auflösung der Nato FLORENZ, 8. November (epd). Im Rahmen der Diskussion um Friedenspolitik forderten Teilnehmer des "Europäischen Sozialforums" in Florenz eine Auflösung der Nato und warnten vor einer Militarisierung der Europäischen Union. Bei der geplanten "EU-Truppe geht es nicht um Verteidigung, sondern um Angriff", beklagte Tobias Pflüger von der Tübinger Informationsstelle Militarisierung. Gleichzeitig bemühten sich Forumsteilnehmer um ein Bündnis zwischen Globalisierungskritikern und traditionellen politischen Kräften. "Die Ethik muss ein Grundwert der Politik sein, und wenn unsere Ethik eine Zukunft haben will, muss sie sich mit der Politik treffen", erklärte der Sprecher des italienischen Sozialforums, Vittorio Agnoletto. Die Zahl der Forumsteilnehmer stieg am Freitag auf rund 35 000. Damit wurden die Erwartungen der Organisatoren weit übertroffen. Neben Großversammlungen, Seminaren und Workshops über Neoliberalismus, Krieg und Bürgerrechte geriet das Treffen zunehmend zu einem fröhlichen Happening. Während Sprechchöre mit Slogans wie "Revolution" erklangen, suchten Globalisierungskritiker aus aller Welt nach gemeinsamen Strategien.
Quelle: http://www.nzz.ch/2002/11/09/al/page-article8IEVL.html Das « Volk von Seattle » zu Gast in Florenz Familientreffen von Europas Globalisierungsgegnern In Florenz haben sich ein paar tausend meist jugendliche Globalisierungsgegner im Rahmen eines « Europäischen Sozialforums » zu einem Meinungsaustausch eingefunden. Für Samstag ist ein Friedensmarsch angesagt, zu dem gegen 200 000 Teilnehmer erwartet werden. Behörden und Polizei haben Sicherheitsbedenken angemeldet. sdl. Florenz, 8. Nov. Einzelne Geschäfte in der Umgebung des Doms oder der zentralen Piazza della Repubblica in Florenz haben ihre Schaufenster mit Holz- oder Metallwänden verrammelt oder die Rollläden heruntergelassen. Bei anderen sind Arbeiter noch damit beschäftigt, die Auslagen behelfsmässig zu verriegeln. Es sind spürbar weniger Touristen in der Stadt, und da und dort trifft man auf eine Gruppe von Carabinieri, Polizisten oder Angehörigen der Guardia di Finanza. Sie gehören zu einer Truppe von insgesamt rund 6000 Mann, die in der toskanischen Hauptstadt für die Dauer des sogenannten Europäischen Sozialforums im Einsatz stehen. Mehr als Appelle Die Veranstaltung auf dem Gelände der Fortezza da Basso hinter dem Bahnhof Santa Maria Novella dauert bis Sonntag. Ihre Zeit verbringen die grösstenteils jungen Protesttouristen in über einem Dutzend Konferenzen sowie ein paar hundert Seminarien und Workshops über die ihrer Meinung nach besonders schädlichen Aspekte der Globalisierung. Am Samstag wird das Sozialforum mit einer Kundgebung beendet, zu der die Veranstalter gegen 200 000 Teilnehmer erwarten. Dieser Protestzug des « Volkes von Seattle » gegen die Kriege in aller Welt ist es, der Politiker und einen Teil der Bewohner von Florenz das Schlimmste befürchten lässt. Man kann es ihnen nach den Ereignissen am Rande von internationalen Großveranstaltungen in Seattle, Washington, Prag, Montreal, Nizza, Davos, Neapel und Genua während der letzten drei Jahre auch nicht verargen. In all diesen Städten startete jeweils eine kleine Schar von gewalttätigen Chaoten hinter dem Schild von friedlichen Protestaktionen ihre Zerstörungstouren. Befürchtungen, dass Florenz und seine Bewohner am Samstag unter Ausschreitungen, Chaos und Gewalt leiden könnten, stören all jene, die ihre politische Arbeit in den Mittelpunkt stellen und sich darum bemühen, dass das locker strukturierte Lager der Globalisierungsgegner und -kritiker über das Stadium der Appelle, Demonstrationen und Kampagnen hinauswachsen kann. Diese Kreise möchten sich jetzt daranmachen, politisch umsetzbare Konzepte zu formulieren. Von dieser Seite kann man etwa hören, dass jene zu den Wegbereitern der Bewegung gehörten, die Gewaltanwendung zur Durchsetzung ihrer Vorstellungen und Ziele nicht zum Vornherein grundsätzlich ausschlossen. Die Institutionen, die die Globalisierung fördern, werden als Feinde betrachtet, denen es das Handwerk zu legen gilt. Ehrenwerte Ziele Seattle, wo im November 1999 Manifestanten und Angehörige der Sicherheitskräfte während einer Konferenz der World Trade Organization aneinander gerieten, gilt als Geburtsstunde der globalisierungskritischen Szene. Sie ist ein weltweites loses Netz von Nichtregierungsorganisationen, Solidaritätsgruppen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Kirchenkreisen, Bewegungen jeder Art und weiterem mehr. Als treibende Kräfte, Galionsfiguren oder Vordenker wirken die kanadische Publizistin Naomi Klein, ihre britische Kollegin Susan George, der aus den Philippinen stammende Nationalökonom Walden Bello oder der französische Bauernaktivist José Bové. Diese Leute treten für eine Weltordnung ein, in der das Leben nicht einfach als Ware behandelt wird und die Welt nicht zum Verkauf steht, in der die Unterschiede zwischen verschiedenen Kulturen und Traditionen bestehen bleiben können und die Lebensformen auf diesem Planeten nicht weltweit ein und denselben Gesetzmässigkeiten unterworfen werden. Sie setzen sich für Entwicklungsmodelle ein, die die Welt lediglich in einem Mass belasten sollen, dass auch spätere Generationen noch eine Zukunft haben können. Für sie kann mit einer Welt etwas nicht stimmen, in der weniger als 20 Prozent der Menschheit über mehr als 80 Prozent der natürlichen Ressourcen gebieten. Man lehnt die grenzübergreifenden Aktivitäten von Märkten, Börsen, Produktion und moderner Informationstechnologie nicht grundsätzlich ab, fordert indessen, dass auf die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft Rücksicht genommen werden muss. Die Globalisierung soll, so wird verlangt, mittels verbindlicher Regeln unter Kontrolle gebracht werden und ein menschliches Antlitz erhalten; Profit und Effizienz dürfen nicht als alleinige Massstäbe dienen. Es wird die Frage gestellt, warum die positiven Auswirkungen der Globalisierung sowie die Segnungen der modernen Zivilisation bisher an großen Teilen der Weltbevölkerung spurlos vorbeigegangen sind. Man will verhindern, dass lediglich eine kleine Elite immer reicher werde und diese den Zugang zu Wissenschaft, Technologie, Kommunikation und den natürlichen Reichtümern der Welt kontrolliert. Das Europäische Sozialforum, das unter dem Motto « Ein anderes Europa für eine andere Welt ist möglich » steht, geht auf eine Initiative des Weltsozialforums von Porto Alegre zurück, wonach die Aktivitäten zu regionalisieren seien. Für das Treffen in Florenz wurden drei Themenkreise bestimmt: « Neoliberalismus und Globalisierung », « Krieg und Frieden » und « Bürger-/Menschenrechte und Demokratie ». Wer in Florenz mitmachen wollte, hatte sich rechtzeitig « einzuklinken », der Beitrag musste einfach einigermassen in einen der drei Themenkörbe passen. Auch die Globalisierungskritiker führen ihren Kreuzzug natürlich global, Kontakt untereinander halten sie über das Internet und mit gelegentlichen Begegnungen in der wirklichen Welt. Die Bewegung soll ihre vielfältigen Facetten bis auf weiteres bewahren. Etwas anderes wäre zurzeit wohl auch nicht zu erreichen, da keine einzelne Gruppe eine Führungsrolle übernehmen und alle anderen in eine bestimmte Richtung zwingen soll; es geht « basisdemokratisch » zu, es wird wenig oder nichts entschieden und wenn schon, dann allenfalls auf Ad-hoc-Basis. Einzelnen Vertretern scheinen die endlosen Palaver nun allerdings nicht mehr zu genügen; Susan George etwa spricht davon, dass « die Bewegung für ihre Anliegen kämpfen und die Politiker zwingen muss » zuzuhören. Die Mächtigen der Erde sollen sich der Aufgabe zuwenden, den Globalisierungsprozess Kontrollmechanismen zu unterwerfen; man will nicht akzeptieren, dass alles den Marktkräften überlassen wird. Fröhliche Stimmung Die Stimmung auf dem Gelände der Fortezza da Basso ist fröhlich. Man weiss allerdings nicht immer, ob man sich an einem Open-Air-Festival für Folkmusik, in einem Ferienlager fortschrittlicher Studentengruppen oder einem Basar der Genossen aus der linken Ecke befindet. Nach Letzterem sieht es in einer Halle aus, in der die verschiedensten Gruppen und Grüppchen ihre Stände aufgebaut haben und T-Shirts, Poster, Bücher, Pamphlete, Protestknöpfe sowie Spielzeuge und andere Handwerkserzeugnisse von Völkern aus aller Welt zum Verkauf anbieten. Auf dem Weg zu einem Seminar, wo über die Tobin- Steuer und die Grössenordnung des weltweiten Devisenhandels referiert wird, findet man eine Gruppe Indianer vor ihrem Tipi. Da und dort rennt ein Hund davon, in einem Hof spielt eine Rock-Band, daneben werden Würste verkauft. Nachdem man eine Weile Schweizer Aktivisten zugehört hat, die sich zu den Themen Steuerparadiese und Steuerhinterziehung äussern, verirrt man sich in einen Raum, der zum stillen Verweilen, Meditieren und Nachdenken animieren soll. In diesem « Reflektorium » sind zwei Weisheiten angeschlagen. Die eine - « Es gibt keinen Weg zum Frieden, der Friede ist der Weg » - wird dem buddhistischen Mönch Thich Nhat Hanh aus Vietnam zugeschrieben, die andere stammt vom Dalai Lama: « Wenn du deinen Mitmenschen schon nicht helfen kannst, so verzichte zumindest darauf, ihnen Schaden zuzufügen. » Damit sollten eigentlich auch die glühendsten Verfechter der Globalisierung keinerlei Mühe bekunden, und wenn solche Ermunterungen auch vom « Volk von Seattle » beherzigt werden, besteht zu Sorgen und Ängsten kaum Anlass.
