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Knapp 50.000 bei Großdemonstration gegen Hartz IV in Berlin 
Weitere Proteste für Sonntag vorgesehen 

Berlin (epd). Knapp 50.000 Menschen haben nach Angaben von Polizei 
und Veranstaltern am Samstag in Berlin gegen die Arbeitsmarktreformen 
der Bundesregierung demonstriert. Die Teilnehmer waren aus ganz 
Deutschland mit rund 100 Bussen angereist. Die Großkundgebung war die 
erste zentrale Protestaktion gegen das Hartz-IV-Gesetz nach den 
Montagsdemonstrationen der vergangenen Wochen. An dem Protestzug durch 
die Berliner Innenstadt beteiligten sich auch mehrere Spitzenpolitiker 
der PDS wie etwa Parteivorsitzender Lothar Bisky. 
Aufgerufen dazu hatten neben regionalen Gewerkschaftsverbänden unter 
anderem die Bundesspitze der IG BAU, die Globalisierungskritiker von 
attac und die PDS. Die Demonstration stand unter dem Motto "Soziale 
Gerechtigkeit statt Hartz IV - Wir haben Alternativen!". Die 
Veranstalter hatten bis zu 100.000 Teilnehmer erwartet. Allerdings 
waren bereits in den vergangenen Wochen bei den "Montagsdemos" gegen 
das Hartz IV-Gesetz in zahlreichen Städten die Teilnehmerzahlen 
merklich zurückgegangen. 

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz 
verurteilten Redner Hartz IV als sozial ungerecht. Ihre Ablehnung der 
Reformpolitik bekundeten die Demonstranten mit Pfeifkonzerten und 
Transparenten mit Sprüchen wie "Nieder mit Hartz IV", "Stoppt 
Sozialabbau" und "Sozialreform fängt oben an, nicht beim kleinen 
Mann". 

Der Stuttgarter ver.di-Bezirksgeschäftsführer Bernd Rixinger 
kritisierte, Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verursache eine 
"Denkblockade in seiner Partei und darüber hinaus", wenn er sage, es 
gebe keine Alternative zur derzeitigen Reformpolitik. Der Mitinitiator 
der Leipziger Montagsdemonstrationen, Roger Schaumberg, sagte, die 
Regierenden würden "dieses Land in einem neoliberalen Selbstversuch in 
den Ruin treiben". 

Nach Polizeiangaben wurden sechs Personen nach Flaschen- und 
Farbbeutelwürfen festgenommen. Am Sonntag wollen die Initiatoren auf 
einer Konferenz in Berlin Alternativen zu den Hartz-Reformen 
diskutieren. Zudem werden zu einem Sternmarsch weitere Zehntausende 
Reformgegner in der Bundeshauptstadt erwartet. Auch wurde zu weiteren 
Montagsdemonstrationen aufgerufen. (10654/2.10.2004) 

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