Quelle: http://www.news.ch/detail.asp?ID=123535 news.ch 9.11.2002 500 000 Menschen demonstrieren in Florenz gegen einen Irak-Krieg Florenz - Über eine halbe Million Menschen haben in Florenz gegen einen drohenden Irakkrieg demonstriert. Die Protestaktion war die grösste Anti-Kriegs-Demonstration in Italien seit Jahren. Der kilometerlange Demonstrationszug bildete den Höhepunkt des fünftägigen Europäischen Sozialforums, zu dem Globalisierungs-Kritiker und Friedensgruppen aus der ganzen Welt in die Toskana-Metropole kamen. Stoppt die Kriegskoalition und Kein Angriff auf den Irak hiess es auf Spruchbändern. Viele der zumeist jungen Leute schwenkten rote Fahnen. Zu den Demonstranten zählte auch der Chef der italienischen Altkommunisten, Fausto Bertinotti und der Führer des stärksten italienischen Gewerkschaftsverbands CGIL, Guglielmo Epifani. Während die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf fast 500 000 schätzten, sprachen die Veranstalter von einer Million. Die Regierung mobilisierte im Vorfeld der Demonstration 6000 Sicherheitskräfte. Viele Ladenbesitzer ließen ihre Geschäfter aus Angst aber geschlossen. Zudem hatte die Regierung den Demonstraten verboten, durch die historische Altstadt zu ziehen. Stattdessen gingen die Demonstranten durch die Aussenviertel zum Sportstadion. Durch eigene Ordnungskräfte versuchten die Veranstalter zu verhindern, dass sich gewaltbereite junge Leute unter die Demonstranten mischten. Nach Polizeiangaben kam es nicht zu den befürchteten Ausschreitungen. Beim Sozialforum hatten die Globalisierungs-Kritiker Strategien zur Bekämpfung der ungehemmten wirtschaftlichen Globalisierung erörtert. Dabei forderten sie, der Globalisierungs-Prozess müsse sozial und demokratisch gesteuert werden und dürfe nicht weiter zu steigender Armut in der Dritten Welt führen. Ein Schuldenerlass für die Entwicklungsländer sei unerlässlich. ps (Quelle: sda)
Quelle: http://www.rp-online.de/news/politik/2002-1109/irak_demo.html Artikel aus RP-Online vom 09.11.02 20:06 * 450.000 Teilnehmer auf Italiens Straßen Massendemo gegen Irak-Krieg Florenz (rpo). Friedliche Massendemonstrationen gegen einen möglichen Irak-Krieg und die negativen Auswirkungen der Globalisierung: Rund eine halbe Million Menschen aus ganz Europa kamen am Samstag in Florenz zusammen. Die Zahl der Teilnehmer wurde von den Organisatoren auf 800.000 bis eine Million geschätzt, die Polizei sprach von 450.000 Demonstranten. Die befürchteten Ausschreitungen blieben bis zum Abend aus. Die Polizei hielt sich betont zurück und war zwischen den Demonstranten, die Regenbogenfahnen und Transparente mit der Aufschrift "Kein Krieg" trugen, kaum zu sehen. Die Atmosphäre wirkte heiter und gelöst. Viele Demonstranten hatten Trommeln und Pfeifen mitgebracht, andere waren als Clowns kostümiert oder auf Rollschuhen unterwegs. Zu der Kundgebung aufgerufen hatte das Europäische Sozialforum, ein Zusammenschluss von unabhängigen und autonomen Verbänden, Menschenrechts- und Kirchengruppen, Gewerkschaften sowie linken Organisationen und Parteien. Die Großdemonstration, zu der ursprünglich nur 100.000 Teilnehmer erwartet worden waren, war einer der Höhepunkte des Sozialforums, das noch bis Sonntag tagt. Die Demonstration begann mehr als eine Stunde früher als geplant, weil einfach kein Platz mehr war für die stetig anwachsende Menge. Friedlich zogen die Menschen am Arno entlang durch die Straßen von Florenz zum Fußballstadion, wo dann noch ein Konzert stattfinden sollte. Der Protest richtete sich vor allem gegen die Politik der USA und gegen die multinationalen Konzerne, denen eine Politik zu Lasten der Armen und der Umwelt vorgeworfen wurde. Die italienische Polizei hatte die Sicherheitsvorkehrungen erheblich verstärkt. Unter anderem waren 850 Mülleimer entlang der Demonstrationsstrecke entfernt worden. Seit Beginn des Sozialforums am Mittwoch waren 6.000 Polizisten in der Stadt im Einsatz. Bei der Kundgebung hielt sich die Polizei weitgehend im Hintergrund. "Ich habe noch nie so viele Demonstranten und so wenige Polizisten gesehen", sagte ein deutscher Teilnehmer, Uwe Schurmann aus Oberhausen. Die italienische Regierung hatte sogar den Luftraum über der Stadt für Privatflugzeuge von Mittwoch bis Sonntag gesperrt. Italien setzte wegen des Treffens ferner das Schengener Abkommen, das eigentlich allen EU-Bürgern Reisefreiheit in der Europäischen Union gewährt, außer Kraft. Die Großdemonstration galt auch als Test für die italienische Polizei, die sich nach dem G-8-Gipfel in Genua im vergangenen Jahr schwere Vorwürfe anhören musste, nachdem Carabinieri einen Demonstranten erschossen und Hunderte Menschen verletzt hatten.
SPIEGEL ONLINE - 09. November 2002, 17:33 Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,222251,00.html Anti-Bush-Aufmarsch Halbe Million gegen Irak-Krieg Manche schwenkten rote Fahnen, doch auch überzeugte Christen gingen auf die Straße: Über eine halbe Million Menschen haben in Florenz gegen einen drohenden Irakkrieg demonstriert. Die befürchteten Ausschreitungen blieben zunächst aus. Florenz - Die Protestaktion war Höhepunkt des fünftägigen "Europäischen Sozialforums", zu dem Globalisierungs-Kritiker und Friedensgruppen aus der ganzen Welt zusammenkamen. Während die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf fast 500.000 schätzten, sprachen die Veranstalter von einer Million. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die italienische Regierung 6000 Sicherheitskräfte mobilisiert, viele Geschäfte in Florenz blieben geschlossen. Zunächst gab es keine Zusammenstöße. Auch Deutsche waren bei der Demonstration dabei. Es war die größte Anti-Kriegs-Demonstration in Italien seit Jahren. "Stoppt die Kriegskoalition" und "Kein Angriff auf den Irak" hieß es auf Spruchbändern. Viele der zumeist jungen Leute schwenkten rote Fahnen. Auch zahlreiche Anhänger der italienischen Kommunisten, Gewerkschafter sowie kirchliche Gruppierungen beteiligten sich an dem Kilometer langen Demonstrationszug. Polizei und Sicherheitskräfte hielten sich im Hintergrund. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die Regierung dem Demonstrationszug nicht erlaubt, durch die historische Altstadt zu ziehen. Die italienische Regierung hatte sogar den Luftraum für Privatflugzeuge von Mittwoch bis Sonntag gesperrt. Stattdessen zogen Demonstranten durch die Außenviertel zum Sportstadion von Florenz. Die Großdemonstration galt auch als Test für die italienische Polizei, die sich nach dem G-8-Gipfel in Genua im vergangenen Jahr schwere Vorwürfe anhören musste, als Karabinieri einen Demonstranten erschossen und Hunderte Menschen verletzten. Die Veranstalter versuchten, durch eigene Ordner zu verhindern, dass sich gewaltbereite junge Leute unter die Demonstranten mischten. Der Regierung ging es vor allem darum, blutige Zusammenstöße wie beim G-8-Gipfel im Juli 2001 in Genua vermeiden. Damals hatte ein Polizist einen jungen Italiener erschossen, viele Menschen wurden verletzt. Beim "Sozialforum" hatten die Globalisierungs-Kritiker Strategien zur Bekämpfung der ungehemmten wirtschaftlichen Globalisierung erörtert. Dabei forderten sie, der Globalisierungs-Prozess müsse sozial und demokratisch gesteuert werden und dürfe nicht weiter zu steigender Armut in der Dritten Welt führen. Ein Schuldenerlass für die Entwicklungsländer sei unerlässlich.
Quelle:
http://www.faz.net/s/Rub9E7BDE69469E11D4AE7B0008C7F31E1E/Doc~EC41C22C4D6764C028B67E53FF237507F~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Frankfurter Allgemeine Zeitung 09.11.2002 Europäisches Sozialforum Über 500.000 demonstrieren gegen drohenden Irak-Krieg 09. November 2002 - Mehr als eine halbe Million Menschen aus ganz Europa haben am Samstag in Florenz gegen einen möglichen von den USA geführten Militärschlag gegen Irak demonstriert. Die Kundgebung fand im Rahmen des ersten Europäischen Sozialforums statt. Zu dem viertägigen Forum waren Globalisierungsgegner aus Europa zu Diskussionen und Konzerten eingeladen. Während die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf fast 500 000 schätzten, sprachen die Veranstalter zeitweise von einer Million. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die italienische Regierung 6.000 Sicherheitskräfte mobilisiert; viele Geschäfte in Florenz blieben geschlossen. Bis zum Abend gab es keine Zusammenstöße. Die Atmosphäre zwischen den Demonstranten und den Sicherheitkräften war jedoch Augenzeugen zufolge vergleichsweise entspannt. Die Museen und die berühmte Kathedrale von Florenz waren geöffnet. Vorsorglich hatte die Polizei in einem zentrumsnahen Gefängnis rund hundert Zellen freihalten lassen. In einem bunten Meer von Fahnen und Luftballons trugen Demonstranten Transparente in vielen Sprachen. "Nehmt euren Krieg und fahrt zur Hölle", stand auf einem, und auf einem anderen war zu lesen: "Ein anderes Europa ist möglich. Nein zum Krieg." Musik schallte aus Lautsprechern, Luftballons flogen durch die Luft, und Jongleure unterhielten die Menge. "Die Atmosphäre ist wunderbar. Absolut perfekt", sagte ein junger Grieche. "Sie zeigt, dass eine neue junge Linke entsteht." Die Veranstalter teilten mit, sie hätten den Demonstrationszug eine Stunde frühere als geplant starten lassen, weil sich so viele Menschen in den Straßen der Altstadt gedrängt hätten. Die Demonstration war schon vor Monaten geplant gewesen, erhielt durch die Verabschiedung der Resolution zur Abrüstung Iraks am Freitag im UN-Sicherheitsrat jedoch zusätzliche Aktualität. Der linke französische Politiker Alain Krivine sagte, es habe keine Illusionen mehr über Organisationen wie die UN und ihre Fähigkeit, der Menschheit zu helfen. "Märsche allein werden keine Kriege stoppen", sagte er, "aber dies ist wortwörtlich ein erster Schritt." EU-Kommissionpräsident Romano Prodi zeigte Verständnis für die Demonstranten. Er verfolge, was in Florenz geschehe. Den jungen Menschen müsse Gehör geschenkt werden, sagte Prodi in der nahe gelegenen Stadt Bologna. "In dieser Zeit der Veränderungen ist die Stimme der Jugend von großer Bedeutung", sagte der Italiener. Das bedeute aber nicht, dass ihre Auffassungen geteilt werden müssten. Text: Reuters, dpa Bildmaterial: AP
Quelle: http://www.berlinonline.de/suche/.bin/mark.cgi/aktuelles/berliner_zeitung/politik/.html/191879.html
Berliner Zeitung Samstag, 09. November 2002 Friedlich und etwas chaotisch - das Sozialforum in Florenz 35 000 Jugendliche debattieren über Neoliberalismus und Krieg und über die Zukunft der "Bewegung der Bewegungen" Thomas Götz FLORENZ, 8. November. Viele Geschäfte in Florenz haben geschlossen, amerikanische Hamburger-Restaurants ihre Fenster verbarrikadiert. Doch die Panik, die italienische Medien vor Beginn des Europäischen Sozialforums schürten, hat sich - bisher jedenfalls - als völlig unbegründet erwiesen: Nicht Tränengas und der Qualm brennender Autos wie beim G-8-Gipfeltreffen in Genua im letzten Jahr liegt über der Stadt, sondern der Rauch von Bratwurstbuden. Friedlich und etwas chaotisch tagen die rund 35 000 vorwiegend jugendlichen Teilnehmer in der Bastei "Fortezza da Basso". Im buddhistisch angehauchten "Raum der Stille" schenken Aktivisten im Duft von Räucherstäbchen alternative Cola aus. Fotos von Kurdenführer Abdullah Öcalan und von Carlo Giuliani, dem im Vorjahr in Genua erschossenen Demonstranten, hängen an der Wand. Zur Friedensdemonstration, die an diesem Sonnabend von der Festung zum Stadion ziehen soll, werden mindestens 150 000 Teilnehmer erwartet, und die Organisatoren hoffen, das friedliche Bild bewahren zu können. Die ersten beiden Tage des Forums haben kaum ausgereicht, die großen Themen - Neoliberalismus, Rassismus, Krieg, Ausbeutung, Ungerechtigkeit - auch nur anzureißen. Die Veranstalter haben versucht, die vielen Aspekte auf zahllose kleine Arbeitskreise zu verteilen. Das erleichterte zwar die Kommunikation unter den Teilnehmern, machte es aber auch unmöglich, die Ergebnisse zu bündeln. Die "Bewegung der Bewegungen", wie das Sozialforum in Italien genannt wird, scheint an einem Wendepunkt angelangt. Die dezentrale Organisationsform, die viele als wesentliches Charakteristikum der Gruppe sehen, erweist sich zugleich als Hemmschuh. In den nächsten zwei Jahren werde sich zeigen, ob man aus dem Stadium der Appelle und Proteste hinauskomme, meint etwa Matthias Herfeld von der Schweizer Gruppe "Erklärung von Bern". Er hält es durchaus auch für möglich, dass das Forum wieder in seine Einzelteile zerfällt, ehe es noch politisch wirksam geworden ist. Seine Ansicht, man müsse die Zusammenarbeit mit etablierten Parteien und Gewerkschaften, ja sogar mit den verpönten internationalen Organisationen suchen, trifft in Florenz auf viel Widerspruch. Einer Institution wie der Welthandelsorganisation wünschen viele Teilnehmer nur eines - die Abschaffung. Neben den bekannten Identifikationsfiguren der Bewegung, dem französischen Bauern José Bové oder der US-amerikanischen Autorin Naomi Klein, sind auch viele Gewerkschaftsvertreter nach Florenz gepilgert. Der Chef der größten italienischen Gewerkschaft, der ehemals kommunistischen CGIL, ließ sich sehen; die kommunistischen Parteien Italiens boten sich der bunten Bewegung als Verbündete an, während die gemäßigten Linksdemokraten eher halbherzig in die Bastei einzogen. Unterdessen versuchten ein paar Anarchisten, die Geschäftsleute in der Innenstadt zu beruhigen. Mit großen Fahnen zogen sie durch die Straßen der Innenstadt und dankten mit anhaltendem Applaus all jenen, die ihre Geschäfte nicht verrammelt hatten. Der italienische Aktivist Luca Casarini, der in Genua noch mit provokanten Wortmeldungen und Aktionen das Klima kräftig aufgeheizt hatte, rief am Freitag seine Leute lediglich vor einem Werk der Firma Caterpillar am Stadtrand von Florenz zusammen. Dort protestierten sie gegen den Einsatz von Raupenfahrzeugen dieses Typs gegen die Palästinenser in den besetzten Gebieten.
http://www.heute.t-online.de/ZDFde/druckansicht/0,1986,2022377,00.html ZDF heute 09.11.2002 Politik Massendemonstration gegen Irak-Krieg Über 500.000 Teilnehmer ziehen friedlich durch Florenz Über eine halbe Million Menschen haben am Samstag in Florenz gegen einen drohenden Irakkrieg demonstriert. Die Protestaktion war Höhepunkt des fünftägigen "Europäischen Sozialforums", zu dem Globalisierungs-Kritiker und Friedensgruppen aus der ganzen Welt in die Toskana-Metropole kamen. --- Während die Behörden die Zahl der Teilnehmer auf fast 500.000 schätzten, sprachen die Veranstalter von einer Million. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die italienische Regierung 6000 Sicherheitskräfte mobilisiert, viele Geschäfte in Florenz blieben geschlossen. Zunächst gab es keine Zusammenstöße. Auch Deutsche waren bei der Demonstration dabei. Es war die größte Anti-Kriegs-Demonstration in Italien seit Jahren. "Stoppt die Kriegskoalition" und "Kein Angriff auf den Irak" hieß es auf Spruchbändern. Viele der zumeist jungen Leute schwenkten rote Fahnen. Auch zahlreiche Anhänger der italienischen Kommunisten, Gewerkschafter sowie kirchliche Gruppierungen beteiligten sich an dem Kilometer langen Demonstrationszug. Der Schatten von Genua Polizei und Sicherheitskräfte hielten sich im Hintergrund. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die Regierung dem Demonstrationszug nicht erlaubt, durch die historische Altstadt zu ziehen. Stattdessen zogen Demonstranten durch die Außenviertel zum Sportstadion von Florenz. Die Veranstalter versuchten, durch eigene Ordner zu verhindern, dass sich gewaltbereite junge Leute unter die Demonstranten mischten. Der Regierung ging es vor allem darum, blutige Zusammenstöße wie beim G-8-Gipfel im Juli 2001 in Genua vermeiden. Damals hatte ein Polizist einen jungen Italiener erschossen, viele Menschen wurden verletzt. Armut in Dritter Welt darf nicht steigen Beim "Sozialforum" hatten die Globalisierungs-Kritiker Strategien zur Bekämpfung der ungehemmten wirtschaftlichen Globalisierung erörtert. Dabei forderten sie, der Globalisierungs-Prozess müsse sozial und demokratisch gesteuert werden und dürfe nicht weiter zu steigender Armut in der Dritten Welt führen. Ein Schuldenerlass für die Entwicklungsländer sei unerlässlich. Ströbele fordert Zusammenarbeit Der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Grüne) plädierte beim Europäischen Sozialforum für eine stärkere Zusammenarbeit der etablierten Parteien mit Globalisierungskritikern. Die Gruppen dürften dabei aber nicht ihre Unabhängigkeit verlieren und vereinnahmt werden, mahnte er am Freitagabend in Florenz. "Ohne den Druck der Straße haben die Parteien nicht die Kraft, die Globalisierung in eine gerechte Globalisierung umzuwandeln", sagte Ströbele vor 5000 Teilnehmern eines Forums. Er kritisierte zugleich die Zustimmung seiner Partei zu Bundeswehreinsätzen in Jugoslawien. © ZDF 2002
Saarländischer Rundfunk - 09.11.2002 17:00 Florenz: Globalisierungskritiker gehen auf die Straße Mehr als 100.000 Gobalisierungskritiker haben sich in der italienischen Stadt Florenz versammelt, um gegen einen möglichen Irak-Krieg zu demonstrieren. Die Demonstration bildet den Abschluss des Europäischen Sozialforums, zu dem insgesamt rund 40.000 Teilnehmer aus der ganzen Welt nach Italien gekommen waren. Auf der Veranstaltung hatte unter anderem der Grünen-Politiker Christian Ströbele für eine engere Zusammenarbeit der etablierten Parteien mit den Globalisierungs-Kritikern geworben. - 09.11.2002 18:00 Florenz: Über eine halbe Million Teilnehmer bei Demo gegen Irak-Krieg Mehr als eine halbe Million Menschen haben gegen einen drohenden Irakkrieg demonstriert. Die Protestaktion war Höhepunkt des fünftägigen "Europäischen Sozialforums", zu dem Globalisierungskritiker aus aller Welt nach Florenz gekommen waren. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die italienische Regierung zu der heutigen Kundgebung 6.000 Sicherheitskräfte mobilisiert. Damit sollten blutige Zusammenstöße wie beim G-8-Gipfel im Juli 2001 in Genua verhindert werden. Bei dem seit Mittwoch laufenden Sozialforum erörterten die Globalisierungs-Kritiker Strategien zur Bekämpfung einer ungehemmten wirtschaftlichen Globalisierung. Dabei forderten sie, der Globalisierungs-Prozess müsse sozial und demokratisch gesteuert werden und dürfe nicht zu steigender Armut in der Dritten Welt führen. - 09.11.2002 19:00 Florenz: Über eine halbe Million Teilnehmer bei Demo gegen Irak-Krieg Mehr als eine halbe Million Menschen haben gegen einen drohenden Irakkrieg demonstriert. Die Protestaktion war Höhepunkt des fünftägigen "Europäischen Sozialforums", zu dem Globalisierungskritiker aus aller Welt nach Florenz gekommen waren. Aus Florenz: Patricia Arnold (40s MP3-Audio, 316 KB)
Artikel-URL: http://de.news.yahoo.com/021110/281/3270o.html Associated Press / Schweiz Sonntag 10. November 2002, 12:28 Uhr Hunderttausende gegen Krieg und Konzerne - Wochenendzusammenfassung Florenz (AP) Eine halbe Million Menschen aus ganz Europa haben in Florenz gegen einen möglichen Irak-Krieg und gegen den Einfluss multinationaler Konzerne demonstriert. Die Kundgebung war der Höhepunkt des am Sonntag beendeten Europäischen Sozialforums, auf dem die internationale Bewegung der Globalisierungsgegner fünf Tage lang über das Welthandelssystem und gesellschaftliche Entwicklung diskutierte. Die italienische Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf 450.000, die Veranstalter sprachen von 800.000 bis zu einer Million Teilnehmern. Die Polizei hielt sich betont im Hintergrund, die Atmosphäre wirkte heiter und gelöst. Viele Demonstranten hatten Trommeln und Pfeifen mitgebracht, andere waren als Clowns kostümiert oder auf Rollschuhen unterwegs. « Wir wollen demonstrieren, dass eine andere Welt möglich ist », sagte die 31-jährige Noemi Cucchi aus Ancona. Ursprünglich hatten die Veranstalter lediglich mit 100.000 Demonstranten gerechnet. Der Protestmarsch begann mehr als eine Stunde früher als geplant, weil einfach kein Platz mehr war für die stetig anwachsende Menge. Friedlich zogen die Menschen am Arno entlang durch die Straßen von Florenz zu einem Abschlusskonzert im Fussballstadion. Der Protest richtete sich vor allem gegen die Politik der USA und gegen die multinationalen Konzerne, denen eine Politik zu Lasten der Armen und der Umwelt vorgeworfen wurde. Bei der Kundgebung hielt sich die Polizei weitgehend im Hintergrund. « Ich habe noch nie so viele Demonstranten und so wenige Polizisten gesehen », sagte Uwe Schurmann aus Oberhausen. Unter den Teilnehmern war auch der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele. Italien hat für die Dauer des Sozialforums das Schengener Abkommen ausgesetzt und schon an den Grenzen die anreisenden Demonstranten kontrolliert. Die Großdemonstration galt auch als Test für die italienische Polizei, die beim Weltwirtschaftsgipfel in Genua im vergangenen Jahr mit großer Härte gegen Demonstranten vorgegangen war. Dabei wurde ein Globalisierungsgegner erschossen, hunderte wurden verletzt. Copyright © 2002 AP Schweiz.
Artikel-URL: http://de.news.yahoo.com/021110/3/326tw.html Sonntag 10. November 2002, 09:32 Uhr Großdemonstration in Florenz gegen drohenden Irak-Krieg Florenz (dpa) - Über eine halbe Million Menschen haben in Florenz friedlich gegen einen drohenden Irak-Krieg demonstriert. Die Protestaktion war Höhepunkt des fünftägigen « Europäischen Sozialforums », zu dem Menschen aus der ganzen Welt in die Toskana kamen. Aus Furcht vor Ausschreitungen hatte die italienische Regierung 6000 Sicherheitskräfte mobilisiert; viele Geschäfte blieben geschlossen. Es blieb in Florenz jedoch auch in der Nacht friedlich. Copyright © 2002 dpa.
Quelle: http://www.sonntagszeitung.ch/sz/szUnterRubrik.html?ausgabeid=2684&rubrikid=128&ArtId=234926
Sonntagszeitung Friedliche Demo in Florenz Hunderttausende an Kundgebung gegen Krieg VON WALTER DE GREGORIO FLORENZ - Zwischen 450 000 und einer Million Menschen nahmen gestern in Florenz an einem Friedensmarsch teil, der vom Europäischen Sozialforum organisiert worden war. Der Nahostkonflikt sowie der drohende Krieg gegen den Irak standen im Mittelpunkt des Umzugs, der ohne Zwischenfälle verlief. Während die einen ein « freies Palästina » forderten, verlangten andere eine « Uno-Inspektion in Bushs Gehirn ». Den Terrorismus bekämpft man nicht mit Krieg, sondern mit Frieden das war auch der Grundtenor der Workshops und der Seminare, die in den letzten vier Tagen in Florenz stattgefunden hatten. Die Aufmunterung vieler jugendlicher Demonstranten, sich zu lieben, statt zu bekriegen, erwies sich als Idee zwar nicht mehr ganz frisch, wie auch die Aufforderung auf T-Shirts und Plakaten: « Make cake, make pizza » macht alles, ausser Krieg. Der Friedensmarsch befasste sich auch mit aktuellen Problemen der italienischen Arbeiterschaft, etwa mit der bevorstehenden Schliessung von Fiat-Werken und der Entlassung von Tausenden von Frauen und Männern. Angeprangert wurde auch die Einführung einer Prostituierten-Steuer, die sexuelle Ausbeutung der Frau, die Gentechnologie, die Umweltbelastung die Rundumdemonstration war engagiert und kräftig, oft witzig und ironisch. Und sie blieb stets friedlich. Das ist ein Erfolg für alle jene, die an diese Veranstaltung geglaubt hatten und an die Notwendigkeit, andere Wege zu suchen, um das Zusammenleben auf der Welt gerechter und menschlicher zu gestalten. Die so genannten « no globals » sind nicht, wie der Begriff fälschlicherweise suggeriert, gegen die Globalisierung an und für sich, sondern gegen eine Globalisierung, welche die Welt, die Natur und die Menschen als Ware betrachtet. Diese, bekräftigten die Demonstranten gestern, « stehen nicht zum Verkauf ». Die Regierung Berlusconi warnte vor dem « Einfall der Barbaren » Bis zuletzt hatte Italiens Mitte-rechts-Regierung unter Silvio Berlusconi versucht, das Europäische Sozialforum zu verhindern, als ginge es, wie vor einem Jahr in Genua, um eine Demonstration gegen ein Gipfeltreffen der Mächtigen. Es wurde argumentiert, Leib und Gut der Florentiner Bevölkerung würde in großer Gefahr stehen, falls man den « Einfall der Barbaren » nicht verhindere. Regierungsnahe Blätter und das Staatsfernsehen hatten in den letzten Tagen fast ausschliesslich über das vermeintliche Gefahrenpotenzial berichtet, statt über die Inhalte des Treffens der Globalisierungskritiker. In einem Beitrag des staatlichen Senders RAI wurde ein Bericht über die Roten Khmer ausgestrahlt, der suggerieren sollte, wohin es führe, wenn man nicht den Anfängen wehre. Den Tiefpunkt erreichte die Schriftstellerin Oriana Fallaci, einst für Intelligenz und Scharfsinn berühmt. Im « Corriere della Sera » forderte sie die Florentiner auf, ihre Läden für die Zeit des Sozialforums zu schließen, zum Zeichen der Trauer über « die bevorstehende Verwüstung durch die Hunnen ». Der Filmregisseur Franco Zeffirelli stieg mit Fallaci in den Schützengraben und erinnerte an die deutschen Besatzungstruppen im Zweiten Weltkrieg: « Haltet durch! » Die Kulturstadt Florenz hats überlebt. © Tamedia AG
2002-11-10-standard-teilnehmer
Quelle: http://derstandard.at/standard.asp?id=1128189 derStandard.at Europäisches Sozialforum 11. Nov, 2002 11:53 MEZ Österreichische TeilnehmerInnen werten Sozialforum als "Riesenerfolg" "Friedlich und konstruktiv" - Sozialforum in Österreich in Diskussion Wien - Als "Riesenerfolg" sehen VertreterInnen der österreichischen Gewerkschaften das Europäische Sozialforum in Florenz. Die Veranstaltung habe gezeigt, dass "ein anderes Europa" nicht nur möglich sei, sondern auch existiere, "es ist friedlich, und es ist konstruktiv in der Suche nach einem anderen, menschlichen Weg für den Kontinent", heißt es in einer Aussendung des ÖGB am Montag. Aus Österreich hätten 500 Menschen am Sozialforum teilgenommen. Die österreichischen TeilnehmerInnen hätten auch die Abhaltung eines "Austrian Social Forum" diskutiert. Es gebe dazu ein erstes Angebot der Stadt Hallein, die Veranstaltung dort im Frühling abzuhalten. "Das andere Europa hat in Florenz ein starkes Zeichen gesetzt", sagte der internationale Sekretär der Gewerkschaft der Eisenbahner, Harald Voitl, laut Aussendung. Wolfgang Greif von der Gewerkschaft der Privatangestellten räumte ein, dass es "Unterschiede und Widersprüche zwischen den Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen" gebe, das Sozialforum habe aber die "große Entschlossenheit" zur Überwindung dieser Unterschiede gezeigt. "Neoliberale Globalisierung" Das Sozialforum habe sich in 18 Großkonferenzen und 150 Seminaren für den Frieden und gegen den Krieg, für eine Demokratisierung aller Lebensbereiche und gegen die "neoliberale Globalisierung" ausgesprochen. Entgegen der "Angstkampagne der italienischen Regierung" seien die Teilnehmer friedlich gewesen. Die Delegationen aus Österreich hoben auch die professionelle Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung hervor. Folgende Organisationen waren, gemeinsam mit vielen Einzelpersonen, Teil der österreichischen Delegation: ATTAC, Gewerkschaft der ChemiearbeiterInnen, Gewerkschaft der EisenbahnerInnen, Gewerkschaft der Privatangestellten/Gewerkschaft Metall - Textil, Jugend für eine geeinte Welt, KPÖ, Linkswende, Österreichische HochschülerInnenschaft, Sozialistische Jugend Österreichs, Salzburg Social Forum, SOAL, Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs, AKS.(APA)
Quelle: http://derstandard.at/standard.asp?id=1127576 derStandard.at Europäisches Sozialforum 10. Nov, 2002 15:54 MEZ ATTAC Österreich sieht Florenz als "Blamage für Berlusconi" ATTAC-VertreterInnen "überwältigt" vom Erfolg des Europäischen Sozialforums Florenz - "Wir sind überwältigt vom großen Erfolg, von der kreativen Energie, den vielen Diskussionen, den neu entstandenen Netzwerken und Projekten. Die globalisierungskritische Bewegung hat sich als ernst zu nehmender politischer Faktor europaweit etabliert", zog Christian Felber, Sprecher von ATTAC Österreich, am Sonntag Bilanz des ersten Europäischen Sozialforums von Florenz. "Die mehr als eine halbe Million DemonstrantInnen am Samstag haben gezeigt, dass es in Europa eine Mehrheit gegen den Angriffskrieg der USA und ihrer Verbündeten auf den Irak gibt. Die europäische Politik sollte auf diese Mehrheit hören und sich für eine globale Friedenspolitik einsetzen", erklärte Felber in einer Aussendung. "Ins Leere gelaufen" sei auch die "verantwortungslose Diffamierungskampagne" des italienischen Premiers Silvio Berlusconi gegenüber dem Europäischen Sozialforum. Entgegen den wochenlang produzierten Horrorszenarien sei das Sozialforum genauso verlaufen, wie es von den Veranstaltern immer erwartet und betont wurde - nämlich absolut friedlich. "Das Spiel der italienischen Regierung und ihrer Medien zur Diskreditierung der politischen Anliegen der ESF-TeilnehmerInnen und zur nachträglichen Rechtfertigung des kriminellen behördlichen Vorgehens in Genua ist gründlich in die Hose gegangen", betonte auch Karin Küblböck, Obfrau von ATTAC Österreich. "Es wird zukünftig nicht mehr möglich sein, sich der Auseinandersetzung mit den Forderungen der immer stärker werdenden globalisierungskritischen Bewegung durch plumpe Kriminalisierungsstrategien zu entziehen", so Küblböck weiter. (APA)
Quelle: http://derstandard.at/standard.asp?id=1127598 derStandard.at Europäisches Sozialforum 10. Nov, 2002 16:41 MEZ Appell zu europäischem Generalstreik gegen Krieg Globalisierungsgegner rufen zu Einsatz gegen EU-Konvent auf - No Global-Aktivisten wollen sich in Paris wiedertreffen Florenz - Nach der Friedensdemo in Florenz stehen den Globalisierungsgegnern neue Herausforderungen bevor. Zu den Initiativen, zu denen die No Global-Aktivisten aufrufen, zählt ein Protest gegen den EU-Konvent. "Die neue EU-Verfassung ist nicht auf demokratischer Ebene diskutiert worden. Unserer Ansicht nach hätte die Debatte über das europäische Grundgesetz auf demokratischere Weise erfolgen sollen", so der Sprecher der italienischen Globalisierungsgegner, Vittorio Agnoletto. Er rief die Globalisierungsgegner zu Protestinitiativen gegen die neue europäische Verfassung auf, die im zweiten Semester 2003 in Rom unterzeichnet werden soll. "Die italienischen Globalisierungskritiker werden in Rom protestieren", so Agnoletto. Generalstreik gegen Krieg Die No Global-Aktivisten in Florenz riefen zu einem europäischen Generalstreik gegen den Krieg auf. "Wir müssen weiterhin Druck auf die USA ausüben und unsere Opposition zum Krieg zum Ausdruck bringen", sagte ein Sprecher der Aktivisten. Die Delegationen der europäischen Globalisierungskritiker verabschiedeten sich in Florenz: Sie wollen sich nächstes Jahr in Paris wiedersehen. "Mit der Friedensdemonstration in Florenz haben wir endgültig das Kapitel von Genua 2001 abgeschlossen. Die Kundgebung ist ein Erfolg der jungen Aktivisten und der Organisatoren, die sich gegen eine Verlegung des Europäischen Sozialtreffens gewehrt haben, aber auch der Sicherheitskräfte, die für einen friedlichen Verlauf der Demonstration gesorgt haben", sagte der Bürgermeister von Florenz, Leonardo Dominici, zu Abschluss des Treffens am Sonntag. (APA)
2002-11-10-standard-berlusconi
Quelle: http://derstandard.at/standard.asp?id=1127238 derStandard.at Europäisches Sozialforum 10. Nov, 2002 16:42 MEZ Globalisierungsgegner fordern Entschuldigung von Berlusconi Gruppensprecher Agnoletto: "Wir sind kriminalisiert worden" - Eine halbe Million Menschen nahm an Friedenskundgebungen in Florenz teil Florenz - Nach dem erfolgreichen Friedensmarsch in Florenz, an dem nach Angaben der Polizei eine halbe Million Personen teilgenommen haben, fordern die Globalisierungsgegner Entschuldigungen von der Regierung Berlusconi. "Wir sind kriminalisiert worden. Regierungschef Silvio Berlusconi hat uns als Terroristen angeprangert, dabei hätte die Massendemonstration in Florenz nicht friedlicher verlaufen können", betonte der Sprecher der italienischen Globalisierungsgegner, Vittorio Agnoletto. Die Massenbeteiligung an der Kundgebung ist vor allem ein Erfolg des Florentiner Bürgermeisters, dem Politiker der oppositionellen Linksdemokraten, Leonardo Dominici. Er hatte einen hartnäckigen Widerstand gegen die Forderung der Regierung nach einer Verlegung des Europäischen Sozialforums auf eine andere Stadt geleistet. Dominici war deswegen von Berlusconi scharf attackiert worden. "Florenz ist eine gewagte Wahl für das Europäische Sozialforum, es wird bestimmt zu Verwüstungen kommen", hatte der Ministerpräsident noch vergangene Woche betont. "Wir haben Berlusconi bewiesen, dass ich Recht hatte und dass Florenz für ein solches multikulturelles Treffen durchaus geeignet ist", frohlockte der Bürgermeister. "Alarm war zu groß" Auch viele Bewohner von Florenz, die die Demonstration erst mit Skepsis, danach mit zunehmendem Interesse und sogar mit Enthusiasmus beobachteten, beschuldigten die Regierung, zu großen Alarm um das Europäische Sozialforum geschlagen zu haben. Sogar die Kaufleute, die aus Angst vor Ausschreitungen während der Demonstration mehrheitlich ihre Geschäfte gesperrt hielten, mussten zugeben, dass ihre Sorge vor dem pazifistischen Demonstrantenstrom unbegründet war. "Wir müssen einsehen, dass es in Florenz zu keinem zweiten Genua gekommen ist", betonten sie. Regierungschef Berlusconi zeigte sich wegen des friedlichen Verlaufs der Demonstration erleichtert. "Auch unter schwierigen Bedingungen hat die Regierung das freie Demonstrationsrecht garantiert. Die Teilnehmer am Europäischen Sozialforum haben positiv reagiert, indem sie auf friedliche Weise an der Kundgebung teilgenommen haben", betonte Berlusconi. Er dankte der Polizei, die auf diskrete und effiziente Weise für die Sicherheit des Treffens gesorgt habe. (APA)
Quelle: http://derstandard.at/standard.asp?id=1127674 derStandard.at Europäisches Sozialforum 10. Nov, 2002 19:42 MEZ Ein Gipfel ohne Gewalt in Florenz Trotz Unkenrufen des italienischen Premiers Berlusconi ging das europäische Sozialforum in Florenz überaus friedlich über die Bühne Das war das "Comeback der paneuropäischen Friedensbewegung" - so sahen es viele bei der Abschlussveranstaltung des europäischen Sozialforums, das am Sonntag in Florenz zu Ende ging. Fünf Tage lang diskutierten Delegierte aus ganz Europa über die soziale Entwicklung und die Zukunft der globalisierungskritischen Bewegung. Zu den Veranstaltern gehörten Gewerkschaften, verschiedene linke Organisationen und das Netzwerk Attac. Als Resultat des Gipfels wurde beschlossen, eine eigene Charta im Zuge der europäischen Verfassungsfindung zu verabschieden, um aus der EU eine "Europäische Sozialunion" zu formen. Hundert- tausende Menschen protestierten auch gegen den drohenden Krieg gegen den Irak. Kritik an Berlusconi Der friedliche Verlauf der Massenkundgebung und die Vernetzung zwischen den verschiedenen Organisationen stärkten das Selbstbewusstsein der Forumsteilnehmer sichtlich. Mobilisiert wurde auch für das Weltsozialforum im brasilianischen Porto Alegre, welches im Jänner 2003 stattfinden wird. Das Verhalten des italienischen Premiers Silvio Berlusconi, der im Vorfeld von Tausenden Terroristen, die Florenz stürmen würden, gesprochen hatte, war Gegenstand heftiger Kritik. "Wir sind zu Unrecht kriminalisiert worden", meinte etwa der Mitorganisator Vittorio Agnoletto. Berlusconi selbst zeigte sich über den friedlichen Verlauf der Demonstrationen erleichtert. Tatsächlich ging nach Polizeiangaben bei der Massenkundgebung am Samstag trotz einer Rekordteilnehmerzahl nicht einmal eine Fensterscheibe zu Bruch. Die Behörden sprachen von 540.000 Menschen, die Veranstalter von einer Million. Die Behörden waren offensichtlich um Deeskalation bemüht. Die rund 6000 Exekutivbeamten begleiteten die Kundgebung in Nebenstraßen, es kam zu keiner einzigen Konfrontationssituation. Auch die Bewohner von Florenz zeigten sich erleichtert über den friedlichen Verlauf, viele bekundeten Solidarität mit den Globalisierungskritikern. Florentiner Geschäftsleute, die aus Angst vor Vandalismus ihre Läden geschlossen hielten, ärgerten sich über das verpasste Geschäft: Hungrige Demonstranten irrten zu Tausenden auf der Suche nach geöffneten Restaurants durch die Stadt. Die Lokale der Fastfoodkette McDonald's waren überhaupt ganz und gar aus dem Stadtbild von Florenz verschwunden: die Geschäftsführung hatte die Firmenlogos vorsorglich abmontieren lassen. "Vielleicht wissen sie inzwischen selbst, dass ihre Geschäftspolitik falsch ist", meinte der französische Bauernführer José Bové. "Ich hoffe, dass diese Läden bald für immer schließen." (Lea Friessner/Michael Vosatka/DER STANDARD, Printausgabe, 11.11.2002)
Independent.co.uk Florence engulfed by world's biggest protest against Iraq war By Peter Popham in Florence 10 November 2002 The biggest demonstration in the world so far against war in Iraq engulfed Florence yesterday, at least doubling the city's population of 350,000 and turning the city's inner ring-road into a mighty river of protest. The organisers claimed that more than 400,000 people took part. Rumours of violence planted by Italy's right-wing parties over recent months persuaded most city businesses to close for the day and many Florentines to leave the city. But the enormous march was resoundingly good humoured. Some participants carried signs reading "We love you Florence"; citizens responded by hanging white banners of peace out of their windows and throwing confetti on to the marchers. "This is the first all-Europe demonstration against the war on Iraq," Vittorio Agnoletto, the Italian organiser, told The Independent on Sunday. "But it won't be the last: tomorrow we are meeting to plan future protests. We are Italy's real opposition? more than 300 different Italian organisations are taking part. And I am sure there will be no violence. Look, we are laughing. We cannot change the world with our anger, only by building consensus." The protest was more like a carnival than a confrontation. The police were invisible. Huge contingents from Italy, Britain, France, Germany and Greece marched alongside striking Fiat workers, brass bands and giant puppets. The demonstration brought to a resounding conclusion Florence's four-day European Social Forum. "The war on Iraq is the beginning of a new grand strategy for the United States," said Susan George, the American vice-chair of the French group Attac, "the first war not justified by the containment of aggression. A member of Vietnam Veterans Against the War said: "We, soldiers in previous wars, are telling the soldiers of today, don't fight."
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Quelle: http://www.ksta.de/artikel.jsp?id=1036936202728 Kölner Stadt-Anzeiger Der globalisierte Widerstand verlief friedlich VON PETER LINDEN, 10.11.02, 18:17h, aktualisiert 20:28h Befürchtungen, es könne zu einem Ausbruch der Gewalt kommen, zerschlugen sich - der Protest des »Europäischen Sozialforums« verlief friedlich. Florenz - Aus den Häusern regnete es Konfetti und Schokolade, aus offenen Fenstern wurde den Demonstranten Kaffee, Wasser und Brot heraus gereicht, an den Straßenrändern applaudierten Zehntausende von Einheimischen. Vermutlich hatten auch die 50 Kölner Studenten, die in einem Sonderbus zum »Europäischen Sozialforum« in Florenz aufgebrochen waren, mit einem derartigen Finale nicht gerechnet. Mehr als eine halbe Million Menschen, darunter Vertreter zahlreicher globalisierungskritischer Organisationen, zogen auf einem gut sechs Kilometer langen Marsch vom Messegelände der toskanischen Hauptstadt bis zum Fußballstadion und demonstrierten friedlich gegen den geplanten Krieg gegen den Irak und die Ungerechtigkeiten des Neoliberalismus. Von fast einer Million Teilnehmer sprachen die Organisatoren, von 450 000 die Behörden. Ungewöhnliche Schärfe Spannung lag in der Luft, schon in den Tagen vor der Demonstration, als immerhin 60 000 Menschen in 340 Seminaren und Workshops die konkrete Ausgestaltung ihres Leitmotivs »Eine andere Welt ist möglich« diskutierten. Denn mit ungewöhnlicher Schärfe hatten zunächst die italienische Regierung und später die konservative Presse gegen das Sozialforum Position bezogen. So erwog das Kabinett Silvio Berlusconis noch zehn Tage vor Eröffnung der Veranstaltung ein Verbot, die Rede war von »Verwüstungen«, die der Stadt Florenz drohten und von einem Gesetz zum Schutz historischer Monumente vor jeder Art von politischer Kundgebung. Zudem war das Abkommen von Schengen außer Kraft gesetzt worden, was zu großen Verzögerungen an den Grenzen führte. Aus dem Bus der Kölner Studenten war zunächst zwei Mitgliedern von »Attac« die Einreise verwehrt worden, ehe sich Anwälte einschalteten, die vorsichtshalber die Arbeit der Grenzpolizei überwachten. Noch während des durchweg friedlichen Forums hielten zudem die Polemiken der berühmten Publizistin Oriana Fallaci an, die im regierungsfreundlichen »Corriere della Sera« die Globalisierungskritiker pauschal als »elende Söldner« bezeichnet hatte und sie mit den deutschen Truppen verglich, die 1944 in Florenz Brücken gesprengt und komplette Straßenzüge verwüstet hatten. Fallaci rief ihre Mitbürger auf, »Türen und Fensterläden zu schließen, die Kinder nicht in die Schulen zu schicken«, und überall ihre »Verachtung« zu zeigen. Erfolg hatte sie vornehmlich bei zahlreichen Geschäftsleuten, die sich am Samstag wahrscheinlich hohe Einnahmen entgehen ließen; jene, die öffneten und mit dem überall präsenten Schild »Florenz - Offene Stadt« um Kunden warben, konnten sich vor Andrang jedenfalls kaum retten. Auch, wenn Berlusconi angesichts der friedfertigen Massen noch am Samstag rückwärts ruderte und verkünden ließ, seine Regierung habe schließlich die Demonstrationsfreiheit »geschützt« - den Erfolg des Forums können sich allein die Veranstalter sowie die linke Stadtregierung unter Bürgermeister Leonardo Domenici auf ihre Fahnen schreiben. Domenici sagte am Rande der Demonstration, es gebe nun wohl einige Personen, »die sich bei uns entschuldigen müssen«. Von Anfang an hatte er das Forum begrüßt und den Teilnehmern sogar Briefe aushändigen lassen, die ermäßigten oder freien Eintritt in die angeblich bedrohten Museen garantierten. Das Forum selbst war ein chaotisches, aber auch ein produktives Treffen einer Bewegung, die 2001 nach dem G8-Gipfel von Genua aus dem Schattendasein trat und seither Hunderttausende mobilisiert. Chaotisch, weil niemand die Gelegenheit hatte, die 340 Diskussionsrunden zu überblicken oder gar zu besuchen, und weil sich die Globalisierungskritiker nach wie vor als äußerst schillernde Gruppe präsentieren: Umweltschützer, Anarchisten, Marxisten, Gewerkschafter, Kommunisten, Menschenrechtler sind versammelt. Produktiv, weil überall der Wille zu gemeinsamem Handeln im Vordergrund stand und zur Umsetzung einer Parole, unter der das ganze Forum firmierte: »Globalisiert den Widerstand«. Am Ende tauchte noch der grüne Abgeordnete Hans-Christian Ströbele auf. Der deutsche Parlamentarier kündigte einmal mehr an, unter keinen Umständen für einen Krieg gegen den Irak zu stimmen. Welche Kraft die Bewegung der Globalisierungskritiker im Ausland gewonnen hat, zeigte sich vor allem während der anschließenden Rede Fausto Bertinottis, dessen »Rifondazione Comunista« in vielen Gemeinden Italiens mitregiert, und deren Stimmanteil sich in Umfragen der Zehn-Prozent-Marke nähert. Bertinotti warb erst gar nicht für eine Versöhnung der jungen Bewegung mit den alten, stalinistischen Parteien. Immer sei es so gewesen, sagte der 62-Jährige unter dem Jubel von über 10 000 jungen Menschen, dass Politik auf den Straßen und Plätzen gemacht werde: »Die kapitalistische Globalisierung hat alle ihre Versprechen gebrochen.« Ein anderes Versprechen gaben hingegen Regierungschef Berlusconi und der Präsident der Europäischen Kommission, Romano Prodi. Sie erklärten, es sei höchste Zeit, sich ernsthaft mit den Globalisierungskritikern auseinander zu setzen. Zu lange habe man sie ignoriert oder isoliert. Inzwischen reichten ihre Bedenken bis weit hinein in die Parlamente hinein. »Ab jetzt müssen wir sie hören«, sagte Prodi, der sich häufig negativ über die »konfusen« Globalisierungskritiker geäußert hatte. Er fügte hinzu: »In diesen Zeiten der Veränderung ist die Stimme der jungen Menschen von größter Bedeutung«. Copyright 2002 Kölner Stadt-Anzeiger
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Netzeitung Hunderttausende protestieren gegen Irak-Krieg 09. Nov 16:19, ergänzt 10. Nov 00:06 In Florenz sind mehrere hunderttausend Menschen gegen einen Irak-Krieg auf die Straße gegangen. Die Demonstration war der Höhepunkt des Europäischen Sozialforums. In Florenz haben am Samstag mehrere hunderttausend Menschen gegen einen Irak-Krieg demonstriert. Beobachter schätzen die Zahl der Teilnehmer auf 300.000. Der Protestmarsch startete eine Stunde früher als geplant, weil am Startpunkt nicht mehr genügend Platz für die ankommenden Menschen war. Die Proteste verliefen friedlich. Bis zu 6000 Polizisten waren im Einsatz. Die Polizei befürchtete Ausschreitungen wie beim G8-Gipfel in Genua im vergangenen Jahr. Die Großdemonstration galt aber auch als Bewährungsprobe für die italienische Polizei, nachdem es am Einsatz während des G8-Gipfels heftige internationale Kritik gegeben hatte. Italienische Polizisten hatten einen Demonstranten erschossen und hunderte verletzt. Die Massendemonstration gegen einen Irak-Krieg war der Höhepunkt des Europäischen Sozialforums. Etwa 50.000 Menschen hatten seit Mittwoch in Konferenzen, Seminaren und Workshops über die Themen Neoliberalismus, Rassismus, Armut und Krieg diskutiert. Das Sozialforum wurde unter anderem von Gewerkschaften, linken Organisationen und dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac veranstaltet. (nz) MEHR IN DER NETZEITUNG Sozialforum gegen Militarisierung der EU http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=214579 Demonstranten an Grenze zu Italien abgewiesen http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=214267 200.000 Demonstranten bei Sozialgipfel in Florenz erwartet http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=214081 Krawalle bei Sozialforum in Florenz befürchtet http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=3&item=213616
Quelle: http://www.news.ch/detail.asp?ID=123567 news.ch Sonntag, 10. November 2002 / 11:23:27 Globalisierungsgegner fordern Entschuldigung von Berlusconi Florenz - Nach dem erfolgreichen Friedensmarsch in Florenz, an dem nach Angaben der Polizei eine halbe Million Personen teilgenommen haben, fordern die Globalisierungsgegner Entschuldigungen von der Regierung Berlusconi. Wir sind kriminalisiert worden. Regierungschef Silvio Berlusconi hat uns als Terroristen angeprangert, dabei hätte die Massendemonstration in Florenz nicht friedlicher verlaufen können, betonte der Sprecher der italienischen Globalisierungsgegner, Vittorio Agnoletto. Die Massenbeteiligung an der Kundgebung ist vor allem ein Erfolg des Florentiner Bürgermeisters, dem Politiker der oppositionellen Linksdemokraten, Leonardo Dominici. Er hatte einen hartnäckigen Widerstand gegen die Forderung der Regierung nach einer Verlegung des Europäischen Sozialforums auf eine andere Stadt geleistet. Dominici war deswegen von Berlusconi scharf attackiert worden. Florenz ist eine gewagte Wahl für das Europäische Sozialforum, es wird bestimmt zu Verwüstungen kommen, hatte der Ministerpräsident noch vergangene Woche betont. Wir haben Berlusconi bewiesen, dass ich Recht hatte und dass Florenz für ein solches multikulturelles Treffen durchaus geeignet ist, sagte Dominici. Auch viele Bewohner von Florenz, die die Demonstration erst mit Skepsis, danach mit zunehmendem Interesse und sogar mit Enthusiasmus beobachteten, beschuldigten die Regierung, zu großen Alarm um das Europäische Sozialforum geschlagen zu haben. Regierungschef Berlusconi zeigte sich wegen des friedlichen Verlaufs der Demonstration erleichtert. Auch unter schwierigen Bedingungen hat die Regierung das freie Demonstrationsrecht garantiert. Die Teilnehmer am Sozialforum hätten positiv reagiert, indem sie auf friedliche Weise an der Kundgebung teilgenommen hätten. Berlusconi dankte der Polizei für die diskrete und effiziente Weise, welche für die Sicherheit des Treffens gesorgt habe. fest (Quelle: sda)
The New York Times Sponsored by Starbucks November 10, 2002 Florence Wary as Opponents of War Stage a Huge March By FRANK BRUNI FLORENCE, Italy, Nov. 9 Hundreds of thousands of demonstrators marched through the streets here today to protest a possible military strike against Iraq, chanting antiwar slogans and throwing this Renaissance capital into a jittery state of alert. The protesters represented a loose coalition of opponents of globalization who came here this week for a political conference. Tense Italian government officials feared a reprise of the bloodshed and chaos that erupted at an antiglobalization demonstration in Genoa last year. About 5,000 police officers fanned out across the city to monitor the march and guard Florence's artistic and architectural treasures, some of which were also fenced off for protection. Hundreds of stores and restaurants closed, covering their glass facades with sheets of metal or plywood, as if preparing for a hurricane. But by this evening, as marchers danced at a concert outside a stadium at the end of the four-mile route, there were no reports of serious violence. The protesters toted placards, flags and banners in half a dozen European languages, many of which urged President Bush and Western European leaders not to attack Iraq. "I think it's important to send a clear message to Bush and world leaders that if they go to war in Iraq, they're not doing it for a majority of people, and a lot of people object," said Darrell Goodliffe, 21, who had traveled to Florence from a small town near Cambridge, England. Other demonstrators said their opposition to the war and their qualms over globalization were connected by a conviction that Western governments were motivated more by greed or imperialism and mistreating the world's less powerful people. "We're protesting for peace in general, in every possible sense, in every possible meaning," Martina Cambi, 27, of Florence, said as she used eyeliner to paint Y-like shapes on the brows of friends. They worried aloud that the result looked more like Mercedes symbols than peace signs. Amadeo Rossi, 48, of Turin, Italy, said he was demonstrating "against the war in Iraq, the mistreatment of immigrants and the abuses of the Italian government all of the problems in the world." Although forum organizers said there were as many as a million people at the march, the official government estimate was 450,000. Many of the demonstrators arrived in Florence on Wednesday, at the beginning of a five-day conference of a coalition calling itself the European Social Forum. It was intended to unite various groups, from environmentalists and labor unions to latter-day Communists, with concerns about globalization. The last huge antiglobalization demonstration in Italy was during a summit meeting of the world's major industrialized nations in Genoa in July 2001. Rioting broke out, and one protester was shot dead by a Carabinieri paramilitary officer, while hundreds more were wounded in clashes with the police. Still haunted by that melee, Italian officials debated whether to allow demonstrators to gather here this week. They approved the event only after deciding to tighten border controls in an effort to turn away demonstrators with criminal backgrounds. The event's organizers, for their part, agreed to move the route of the march, the highlight of the five-day gathering, away from the city center. Even so, a fierce debate among Italians about the wisdom and merit of the forum persisted. On Wednesday, one of the country's leading newspapers, Corriere della Sera, published a front-page opinion piece by the journalist Oriana Fallaci, a native of Florence, who denounced the protesters and urged Florentines to spurn them. "Don't even look at them," wrote Ms. Fallaci, who also recommended that Florentines shutter the entire city. She said the protesters were demanding peace from Mr. Bush, but not from President Saddam Hussein of Iraq or Osama bin Laden. The days leading up to the march were peaceful, but many Florentines had already fled town, leaving the narrow cobblestone streets in the city center oddly deserted. Demonstrators said Florentines had misunderstood their intentions. "There are no barbarians here, only young people against war who want to meet and exchange ideas," said Leonardo Sacchetti, a spokesman for the forum. Those young people seemed to be in a frame of mind more festive than combative, and at one point, when a minor scuffle broke out between about a dozen protesters, other protesters shouted, "Shame! Shame!" As the demonstrators marched, many blew whistles, a shrill sound that competed with music from a 25-piece band. Others ate pizza as they walked, while a few glided along on in-line skates. A young woman with face paint that resembled a clown's climbed up a tree, then swung around the branches as if they were uneven parallel bars. Whenever demonstrators passed stores with boarded-up windows, they scribbled notes on the wood. The message outside a closed McDonald's restaurant said, "We wouldn't have gone in, anyway." On the plywood in front of a shop, someone had written, "Closed for stupidity." Someone else had scrawled, "Hello, Oriana." But another marcher had left a slightly sinister message. "I will return when you're open, and then . . ." it said. Copyright The New York Times Company
Quelle: http://www.vistaverde.de/news/Politik/0211/09_sozialforum.htm VistaVerde / dpa 10.11.2002 Anti-Global-Gipfel in Florenz: Bunt, verwirrend und undogmatisch Vielfältig und verwirrend ist das Angebot auf dem ersten europäischen « Anti-Global-Gipfel » in Florenz. Der drohende Krieg gegen den Irak ist jedoch das beherrschende Thema. Von Peer Meinert, dpa Florenz (dpa) - Bevor sich die Globalisierungs-Kritiker am Donnerstag in Florenz zu ihrer Konferenz zusammensetzten, gab es erst einmal eine Demonstration gegen die Amerikaner. Vor einer US-Militärbasis verbrannten sie eine US-Flagge und schwenkten rote Fahnen. Ein paar Tausend Leute waren dabei, alles verlief ruhig. Kein Thema bewegt das « Europäische Sozialforum » mehr als der drohende Waffengang gegen den Irak. Zum Thema Krieg gibt es Seminare, Workshops und jede Menge Plakate. Jeder fühlt sich angesprochen. « Bundeswehr raus aus der Golfregion », heißt es auf einem Plakat, sogar auf Deutsch. « Globalisierung und Krieg: Zwei Seiten der gleichen Medaille », nennt sich ein Workshop auf dem riesigen Kongressgelände der Toskana-Metropole. « Der globalisierte Kapitalismus braucht den Krieg, um sich durchzusetzen ». Das klingt nach alten, gefälligen Formeln aus den Zeiten der Studentenbewegung. Andere Themen drohen da fast ein bisschen unterzugehen. Vielfältig und verwirrend ist das Angebot auf dem ersten europäischen « Anti-Global-Gipfel ». Viele der etwa 15.000 Teilnehmer rückten am Donnerstag mit Rucksack und Thermomatte auf dem Rücken an. Es ist nicht gerade einfach, sich zurechtzufinden. Da gibt es Veranstaltungen wie « Lesben, Schwule und Globalisierung », Frauen aus Frankreich berichten über « Die Wurzeln der Männerherrschaft ». Ökologen meinen, die jüngsten Überschwemmungen in Prag und Dresden seien ein Ausdruck der globalen Umweltkrise. Und selbst der Mann, der die belegten Brötchen verkauft, nutzt die Chance zur politischen Botschaft: « Die italienische Landwirtschaft stirbt », steht über seinem Stand geschrieben. Schuld seien gentechnisch manipulierte Produkte und die Herrschaft der Agrar-Multis. Es sind nicht nur junge Leute, die nach Florenz gekommen sind. Auch Ältere sind dabei, gar nicht so wenige leicht angegraut, manche haben Jahrzehnte der « Opposition gegen das System » hinter sich. Tatsächlich ist die Bewegung der Globalisierungs-Kritiker erst ein paar Jahre jung, aber manche Botschaften sind viel älter. Da referiert etwa eine auch nicht mehr ganz junge Belgierin bei der Eröffnungsveranstaltung gegen die Verschuldung der Dritten Welt. « In 20 Jahren hat die Dritte Welt 3500 Milliarden Dollar an die reichen Länder bezahlt. » Zum « Instrument der Erpressung » sei die Schuldenfalle geworden. Schon 1991 hätten die Amerikaner die Regierung in Kairo nur zum Mitmachen im Golfkrieg bewegen können, weil sie ihr großzügigen Schuldenerlass versprochen hätten. « Der große Unterschied zur Studentenbewegung ist es, dass die Globalisierungs-Kritiker keinen Absolutheitsanspruch haben », meint ein älterer Herr aus Deutschland, der sich selbst als « marxistisch denkender Mensch » bezeichnet. Tatsächlich gibt in Florenz kaum mehr eine Gruppe vor, so etwas wie ein Patentrezept gegen die Übel der Welt gefunden zu haben. « Es gibt auch keine Beschlüsse und keine Abschlusspapiere. » Auch politische Parteien sind « ausdrücklich unerwünscht ». Statt dogmatischer Verengung herrscht in Florenz bunte Vielfalt. Nur für die große Abschluss-Demonstration am Samstag ist der Gegner klar ausgemacht - die Kriegspläne der Amerikaner gegen den Irak.
Quelle: http://www.vistaverde.de/news/Politik/0211/10_sozialforum.htm VistaVerde / dpa 10.11.2002 Globalisierungs-Kritiker: « Wir sind nicht gegen den Weltmarkt » Das Treffen der Globalisierungs-Kritiker in Florenz hat nach den Worten eines Experten deutlich gemacht, dass sich die Bewegung von einer einseitigen Ablehnung des Welthandels und der wirtschaftlichen Globalisierung verabschiedet hat. Florenz (dpa) - « Wir sind nicht gegen den Weltmarkt », sagte der Sprecher der deutschen ATTAC- Sektion, Hugo Braun, in einem dpa-Gespräch. « Im Gegenteil: Der Zugang zum Weltmarkt ist für jedes Land unerlässlich. » Entscheidend sei aber, dass « die Globalisierung sozial, gerecht und demokratisch gestaltet wird ». Zugleich bestritt er, dass die Mehrheit der Globalisierung-Kritiker anti-amerikanisch eingestellt sei. Das ATTAC-Netzwerk, das in über 20 Ländern aktiv ist, bekämpft die « Diktatur der Finanzmärkte » und fordert Steuern auf internationale Finanztransaktionen (Tobin-Steuer) und Schuldenerlass für die Dritte Welt. « Es ist gerade eines der größten Übel, dass viele Entwicklungsländer keinen echten Zugang zum Weltmarkt haben », sagte Braun etwa mit Blick auf Agrarprotektionismus der EU. Dies müsse endlich verändert werden. « Nach wie vor sterben jeden Tag 30 000 Kinder an Hunger und vermeidbaren Krankheiten », sagte Braun. Diese Zahl habe sich seit vielen Jahren kaum verringert. « Es wird einfach immer klarer, dass der heutige Prozess der wirtschaftlichen Globalsierung nicht in der Lage ist, die Probleme der Menschheit zu lösen. » Diesem Phänomen schenkten auch die europäischen Linksparteien zu wenig Beachtung. Zugleich widersprach Braun der These, Globalisierungs-Kritiker seien zumeist anti-kapitalistisch eingestellt. « Gerade etwa die ökonomischen Erfolge in China zeigen, dass man die Vorteile des Marktes mit denen der Planung verbinden kann. » Allerdings sei « der Marxismus nicht unmodern geworden », meinte Braun. Die « neue Bewegung » zeichne sich gerade dadurch aus, dass sie Dogmatismus ausschließe. Auch Terrorismus und Gewalt als Mittel der Politik lehne sie eindeutig ab. « Die Bewegung ist nicht anti-amerikanisch », man sei allerdings entschieden gegen einen Irakkrieg. « Dieses Thema haben nicht die Globalisierungs-Kritiker erfunden, das hat uns George Bush diktiert. »
2002-11-10-tagesschau_giegold_interview
tagesschau.de 10.11.2002 Globalisierung - Bedrohung oder Königsweg? Über eine halbe Million Menschen haben in Florenz gegen einen möglichen Irak-Krieg demonstriert. Die Kundgebung ist Abschluss und Höhepunkt des Europäischen Sozialforums der Globalisierungsgegner. Vor Ort ist einer der Mitbegründer der deutschen ATTAC-Bewegung, Sven Giegold. Der 32-jährige Ökonom betrachtet die derzeitige Entwicklung eher mit Sorge. Globalisierung, so Giegold, habe viele Vorteile, führe aber gleichzeitig zu einer fundamentalen sozialen Lücke. Oliver Knipping, Chef des "Instituts für unternehmerische Freiheit" in Berlin, vertritt dagegen eine andere Position. Knipping macht sich für ungebremsten Freihandel und gegen jede Form der staatlichen Intervention stark. tagesschau.de sprach mit Giegold und Knipping über ihre Vorstellungen von Globalisierung, die Zukunft des Kapitalismus und das Treffen in Florenz. Beide beantworteten die gleichen Fragen, jedoch getrennt voneinander, zur besseren Lesbarkeit wurden die Antworten zusammengefügt. Globalisierung ja - aber anders tagesschau.de: Was sind Ihrer Meinung nach die entscheidenden Aspekte der Globalisierung? Giegold: Globalisierung hat natürlich soziale, kulturelle und ökonomische Aspekte. Im positiven Sinne: Menschen begegnen sich, Ideen fließen um den Globus. Das sind Dinge, die richtig und gut sind. Auf der anderen Seite gibt es die ökonomische Globalisierung, die viele Vorteile hat, aber zu einer fundamentalen sozialen Lücke führt. Die Regulierung, die bisher soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Ökologie zumindest ein Stück weit gesichert hat, verbleibt auf der nationalstaatlichen Ebene, während das Kapital inzwischen global agiert und damit den sozialen Kontrakt, den wir geschlossen haben, aufhebelt. Es gibt keine globale Staatlichkeit, die in irgendeiner Form die wirtschaftlichen Kräfte zivilisiert. Knipping: Entscheidende Aspekte der Globalisierung wären theoretisch Freihandel und freies Unternehmertum. Das gibt es aber heute nicht. Daher bin ich auch nicht für eine Globalisierung, wie wir sie heute haben. Richtig wäre Freihandel und freies Unternehmertum ohne Regulierung: Ohne staatliche Willkür, ohne staatliche Intervention in individuelle und unternehmerische Handlungsfreiheit. tagesschau.de: Welche Zukunft prophezeien Sie dem kapitalistischen Wirtschaftssystem? Ist ein Gegenentwurf oder eine Weiterentwicklung erforderlich? Giegold: Attac hat keine umfassende Position zur Frage des Kapitalismus oder der Zukunft des Kapitalismus. In jedem Falle bedarf eine Globalisierung des kapitalistischen Systems aber einer intensiven Regulierung und Kontrolle. Das heißt wir brauchen soziale, ökologische und demokratische Standards, einerseits auf der internationalen Ebene, damit die Nationalstaaten nicht mehr gegeneinander ausgespielt werden können. Und zweitens brauchen wir auf der nationalen Ebene Reformen, die soziale, ökologische und demokratische Standards auch unter den Bedingungen der Globalisierung auf einem hohen Niveau haltbar machen. Knipping: Ich prophezeie dem kapitalistischen Wirtschaftsentwurf die einzige Zukunftschance. Jeder Gegenentwurf hat einfach keine Chance. Leider Gottes haben wir jetzt auch nichts, was irgendwie mit Kapitalismus zu tun hat. Heute haben wir Enteignung sämtlicher Bürger in Deutschland und im Ausland. Steuern sind meiner Ansicht nach Diebstahl. Wenn wir eine Staatsquote von 50 Prozent haben, kann man das überhaupt nicht mehr als Marktwirtschaft bezeichnen. Dann ist das einfach eine Staatswirtschaft. Kapitalismus und Wohlstand tagesschau.de: Die reichen Länder werden immer reicher, die armen werden immer ärmer: Wie kann man diese Entwicklung aufhalten? Giegold: Der Fakt ist nicht ganz richtig: Einige der armen Länder haben es dank Globalisierung auch geschafft, reicher zu werden. Aber viele andere haben keine Vorteile erreichen können. Es gibt international unfaire Spielregeln. Im Welthandel ist es so, dass Agrarprodukte und Textilien, die vor allem arme Länder produzieren, unfaire Zugangsbedingungen haben. Im Finanzbereich hat die Öffnung der Finanzmärkte, dieses völlig unregulierte Hinein- und Hinausfließen von Kapital, den ärmsten Ländern stark geschadet. Das heißt: Es braucht Spielregeln und Strukturen, die absichern, dass arme Länder daran partizipieren können. Natürlich müssen auch die Entwicklungsländer selbst ihren Beitrag dazu leisten, indem sie stabile Strukturen vor Ort schaffen. Es sind nicht nur die armen Länder selbst verantwortlich. Es sind auch die globalen unfairen Strukturen, die vom internationalen Währungsfonds, von der Welthandelsorganisation und der Weltbank vorangetrieben werden, die zur Vertiefung der Ungleichheit beitragen. Natürlich müssten die Schulden der armen Länder gestrichen werden. Knipping: Wenn Sie sich Statistiken ansehen, dann wird sehr deutlich, dass gerade durch die Globalisierung und das freie Unternehmertum zwar reiche Länder reicher geworden sind, aber gleichzeitig die Wachstumsrate in armen Ländern die Wachstumsrate wesentlich höher war als in Industrieländern. Das ist in Entwicklungsländern und auch in Transformationsländern, in ganz Osteuropa zum Beispiel, der Fall. Auch sind die Lebenserwartung, das Wirtschaftswachstum und das Pro-Kopf-Einkommen gestiegen. Statistiken zufolge haben die Länder, die am wenigsten frei sind, ein Pro-Kopf-Einkommen von etwa 2210 US-Dollar. Die reichsten Länder, das sind gleichzeitig auch die freiesten (mit den freiesten Wirtschaftssystemen), haben dagegen ein Pro-Kopf-Einkommen von 19.846 US-Dollar. Es gibt also eine Korrelation zwischen Freiheit, also unternehmerischer und individueller Freiheit, und Wohlstand und Wachstum. Regulierung oder freier Markt? tagesschau.de: Unternehmerische Freiheit oder staatliches Eingreifen was kann das Wohl einer Gemeinschaft besser gewährleisten? Giegold: Das ist eine falsche Alternative. Es geht nicht um Entweder-Oder. Unternehmerische Freiheit ist zum Beispiel gut, um das Schuhe-Verkaufen in der Republik zu organisieren. Auch viele andere wirtschaftliche Funktionen können durch den Markt vernünftig erfüllt werden. Aber wenn es darum geht, das Überleben auf unserem Planeten zu sichern, im Umweltbereich Maßnahmen durchzuführen, dafür zu sorgen, dass Wohlstand gleichmäßig verteilt ist, dass Menschen in vernünftigen Arbeitsbedingungen arbeiten und ein Maß an sozialer Sicherheit gewährleistet ist: Das kann der Markt aus sich heraus nicht generieren. Dafür braucht man Regulierung. Das haben wir gelernt seit dem "Manchester-Kapitalismus". Damit Kapitalismus nicht tyrannisch wird, braucht man eine starke Regulierung in verschiedenen Bereichen. Es geht um eine intelligente Kombination. Genau diese Kombination ist in Zeiten der Globalisierung aber in Gefahr, weil es dabei immer schwieriger wird, staatliche Regulierung noch aufrechtzuhalten. Das Kapital kann immer sagen: Dann gehen wir eben woanders hin. Knipping: Das Wohl einer Gesellschaft kann natürlich nur individuelle und unternehmerische Freiheit garantieren. Der Staat das sagte schon Friedrich August von Hajek, der große liberale Ökonom und Nobelpreisträger kann einfach nicht planen. Es ist nicht möglich zentralplanerisch zu planen, weil der Staat einfach kein wirtschaftliches Optimum vorherbestimmen kann. Das geht nur durch individuelle und marktliche Entscheidung. Der Markt ist ein Suchmechanismus. Man könnte ihn auch als Entdeckungsverfahren bezeichnen, wie Hajek das gemacht hat. Und nur der führt zur optimalen Lösung, nicht irgendwelche staatlichen Interventionen, allein schon auf Grund mangelnden Wissens. Regulierung ist von Interessen geprägt tagesschau.de: Was halten Sie von einer weltweiten wirtschaftspolitischen Steuerung durch Organisationen? Giegold: Wir brauchen stärkere globale wirtschaftliche Institutionen. Es gibt einen Mangel an Regulierung auf der internationalen Ebene. Auf der anderen Seite hängt es natürlich entscheidend davon ab, in wessen Interesse dort reguliert wird. Zur Zeit gibt es in wichtigen Feldern wie zum Beispiel der Fiskalpolitik viel zuwenig internationale Kooperationen. Dagegen gibt es in Bereichen, in denen es um die Durchsetzung harter ökonomischer Interessen geht, sehr erfolgreiche Regulierung. Sie operiert allerdings im Interesse einer kleinen Minderheit. Ich zitiere den Internationalen Währungsfonds oder auch die Welthandelsorganisation. Dort wird ganz bewusst in einer Weise Globalisierung gestaltet, die nur wenigen nützt und nicht der Mehrheit, insbesondere den Ländern des Südens nicht. Knipping: Eine weltweite wirtschaftspolitische Steuerung ist erstens nicht möglich, weil einzelne Länder ausscheren würden. Zweitens halte ich es für kompletten Unsinn, eine weltweite wirtschaftspolitische Steuerung zu machen und auch weltweite wirtschaftspolitische Steuern zu implementieren. Man kann kein Optimum planen. Das hat die gesamte Sowjetunion versucht, das versuchte China jahrelang, das versuchte Nord-Korea. Schauen Sie sich Nord- und Süd-Korea an und überlegen Sie, wo Sie selbst lieber leben würden: In einem zentralgeplanten Staat, der bettelarm ist oder in Süd-Korea, das mittlerweile zu den zehn größten Wirtschaftsnationen gehört und in den sechziger Jahren ein Niveau hatte wie Bangladesch. Freiheit bringt Wachstum und Wohlstand für die Bevölkerung, eine längere Lebenserwartung und geringere Säuglingssterblichkeits-Raten. "Globalisierung und Krieg" tagesschau.de: Die Abschlusskundgebung des Europäischen Sozialforums in Florenz richtet sich sowohl gegen Globalisierung als auch gegen einen möglichen Irak-Krieg und zieht eine klare Verbindung zwischen beiden. Besteht diese? Giegold: Man muss einfach feststellen, dass wir parallel zu der laufenden Globalisierung auch eine neue Qualität des Militärischen haben. Vor allem die Vereinigten Staaten, aber auch andere Länder in deren Schlepptau, sind bereit, in Fällen zu intervenieren, wo früher eigentlich klar war, dass das nicht legal ist. Das Völkerrecht verbietet schlichtweg Interventionen, wie wir sie jetzt in Afghanistan gesehen haben, aber auch im Kosovo und im Irak. Es gibt also auch eine Aufweichung internationalen Rechts durch die mächtigsten Länder dieser Welt. Zum zweiten ist es auch klar, dass es angesichts knapper werdender Ressourcen einfach strategische Interessen gibt, sich gerade den Raum um den persischen Golf herum zu sichern. Knipping: Ein Zusammenhang zwischen Globalisierung und Krieg ist völliger Unsinn. Mc Donald's gilt ja oft als "das ganz böse Symbol des Kapitalismus". Es gibt den sogenannten "Pax Mc Donald's": Es hat noch nie einen Krieg zwischen zwei Ländern gegeben, die beide einen Mc Donald's haben, das nur so als kleine Anekdote nebenbei. Ich denke nicht, dass es da irgendeinen weiteren Zusammenhang zwischen Globalisierung und Krieg gibt. Ich denke, dass der Irak, ob er nun Taliban schützt oder nicht, ein Unrechtsregime ist, das eine menschenverachtende Politik macht. Aber ich werde mich weder für noch gegen einen Krieg aussprechen. Sozialforum - Raum für ernste Diskussion oder "Klön-Runde"? tagesschau.de: Beim Europäischen Sozialforum in Florenz gibt es weder Beschlüsse noch Abschlusspapiere. Was ist von diesem Treffen zu erwarten? Giegold: Beschlüsse und Abschlusspapiere gibt es nicht, weil das Forum ein Lern- und Diskussionsraum ist. Wir möchten uns nicht damit belasten, Formulierungsentscheidungen diskutieren zu müssen. Hier geht es darum, dass aktive Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Teilen Europas zusammenkommen und gemeinsam konkrete Themen und Lösungen diskutieren. Ich bin zum Beispiel ich beteiligt an der Gründung eines europäischen Netzwerkes zur Eindämmung von Steuerkonkurrenz und Steuerflucht. Es gibt sind sehr spannende inhaltliche Diskussionen, die parallel in Dutzenden von Seminaren und Workshops stattfinden. Das ist der gute Teil der Globalisierung. Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt kommen zusammen und tauschen sich aus. Sie diskutieren über Alternativen und bringen diese Inspiration wieder zurück in ihre eigenen Länder. Knipping: Auf dem Sozialforum gibt es wahrscheinlich eine nette Klön-Runde, es wird ein bisschen diskutiert und geschimpft, dass Sozialpolitik und eine weltweite Koordinierung sehr wichtig seien - auch Solidarität sei sehr wichtig. Das sind alles Begriffe, mit denen man sehr gerne herumwirft, die aber dabei undefiniert bleiben. Solidarität ist zum Beispiel für mich etwas sehr Freiwilliges, ein übrigens auch sehr liberales Konzept. Dieser Begriff wird von den Globalisierungsgegnern und Sozialisten (dafür halte ich auch sehr viele der Teilnehmer von Florenz) permanent ausgehöhlt. Die Beschlüsse, die dort getroffen werden das ist eine nette Talkshow, ein schöner Klüngel und man bestätigt sich selbst, dass der Sozialismus doch besser sei. Wenn gesagt wird, man wolle eine gerechte Gestaltung, dann riecht das für mich nach Sozialismus. Umsetzung und Interviews: Andrea Kaeser, tagesschau.de © 2002 tagesschau.de
Quelle: Märkische Allgemeine, 11.11.2002 Friedliche Demonstration in Florenz 500 000 protestieren gegen Irak-Krieg FLORENZ Mehr als 500 000 Menschen haben am Samstag in Florenz beim Europäischen Sozialforum gegen einen Krieg im Irak demonstriert. Die Polizei gab die Teilnehmerzahl beim Marsch am Rande der Innenstadt mit fast 500 000 an, während die Veranstalter von einer Million Demonstranten sprachen. Die Großdemonstration mit einem anschließenden Konzert war das Ende des dreieinhalbtägigen Forums von Globalisierungegnern. Bis zu 40 000 Menschen hatten sich unter dem Motto "Ein anderes Europa ist möglich" an den Versammlungen, Seminaren und Workshops beteiligt. Damit wurden die Erwartungen von Veranstaltern und Behörden weit übertroffen. Nach dem Weltsozialforum von Porto Alegre war es die erste derartige europäische Versammlung. Mit Slogans gegen den Krieg und westliche Regierungen zogen die Demonstranten unter dem Schutz von 3500 gewerkschaftlichen Ordnungswächtern weitgehend ohne Zwischenfälle durch die Stadt. Ein massives Polizeiaufgebot von 7000 Beamten hielt sich für die Demonstranten weitgehend unsichtbar in den umliegenden Straßen bereit. Ministerpräsident Silvio Berlusconi betonte: "Die Regierung hat unter schwierigen Bedingun